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Elterngeld – drei Varianten im Überblick

ARAG Experten erklären die wichtigsten Punkte des Elterngeldes

Elterngeld - drei Varianten im Überblick

Das Elterngeld ist eine staatliche Leistung für Eltern oder Alleinerziehende von Säuglingen und Kleinkindern. Vor mehr als einem Jahrzehnt eingeführt, wird das Elterngeld inbesondere von Vätern immer mehr genutzt. Es soll einerseits die Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung stärken, andererseits Einkommenseinbußen zugunsten der Kindererziehung abmildern. Die ARAG Experten erläutern im Folgenden die drei Varianten Basiselterngeld, Eltergeldplus sowie den Partnerschaftsbonus, die beliebig kombinierbar in verschiedenen Bezugsvarianten bis zu 36 Monate genutzt werden können.

Wer bekommt Elterngeld?
In den Genuss des Elterngeldes kommt, wer in Deutschland lebt oder hier einen gemeldeten Wohnsitz hat und das Kind, das im gleichen Haushalt wohnt, selbst betreut. Das gemeinsam zu versteuernde Einkommen im Jahr vor der Geburt darf 500.000 Euro nicht überschreiten. Bei Alleinerziehenden liegt die Einkommensgrenze bei 250.000 Euro. Auch Adoptiv- oder Großeltern haben ein Recht auf Elterngeld, wenn sie durch die Betreuung eines Kindes nicht oder vermindert erwerbstätig sind.

Die drei Varianten

1) Das Basiselterngeld erhalten Eltern, die komplett auf eine Erwerbstätigkeit verzichten. Es wird höchstens bis 14 Monate nach der Geburt des Kindes gezahlt. Dabei kann ein Elternteil mindestens zwei, maximal aber 12 Monate Basiselterngeld beziehen. Wenn der zweite Elternteil ebenfalls Elternzeit nimmt, verlängert sich der Anspruch auf 14 Lebendmonate des Kindes. Wie die Monate dabei aufgeteilt werden, ist den Eltern überlassen, so lange mindestens zwei Monate beansprucht werden. Das Geld wird dementsprechend parallel, nacheinander oder abwechselnd überwiesen. Alleinerziehende haben Anspruch auf 14 Monate Basiselterngeld. Vorausgesetzt, sie besitzen das Sorgerecht, wohnen mit dem Kind unter einem Dach und leben vom Partner getrennt.

2) Das Elterngeld Plus ist für Eltern gedacht, die neben der Kindererziehung einer Teilzeitarbeit bis maximal 30 Wochenstunden nachgehen. Das Elterngeld Plus wird für 24 Monate gewährt. Auch hier können sich beide Elternteile die Monate aufteilen. Alleinerziehenden stehen ebenfalls 28 Monate zu. Die ARAG Experten weisen allerdings darauf hin, dass sich der Anspruch auf Elterngeldplus verringert, wenn zunächst Basiselterngeld beantragt wurde. Für jeden Monat, den Basiselterngeld gezahlt wurde, reduziert sich der Anspruch auf Elterngeldplus um zwei Monate

3) Der Partnerschaftsbonus wird Eltern gezahlt, die gleichzeitig für mindestens vier aufeinanderfolgende Monate 25 bis 30 Wochenstunden arbeiten. Er wird jedem Elternteil für weitere vier Monate zum Elterngeldplus gezahlt, so dass Eltern insgesamt bis zu 28 Monate von der staatlichen Förderung profitieren können. Auch Alleinerziehende erhalten den Partnerschaftsbonus, wenn sie neben der Kinderbetreuung vier Monate am Stück zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten.

Wie hoch ist das Elterngeld?
Das Elterngeld wird individuell berechnet. Der Mindestsatz des Basiselterngeldes liegt bei 300 Euro, der Höchstsatz bei 1.800 Euro monatlich. Das Elterngeldplus beträgt mit wenigstens 150 Euro und höchstens 900 Euro die Hälfte des Basiselterngeldes. Die Höhe des Elterngeldes sind mindestens 65 Prozent des ermittelten Nettoeinkommens des antragstellenden Elternteils. Als Bemessungsgrundlage gelten die letzten zwölf Monate vor der Geburt bzw. vor dem Mutterschutz. Bei Selbständigen wird der Gewinn des letzten Jahres für die Berechnung herangezogen. Zusätzliche Leistungen wie z.B. Urlaubs-, Weihnachtsgeld oder Provisionen werden nicht berücksichtigt. Bei Geringverdienern steigt das Elterngeld je nach Einkommenshöhe bis auf 100 Prozent. Die Staffelung ist dabei wie folgt:

-1.240 Euro und mehr: 65 Prozent des monatlichen Nettolohns
-1.201 – 1.240 Euro: 65 bis 67% vom Elterngeldnetto (Siehe stufenweise Absenkung)
-1.000 – 1.200 Euro: 67 Prozent des monatlichen Nettolohns
-unter 1.000 Euro: bis zu 100 Prozent des monatlichen Nettolohns

Wann wird ein Geschwisterbonus gezahlt?
Leben in der Familie zwei Kinder unter drei Jahren, drei oder mehr Kinder unter sechs Jahren oder ein behindertes Kind unter 14 Jahren, kommt der Geschwisterbonus hinzu. Dieser liegt bei zehn Prozent des berechneten Elterngeldes, mindestens jedoch 75 Euro und maximal 180 Euro bzw. 37,50 und 90 Euro bei Elterngeldplus.
Wer sich das Rechnen ersparen will, findet auf dem Familienportal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Elterngeldrechner.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Im Aufzug steckengeblieben – kein Grund zur Panik

ARAG Experten über die wichtigsten Verhaltensregeln, wenn der Lift stehen bleibt

Im Aufzug steckengeblieben - kein Grund zur Panik

Ruhig bleiben, wenn der Fahrstuhl stecken bleibt? Auch für Nicht-Klaustrophibiker wahrscheinlich eine echte Herausforderung. Dabei gehören Aufzüge laut Statistik zu den sichersten Transportmitteln der Welt. Gleichzeitig hat der TÜV Rheinland erst letztes Jahr 2.000 Fahrstühle stillgelegt, weil sie gravierende Mängel aufgewiesen. Also doch ein Grund für Schnappatmung, wenn der Lift streikt?

