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Nebenkostenabrechnung: Was gehört wirklich dazu?

ARAG Experten über die zweite Miete

Nebenkostenabrechnung: Was gehört wirklich dazu?

Etliche Nebenkostenabrechnungen für Mietwohnungen sind nach Einschätzung der ARAG Experten falsch. Das mag daran liegen, dass sich die meisten aller deutschen Mietwohnungen in den Händen von Privatleuten befinden, von denen nur wenige eine professionelle Abrechnungssoftware nutzen. Dabei macht die so genannte zweite Miete derzeit durchschnittlich 34 Prozent der Gesamtmiete aus – Tendenz steigend. Ein genauer Blick auf die Zahlen des Vermieters ist also durchaus lohnenswert.

Was in die Nebenkostenabrechnung gehört
Die Betriebskostenverordnung (BetrKV) kennt so genannte „warme“ und „kalte“ Nebenkosten. Während unter den ersten Punkt Heizung, Warmwasser sowie die damit verbundenen Kosten etwa für Wartung, Reinigung oder Messungen fallen, umfasst die Liste der kalten Nebenkosten viele Punkte -von der Grundsteuer über die Wasserversorgung und Straßenreinigung bis hin zu Kosten für einen Hausmeister oder eine Gemeinschaftsantenne. Die umfassende Liste des § 2 BetrKV finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Diese Nebenkosten werden nach einem bestimmten Verteilerschlüssel auf die Mieter des Hauses umgelegt, etwa nach Kopfzahl oder nach Wohnfläche. Haben die Vertragsparteien im Vertrag nichts anderes vereinbart, werden die Betriebskosten grundsätzlich nach dem Anteil der Wohnfläche umgelegt. Betriebskosten, die verbrauchsabhängig sind, sind nach einem Maßstab umzulegen, der dem unterschiedlichen Verbrauch Rechnung trägt. Für Verwaltungs- und Reparaturkosten hingegen kommt grundsätzlich der Vermieter auf.

Ein Tipp zum Sparen von Steuern
Nebenkosten von der Steuer absetzen? Das geht laut ARAG Experten! Nutzen Sie so genannte „Haushaltsnahe Dienstleistungen“ und Handwerkerleistungen aus Ihrer Nebenkostenabrechnung. So sparen Sie Steuern, wenn beispielsweise Hausmeister, Gärtner, Fensterputzer oder Schneeräumer tätig sind. Da wird das Checken der Nebenkosten glatt zum Vergnügen! In der Regel sind es Kosten für Reinigung und Wartung, die abzugsfähig sind. Instandsetzungen und Reparaturen sowie Materialkosten werden nicht berücksichtigt. Die Angaben stehen in der Nebenkostenabrechnung; der Vermieter muss Lohn- und Materialkosten dort getrennt aufführen. Ergeben sich die absetzbaren Kosten nicht aus der Nebenkostenabrechnung, muss der Vermieter Ihnen eine separate Bescheinigung für das Finanzamt ausstellen. 20 Prozent der Lohnkosten für haushaltsnahe Leistungen und Aufwendungen für Handwerker können so jedes Jahr absetzen werden, sogar, wenn der Vermieter die Arbeiten beauftragt hat.

Verträge prüfen
ARAG Experten raten, Mietverträge im Hinblick auf die Nebenkostenregelung genau zu prüfen. Insbesondere in älteren Verträgen sind häufig Nebenkostenpauschalen oder Inklusivmieten vereinbart. Damit sind alle zusätzlichen Betriebskosten abgegolten. Vorsicht heißt es auch bei schwammigen Formulierungen wie „plus die üblichen Betriebskosten“, denn was ist schon üblich? Idealerweise enthält der Mietvertrag den Hinweis auf § 2 der BetrKV, in dem alle Betriebskosten genau aufgelistet sind. Aufwendungen, die über die dort enthaltenen Punkte hinausgehen – wie z.B. Aufwendungen für die Reinigung der Dachrinne oder die Wartung des Blitzableiters – müssen explizit im Vertrag erwähnt werden, sonst ist der Mieter nicht verpflichtet, dafür zu zahlen.

Kein Anspruch auf Rechnungskopien
ARAG Experten weisen darauf hin, dass Mieter laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Zusendung von Fotokopien der Rechnungsbelege haben. Es reicht aus, dass der Vermieter die Rechnungen zur Einsicht und Prüfung bereithält. Etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn dem Mieter die Einsichtnahme in den Räumen des Vermieters nicht zugemutet werden kann. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn der Vermieter in einer anderen Stadt wohnt (Az.: VIII ZR 78/05).

Formale Abrechnungs-Vorgaben
Vermieter haben sich bei der Nebenkostenabrechnung an einige formale Vorgaben zu halten. Formfehler können sogar dazu führen, dass der Vermieter am Ende auf den Kosten sitzen bleibt. Grundsätzlich muss die Abrechnung für jeden verständlich sein – und zwar ohne, dass man ein BWL-Studium absolviert hat. Dabei gilt: Je detaillierter die Abrechnung, desto besser ist sie. Wichtig ist zudem auch das Datum der Abrechnung: Sie ist dem Mieter spätestens zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitzuteilen.

Vorauszahlungen
Zwar ist es verboten, unangemessen hohe Vorauszahlungen festzulegen. Liegen jedoch keine besonderen Umstände vor, begeht der Vermieter keine Pflichtverletzung beim Vertragsschluss, wenn er mit dem Mieter Vorauszahlungen für Nebenkosten vereinbart, die die Höhe der später anfallenden tatsächlichen Kosten nicht nur geringfügig, sondern auch deutlich unterschreiten. So hat der BGH entschieden (Az.: VIII ZR 195/03). Besondere Umstände können danach zu bejahen sein, wenn der Vermieter dem Mieter bei Vertragsschluss die Angemessenheit der Nebenkosten ausdrücklich zusichert oder diese bewusst zu niedrig bemessen hat, um den Mieter über den Umfang der tatsächlichen Mietbelastung zu täuschen und ihn auf diese Weise zum Abschluss des Mietvertrages zu veranlassen. Nachweisen muss dies allerdings der Mieter.

Vermieter haben Spielraum
Vermieter haben seit Februar 2016 unter Umständen größeren Spielraum bei der Gestaltung der jährlichen Nebenkostenabrechnung. In einem konkreten Fall teilten sich mehrere vermietete Gebäude einer Wohnanlage einen Müllplatz und zwei Heizstationen. Bei der Abrechnung hatte der Eigentümer zunächst die Gesamtkosten nach Wohnfläche auf die Gebäude verteilt und dann auf die einzelnen Mieter umgelegt, diesen Schritt aber nicht nachvollziehbar gemacht. Im Streit um eine Nachzahlung hatten Amts- und Landgericht zugunsten des Mieters entschieden, weil die Abrechnung nicht ordnungsgemäß sei. Der Fall landete beim BGH und muss nun noch einmal verhandelt werden. Grundsätzlich, so der BGH, mussten die Rechenschritte im konkreten Fall nicht genannt werden. Ausreichend sei es, wenn der Vermieter die Gesamtkosten pro Abrechnungseinheit aufführt und diese dann aufteilt. Der BGH hat bereits in anderen Entscheidungen mehrfach betont, dass an die Nebenkostenabrechnung keine zu hohen Anforderungen zu stellen seien (Az.: VIII ZR 93/15).

