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Kündigung wegen langer Krankheitsdauer: Tipps vom Anwalt für Arbeitsrecht

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen

Kündigung wegen langer Krankheitsdauer: Tipps vom Anwalt für Arbeitsrecht

Fachanwalt Bredereck

Wer besonders lange ununterbrochen arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, kann deswegen gekündigt werden. Diese Meinung hört man oft. Warum sie so nicht stimmt und worauf es bei einer Kündigung wegen langer Krankheitsdauer ankommt, erklärt Arbeitsrechtler und Kündigungsschutz-Experte Alexander Bredereck.

Es gibt kein Schema, das vorgibt, eine Kündigung sei erlaubt, wenn der Arbeitnehmer eine bestimmte Zeit lang wegen Arbeitsunfähigkeit bei der Arbeit fehlt. Auch wenn der erkrankte Mitarbeiter über ein Jahr krankheitsbedingt fehlt, bedeutet das nicht automatisch, dass der Arbeitgeber ihm personenbedingt wegen der Krankheit kündigen darf. Die Wirksamkeit der Kündigung hängt immer von der sogenannten Gesundheitsprognose ab.

Das bedeutet, dass die Kündigung nur dann in Frage kommt, wenn der Arbeitnehmer wahrscheinlich auch in Zukunft weiterhin wegen seiner Erkrankung nicht an seinem Arbeitsplatz erscheinen wird. Ist die Prognose gut, weil zu erwarten ist, dass sich sein Gesundheitszustand bessert und er deshalb in absehbarer Zeit wieder arbeiten wird, scheidet eine Kündigung regelmäßig aus.

Gute Chancen, sich mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren, hat deshalb regelmäßig der Arbeitnehmer, der kürzlich an einer Reha-Maßnahme teilgenommen hat. Denn Ziel einer Kur oder einer medizinische Rehabilitationsmaßnahme ist die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit. Eine Reha ist deshalb regelmäßig gleichzusetzen mit einer positiven Gesundheitsprognose. Ein starkes Argument gegen die Kündigung!

Der Arbeitgeber muss viele Hürden überspringen, um eine krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht durchzubekommen. Neben der Gesundheitsprognose muss er das betriebliche Eingliederungsmanagement korrekt durchführen. Nicht selten scheitert das schon an Formalien.

Zusammengefasst kann man sagen: Je besser die Aussichten der Kündigungsschutzklage, desto höher die Abfindung, die man vor Gericht bei Vergleichsverhandlungen erreichen kann. Wenn das Kündigungsschutzgesetz auf den Kündigungs-Fall angewendet wird, hat der Arbeitnehmer regelmäßig gute Chancen, sich vor Gericht gegen eine Kündigung wegen langer Krankheit zu wehren.

Haben Sie eine Kündigung wegen einer Arbeitsunfähigkeit bekommen? Handeln Sie schnell, rufen Sie mich noch heute an unter 030.40004999 oder auf meiner Kündigungs-Hotline 0176.21133283. Gern gebe ich Ihnen kostenlos und unverbindlich Auskunft über die Chancen Ihrer Kündigungsschutzklage und die Aussichten, die Sie möglicherweise auf eine hohe Abfindung haben. Auf Ihren Anruf und auf das Gespräch mit Ihnen freue ich mich!

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Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit, Krankheit – Tipps vom Arbeitsrechtler

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit, Krankheit - Tipps vom Arbeitsrechtler

Fachanwalt Bredereck

Wer krank ist und seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgibt, ist geschützt vor einer Kündigung. Was viele Arbeitnehmer als Binsenweisheit abtun, ist in Wirklichkeit ein Irrtum. Arbeitnehmer, die häufig krankgeschrieben sind, stehen regelmäßig ganz oben auf der „inneren Kündigungs-Wunschliste“ des Arbeitgebers. Worauf muss der Arbeitnehmer besonders aufpassen, damit er nicht wegen vorgetäuschter Krankheit gekündigt wird?