Das sagen die Zahlen
In Deutschland gibt es rund 700.000 Aufzüge und jährlich kommen etwa 18.000 neue Fahrstühle hinzu. Angesichts dieser Zahl scheinen 26 Aufzugunfälle mit Todesfolge im Zeitraum 2008 bis 2015 (Mängelliste 2016, Verband der TÜV e.V. [VdTÜV]) verhältnismäßig wenig. Die Prognose sieht allerdings anders aus: In 2017 hat der TÜV Rheinland bei einer bundesweiten Überprüfung festgestellt, dass fast jeder siebte Fahrstuhl technisch erheblich bedenklich ist. Und obwohl hierzulande jeder Aufzug einmal jährlich unabhängig begutachtet werden muss, geht der VdTÜV davon aus, dass sich 20 Prozent aller Betreiber dieser gesetzlichen Vorschrift entziehen.

Aufzüge können nicht abstürzen
Wer auf Nummer sicher gehen will, dass er in einen geprüften Fahrstuhl steigt, sollte auf die seit 2015 vorgeschriebene Plakette achten, die im Fahrstuhl angebracht wird, wenn er regelmäßig begutachtet wird. Und auch wenn der Lift wider Erwarten dann doch mal stecken bleibt, kann nicht viel passieren. Horrorszenarien à la Hollywood, in denen Aufzüge in die Tiefe rauschen, sind quasi unmöglich. Denn die Kabine wird durch drei bis zehn parallel laufende Tragseile gehalten, von denen jedes einzelne Seil laut Aufzugsverordnung das Zwölffache des zulässigen Gewichtes der Kabine halten können muss. Und selbst wenn buchstäblich alle Stricke reißen, gibt es Bremsbacken an den Führungsschienen des Fahrkorbes, die automatisch ausgelöst werden, wenn die zugelassene Höchstgeschwindigkeit überschritten wird.

Ersticken unmöglich
Ist der Fahrstuhl voll, kommt man seinen Mitmenschen schon einmal ungewollt näher. Auch wenn die Luft dabei etwas dicker werden kann: Ersticken im Fahrstuhl ist unmöglich. Denn sowohl in den Türen und an der Decke der Kabine gibt es Lüftungsöffnungen, die zum Aufzugsschacht führen, der immer eine Öffnung ins Freie hat.

Was tun im Notfall?
Jeder Aufzug in Deutschland muss über einen Notrufknopf in der Kabine verfügen. Wenn man diesen betätigt, wird eine Notrufzentrale angerufen, die rund um die Uhr erreichbar ist. Geht der Notruf ein, wissen diese Stellen bereits, um welchen Aufzug es sich handelt. Die ARAG Experten weisen allerdings darauf hin, dass es wichtig ist, den Knopf etwa drei bis fünf Sekunden gedrückt zu halten. Die Missbrauchskennung ignoriert zu kurzes Drücken. Laut gesetzlicher Vorschrift muss innerhalb von 30 Minuten ein Rettungsteam vor Ort sein. Das kann der Betreiber der Aufzugsanlage sein, ein beauftragter Hausmeister oder aber in seltenen Fällen die Feuerwehr. Sie bringen den Fahrkorb in eine Position, in der sich die Türen der Kabine von außen öffnen lassen. Die ARAG Experten raten unbedingt von Befreiungsversuchen in Eigenregie ab. Denn gerade wenn Fahrstühle zwischen Etagen stecken bleiben, kann es bei eigenmächtigen Ausstiegsversuchen zu schweren Unfällen kommen.

Wer trägt die Kosten für den Einsatz?
Ist das Dilemma nicht selbstverschuldet, beispielsweise durch Vandalismus, muss in der Regel der Eigentümer des Gebäudes die Kosten für den Befreiungseinsatz zahlen, da er für die Sicherheit des Aufzuges verantwortlich ist. Allerdings kann er diese Pflicht auf einen Hausmeister, Verwalter oder auch den Vermieter übertragen.

Welche Rechte haben Betroffene?
Wenn der Fahrgast mehrere Stunden im steckengebliebenen Aufzug ausharren muss, kann er nach Auskunft der ARAG Experten Anspruch auf Schmerzensgeld haben. Vorausgesetzt, es kann nachgewiesen werden, dass Betreiber oder Eigentümer des Aufzugs die Störung verschuldet haben.

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Die Zigarette am Steuer kann teuer werden

ARAG Experten zum Rauchen im Auto

Die Zigarette am Steuer kann teuer werden

Neugeborene Mädchen leben laut den neuesten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes durchschnittlich 83 Jahre und zwei Monate. Jungen haben im Schnitt eine Lebenserwartung von 78 Jahren und vier Monaten. Laut wissenschaftlichen Studien verlieren Männer, die mehr als zehn Zigaretten pro Tag rauchen dadurch etwa neun Jahre kostbare Lebenszeit. Bei Frauen mit demselben Rauchverhalten sind es etwa sieben Jahre. Darüber hinaus ist das Hantieren mit Zigarette und Feuerzeug am Steuer oft der Auslöser für Autounfälle. Anders als im Ausland ist das Rauchen am Steuer in Deutschland aber weiterhin erlaubt, so ARAG Experten.

Wenn Kinder an Bord sind
Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) fand im Zuge diverser Untersuchungen heraus, dass sich selbst bei einer Fahrt mit geöffnetem Fenster im Auto so viel Tabakrauch ansammelt, wie in einer Kneipe, in der das Rauchen erlaubt ist. Aus diesem Grund trat in Österreich zum 1. Mai ein neues Rauchverbot in Pkw in Kraft. Das Rauchverbot greift dann, wenn sich mindestens eine Person unter 18 Jahren im Fahrzeug befindet. Für Verstöße ist laut österreichischem Gesundheitsministerium eine Strafe von 50 Euro vorgesehen, der österreichische Automobil-, Motorrad- und Touringclub (ÖAMTC) spricht von bis zu 1.000 Euro Strafe im Wiederholungsfall. Und auch in anderen EU-Ländern ist das Rauchen im Auto reglementiert.