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ARAG Verbrauchertipps

Samstagsarbeit / Hausaufgaben / Umweltzone

ARAG Verbrauchertipps

Kein Anspruch auf freie Samstage
In bestimmten Berufen wird auch regelmäßig samstags gearbeitet. Vor allem im Einzelhandel gehört der Samstag zum umsatzstärksten Tag. Arbeitnehmer in diesen Berufen sind zwar nicht verpflichtet, jedes Wochenende zu arbeiten, aber können auch nicht erwarten, um den Samstag herumzukommen. Das gilt nach Auskunft von ARAG Experten auch dann nicht, wenn es sich bei den Arbeitnehmern um alleinerziehende Elternteile handelt, die durch die Arbeitszeiten Probleme mit der Kinderbetreuung haben. In einem konkreten Fall musste die alleinstehende Kassiererin eines Baumarktes zunächst nur jeden zweiten Samstag arbeiten. An diesen Wochenenden war das Kind beim getrennt lebenden Vater. Doch dann pochte der bislang rücksichtsvolle Arbeitgeber auf die laut Arbeitsvertrag lediglich 15 freien Samstage im Kalenderjahr. So musste die Mutter auch an Samstagen arbeiten, an denen das Kind nicht beim Vater war. Zu Recht, wie die ARAG Experten bestätigen. Weder der Manteltarifvertrag noch der Arbeitsvertrag oder der Gleichbehandlungsgrundsatz im Arbeitsrecht lassen solch einen Anspruch zu. Vielmehr hat der Baumarkt ein berechtigtes betriebliches Interesse daran, Arbeitnehmern nicht mehr als 15 freie Samstage zu gewähren. Zudem haben auch die übrigen Mitarbeiter ein gleich großes Interesse an freien Samstagen (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 3/17).

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Keine Noten für Hausaufgaben
Sie sind lästig. Aber auch nützlich. Manchmal dauern sie Stunden, manchmal gibt es gar keine. Der eine erledigt sie gewissenhaft zu Hause, der andere kurz vor Unterrichtsbeginn, in der Pause oder gar nicht. Mit Hausaufgaben werden Kinder seit jeher gequält. Und meistens sind sie durchaus sinnvoll, denn sie sollen Schüler dazu bringen, den Lernstoff selbständig einzuüben und eigenverantwortlich zu lernen. Daher sind Hausaufgaben sogar in den Schulgesetzen der jeweiligen Bundesländer festgeschrieben. Doch ARAG Experten weisen darauf hin, dass Hausaufgaben hierzulande zwar kontrolliert und ausgewertet, aber nicht benotet werden dürfen. Da zu Hause Eltern, Geschwister oder Großeltern helfen könnten und nicht jeder Schüler das gleiche Maß an Betreuung zu Hause erfährt, sind Hausaufgaben keine objektiv erbrachten Leistungen. Leistungsnachweise, mit denen Schüler versetzt werden oder eben auch nicht, müssen unter Aufsicht in der Schule erbracht werden.

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Schadstoffgruppen auch für alte Wohnmobile bindend
Seit 2016 dürfen die meisten deutschen Großstädte im Rahmen des Luftreinhalteplans nur noch mit einer grünen Umweltplakette befahren werden. Es dürfen also nur schadstoffarme Fahrzeuge oder Kfz mit Ausnahmegenehmigungen in die ausgezeichneten Zonen fahren. In einem konkreten Fall zog ein Wohnmobil-Fahrer sogar vor Gericht, um eine solche Ausnahme für sein 1991 gebautes Wohnmobil für die Stadt Marburg zu bekommen. Eine technische Umrüstung für die erforderliche Schadstoffgruppe 4 war nicht möglich und einen Ersatz konnte sich der Mann nicht leisten. Sein Argument vor Gericht: Als er sich das Fahrzeug im Sommer 2015 zulegte, ahnte er noch nichts von den Umweltzonen. Die ARAG Experten weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall seine Unwissenheit nichts an der Sachlage ändert, zumal die Umweltzone seit 2014 im Marburger Stadtparlament diskutiert wurde und nicht überraschend eingerichtet worden war. Und da das Einkommen des Wohnmobilisten auch nicht unter der Pfändungsfreigrenze lag, wäre die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges wohl doch möglich gewesen. Daher sahen auch die Richter die Voraussetzungen für eine Ausnahmegenehmigung als nicht erfüllt an (Verwaltungsgericht Gießen, Az.: 6 K 4419/16).

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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Samenspender kann nicht Mutter werden +++
Wenn eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle mit ihrem konservierten Samen ein Kind zeugt, kann die Person rechtlich nicht die Mutter sein. Rechtlich gesehen kann demnach nur die Frau Mutter sein, die das Kind geboren hat. Das hat laut ARAG der Bundesgerichtshof entschieden (BGH, Az.: XII ZB 459/16).

+++ Trampolin im Ziergarten erlaubt +++
Wenn eine Wohnungseigentümergemeinschaft vereinbart hat, dass die den einzelnen Wohnungseigentümern zugewiesenen Gartenanteile nur als Ziergarten genutzt werden dürfen, hindert dies laut ARAG die Aufstellung eines Trampolins nicht (AG München, Az.: 485 C 12677/17 WEG).

+++ …ich muss mal…. +++
Ein Bürger hat laut ARAG nicht schon deshalb einen Anspruch auf Aufstellung zusätzlicher öffentlicher Toiletten beziehungsweise einen kostenfreien Zugang zu vorhandenen Toiletten, weil er unter krankhaftem Harndrang leidet (OVG Münster, Az.:15 E 830/17, 15 E 831/17).

