DSL.info: Wie die Breitbandoffensive der Regierung umgesetzt werden soll
(NL/6446466417) Bis 2018 sollen alle Bürger schnelles Internet von 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung haben. Das ist der ehrgeizige Plan der Bundesregierung. Bei der Netzallianz versicherten jetzt Telekommunikationsunternehmen, die Verantwortung für den Breitbandausbau mitzutragen. Wie die Pläne konkret umgesetzt und finanziert werden sollen, hat die Redaktion des Verbraucherportals www.dsl.info zusammengefasst.
Netzausbau: schwierig aber machbar
Endlich sollen schnelle Surfgeschwindigkeiten Wirklichkeit werden. Bei der von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt initiierten Netzallianz haben nun Telekommunikationsfirmen versichert, die Ziele der Regierung zum flächendeckenden Breitbandausbau mitzutragen. Gemeinsam wolle man in einem Kursbuch Netzausbau die vereinbarten Schritte zum Breitbandausbau über mehrere Jahre hinweg festhalten. Neben der Netzallianz spricht sich auch die Initiative D21 für eine schnelle Verbreitung von hohen Surfgeschwindigkeiten aus. Der gemeinnützige Verein zur Ausgestaltung der Informationsgesellschaft bringt Mitglieder aus Wirtschaft und Politik zusammen, um die Interessen beider Seiten zu wahren. Vor allem bei den Privathaushalten ist laut D21 dringend zu handeln: mancherorts liegt die Verbindungsgeschwindigkeit bei unter 2 Mbit/s. Technisch soll der Geschwindigkeitszusatz durch eine Kombination aus Glasfaser, Kupfer und LTE-Funk erfolgen. Für die Deutsche Telekom spielt dabei laut CEO Timotheus Höttges vor allem ein Technologie-Mix aus Mobilfunk und Festnetz eine Rolle.
Finanzierung durch Frequenzversteigerungen
Finanziert werden soll der Breitbandausbau laut Dobrindt durch die Versteigerung von Netzfrequenzen. Die Erlöse sollen zu einem großen Teil wieder in die digitale Wirtschaft zurückfließen. Die Gesamtkosten für den Breitbandausbau von insgesamt 20 bis 34 Milliarden Euro werden dadurch wohl kaum gedeckt. Deshalb sehen Verbände die Bundesregierung in der Pflicht. Manche Regionen sind auf Fördermaßnahmen vom Staat angewiesen. Neben der Finanzierung müssen laut Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) auch gesetzliche Regelungen für den Netzausbau geschaffen werden. Immer neue Belastungen wie zusätzliche Auflagen im Bereich Kundenschutz setzen ein falsches Signal. Voraussetzung sind für den Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) ebenfalls investitionsfreundliche Rahmenbedingungen.
Senkung der Kosten beim Breitbandausbau
Um die Kosten dennoch niedrig zu halten, sollen kommunale Infrastrukturen wie bestehende Leitungen mitgenutzt werden können. Dabei sieht der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments allerdings auch Grenzen. Die unmittelbare Mitnutzung von Trinkwasserleitungen und Abwasserkanälen stellt ein potenzielles Risiko für die Sicherheit und Integrität der Netze dar, die hierfür nicht ausgelegt sind. Die Planung und Durchführung kann insofern erleichtert werden, als dass eine Ausnahme für Trinkwasser beschlossen wurde und die Mitgliedstaaten genügend Handlungsspielraum bei der Umsetzung des Breitbandausbaus haben.
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