-In England und Wales ist das Rauchen im Pkw verboten, wenn Personen unter 18 Jahren im Fahrzeug sind. Verstöße kosten 50 Pfund Strafe (umgerechnet etwa 56 Euro). Eine Ausnahme gilt für Cabrios mit offenem Verdeck.
-In Frankreich ist das Rauchen in Kraftfahrzeugen in Gegenwart von Kindern unter 18 Jahren verboten und wird mit 68 Euro Strafe geahndet.
-In Griechenland gilt ein Rauchverbot, wenn Kinder unter 12 Jahren mitfahren. Die Regelung gilt in privaten Pkws, in Taxen sowie in öffentlichen Bussen. Es droht eine Strafe von bis zu 1.500 Euro. Wird in einem öffentlichen Verkehrsmittel geraucht (Fahrer oder Passagier), droht dem Fahrer eine Strafe in Höhe von bis zu 3.000 Euro sowie ein Fahrverbot von einem Monat, wenn Kinder unter 12 Jahren im Fahrzeug anwesend sind.
-In Irland ist das Rauchen im Fahrzeug untersagt, wenn Kinder unter 18 Jahren mitfahren. Verstöße werden mit einer Strafe ab 100 Euro geahndet. Missachtet der Fahrer ein entsprechendes Haltesignal der Polizei, kann die Strafe auf bis zu 1.000 Euro angehoben werden.
-In Italien gilt das Rauchverbot im Pkw dann, wenn Schwangere oder Minderjährige mitfahren. Die Höhe der Strafe ist vom Alter des Kindes abhängig: 500 bis 5.000 Euro, wenn Kinder unter 12 Jahren und Schwangere an Bord sind, 250 bis 2.500 Euro bei Kindern im Alter von 12 bis 17 Jahren.
-In Schottland darf in Autos nicht mehr geraucht werden, wenn Personen unter 18 Jahren an Bord sind. Das Rauchverbot gilt sowohl für den Fahrer als auch für sämtliche Mitreisende, unabhängig davon, ob Fenster oder ein Schiebedach geöffnet sind. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Strafe von 100 Pfund (ca. 114 Euro) rechnen. E-Zigaretten sind nicht betroffen.
-In Zypern gilt das Rauchverbot, wenn Minderjährige unter 16 Jahren mitfahren. Bei einem Verstoß werden Strafen bis 85 Euro fällig.
(Alle Angaben ohne Gewähr)

Außerhalb der EU ist das Rauchen im Auto auch in einigen Bundesstaaten der USA, in Australien, in Kanada und Südafrika verboten.

Sicherheit im Straßenverkehr
Eingeschränkte Reaktion und Ablenkung sind die Gründe, die auch zum Handyverbot am Steuer geführt haben. Doch auch das Rauchen ist eine große Ablenkung. Zigarette aus der Packung holen, anzünden, abaschen. Da wird der Verkehr schnell zur Nebensache. E-Zigaretten sind hier keine Ausnahme. Die große Dampfwolke, die beim Rauchen der E-Zigaretten entweicht, kann sogar die Sicht des Fahrers erheblich einschränken. Wenn dann ein Unfall passiert, kann dem rauchenden Fahrer unter Umständen grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Die Höhe der Strafe richtet sich dann nach dem Ausmaß des Schadens und die Versicherung verweigert höchstwahrscheinlich die Zahlung.

Zigarette aus dem Auto werfen – besser nicht
Ein herausgeworfener Zigarettenstummel kann brandgefährlich werden. Im Sommer können auf trockenen Wiesen und Feldern schnell Brände entstehen. Nachfolgende Verkehrsteilnehmer, wie Motorrad- und Fahrradfahrer können behindert und gefährdet werden. Darum ist das Entsorgen des Zigarettenstummels via Autofenster laut ARAG Experten verboten. Die unzulässige Abfallentsorgung kann ein Bußgeld von 20 bis 30 Euro nach sich ziehen.

Noch ein Grund…
… auf die Zigarette im Auto zu verzichten, ist der damit verbundene Wertverlust des Fahrzeugs. Der Verlust liegt im Schnitt bei 1.500 Euro, so Fachleute. Mit dem oberflächlichen Reinigen der Glas- und Kunststoffteile lässt sich der Rauchgeruch nicht beseitigen. Die gründliche Komplettreinigung eines Raucherautos liegt bei etwa 300 bis 400 Euro.

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So können Fahranfänger bei der Kfz-Versicherung sparen

ARAG Experten geben Tipps, wie man als Führerscheinneuling Beiträge sparen kann

So können Fahranfänger bei der Kfz-Versicherung sparen

Weit über 1.000 Euro kann eine Kfz-Versicherung kosten, wenn Fahranfänger das erste eigene Auto versichern müssen. Grund ist die Einstufung in niedrige Schadenfreiheitsklassen 0, M oder S, in denen hohe Beitragssätze gelten. Um in günstigere SFK zu gelangen, dauert es mindestens drei Jahre, in denen kein selbstverschuldeter Unfall gebaut worden sein darf. Neben einem günstigen Versicherungstarif kommt es also darauf an, eine möglichst gute SFK für den Tarif zu bekommen.

Zweitwagenregelung
Bei dieser Regelung wird das Fahrzeug eines Fahranfängers als Zweitwagen über einen erfahrenen Autofahrer in dessen günstigeren Schadenfreiheitklasse mitversichert. Die ARAG Experten raten allerdings zu einem genauen Blick in den Vertrag: Manche Versicherer stufen bei einem Unfall mit dem Zweitwagen auch den Schadenfreiheitsrabatt des Erstwagens zurück, so dass der Beitrag auch für dieses Fahrzeug erhöht wird. Eine andere Hürde für Zweitwagen kann das Alter des Fahrers sein. Bei manchen Versicherungen muss der Fahrer mindestens 24 Jahre alt sein. Zudem sollten Fahrneulinge darauf achten, dass sie als Zweitwagenfahrer einen eigenen Schadenfreiheitsrabatt aufbauen, der später auf eine eigene Versicherung übertragen werden kann. Übrigens: Das Erstfahrzeug muss kein Pkw sein. Auch ein Wohnmobil oder ein Zweirad gelten als Erstfahrzeug.

