31. Oktober 2013. Im kommenden Jahr werden die Strompreise erneut ansteigen. Strom ist das Luxusgut von Morgen. Doch wie passt es zusammen, dass die steigende Zahl von Windrädern und Solaranlagen weniger Strom als im Vorjahreszeitraum produzierten; dass der CO2-Ausstoß angestiegen ist, da die Kohlekraftwerke in Deutschland auf Hochtouren laufen? Das seien ungern gehörte Fragen, so Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE FREIHEIT. Auch über die geplante Umlage für Gas und Heizöl sollte die Bundesregierung dringend aufklären.
Es klingt absurd und ist es auch. Die Zahl der Windräder und Solaranlagen in Deutschland nimmt zu. Dennoch produzierten sie im ersten Halbjahr 2013 weniger Energie als im Vorjahreszeitraum. Und deshalb liefen die deutschen Kohlekraftwerke im gleichen Zeitraum auf Hochtouren. Damit zeichnet sich ab, dass der deutsche CO2-Ausstoß, der schon im Jahr 2012 angestiegen ist, auch in diesem Jahr zunehmen wird. Für Philipp Wolfgang Beyer ist das ein herausragendes Beispiel für die Planlosigkeit, mit der die Idee der erneuerbaren Energien gerade in Deutschland übers Knie gebogen werden: „Wir produzieren mit mehr Wind-, Solar- und Biogasanlagen zurzeit weniger Energie. Damit die Versorgung gewährleistet ist, laufen die Kohlekraftwerke auf Hochtouren und produzieren damit mehr Treibhausgase. Der Bürger bezahlt im kommenden Jahr eine noch höhere EEG-Umlage, damit der Staat die vertraglich zugesicherten Vergütungen berappen kann.“
Die Zeit drängt, denn nicht jede Wende wendet Etwas zum Besseren. Die einst so hoch gelobte Energiewende scheint nun ein Fiasko zu werden. Stück für Stück wird den Bürgern nun beigebracht, dass sie im kommenden Jahr noch mehr für Strom bezahlen müssen. Dass die Bundesregierung einen weiteren finanziellen Schock vorbereitet, hat sich – noch – nicht herumgesprochen.
Neu Öko-Umlage für Gas und Heizöl wird noch teuerer
„Die Europäische Union erwartet von Deutschland dringende Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz. Über sechs Milliarden Euro bräuchte unser Land Jahr für Jahr um bei der Gebäude- und Heizungssanierung auf Trab zu kommen“, sagt der stellvertretende Bundesvorsitzende Beyer. Zweistellige Milliardensummen für den subventionierten Ökostrom. Doch das Projekt Steigerung der Energieeffizienz wird weit größere Summen vernichten. Deshalb erwägt die Regierung auf Gas und Heizöl eine neue Umlage zu erheben. Geplant ist zurzeit rund 1,8 Cent pro Kilowattstunde. Beyer: „Das klingt erstmal günstig, doch Ökonomen warnen davor, dass die Heizkostenbelastung noch höher ausfällt als die Kosten der Ökostrom-Subventionen. Und auch hier würden die Geringverdiener überproportional hoch belastet werden.“
Das Eigentor der Kanzlerin
Die EU-Kommission setzt die Bundesregierung unter Druck. Die Umsetzung der Effizienzrichtlinie steht an und darin werden strenge Energiesparmaßnahmen gefordert. „Hätte die Kanzlerin gewusst, was da auf uns zukommt“, so Beyer, „hätte sie sich bei ihrem Energiekonzept 2010 sicher nicht so weit aus dem Fenster gelehnt.“ Die Kanzlerin selbst hatte damals das wohl ambitionierteste Klimaschutzprogramm der Welt verordnet und versprochen, dass bis 2050 der gesamte Häuserbestand Deutschlands klimasaniert ist. „Das nenne ich Eigentor“, sagt Philipp Wolfgang Beyer.
Die Vermutung liegt nahe, dass auch dieses Geld mittels einer Umlage vom Bürger kommen wird. „Bei der Ökostromumlage hat diese Umlage ja schon funktioniert. Wenn Frau Merkel dieses Spiel jetzt auch bei der Gebäude- und Heizungssanierung spielen will, wird die Akzeptanz für die Ökowende in Deutschland bald ein Ende finden.“
DIE FREIHEIT THÜRINGEN ist eine Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und direkte Demokratie. Die Partei setzt sich u. a. dafür ein, dass Deutsche und Zugewanderte friedlich und erfolgreich zusammenleben können. Ziel ist die Gesellschaft freier, aufgeklärter und selbstbestimmter Bürger. Diese Ideale sind die Grundlage der politischen Forderungen und Ziele.
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