Langfassungen:

Samenspender kann nicht Mutter werden
Wenn eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle mit ihrem konservierten Samen ein Kind zeugt, kann die Person rechtlich nicht die Mutter sein. Der BGH hatte bereits entschieden, dass ein Frau-Mann-Transsexueller nicht als Vater seines Kindes eingetragen werden kann. Nun setzten sich die Richter mit dem umgekehrten Szenario auseinander und behielten ihre Rechtsprechung bei. Rechtlich gesehen kann demnach nur die Frau Mutter sein, die das Kind geboren hat. Im verhandelten Fall war die Geschlechtszugehörigkeit der betreffenden Person im August 2012 rechtskräftig geändert worden. Mit ihrer Lebensgefährtin führte sie ab September 2015 eine eingetragene Lebenspartnerschaft, zu der auch ein im Juni des gleichen Jahres geborenes Kind gehört. Dieses war mit dem konservierten Samen der ursprünglich männlichen Partnerin gezeugt worden. Diese hatte – notariell beurkundet – noch vor der Geburt anerkannt, Mutter des Kindes zu sein. Das Standesamt verwehrte indes den Antrag, sie neben ihrer Lebenspartnerin ebenfalls als Mutter einzutragen. Sowohl das Amtsgericht (AG) Berlin-Schöneberg als auch das Kammergericht (KG) Berlin wiesen ihr Begehren zurück, das Standesamt zu der gewünschten Eintragung zu verpflichten. Im Wege der Rechtsbeschwerde trug die Frau die Sache sodann zum BGH. Dieser teilte allerdings die Rechtsauffassung der Vorinstanzen. Der „Fortpflanzungsbeitrag der Mann-zu-Frau-Transsexuellen durch Samenspende“ begründe ihre Vaterschaft. Dass Transsexuelle nach der Änderung im amtlichen Register als dem anderen Geschlecht zugehörig anzusehen sind, ändere nichts an dem Rechtsverhältnis zwischen ihnen und ihren auch später geborenen Kindern, so ARAG Experten (BGH, Az.: XII ZB 459/16).

Trampolin im Ziergarten erlaubt
Wenn eine Wohnungseigentümergemeinschaft vereinbart hat, dass die den einzelnen Wohnungseigentümern zugewiesenen Gartenanteile nur als Ziergarten genutzt werden dürfen, hindert dies die Aufstellung eines Trampolins nicht. Die Klägerin ist im konkreten Fall Eigentümerin einer von ihr an Dritte vermieteten Wohnung im Haus 1. Die Beklagten sind gemeinschaftlich Eigentümer einer Wohnung im Erdgeschoss des gegenüberliegenden Hauses 4. Zwischen Haus 1 und Haus 4 liegt ein großer Spielplatz. Laut Teilungserklärung ist die Nutzung der einzelnen Eigentümern ausschließlich zugewiesenen Gartenanteile nur als „Terrasse“ beziehungsweise „Ziergarten“ gestattet. Die Beklagten haben in dem ihrem Sondernutzungsrecht unterliegenden Gartenanteil hinter einer Hecke ein nicht fest mit dem Boden verbundenes Trampolin mit einer Gesamthöhe von etwa drei Metern aufgestellt. Vor Gericht ging es um die Frage, ob ein Trampolin im Ziergarten aufgestellt sein darf oder nicht. Nach Auffassung des Gerichts ist der Begriff des Ziergartens nicht dahingehend auszulegen, dass damit auch eine Beschränkung auf das Anpflanzen „optisch erbaulicher“ und „schmückender“ Pflanzen verbunden ist und dass Kinder in dem Ziergarten nicht spielen dürfen. Dürften aber Kinder in dem Bereich spielen, so gehöre hierzu auch das Aufstellen eines Spielgerätes. Das Trampolin erscheine zwar groß, aber nicht überdimensioniert, vor dem Trampolin seien überdies bereits Pflanzungen vorgenommen worden und laut ARAG Experte somit erlaubt (AG München, Az.: 485 C 12677/17 WEG).

…ich muss mal….
Ein Bürger hat nicht schon deshalb einen Anspruch auf Aufstellung zusätzlicher öffentlicher Toiletten beziehungsweise einen kostenfreien Zugang zu vorhandenen Toiletten, weil er unter krankhaftem Harndrang leidet. Im verhandelten Fall wollte der Kläger die Stadt Essen verpflichten, auf den öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet öffentliche, kostenfrei benutzbare Toiletten zu schaffen und kostenfreien Zugang zu vorhandenen Toiletten zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass der Kläger unter krankhaftem Harndrang leidet. Übergangsweise verlangte er im Eilverfahren die Aufstellung von Dixi-Toiletten. Das Verwaltungsgericht versagte den Prozesskostenhilfeantrag mangels Aussicht auf Erfolg der Klage. Das Oberverwaltungsgericht hat die vorinstanzliche Entscheidung bestätigt – die Klage habe keine Aussicht auf Erfolg. Es gebe keine Rechtsvorschrift, auf deren Grundlage der Antragsteller die Aufstellung öffentlicher Toiletten von der Stadt verlangen könne. Dem Antragsteller böten sich andere Möglichkeiten, seinen gesundheitlichen Einschränkungen zu begegnen, um sich in der Öffentlichkeit aufhalten zu können. Dass das Verrichten der Notdurft auf Verkehrsflächen und Anlagen der Stadt ordnungsbehördlich untersagt sei, führe ebenfalls nicht zu einem subjektiven Recht auf Errichtung öffentlicher Toiletten. Der Essener könne auch nicht den kostenfreien Zugang zu bereits vorhandenen Toiletten verlangen, weil der Staat individuell zurechenbare Leistungen der Daseinsvorsorge nicht kostenlos erbringen müsse, so die ARAG Experten (OVG Münster, Az.:15 E 830/17, 15 E 831/17).

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Winterspiele in Pyeongchang: Was Reisende jetzt wissen sollten

ARAG Experten geben Wintersportfans auf dem Weg nach Südkorea Tipps.

Winterspiele in Pyeongchang: Was Reisende jetzt wissen sollten

Gastgeber der XXIII. Olympischen Winterspiele ist in diesem Jahr die südkoreanische Stadt Pyeongchang. Es sind nach den Sommerspielen 1988 in Seoul die zweiten Olympischen Spiele in Südkorea. Sie finden vom 9. bis zum 25. Februar 2018 statt. Die Paralympischen Winterspiele finden vom 9. bis 18. März 2018 statt. Wintersportfans, die live dabei sein möchten, sollten sich also sputen. Restkarten sind aber für viele Veranstaltungen laut ARAG Experten noch erhältlich.

Reiseveranstalter ist offizieller Tickethändler für Deutschland
Für die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang 2018 ist der Reiseveranstalter DERTOUR Authorised Ticket Reseller für Deutschland. Nur über ihn konnten bisher Ticket zu den Sportveranstaltungen erworben werden. Der Onlineticketverkauf wurde bereits geschlossen. Welche Tickets noch verfügbar sind und wie Fans in deren Besitz kommen, erfährt man auf der extra für die Olympischen und Paralympischen Spiele erstellten Internetplattform des Reiseveranstalters. Dort finden interessierte Anhänger des Wintersports auch zahlreiche Angebote für Pauschalreisen zu den Olympischen Spielen und in die Umgebung der Austragungsorte. Die bieten aber selbstverständlich auch viele andere Reiseveranstalter an – und das unter Umständen sogar zu günstigeren Konditionen. ARAG Experten raten daher, sich erst zu informieren und nicht gleich das erstbeste Angebot zu buchen.