Anzahl der Fahrer entscheidend
Echtes Sparpotenzial liegt auch in der Anzahl der Fahrer. Viele Anbieter bieten besonders günstige Tarife an, wenn der Fahrerkreis möglichst klein gehalten wird. Vom Schummeln raten die ARAG Experten unbedingt ab: Bewegt eine andere, nicht eingetragene Person den Wagen und verschuldet einen Unfall, kann die Versicherung die Beträge nachträglich zurückfordern und zusätzlich eine Vertragsstrafe erheben, die so hoch sein kann wie ein ganzer Jahresbeitrag. Die Anzahl der Fahrer ist auch für den Erstwagen relevant: Sobald der Nachwuchs ein eigenes Fahrzeug fährt, sollte er aus dem Fahrerkreis für den Erstwagen ausgeschlossen werden, denn viele Tarife sind günstiger, wenn nur Fahrer über 25 Jahren eingetragen sind.

Opas SFK übernehmen
Fahranfänger können sparen, in dem sie alte Schadenfreiheitsklassen von Familienmitgliedern übernehmen. Dabei können so viele Jahre übertragen werden, wie der Fahranfänger einen Führerschein hat. Besitzt er beispielsweise drei Jahre seine Fahrerlaubnis, wird maximal die SF-Klasse 3 übertragen. Das entspricht einem Beitragssatz von 51 – 58 Prozent. Restliche Schadenfreiheitsrabatte darüber hinaus verfallen. Und die ARAG Experten weisen darauf hin, dass die Rabatt-Spender ihre SF-Klasse endgültig verlieren. Sollte Opa also später überlegen, doch wieder hinters Lenkrad zu steigen, fängt er mit einer niedrigen SF-Klasse an.

Hände weg vom Traumauto
Mercedes AMG, Audi Q7, VW Polo – Fahrzeuge werden je nach Schadens- und Unfallbilanz in so genannte Typklassen eingeteilt. Je höher diese Klasse, desto höher der Versicherungsbeitrag. Grundsätzlich gilt: Kleinwagen mit weniger PS unter der Motorhaube sind in der Regel günstiger in der Versicherung als Fahrzeuge mit großen Motoren. Daher raten die ARAG Experten Fahranfängern, zunächst einmal auf ihren Traumwagen zu verzichten. Zumindest solange, bis sie eine günstigere SF-Klasse erreicht haben.

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Das Onlineschnäppchen aus dem Ausland

ARAG Experten über Fußangeln beim grenzüberschreitenden Online-Handel

Das Onlineschnäppchen aus dem Ausland

Online-Shopping ist nicht nur zeitsparend und bequem, sondern oft auch günstiger als im Fachhandel. Mit zahlreichen Vergleichsportalen ist ein Preisvergleich auch kein Problem mehr. Bei extrem günstigen Angeboten ist allerdings Vorsicht angesagt; ganz besonders, wenn diese aus dem Ausland kommen. ARAG Experten sagen, worauf Sie bei der Jagd nach Schnäppchen aus dem Internet achten sollten.

Das Superschnäppchen vom Fakeshop
Das neueste Tablett für 200 Euro oder Parfüm der Luxusmarke für 19,99 Euro. Da sollte einem der gesunde Menschenverstand sagen, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Besonderes Misstrauen ist angesagt, wenn nur mit Vorkasse bezahlt werden kann und das Impressum fehlt. Dann handelt es sich wahrscheinlich um einen Fakeshop! Denn nach dem Gesetz muss jeder Händler immer mehrere Zahlungsmöglichkeiten anbieten und auch die Vorschriften für das Impressum sind eindeutig und umfangreich. Solche Fakeshops sind Webseiten, auf denen Betrüger Waren anbieten, die sie überhaupt nicht haben. Der Kunde wird bei einer Bestellung in der Regel zur Zahlung per Vorkasse aufgefordert, erhält aber anschließend weder die Ware noch sein Geld zurück. Fakeshops sehen mittlerweile völlig professionell aus und auch Gütesiegel können auf solchen Seiten gefälscht sein.

Schnäppchen aus dem Ausland
Bestellungen über das Internet im Ausland werden immer beliebter. So bieten beispielsweise sogenannte Asia-Shops extrem günstige Textilien an. Die gelieferte Ware entspricht dann aber häufig nicht den Produktbildern auf den Shop-Webseiten. Die Stoffe sind von minderwertiger Qualität und es entstehen hohe Kosten im Falle einer Rücksendung. Neben den langen Lieferzeiten muss bei Bestellungen im außereuropäischen Ausland auch noch mit anderen zusätzlichen Kosten und Abgaben beim Zoll gerechnet werden. Es kommt dabei hinsichtlich der Frage des anwendbaren Rechts auf den konkreten Einzelfall an, denn bei Problemen mit dem Händler gilt möglicherweise anderes Recht als in Deutschland. Informieren Sie sich am besten direkt beim Händler über dessen Bedingungen und lassen Sie sich gegebenenfalls rechtlich beraten. Kalkulieren Sie mögliche Mehrkosten für die Einfuhr der Ware mit ein: Beträgt der Warenwert inklusive Versandkosten nicht mehr als 22 Euro, fallen zumeist weder Zölle noch Steuern an. Die neue App „Zoll und Post“ berechnet die voraussichtlichen Abgaben und gibt für die unterschiedlichsten Warengruppen Hinweise auf wichtige zollrechtliche Bestimmungen. Zudem warnt sie vor den Gefahren, die von manchen Produkten ausgehen können.

Schnäppchen aus der EU
Bei einem Einkauf innerhalb der EU gelten – zum Beispiel aufgrund der Richtlinie über die Verbraucherrechte – weitgehend die gleichen rechtlichen Bedingungen wie in Deutschland. Es müssen beispielsweise die Informationspflichten erfüllt werden, wonach Sie der Verkäufer auf anfallende Zusatzkosten hinweisen muss. Zudem besteht EU-weit ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Einfuhrzölle fallen in der Regel nicht an. Verbrauchssteuern sind laut ARAG Experten nur auf einzelne Produkte wie Alkohol, Kaffee und Tabakwaren zu zahlen.

