Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das erkannte auch das Gericht der Europäischen Union (EuG). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,
WeiterlesenLAG Hessen: Außerordentliche Kündigung wegen gefälschter AU-Bescheinigung wirksam http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Legt ein Arbeitnehmer eine gefälschte ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vor, kann das die außerordentliche fristlose Kündigung zur Folge haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf,
WeiterlesenOffene Immobilienfonds in Abwicklung: Immer noch Schadensersatz möglich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anleger offener Immobilienfonds, die inzwischen abgewickelt werden, können nach wie vor Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. Die Chancen sind durch die Rechtsprechung des BGH gestiegen. GRP
WeiterlesenNeues EU-Erbrecht kann gravierende Folgen haben http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Seit dem 17. August gilt das neue EU Erbrecht. Die EU-Erbrechtsverordnung kann für Erblasser und Erben gravierende Folgen haben. Die Erstellung eines Testaments kann daher ratsam sein. GRP
WeiterlesenHohe Hürden bei der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Nur wenn die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt, kann sie auch zur Straffreiheit führen. Die Anforderungen an die Selbstanzeige sind komplex. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,
WeiterlesenOLG Hamburg: Werbung mit Tiefpreisgarantie kann wettbewerbswidrig sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit einer Tiefpreisgarantie kann irreführend und damit wettbewerbswidrig sein. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden (Az.: 5 U 160/11). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,
WeiterlesenFidentum GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Hamburg hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Fidentum GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 17. Dezember eröffnet (Az.: 67c IN 473/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,
WeiterlesenFreiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe – Selbstanzeige http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ab einer Steuerhinterziehung in Höhe von 100.000 Euro kann Betroffenen schon die Verurteilung zu einer Haftstrafe drohen. Ausweg bleibt die Selbstanzeige . GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,
WeiterlesenUnternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html Unternehmensgründer müssen entscheiden, welche Gesellschaftsform sie wählen. Favorit ist oft die Gesellschaft mit beschränkter Haftung – GmbH. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und
WeiterlesenWiderruf einer Lebensversicherung auch nach vorheriger Kündigung möglich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Der Widerruf einer Lebensversicherung ist auch dann noch möglich, wenn die Police bereits gekündigt ist. Das geht aus einer Entscheidung des OLG Hamm hervor (Az.: 20
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