Ticket-Tausch und Schwarzmarkt
Tickets für Sportveranstaltungen auf dem Schwarzmarkt zu erstehen ist keine gute Idee! Erstens ist das ein sehr kostspieliges Vergnügen und zweitens auch oft sehr kurz. Es sind nämlich auf dubiosen Wegen viele gefälschte Tickets in Umlauf. Fälscher und Schwarzmarkthändler machen so ein schnelles und lukratives Geschäft. Geschädigte sind die Fans, die viel Geld für wertlose Ticket-Imitate hinblättern ohne einen Gegenwert zu bekommen. Es gibt zum Glück aber auch einen offiziellen Ticket-Tausch. Auf der Internetseite Fan-to-Fan können Wintersportbegeisterte versuchen, ein paar Restkarten zu den besonders begehrten Veranstaltungen zu ergattern.

Sicher reisen in der Republik Korea
Die Republik Korea (Südkorea) gilt als vergleichsweise sicheres Reiseland. Die Folgen der Teilung der koreanischen Halbinsel und die schwierigen politischen Beziehungen zwischen der Republik Korea und der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) haben die Sicherheitslage für Reisende bisher nicht beeinträchtigt. Die koreanischen Behörden führen trotzdem gelegentlich Notfall- und Krisenübungen durch. In diesem Zusammenhang ertönen Sirenen, der Verkehr wird gestoppt und Passanten werden gebeten, sich zu den nächsten Notunterkünften zu begeben. Zwar sind ausländische Staatsangehörige nicht zur Teilnahme verpflichtet, sie sollten dennoch den Anweisungen Folge leisten.

Einreisebestimmungen
Deutsche Staatsangehörige können als Touristen und Geschäftsreisende für Aufenthalte von bis zu 90 Tagen visumfrei einreisen. Nur wer dort arbeiten oder studieren will, benötigt ein Visum. Ansonsten reicht ein gültiger oder vorläufiger Reisepass. Kinder reisen mit einem Kinderreisepass mit Lichtbild ein. Ein Personalausweis reicht zur Einreise nach Südkorea nicht aus. Die Republik Korea erfasst von Ausländern außerdem biometrische Daten und Fingerabdrücke. Ausgenommen sind Personen unter 17 Jahren und Diplomaten.

Der Won (KRW)
Mit dem Euro kommt der Besucher in Südkorea nicht weit. Die Landeswährung ist der Won (KRW). Die Umrechnung von Euro zu Won stellt selbst versierte Kopfrechner manchmal vor Probleme. Ein Won sind nämlich weniger als ein 0,1 Cent; ein Euro entspricht derzeit ca. 1.279 Won. Zum Glück kann man mittlerweile – zumindest in Seoul und in anderen Städten – bargeldlos bezahlen.

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PSD2-Richtlinie: Was Bankkunden jetzt wissen sollten

ARAG Experten über eine EU-Richtlinie, die den Zahlungsverkehr von Grund auf ändert

PSD2-Richtlinie: Was Bankkunden jetzt wissen sollten

PSD2 ist nicht etwa der neue Kollege vom kleinen, kugeligen Star-Wars-Droiden R2D2. Hierbei handelt es sich vielmehr um eine EU-Richtlinie aus Brüssel, die ab 13. Januar 2018 auch für Deutschland gilt. Die ‚Payment Service Directive‘ soll den Zahlungsverkehr sicherer, bequemer, billiger und innovativer machen. Die ARAG Experten geben einen Überblick über die wichtigsten Änderungen für Verbraucher.

Kein Monopol mehr auf Kontodaten
Die wohl strategisch wichtigste Änderung ist der Zugriff auf Kontodaten. Bislang waren diese nur der jeweiligen Hausbank zugänglich. Nur sie wusste, wie viel Geld Privatkunden haben und wofür sie es ausgeben. So konnten die Bankhäuser ihren Privatkunden weitere individuelle Finanzdienste anbieten wie etwa Kredite, Versicherungen oder Baufinanzierungen. Nun müssen die Bankhäuser auch Drittanbietern wie z.B. Finanz-Start-ups den Zugang auf Konten und Daten ihrer Kunden ermöglichen. Damit könnten etablierte Geldhäuser ein sattes Zusatzgeschäft verlieren.

Innovative Anwendungen von Drittanbietern
Mit der neuen Richtlinie könnten sich z.B. Apps leichter verbreiten, die den Kunden ermöglichen, über eine einzige Plattform diverse Konten bei verschiedenen Banken zu verwalten und im Blick zu behalten. Oder Anwendungen, die beim Sparen helfen, indem sie die regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben auf dem Girokonto analysieren und je nach finanzieller Lage automatisch Geld zur Seite legen. Um einem Datenmissbrauch und dem unkontrollierten Zugriff von Firmen aufs eigene Konto vorzubeugen, ist der Zugang begrenzt. Die Geldinstitute dürfen nur die Daten herausgeben, die für die jeweiligen Dienstleistungen notwendig sind. Stimmt der Kontoinhaber zu, wird über eine Schnittstelle bei der Hausbank zugegriffen.

Mehr Sicherheit bei Kartenzahlungen im Netz
Der klassische TAN-Block auf Papier hat ab 13. Januar 2018 ausgedient. Nach dem Willen Brüssels müssen sich Kunden bei Online-Käufen nun mit mindestens zwei von drei Merkmalen identifizieren und die Zahlung autorisieren – also neben der Eingabe der Kontonummer muss eine von einem Generator oder einer App erzeugte TAN oder ein Fingerabdruck eingegeben werden. Mehr Kundenschutz gibt es auch für Verbraucher, die z.B. Mietwagen oder Hotelzimmer online reservieren. Dafür musste bislang eine Kreditkartennummer angegeben werden, so dass sich das Unternehmen zur Sicherheit einen bestimmten Betrag auf dem Konto des Kunden blockieren konnte. Das geht nun nicht mehr ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden.

Mehr Sicherheit bei Kartenmissbrauch
Bei Missbrauch der Bank- oder Kreditkarte hafteten Verbraucher bislang für Schäden bis zu 150 Euro bis zur Sperrung des Kontos oder der Karte. Diese Haftungsgrenze sinkt ab Mitte Januar auf 50 Euro. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf hin, dass die Haftung unbeschränkt bleibt, wenn grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz im Spiel sind. Hat der Kunde Lastschriften oder Kartenzahlungen nicht autorisiert, sind Geldinstitute nun verpflichtet, den abgebuchten Betrag spätestens einen Tag nach Eingang der Information zu erstatten. Ist eine Überweisung oder Zahlung fehlgeleitet, muss die Bank alle ihr verfügbaren Informationen zum falschen Empfänger oder der Überweisung an den Kunden übermitteln.

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Immobilien

Vererben und Verschenken von vermieteten Immobilien

ARAG Experten über die Weitergabe von Mietobjekten an die nächste Generation

Vererben und Verschenken von vermieteten Immobilien

Die eigene Immobilie ist für viele Menschen ein Lebenstraum, den sie auch über den eigenen Tod hinaus erhalten wissen wollen: als Wohnraum oder als Wertanlage für den Partner, die Kinder oder Enkel. Die Erben sollen sich darüber freuen – der Fiskus verlangt unter Umständen aber auch seinen Anteil. Was beim Vererben und Verschenken von vermieteten Immobílien zu beachten ist, erläutern ARAG Experten.