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Kinderbetreuung: Ist mein Kind unfallversichert?

ARAG Experten über den gesetzlichen Unfallschutz bei Kindern

Ein paar ganz konservative Politiker sähen es noch zu gerne – der Vater geht tagsüber arbeiten, die Mutter kümmert sich um den Haushalt und die Kinder. Die Lebenswirklichkeit sieht heute aber in den meisten Familien – zum Glück – ganz anders aus. Oft arbeiten beide Elternteile oder ein Elternteil ist alleinerziehend. Um den Nachwuchs kümmert sich dann die Kita, die Schule, eine Tagesmutter oder auch Oma und Opa. Wie die Kinder in der Obhut von Vertretern der elterlichen Sorge versichert sind, erklären ARAG Experten.

In Kinderkrippe, Kindergarten, Kita
Während des Besuchs von Krippen, Kindergärten und Horten sind die betreuten Kinder gesetzlich unfallversichert, unabhängig ob es sich um eine Einrichtung des Landes, einer Stadt/Gemeinde oder in freier Trägerschaft (Verein, Wohlfahrtsverband, Kirche, etc.) handelt. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf alle Tätigkeiten, die unmittelbar mit dem Besuch der Kindertagesstätte im Zusammenhang stehen. Entscheidend ist, dass die jeweilige Aktivität von der Einrichtung verantwortlich organisiert, als Kita-Veranstaltung genehmigt und unter Aufsicht pädagogischen Personals durchgeführt wird. Die Wege von und zur Kindertageseinrichtung sind ebenfalls versichert. Das betrifft auch die Wege zwischen Schule und Hort zur Nachmittagsbetreuung bzw. umgekehrt von der Betreuung zur Schule.

Bei der Tagesmutter oder dem Tagesvater
Tagespflegepersonen brauchen nach Paragraf 43 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII eine Pflegeerlaubnis, wenn Sie
– ein oder mehrere Kinder
– außerhalb des elterlichen Haushalts
– mehr als 15 Stunden wöchentlich
– länger als drei Monate
– gegen Entgelt
betreuen. Die Erlaubnis müssen sie beim örtlich zuständigen Jugendamt beantragen. Das Jugendamt klärt dann, ob die Person die vom Gesetz geforderte Eignung als Tagespflegeperson aufweist. Welche Anforderungen im Einzelnen an die Qualifizierung gestellt werden, kann je nach Bundesland bzw. Kommune unterschiedlich geregelt sein. Wird die Erlaubnis erteilt, sind die betreuten Kinder in den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz einbezogen.

In der Schule
Bundesweit besuchen ca. zehn Millionen Kinder und Jugendliche allgemeinbildende Schulen. Hier dürfen neben dem Lernen Spaß und Spiel nicht zu kurz kommen – ob in der Sportstunde oder auf dem Pausenhof. Für die Eltern ist es wichtig, dass ihre Kinder in der Schule jederzeit gut geschützt sind. Das garantiert die Schüler-Unfallversicherung . Sie sorgt auch dafür, dass Lehrerinnen und Lehrer sowie Mitschülerinnen und Mitschüler für gesundheitliche Schäden untereinander nicht privat haften müssen. Anders wäre ein sorgenfreies Miteinander im Schulalltag kaum möglich. In unterrichtsfreien Zeiten (Freistunden) besteht grundsätzlich auch Versicherungsschutz, wenn die Schülerinnen und Schüler sich bis zur Fortsetzung des Unterrichts auf dem Schulgelände aufhalten. Während der Pausen besteht auf dem Schulgelände im Allgemeinen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Dies gilt laut ARAG Experten auch, wenn keine oder eine nur unzureichende Beaufsichtigung erfolgt. Doch Vorsicht: Auch der beste Versicherungsschutz hat Grenzen. Verlassen die Schülerinnen und Schüler beispielsweise in der Pause das Schulgelände, ohne die Wohnung aufzusuchen, kommt es darauf an, welches Ziel sie mit dem Zurück legen des Weges verfolgen. Dient das Zurücklegen des Weges privaten Interessen, z. B. einem Stadtbummel oder privaten Erledigungen, besteht kein Versicherungsschutz.

Bei Oma, Opa & Co.
Fungiert eine nette Nachbarin ohne Pflegeerlaubnis als Tagesmutter oder ist das Kind bei Oma und Opa untergebracht, greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht! Egal ob die private Kinderbetreuung nur ab und zu aushilft oder es sich dabei um eine längerfristige Lösung handelt – eine private Unfallversicherung für Kinder ist unerlässlich. Kinder sind nun einmal Kinder und bedenken im ausgelassenen Spiel nicht immer alle Gefahren und Konsequenzen ihres Handelns. Kinder sind daher einem besonderen Verletzungsrisiko ausgesetzt. Oft kommt es auch in der Freizeit zum Unfall, wenn kein Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung besteht. Auch dann übernimmt eine private Unfallversicherung die entstehenden Kosten und federt eventuelle langfristige Beeinträchtigungen ab.

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Gerd Peskes Vorstand Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender (Vors.)
Dr. Renko Dirksen Dr. Matthias Maslaton Werner Nicoll Hanno Petersen Dr. Joerg Schwarze
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Sabbatical: Das sollten Sie auch beachten

ARAG Experten über die berufliche Auszeit

Sabbatical: Das sollten Sie auch beachten

Der „Sabbat‘ (hebräisch: deutsch: „Ruhepause‘) ist im Judentum der siebte Wochentag, ein Ruhetag, an dem keine Arbeit verrichtet werden soll. Das Sabbatical oder das Sabbatjahr ist ein Arbeitszeitmodell für einen längeren Sonderurlaub. ARAG Experten sagen, worauf Sie dabei als Arbeitnehmer achten sollten.
Wichtig: Der Sabbatical-Vertrag