Selbstgenutzte Immobilien vererben
Kinder und Ehepartner erben selbstgenutzte Immobilien komplett steuerfrei, wenn diese danach mindestens 10 Jahre weiter bewohnt werden. Dabei spielt der Verkehrswert der Immobilie keine Rolle. Bei Kindern beschränkt sich diese Regelung allerdings auf eine Wohnfläche von 200 m². Diese Steuerfreiheit gilt laut ARAG Experten nur im Erbfall und nicht beim Verschenken der Immobilie zu Lebzeiten.

Mietobjekte vererben
Soll eine vermietete Immobilie vererbt werden, kommen die Erben nicht ganz so gut davon. Die Steuerlast errechnet sich dann aus dem Verkehrswert der Immobilie. Bei Mietobjekten nimmt das Finanzamt allerdings einen Bewertungsabschlag von zehn Prozent des Verkehrswertes vor. Der Bewertungsabschlag wird nicht gewährt, wenn das Immobilienvermögen zu einem begünstigten Betriebsvermögen oder zu einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft gehört. Der Steuerfreibetrag richtet sich nach dem Grad der Verwandtschaft. Ehepartnern steht ein Steuerfreibetrag von 500.000 Euro zu, den Kindern von 400.000 Euro. Auch Enkel, deren Eltern bereits verstorben sind, erhalten den Steuerfreibetrag von 400.000 Euro; Enkel, deren Eltern noch leben, erben nur bis 200.000 Euro Wert steuerfrei. Eltern und Großeltern haben einen Freibetrag von 100.000 Euro. Geschwistern, Neffen, geschiedene Partnern, Stief- und Schwiegereltern steht wie allen übrigen Personen nur ein Steuerfreibetrag von 20.000 Euro zu.

Mietobjekte verschenken
Es kann durchaus Vorteile haben, mit dem Erben und Vererben nicht bis zum unausweichlichen Ende zu warten, sondern Immobilien schon zu Lebzeiten zu verschenken. Zwar sind Schenkung und Erbe gesetzlich gleich geregelt. Bei Schenkungen können die Freibeträge jedoch mehrfach im Abstand von zehn Jahren genutzt werden, so ARAG Experten. So können Vater und Mutter jedem Kind Immobilien im Wert von jeweils 400.000 Euro – also insgesamt 800.000 Euro – steuerfrei schenken. Nach zehn Jahren kann dieses Prozedere wiederholt werden. Diese Möglichkeit führt, besonders bei großem Vermögen, zu erheblicher Steuerersparnis. Eine Schenkung kann außerdem so gestaltet werden, dass der Schenkende seine Rechte am Objekt behält.

Wohnungsunternehmen vererben
Je mehr man zu vererben hat, desto nachsichtiger ist offensichtlich der Fiskus. Für Wohnungsunternehmen, deren Hauptzweck des Betriebs die Vermietung von Wohnungen ist, und die für die Erfüllung dieses Zwecks einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb im Sinne des § 14 AO benötigen, kann sogar die Verschonung für Betriebsvermögen in Betracht kommen.

Unzumutbare Steuern
In Folge eines Erbes müssen unter Umständen plötzlich hohe Steuern gezahlt werden. Hat der Erbe keine liquiden Mittel zur Verfügung, kann er die Immobilie meist trotzdem behalten. Das Finanzamt stundet bei einer vermieteten Immobilie die darauf entfallende Erbschaftssteuer bis zu 10 Jahre. Wird die Immobilie selbst bewohnt, erfolgt die Stundung für die gesamte Wohnzeit – und das zinsfrei, wenn die Immobilie nicht geschenkt, sondern geerbt wurde. Erst wenn der Erbe die Immobilie verkauft, wird die Steuerabgabe fällig, so ARAG Experten.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Starkregen und Hochwasser: Was zahlt die Versicherung

Welche Schäden deckt eine Gebäude- oder Hausratversicherung ab?

Starkregen und Hochwasser: Was zahlt die Versicherung

Starkregen und Schneeschmelze sorgen derzeit vielerorts für Überschwemmungen. Enstehende Schäden werden bei Naturgewalten zwar unter Umständen von den Gebäude- und Hausratversicherungen abgedeckt. Gerade bei Starkregen und Überschwemmungen bedarf es aber eines zusätzlichen Versicherungsschutzes durch eine Elementarschadenversicherung. ARAG Experten erklären, welche Versicherung wann einspringt.

Was ist Starkregen?
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) spricht von Starkregen, wenn in kurzer Zeit große Mengen an Wasser niedergehen. Er spricht Warnungen aus, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten werden, nämlich Regenmengen von 15 bis 25 l/m² in einer Stunde oder 20 bis 35 l/m² in sechs Stunden. Eine Unwetterwarnung gilt ab Regenmengen von mehr als 25 l/m² in einer Stunde oder 35 l/m² in sechs Stunden.

Was zahlt eine Hausratversicherung?
Neben Standardleistungen wie beispielsweise Einbruch, Brand- und Leitungswasserschäden ersetzt sie auch Sturmschäden an Möbeln und anderen Einrichtungsgegenständen. Die Folgeschäden am Hausrat sind mitversichert, wenn das Dach durch einen Sturm beschädigt oder abgedeckt wurde. Die Glasversicherung deckt die Bruchschäden an Fenster- und Türscheiben und Glasdächern – einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Notverglasung. Für Gebäude, die sich noch im Bau befinden, ist eine Bauleistungsversicherung notwendig. Nur in Kombination mit einer Elementarschadenversicherung ist der Hausrat bei einer Überschwemmung nach Starkregen abgesichert.

Was leistet eine Wohngebäudeversicherung?
Die heute übliche Wohngebäudeversicherung deckt Schäden am Gebäude ab. Sie schließt Feuer-, Leitungswasser-, Sturm- und Hagelschäden mit ein. Auch Folgeschäden sind mitversichert – wenn beispielsweise in ein durch Sturm abgedecktes Dach Regenwasser ins Haus eindringt und Wände oder Decken beschädigt werden. Die Versicherung übernimmt die Kosten, die der Eigentümer braucht, um das Haus wieder in Stand zu setzen. ARAG Experten weisen darauf hin, dass jeder Hauseigentümer eine solche Versicherung benötigt. Die Gebäudeversicherung für Eigentumswohnungen wird in der Regel von der Hausverwaltung abgeschlossen. Die Höhe der Versicherungsbeiträge richtet sich nach der Region, in der man wohnt. Die Bundesrepublik ist dabei in verschiedene Gefahrenzonen aufgeteilt: In Gebieten, in denen es häufiger stürmt und unwetterartige Regenfälle niedergehen, ist es teurer, sich gegen wetterbedingte Schäden zu versichern. Doch ARAG Experten warnen davor, sich zu früh in Sicherheit zu wiegen, denn gerade im Fall von Starkregen und daraus folgenden Überschwemmungen tritt die Wohngebäudeversicherung nur dann ein, wenn sie die Elementarversicherung beinhaltet.