Die Ausgestaltung eines detaillierten Sabbatical-Vertrages zwischen Sabbatical-Nehmer und dem Arbeitgeber ist für Beamte und Angestellte im Öffentlichen Dienst einfach, denn für sie gibt es gesetzlich verankerte Regelungen. Für alle anderen gilt es, möglichst konkrete und vertraglich fixierte Vereinbarungen zu treffen, in denen möglichst viele Details geregelt sind. ARAG Experten empfehlen einen individuellen Vertrag, auch wenn es in Ihrem Unternehmen entsprechende Betriebsvereinbarungen gibt. Denn Ihr Sabbatjahr umfasst mit der Ansparphase auf das Langzeitarbeitskonto oder die vorangehende Zeit des Lohnverzichtes einen langen Zeitraum. Da können sich Betriebsvereinbarungen ändern. Ein individuell vereinbarter Vertrag bleibt hingegen sicher bestehen. ARAG Experten haben für Sie wichtige Details zusammengestellt, die Ihr Sabbatical-Vertrag beinhalten sollte:

-Können Sie nach dem Sabbatjahr an Ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren?
-Müssen Sie bei der Rückkehr mit einer anderen inhaltlichen Rolle oder der Versetzung an einen anderen Standort rechnen?
-Wie sparen Sie an und zu welchem Zeitpunkt werden Sie freigestellt?
-Welche Sonderzahlungen (Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, leistungsabhängige Gehaltsanteile) werden weiterhin gezahlt?
-Was passiert bei Krankheit während der Auszeit?
-In welchen Fällen darf Ihr Arbeitgeber Sie während der Auszeit kontaktieren?
-Kann das Sabbatical vorzeitig beendet werden?
-Sind Sie während der Auszeit betriebsbedingt kündbar?
-Was passiert bei einer Insolvenz?

Wie gestalten Sie die freie Zeit?
Was Sie aus Ihrem Sabbatjahr letztlich mitnehmen, hängt ganz wesentlich davon ab, was Sie aus der freien Zeit machen. Ob Sie die freien Monate zum Reisen nutzen wollen, auf einem Bauernhof arbeiten, in einem Kloster entspannen oder sich weiterbilden möchten. Nehmen Sie sich ausreichend Zeit für die Planung, wägen Sie ab, aber lassen Sie sich dabei immer von Ihren Wünschen und Träumen leiten. Schließlich geht es jetzt um Sie!

Die wichtigsten Versicherungen für ein sorgenfreies Sabbatjahr
Der Mensch lebt nicht von Luft und Liebe allein – was viel zu schön wäre, um wahr zu sein. Kalkulieren Sie also vor Antritt Ihres Sabbatjahrs genau durch, welche finanziellen Mittel Ihnen während des Sabbaticals zur Verfügung stehen. Bedenken Sie unbedingt auch Ihren Versicherungsschutz! Laut ARAG Experten besonders wichtig:

-Renten- und Arbeitslosenversicherung
Wenn Sie sich Ihre Auszeit über ein Zeitkonto oder über partiellen Lohnverzicht „ansparen“, sind Sie weiterhin über Ihren Arbeitgeber versichert. Nehmen Sie aber unbezahlten Urlaub, müssen Sie Ihre Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung während des Sabbatjahres selbst bestreiten. Am besten, Sie lassen sich frühzeitig von den zuständigen Stellen beraten. Wenn Sie während Ihrer Jobpause keine Einkünfte erzielen, sind die Beiträge als freiwillig Versicherter in der Regel recht niedrig.

-Auslandsreisekrankenversicherung
Sie haben sich für einen längeren Auslandsaufenthalt während Ihres Sabbatjahres entschieden? Dann vergessen Sie nicht, auch entsprechend eine Auslandsreisekrankenversicherung abzuschließen. Besonders Kassenpatienten sollten über eine private Kranken-Zusatzversicherung für den vollen Gesundheits-Schutz im Ausland vorsorgen.

-Weltweite Haftpflichtversicherung
Auch während eines Sabbatjahres ist man nicht vor einem kleinen oder größeren Missgeschick gefeit. Doch kein Grund zur Sorge! Damit Sie Ihre Auszeit unbeschwert genießen können, sollten Sie, wenn nötig, Ihre private Haftpflicht-Police erneuern. Die ARAG Haftpflichtversicherung bietet übrigens weltweiten Versicherungsschutz. Da ist es völlig egal, ob Sie Ihr Sabbatjahr nach Australien, Asien oder Argentinien führt.

Was machen Sie mit Ihrer Wohnung?
Wenn Sie im Sabbatjahr überwiegend unterwegs sind, könnten Sie Ihre Wohnung oder Ihr Haus untervermieten – und so Ihr Budget aufbessern. Per Untermietvertrag können Sie die Mietmodalitäten vertraglich fixieren. Wohnen Sie zur Miete, müssen Sie Ihren Vermieter über Ihre Untermietabsichten informieren. Er muss nicht unbedingt zustimmen. Anspruch auf Untervermietung haben Sie aber, wenn Sie nur einen Teil Ihrer Wohnung untervermieten wollen und ein berechtigtes Interesse haben, wie zum Beispiel die Kostenersparnis während Ihres Sabbaticals.

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Sabbatical: Verschiedene Modelle zur Umsetzung

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Sabbatical: Verschiedene Modelle zur Umsetzung

Der „Sabbat‘ (hebräisch: deutsch: „Ruhepause‘) ist im Judentum der siebte Wochentag, ein Ruhetag, an dem keine Arbeit verrichtet werden soll. Das Sabbatical oder das Sabbatjahr ist ein Arbeitszeitmodell für einen längeren Sonderurlaub. Von so einer längeren beruflichen Ruhephase profitieren nicht nur Sie, sondern unter Umständen auch Ihr Arbeitgeber. ARAG Experten stellen verschiedene Modelle zur Umsetzung vor.

Recht auf Sabbatical?
Eine Auszeit von bis zu zwölf Monaten mit Rückkehrgarantie an Ihren angestammten Arbeitsplatz könnte auch Sie reizen? Einen Anspruch auf einen Ausstieg aus dem Job auf Zeit gibt es grundsätzlich nicht. Ausnahmen sind spezielle Regelungen für Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Teilweise gibt es in Unternehmen tarifvertragliche Regelungen oder Betriebsvereinbarungen, die einen Anspruch darauf entstehen lassen können. Aber oft ist es eine Frage von individuellen Absprachen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ob, wie lange und zu welchen Konditionen eine solche Freistellung durchgeführt wird. Es kann sich somit für Sie lohnen, sich im Unternehmen zu informieren, ob es dort bereits Erfahrungen mit Sabbaticals gibt und welche Modelle zur Anwendung kamen. Empfehlenswert ist es, mit Kollegen im Unternehmen zu sprechen, die eine solche Auszeit bereits umsetzen konnten, und von ihren Erfahrungen zu profitieren.

Sabbatical als unbezahlter Sonderurlaub
Beim unbezahlten Urlaub wird der Job für einen bestimmten Zeitraum auf Eis gelegt. Das Arbeitsverhältnis beziehungsweise der Arbeitsvertrag enden nicht, so dass Sie nach der Auszeit einen Anspruch auf Rückkehr haben. Auch der Kündigungsschutz bleibt vollständig bestehen. Das bedeutet aber auch: Im Sabbatjahr gibt es weder Lohn noch Sozialversicherungsbeiträge vom Arbeitgeber. Ihr Versicherungsschutz in der Sozialversicherung – und damit auch in der gesetzlichen Krankenversicherung – bleibt zwar noch für einen Monat bestehen, endet dann aber und Sie müssen sich selbst weiterversichern.

Sabbatical über ein Langzeitarbeitskonto
Auf Langzeit- oder Lebensarbeitszeitkonten können Überstunden oder auch nicht in Anspruch genommene Urlaubstage angesammelt und später für eine längere Auszeit beziehungsweise ein Sabbatical genutzt werden. Dieses Modell wird hauptsächlich in größeren Unternehmen genutzt und bietet einen großen Vorteil: Die Gehaltszahlung läuft weiter und sämtliche Sozialversicherungsbeiträge werden vom Arbeitgeber weiter bezahlt.

Sabbatical über Lohnverzicht
Eine weitere Möglichkeit ist es, sich für einen bestimmten Zeitraum nur einen Teil des eigenen Gehalts auszahlen zu lassen. Sie arbeiten dann beispielsweise weiterhin 40 Stunden pro Woche, lassen sich aber ein Gehalt für nur 30 Wochenstunden auszahlen. Bei dieser Beispielrechnung könnten Sie schon nach drei Jahren ein volles Jahr aussteigen – und haben die gleichen Vorteile wie beim Langzeitarbeitskonto.

Manchmal bleibt nur die Kündigung
Sind Sie mit Ihrer beruflichen Situation unzufrieden? Dann ist es vielleicht ohnehin Ihr lang gehegter Wunsch, Ihren Job zu kündigen. Der Nachteil: Wer das Arbeitsverhältnis selbst kündigt, wird in der Regel bei der Arbeitsagentur für drei Monate gesperrt und erhält kein Arbeitslosengeld. Weiterhin müssen Empfänger von Arbeitslosengeld dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Sie können deshalb nicht länger verreisen oder eine zeitintensive Weiterbildung realisieren. Eine Kündigung sollten Sie deshalb immer gut durchdenken und abwägen, so ARAG Experten.

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Polizeikontrolle – Ihre Papiere bitte!

ARAG Experten über Polizeikontrollen und damit verbundene Rechte und Pflichten

Polizeikontrolle - Ihre Papiere bitte!

Ob als Fußgänger oder als Autofahrer und egal, wie rein das Gewissen ist: Wer von der Polizei angehalten wird, hat wahrscheinlich ein mulmiges Gefühl und prompt ein schlechtes Gewissen. Und Hand aufs Herz: Wissen Sie um Ihre Rechte und Pflichten bei einer Polizeikontrolle? Bis zu welchem Punkt man kooperativ bleiben und ab wann man nicht mehr mitspielen muss? Die ARAG Experten geben Auskunft.

Achtung Verkehrskontrolle!
Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) darf die Polizei jederzeit kontrollieren, ob ein Verkehrsteilnehmer fahrtüchtig und sein Fahrzeug verkehrssicher ist. Dazu dürfen die Beamten den Fahrzeugführer auch bitten, aus dem Fahrzeug auszusteigen. Zu dieser Kontrolle gehören in der Regel die Überprüfung von persönlichen und Fahrzeugpapieren sowie z. B. die Überprüfung des Fahrzeugs. Dabei werden unter anderem Beleuchtung, Reifen oder die Gültigkeit von Plaketten kontrolliert. Auch die Frage nach Warndreieck, Verbandskasten und Warnweste ist erlaubt und man muss sie vorzeigen. Da diese Gegenstände meist im Kofferraum liegen, ist dies ein guter Vorwand für die Beamten, einen Blick ins Wageninnere zu werfen. Denn das dürfen sie im Rahmen einer normalen Verkehrskontrolle nicht kontrollieren. Offiziell ist hierfür ein richterlicher Durchsuchungsbefehl nötig. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass man mit einem Bußgeld von 20 Euro rechnen muss, wenn man der Polizeikontrolle nicht Folge leistet oder sich den Anweisungen der Polizeibeamten widersetzt. Wer sogar weiterfährt, obwohl er herausgewunken wurde, begeht zwar keine Fahrerflucht, aber mit 70 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg sollte er rechnen. Wann die Verkehrskontrolle wie viel kostet, ist im bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog nachzulesen.

Alkohol- und Drogentest
Um die Verkehrstüchtigkeit zu testen, gibt es eine ganze Reihe von Tests, die die Polizei durchführen kann, aber nicht darf. Sowohl das „Pusten“ in ein Alcotest-Gerät als auch das Überprüfen der Pupillenreaktion mit einer Taschenlampe oder ein Urintest sind grundsätzlich freiwillig. Allerdings raten die ARAG Experten, hier gut zu überlegen, ob man mitspielt oder schmollt. Denn wenn man sich weigert, muss man unter Umständen mit auf die Polizeiwache, um dort eine Blutprobe abzugeben. Der Bluttest erfolgt in der Regel auf richterliche Anordnung und wird durch einen Arzt durchgeführt. Stellen die Polizisten bei der Kontrolle allerdings eindeutigen Alkoholgeruch fest, können sie selbst oder ein Staatsanwalt die Probe veranlassen, damit der Verkehrssünder überführt wird, bevor der Alkohol im Blut abgebaut ist.