Wichtig bei Starkregen: Elementarschadenversicherung
Bei wem beispielsweise der Keller nach einem heftigen Gewitter vollläuft, der hat mit Hausrat- und Wohngebäudeversicherung allein schlechte Karten. In dem Falle tritt keine der beiden Versicherungen ein. Hier hilft nur eine so genannte zusätzliche Elementarschadenversicherung. Sie sichert Schäden, die über Sturm, Regen und Hagel hinausgehen, ab. Sie zahlt etwa für Schäden durch Starkregen, Hochwasser, Schneedruck, Erdrutsch, Erdsenkung oder Erdbeben. Die Gebäude werden dann beispielsweise trocken gelegt. Müssen sie im schlimmsten Fall abgerissen werden, zahlt das die Elementarversicherung ebenso wie den Bau eines gleichwertigen Objekts. Muss man während der Instandsetzungsphase woanders wohnen, kommt die Versicherung dafür auf und auch, wenn Vermietern Mietverluste entstehen. Ein großes Thema ist auch der sogenannte Rückstau. Die Kanalisation kann die Wassermassen nicht abtransportieren und das Wasser sucht sich, wenn keine oder schlechte Vorkehrungen getroffen sind, eigene Wege – im unappetitlichsten Fall ins Haus und quillt aus Toiletten und Waschbecken. Richtet es Schäden an, kommt dafür die Elementarschadenversicherung auf, wenn – wie bei der ARAG – so genannte Rückstau-Schäden explizit eingeschlossen sind.

Fazit
Abschließend weisen ARAG Experten darauf hin, dass Schäden so schnell wie möglich der Versicherung gemeldet werden müssen. Um Folgeschäden zu vermeiden, sind notdürftige Reparaturen zwar erlaubt, bevor der Gutachter der Versicherung da war. Um auf Nummer sicher zu gehen, sollten vor der Reparatur aber Fotos von der Schadensstelle gemacht werden.

Mehr zum Thema:
https://www.arag.de/versicherungen/hausrat/wohngebaeudeversicherung/starkregen/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Streaming: Jeder macht sein eigenes Programm

ARAG Experten zum Fernsehen via Computer

Streaming: Jeder macht sein eigenes Programm

Können Sie sich noch an Zeiten erinnern, als ein Fernseher neben ARD und ZDF nur noch ein paar regionale Dritte Programme ausstrahlte? Programmvielfalt war ein Fremdwort. Spätestens um Mitternacht erschien dann das Testbild mit schrillem Pfeifton – Sendeschluss! Längst empfangen wir zahlreiche Privatsender, Spartensender, TV-Shops und vieles mehr. Mit dem wachsenden Programmangebot wuchs leider nicht immer die Qualität der ausgestrahlten Sendungen. Trotz der schier unbegrenzten Anzahl an TV-Sendern herrscht in vielen Wohnzimmern der Flimmerkistenblues. Abhilfe versprechen sogenannte Streaming-Dienste. Was Sie wissen müssen, um per Amazon, Maxdome, Netflix und Co. Ihr eigener Programm-Chef zu werden, sagen ARAG Experten.

Streaming: Was ist das?
Audio-und Videodateien befinden sich beim Streaming auf einem externen Server und werden als kontinuierlicher Datenstrom auf einen Computer oder ein TV-Gerät geschickt. Der Server kann Teil der heimischen Infrastruktur sein, also ein eigener, privater Medienserver, auf den Sie per WLAN oder kabelgebunden zugreifen. In der Regel nutzt man beim Streaming aber spezielle Streaming-Dienste. Für diese Streams ist dann eine Internetverbindung nötig. Darüber empfängt man Spielfilme oder Serien. Anders als beim Fernsehen kann man den Beginn selbst bestimmen, die Wiedergabe unterbrechen oder Passagen wiederholen. Beim Streaming bietet sich für die Nutzer also die Möglichkeit, Inhalte „on Demand“ zu konsumieren, sprich genau zu dem Zeitpunkt, an dem man sie sehen oder hören möchte.

Livestream
Eine Sonderform des Streamings bildet der sogenannte Livestream. Er findet simultan zum tatsächlichen Ablauf des Ereignisses, zum Beispiel eines Konzerts, einer Sportveranstaltung oder einer Pressekonferenz, statt. Nutzer können einen Livestream also wie beim herkömmlichen Fernsehen in Echtzeit miterleben.

Streaming oder CD, DVD und Blu-rays?
Bei den Angeboten der namhaften Streaming-Dienste steht den Kunden eine Vielzahl an Kinofilmen und Serien zur Auswahl. Die meisten bieten darüber hinaus auch Musik und Audiodateien als Stream an. Wer welche Inhalte für seine Kunden bereithält, erfahren Interessierte zum Beispiel auf www.werstreamt.es. Streaming lässt sich also durchaus als Ersatz für die Anschaffung von CDs, DVDs und Blu-rays sehen – schon aus Platzgründen! CDs, DVDs und Blu-rays benötigen ein entsprechendes Abspielgerät oder Laufwerk. Zwar sind diese abwärtskompatibel – ein Blu-ray-Player spielt auch DVDs und CDs, ein DVD-Player auch CDs. Ohne einen externen Player können Sie die Scheiben jedoch nicht abspielen. Hingegen ist Streaming auf verschiedensten Ausgabegeräten möglich. Das wohl am häufigsten genutzte Streaminggerät ist das Smart-TV, das den Datenstrom über seine Netzwerkanbindung direkt aus dem Internet bekommt. Auch Spielekonsolen und Blu-ray-Player lassen sich zum Streamen nutzen. Mobiles Streamen ist dagegen über Tablet und Smartphone möglich. Ein weiterer Vorteil ist die Haltbarkeit der digitalen Daten: Sie zeigen keine Abnutzungserscheinungen und können in zehn Jahren immer noch in der gleichen Qualität angesehen werden wie zur Zeit der Veröffentlichung. Bei physischen Medien, erfahrungsgemäß vor allem bei älteren Serien auf DVD, kann die Qualität so stark schwanken, dass sich einzelne Scheiben nach Jahren nicht mehr auslesen lassen.

Welche Empfangsgeräte gibt es?
Die Inhalte der Streaming-Dienste lassen sich auf Smart-TVs, PCs, Notebooks, Tablets und Smartphones streamen. Die Voraussetzung dafür ist lediglich, dass der Dienstleister eine entsprechende Software (App) für das Gerät anbietet oder – beim Streaming auf PC und Notebook – den Zugriff per Browser zulässt. Auch ältere TV-Geräte können mit entsprechenden HDMI-Zusatzgeräten streamen. Aber auch für diese Geräte muss der Anbieter die passende Software anbieten.

Was kostet der Spaß?
In der Regel haben Sie bei Streaming-Diensten die Möglichkeit, ein Abo beziehungsweise eine Flatrate abzuschließen. Das bedeutet, Sie können beliebig viele Inhalte ohne Zusatzkosten streamen. Je nach Abo-Modell unterscheiden sich jedoch bei manchen Anbietern die Geräte, auf denen Sie streamen können, sowie die Qualität der Streams. Alternativ zu den Abo- und Flatrate-Modellen erlauben die meisten Dienste den Abruf einzelner Filme und Serienfolgen „on Demand“, also ohne ein monatliches Abo abzuschließen. Das hat den Vorteil, dass Sie nicht an einen bestimmten Streaming-Dienst und sein Angebot gebunden sind. Andererseits kostet dann ein einzelner Film auch schon mal mehr als die entsprechende DVD oder Blu-ray. Einige Anbieter haben für ihre Abos oder Flatrates jedoch längere Kündigungsfristen, die einen Wechsel eventuell schwierig gestalten. ARAG Experten raten daher dazu, vor dem ersten Stream das Angebot, die Kosten und die Vertragsmodalitäten genau zu checken. Übrigens: Viele Programmangebote der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender können Sie – zumindest für einige Zeit nach dem Sendedatum – über die jeweiligen Mediatheken sogar kostenlos streamen.

Woran erkennt man illegale Streams?
Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist bereits die Nutzung illegaler Streams sofort illegal. Wer streamt und dafür auf illegale Anbieter zurückgreift, begeht demnach eine Urheberrechtsverletzung und macht sich schadensersatzpflichtig (Az.: C-527/15). Bislang galt lediglich die Bereitstellung und Vervielfältigung von Inhalten über illegale Streams als rechtswidrig, nun ist es bereits die ganz private Nutzung. Zudem müssen sich Nutzer künftig über das Streaming-Angebot informieren und prüfen, ob es rechtswidrig ist.

Doch woran erkennt der Nutzer illegale Streams? Stehen brandaktuelle Filme, Serien und Sportereignisse, die nicht einmal bei Bezahlanbietern wie z.B. Netflix oder Amazon Prime angeboten werden, umsonst im Internet zur Verfügung, stimmt etwas nicht, so ARAG Experten. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich dabei also um eine illegale Vorlage handelt, ist hoch. Auch wenn die Qualität der Übertragung schlecht ist und kostenpflichtig eine bessere Datenqualität angeboten wird, ist Vorsicht angesagt. Denn mit solchen vermeintlich günstigen Premium-Paketen verdienen die schwarzen Schafe der Branche ihr Geld.

Download des Textes:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/internet-und-computer/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Familienrecht im Wandel

ARAG Experten über Co-Eltern, Regenbogenfamilien und andere Familienformen

Familienrecht im Wandel

‚Vater, Mutter, Kind‘ mag vielleicht noch immer ein beliebtes Spiel unter Kindern sein, aber in der realen Welt hat dieses traditionelle Familienbild längst ausgedient. Zu vielfältig sind die familiären Lebenswirklichkeiten mittlerweile mit Patchwork-, Regenbogen-, Pflegefamilien und Co. Dank moderner Reproduktionsmedizin klaffen zudem biologische und soziale Elternschaften zunehmend auseinander. Das Familienrecht hinkt dem seit Einführung der Ehe für alle nicht mehr hinterher und hat sich den alternativen Lebensformen angepasst. ARAG Experten geben im Folgenden einen Überblick über die aktuelle Situation.

Mehr Rechte für Stiefeltern
Rechtlich gesehen sind Stiefeltern und Stiefkinder nicht miteinander verwandt, sondern lediglich verschwägert. Zwar kann ein Stiefkind durch die so genannte Einbenennung unter bestimmten Voraussetzungen den Namen des Stiefelternteils annehmen, doch rechtlich hat dies nach Auskunft der ARAG Experten keine Auswirkungen. Auch erbrechtlich haben Stiefkinder keinen Anspruch an den verstorbenen Stiefelternteil. Heiraten Stief- und leiblicher Elternteil, hat der neue Ehegatte nur dann das „kleine Sorgerecht“, wenn der leibliche Elternteil vorher das alleinige Sorgerecht hatte. Dann darf der angeheiratete Partner bei alltäglichen und üblichen familiären Fragen im Einvernehmen mit dem leiblichen Elternteil entscheiden – wie etwa bei der Auswahl des Sportvereins oder wann das Kind abends ins Bett geht. Die Schulauswahl beispielsweise obliegt dagegen nur den leiblichen Eltern, die das Sorgerecht haben. Wer möchte, dass die eigenen Kinder und Stiefkinder rechtlich gleichgestellt sind, muss die Stiefkinder adoptieren. Dies ist in Deutschland für Ehepaare und für eingetragene Lebenspartner möglich.

Adoptiv- und Pflegefamilien
Leibliche Eltern, die ihr Kind zur Adoption freigeben, müssen auf all ihre Rechte, auch ihr Umgangsrecht, verzichten. Denn adoptierte Kinder sind rechtlich alleinige Kinder ihrer Adoptiveltern und nicht mehr mit ihren leiblichen Eltern verwandt. So entscheiden sich viele Eltern im Ernstfall eher für eine Pflegefamilie, denn Pflegeeltern erhalten nicht das Sorgerecht für das ihnen anvertraute Pflegekind. Sie dürfen lediglich in Angelegenheiten des täglichen Lebens entscheiden. Diskutiert wird derzeit ein geöffnetes Adoptionsarrangement, das den leiblichen Eltern einen kontrollierten Umgang oder eine Kontaktmöglichkeit zugesteht. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob es dem Kind so erleichtert werden kann, ein eigenes Selbstbild und eine eigene Identität zu entwickeln. Gleichzeitig wird auch darüber diskutiert, ob es in Härtefällen sinnvoll sein kann, Pflegeeltern auch gegen den Willen der leiblichen Eltern das volle Sorgerecht zu übertragen.

Regenbogenfamilien
Nach Schätzungen des deutschen Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) leben in etwa neun Prozent aller gleichgeschlechtlichen Partnerschaften bereits Kinder. Das sind rund 6.600. Ungefähr 40 Prozent dieser Kinder stammen aus früheren heterosexuellen Beziehungen oder Ehen. Sie können vom eingetragenen Lebenspartner schon seit 2013 durch die so genannte Sukzessivadoption relativ einfach adoptiert werden. Die „Ehe für alle“ ermöglicht gleichgeschlechtlichen Paaren erstmals die gemeinsame Adoption eines Kindes und auch die Gründung einer Familie: Wird ein Kind in einer ehelichen Gemeinschaft geboren, so geht der Gesetzgeber davon aus, dass die Ehepartner auch die Eltern sind.