Handykontrolle erlaubt?
Eine Überprüfung des Mobiltelefons bedeutet einen Eingriff in die Privatsphäre des Verkehrsteilnehmers und ist daher eigentlich verboten. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf hin, dass es dabei Ausnahmen gibt, die unter Umständen sehr weit ausgelegt werden können. Denn liegt ein begründeter Verdacht vor, dass ein Verkehrsverstoß begangen wurde, weil z. B. eine verbotene App verwendet wurde, darf die Polizei das Handy kontrollieren.

Auf frischer Tat ertappt
Wer bei einem möglichen Verkehrsverstoß ertappt wurde, ist nicht verpflichtet, sich selbst zu belasten und alles zuzugeben. Mehr noch: Die ARAG Experten warnen vor unvorsichtigen Äußerungen. Sie könnten sogar als Schuldeingeständnis gewertet werden. Seine Papiere muss man allerdings dennoch vorzeigen und Angaben zur eigenen Person machen. Im Zweifel sollte man einen Anwalt hinzuziehen.

Personenkontrollen
Da das Polizeirecht Ländersache ist, variieren die Voraussetzungen für Personenkontrollen von Bundesland zu Bundesland. Ein Grundsatz gilt jedoch überall in Deutschland: Ohne Grund darf die Polizei keine Personenkontrollen oder -befragungen durchführen. Die Hautfarbe ist dabei beispielsweise kein ausreichender Grund, der eine Personenkontrolle rechtfertigt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat in einem aktuellen Urteil die polizeiliche Identitätsfeststellung eines schwarzen Deutschen am Bochumer Bahnhof als nicht verfassungsgemäß eingestuft. Zwar habe der Mann durch sein „auffälliges Verhalten“ Anlass zur Personenkontrolle gegeben, die Polizisten hätten ihn jedoch „auch wegen dessen dunkler Hautfarbe“ kontrolliert, befand der zuständige Senat. Der Mann fühlte sich rassistisch diskriminiert und klagte – mit Erfolg (Az.: 5 A 294/16). Präventive Kontrollen, um z. B. eine Straftat zu verhindern, sind allerdings erlaubt. Auch wenn die öffentliche Sicherheit in Gefahr ist, etwa bei gewalttätigen Demonstrationen, ist eine Personenkontrolle erlaubt. Ohne konkreten Verdacht dürfen nur Fragen nach der Identität und der Staatsangehörigkeit gestellt werden. Nach einem Ausweis dürfen die Beamten zwar fragen, aber zeigen muss man ihn nicht. Denn als Deutscher ist man nicht verpflichtet, innerhalb des eigenen Landes ständig einen Ausweis mit sich zu führen. Auch das Mitnehmen auf die Polizeiwache ist ohne konkreten Anlass nicht zulässig.

Mehr zum Thema unter:
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BGH stärkt erneut Mieterrechte bei Schönheitsreparaturen

ARAG Experten zu dem aktuellen Urteil

BGH stärkt erneut Mieterrechte bei Schönheitsreparaturen

Wer in eine unrenovierte Wohnung zieht, darf auch ausziehen, ohne zu renovieren. Selbst wenn der Mietvertrag Schönheitsreparaturen wie z.B. Malerarbeiten vorsieht. So hat es der Bundesgerichtshofes (BGH) 2015 entschieden (Az.: VIII ZR 185/14). Was aber, wenn es anderslautende Absprachen mit dem Vormieter gibt? Wiegen die schwerer als die vom BGH für unwirksam erklärten Klauseln in Mietverträgen? Vor wenigen Stunden fällte der BGH ein weiteres Grundsatzurteil zum Thema Schönheitsreparaturen.

Der Fall
Um die Vormieterin zu überzeugen, den hochwertigen Teppich und die Einbauküche in der Wohnung zu lassen, bot der neue Mieter an, ihr die Renovierungsarbeiten abzunehmen. Gesagt, getan. Auch als er fünf Jahre später wieder auszog, hinterließ er die Wohnung frisch gestrichen. Doch mit der Qualität seiner Malerarbeiten war die vermietende Wohnungsbaugenossenschaft nicht zufrieden und beauftragte für knapp 800 Euro einen Maler. Die Rechnung sollte der ausziehende Mieter zahlen. Dabei pochte die Genossenschaft auf das Übergabeprotokoll bei Einzug, nach dem er Renovierungsarbeiten und Teppichboden übernimmt. Nach Ansicht der Genossenschaft sei die Wohnung damit so zu behandeln, als wäre sie renoviert übergeben worden und müsse daher auch bei Auszug fachgerecht renoviert werden.

Die Entscheidung
Während die Wohnungsgenossenschaft in den Vorinstanzen noch Erfolg hatte, entschied der BGH vor wenigen Stunden für den beklagten Mieter. Nach Ansicht der Richter war die Vereinbarung auf das Verhältnis zwischen Vormieter und neuem Mieter beschränkt. Sie hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der Klauseln, die im Vertrag zwischen Vermieter und neuem Mieter enthalten sind. Daher kann die Wohnung auch nicht als renoviert angesehen werden, darf also unrenoviert hinterlassen werden (Az.: VIII ZR 277/16).

Was sind Schönheitsreparaturen?
Alles, was in den vier Wänden zu renovieren ist, gehört zu den Schönheitsreparaturen. Also beispielsweise Tapezieren und Streichen von Wänden, Decken, Heizkörpern, Türen oder Fensterrahmen von innen. Muss der Teppichboden ausgetauscht oder der Parkettboden abgeschliffen werden, ist der Vermieter gefragt. Dabei müssen Mieter nach Auskunft von ARAG Experten die Schönheitsreparaturen nicht unbedingt von einem Profi durchführen lassen, sondern dürfen selbst Hand anlegen – solange sie die Arbeiten fachgerecht erledigen.

Mehr zum Thema unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/auto-und-verkehr/

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