Samenspenden und Leihmütter
Der Wunsch bei homosexuellen Paaren nach eigenen Kindern ist hoch: Gut 36 Prozent aller kinderlosen Männer-Paare und rund 41 Prozent aller lesbischen Paare wünschen sich Nachwuchs. Während sich eine in einer homosexuellen Beziehung lebende Frau rein rechtlich der Samenspende bedienen darf, haben es homosexuelle Männer deutlich schwerer, eigene Kinder zu haben. Leihmütter sind in Deutschland nicht erlaubt. Wer sich daher im Ausland Hilfe sucht, hat es oft schwer, die gemeinsame Elternschaft in Deutschland anerkennen zu lassen. Hier könnte eine Reform für mehr Akzeptanz sorgen.

Mehr zum Thema unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/ehe-und-familie/

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Neue Fenster – mehr als frischer Durchblick

ARAG Experten über die vielfachen Vorteile neuer Fenster

Neue Fenster - mehr als frischer Durchblick

Sie helfen, die Energiekosten zu senken, schützen vor Einbruch und halten den Lärm von draußen ab. Neue Fenster sind zwar eine kostspielige Investition, aber machen das Wohnen aus vielen Gründen komfortabler. Das merkt man ganz besonders jetzt im Winter, wenn es öfter stürmt und schneit. ARAG Experten informieren, auf was man beim Einbau neuer Fenster achten muss.

Brauche ich überhaupt neue Fenster?
Es gibt drei einfache Tests, mit denen festgestellt werden kann, ob neue Fenster nötig sind. Mit einem Feuerzeug kann man nicht etwa feststellen, ob das Fenster undicht ist, sondern, ob Wärmeschutzglas eingebaut ist. Dazu einfach die Flamme vor dunklem Hintergrund vor das Fenster halten. Hat eines der Spiegelbilder der Flamme eine andere Farbe als die restlichen, ist Wärmeschutzglas verbaut. Aufgrund der Metallbedampfung der inneren Scheibe wird das Licht der Flamme anders reflektiert als bei unbeschichtetem Glas. Des Weiteren hilft ein Blick auf die Rahmen: Sind die morsch, verzogen, verwittert oder gar gerissen, sollte das Fenster ausgetauscht werden. Ein letzter Test zeigt, ob das Fenster noch dicht ist: Dazu einfach ein Blatt Papier zwischen Fensterrahmen und Flügel einklemmen und das Fenster schließen. Kann man das Blatt Papier bei geschlossenem Fenster herausziehen, ist es Zeit für einen Austausch.

Welcher Rahmen ist der beste?
Ob Holz, Kunststoff oder Metall, ist zunächst einmal eine Frage des Geschmacks. Da ein Fensterrahmen bis zu 40 Prozent der Fensterfläche ausmacht, raten ARAG Experten dazu, vor allem auf die energetische Qualität zu achten. In der Regel geben Holz- und Kunststoffrahmen weniger Wärme nach außen ab als Aluminium. Dafür hat Metall die längste Lebensdauer, ist formstabil und witterungsbeständig. Doch einmal kaputt, kann man Alurahmen nur selten reparieren. Holzrahmen sind zwar pflegeintensiv, bieten aber eine gute Wärmedämmung, sind ökologisch vorteilhaft und man kann sie reparieren. Allerdings muss man für Holzrahmen meist tief in die Tasche greifen. Kunststoffrahmen sind zwar kostengünstig, dämmen ebenfalls gut und sind pflegeleicht. Doch sie können nur schwer repariert werden, können ausbleichen und nicht gestrichen werden.

Einbau richtig planen
Der Einbau neuer Fenster kann eine Chance zu weitreichenden Änderungen sein. Daher raten ARAG Experten, einen Gedanken an praktische Bedürfnisse oder optische Vorstellungen zu verschwenden: Ist die Öffnungsrichtung der Fenster gut? Gefällt die alte Einteilung und Flügelgröße? Vielleicht doch lieber etwas größere oder gar bodentiefe Fenster? Auch die Außenwände sind wichtig bei der Planung neuer Fenster: Bei noch nicht gedämmten Außenwänden sollte das Fenster weiter vorne in die Wand eingelassen werden, damit eine Dämmschicht später den Lichteinfall nicht verändert.

Die richtige Wärmedämmung
Mindeststandard bei heutigen Fenstern ist eine Wärmeschutzverglasung mit zwei Scheiben. Sie halten etwa doppelt so viel Wärme im Raum wie die zweifache Isolierverglasung, die bis 1995 üblich war. Werden mehr als zehn Prozent der Fensterfläche eines Gebäudes ausgetauscht, ist die übliche Wärmeschutzverglasung sogar Pflicht, informieren die ARAG Experten und weisen auf die aktuelle Energieeinsparverordnung (EnEV) hin.

Ist eine Dreifachverglasung sinnvoll?
Der Verlust teurer Heizenergie ist bei einer Dreifachverglasung am geringsten. Auch die Kosten für den Dreifachschutz halten sich in Grenzen. Allerdings raten die ARAG Experten nur bei gut gedämmten Häusern dazu. In einem weniger gut oder gar nicht gedämmten Gebäude kann ein besonders starker Wärmeschutz der Fenster nämlich zu Schimmelbildung führen: Feuchtigkeit setzt sich in der Regel an der kältesten Oberfläche ab. Normalerweise also am Fensterglas. Ist dies jedoch dreifach verglasten und daher wärmer als die nicht gedämmte Außenwand, zieht die Feuchtigkeit unbemerkt aber folgenreich in die Wand ein.

Schutz vor Lärm und Einbrechern
Bei Fenstern gibt es sechs Schallschutzklassen, wobei die höchste Klasse eindringenden Lärm um bis zu 50 Dezibel (entspricht in etwa der normalen Gesprächslautstärke) senken kann. Beim Einbau gilt: Je dichter die Fuge zwischen Fenster und Außenwand, desto höher der Schallschutz. Wer sich für neue Fenster entscheidet, sollte nach Ansicht der ARAG Experten die Chance nutzen, Einbrechern das Leben mit neuen Fenstern schwer zu machen. So genannte Pilzkopfzapfenverriegelungen, deren Zapfen am Fensterflügel sich mit dem Rahmen verhaken, sind schwerer zu enthebeln als einfache Rollzapfen-Verschlüsse. Abschließbare Fenstergriffe mit Zusatzverriegelung sowie einbruchhemmendes Glas sind weitere Hürden für Einbrecher. Übrigens: Auch wer bei seinen alten Fenstern bleibt, kann diese mit zusätzlichen Sicherungen an Schlössern und Scharnieren nachrüsten lassen.
Abschließend noch ein Tipp der ARAG Experten für die Finanzierung: Es gibt diverse Förderprogramme wie z.B. der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau). Doch diese Mittel müssen beantragt werden, bevor ein Handwerksbetrieb beauftragt wird. Daher lohnt es sich, frühzeitig mit der Planung neuer Fenster zu beginnen.

Download des Textes:
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