Wer arbeitsunfähig krank ist, muss alles daransetzen, wieder gesund zu werden. Hierzu verpflichtet ihn sein Arbeitsverhältnis. Je nach Erkrankung kann das bedeuten, dass man den ganzen Tag im Bett verbringen muss, oder es kann bedeuten, dass man sich viel bewegen und regelmäßig Spazieren gehen soll. Und wenn man beim Spaziergang „erwischt“ wird vom Arbeitgeber? Arbeitsrechtliche Konsequenzen hat das regelmäßig nur, wenn der Spaziergang nicht beitragen konnte zur Genesung des Mitarbeiters. Was uns zum zweiten Tipp bringt für arbeitsunfähig geschriebene Arbeitnehmer.

Man sollte am Arbeitsplatz möglichst wenig über seine Erkrankung verraten. Manchmal macht es Sinn, seinen Chef einzuweihen, beispielsweise wenn man wegen eines Sturzes bei der Reha war und danach bestimmte Arbeitsvorgänge anders ausführen muss, um keinen Rückfall zu erleiden. (Wer hiervon betroffen ist, sollte das vorher mit einem Anwalt für Arbeitsrecht absprechen!) Jedenfalls gilt: Wer im Kollegenkreis viel berichtet über seine Erkrankung, der sollte sich gut überlegen, wie die eine oder andere Tätigkeit während der Krankheit beim Arbeitgeber ankommt.

Ein absolutes No-go sind Partys während der Genesungszeit. In der Praxis begegnen mir immer wieder diese Fälle, wo der Arbeitgeber davon erfährt, dass der Mitarbeiter bis tief in die Nacht feiert und tanzt. Auch wenn ein erfahrener Fachanwalt für Arbeitsrecht auch diesen Arbeitnehmer mit einer Kündigungsschutzklage vor der Arbeitslosigkeit retten kann: Das Verhältnis zum Arbeitgeber ist nach einer solchen Aktion beschädigt.

Zusammengefasst: Eine Arbeitsunfähigkeit darf man nicht vortäuschen! Und man darf nichts tun, was beim Arbeitgeber den Eindruck erweckt, dass gemogelt wurde. Die Liste von Beispielen aus der Praxis ist lang: Vom Partybesuch bis zum Urlaubsfoto bei Facebook ist alles dabei. Überhaupt: Vor allem die Sozialen Medien bieten reichlich Anhaltspunkte für misstrauische Arbeitgeber. Darum: Denken Sie immer zweimal nach, bevor Sie etwas posten. Was Ihre Freunde und Follower denken, ist wichtig für Ihren Ruf. Was Ihr Arbeitgeber denkt, das sollten Sie mit einkalkulieren, denn das kostet Sie vielleicht Ihren Arbeitsplatz!

Haben Sie eine Kündigung erhalten? Wirft man Ihnen einen Arbeitszeitbetrug vor, wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit? Häufig machen Arbeitgeber Fehler bei der Kündigung, tun sich schwer, die Indiz-Wirkung der Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung zu erschüttern. Handeln Sie deshalb schnell, reden Sie am besten noch am Tag Ihrer Kündigung mit einem erfahrenen Experten für Kündigungsschutzrecht!

Gekündigten Arbeitnehmern biete ich eine kostenlose und unverbindliche telefonische Erstberatung an. Sie erreichen mich unter 030.40004999, gern bespreche ich mit Ihnen die Chancen einer Kündigungsschutzklage und die Aussichten auf eine hohe Abfindung. Auf Ihren Anruf und auf das Gespräch mit Ihnen freue ich mich!

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In der Zwickmühle: Was kranke Arbeitnehmer beachten müssen

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

In der Zwickmühle: Was kranke Arbeitnehmer beachten müssen

Fachanwalt Bredereck

Wann riskiere ich eher eine Kündigung? Wenn ich mich arbeitsunfähig krankschreiben lasse? Oder wenn ich krank zur Arbeit gehe und dann etwas falsch mache? Was Arbeitnehmer eher zu befürchten haben: eine Kündigung wegen Krankheit oder die verhaltensbedingte oder fristlose Kündigung wegen Fehler bei der Arbeit, erklärt Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck.

Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, darf der Arbeit fernbleiben. Und er muss es sogar! Wer sich mit einer Erkrankung zur Arbeit schleppt und dort deshalb Fehler macht, riskiert eine Kündigung! Aber riskiert man die Kündigung nicht auch, wenn man sich häufig Krank meldet? Schließlich ist die Kündigung wegen häufiger Kurzzeiterkrankung unter bestimmten Umständen erlaubt. Wo gehen Arbeitnehmer, die ohnehin auf einer „Abschussliste“ stehen, das höhere Risiko ein: Wenn sie sich krankschreiben lassen? Oder wenn sie nicht fit zur Arbeit gehen?

Wer sich wiederholt krankschreiben lässt, zieht nicht selten den Zorn des Chefs und der Mitarbeiter auf sich, das ist richtig. Und manch ein Arbeitgeber wird sich sagen: „Jetzt reicht“s mir, den werfe ich jetzt raus!“ Doch so einfach ist das nicht. Eine Kündigung wegen Krankheit geht nur unter sehr engen Voraussetzungen, der Kündigungsschutz vor krankheitsbedingten Kündigungen ist sehr stark. Wenn der Arbeitnehmer bei den Formalitäten rund um die Krankmeldung alles richtigmacht und sich zuhause von seiner Krankheit erholt, dann hat der Arbeitgeber regelmäßig nur dann eine Chance, den Arbeitnehmer wegen einer Kurzzeiterkrankung zu kündigen, wenn man mehrere Jahre hintereinander mehr als 6 Wochen im Jahr gefehlt hat.

Andersherum stehen die Karten deutlich schlechter für den Arbeitnehmer: Erscheint er nicht fit zur Arbeit und macht er dort Fehler, weil er unkonzentriert ist oder müde, ist das Risiko einer Kündigung deutlich höher. Wer arbeitsunfähig ist und bei der Arbeit einen Fehler macht, begeht regelmäßig eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, für die er zumindest eine Abmahnung erhalten kann. Bei schwerwiegenden Verstößen droht sogar eine verhaltensbedingte oder fristlose Kündigung. Wer auf der „Abschussliste“ steht und bereits eine oder mehrere Abmahnungen hat, der sollte daher besonders aufpassen und sich nicht scheuen, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einreichen, wenn man tatsächlich arbeitsunfähig krank ist. Jeder Arbeitnehmer, der zur Arbeit geht, obwohl er arbeitsunfähig ist, geht ein hohes Risiko ein!

Arbeitnehmer, die eine Kündigung wegen Krankheit erhalten, haben oft gute Karten. Man sollte sofort zum Anwalt gehen und sich eine Strategie überlegen. In vielen Fällen ist die Kündigung angreifbar. Mit einer Kündigungsschutzklage kann der Arbeitnehmer Druck aufbauen und sich auf seinen alten Arbeitsplatz zurückklagen, oder eine hohe Abfindung verhandeln! Auch bei einer verhaltensbedingten oder fristlosen Kündigung hat man nicht selten gute Chancen. Denn der Arbeitgeber kann auch da viel falsch machen: Besonders, wenn das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist!

Haben Sie eine Kündigung erhalten? Ist Ihr Arbeitsplatz in Gefahr? Legt man Ihnen nahe, selbst zu kündigen? Oder bietet man Ihnen einen Aufhebungsvertrag an? In diesen Fällen sollten Sie schnell handeln und einen Experten im Kündigungsschutzrecht aufsuchen! Rufen Sie mich gern an unter 030.40004999. Gern bespreche ich mit Ihnen, welche Strategie für Sie am besten ist, ob eine Kündigungsschutzklage Aussicht auf Erfolg hat und welche Abfindung realistisch ist. Auf Ihren Anruf freue ich mich!

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Krank zur Arbeit: warum ist das gefährlich für Arbeitnehmer?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Krank zur Arbeit: warum ist das gefährlich für Arbeitnehmer?

Fachanwalt Bredereck

Immer wieder liest man davon, dass eine erstaunliche hohe Zahl an Arbeitnehmern krank zur Arbeit geht. Das mag bei leichteren Erkältungen und dergleichen eher unproblematisch sein, kann für Arbeitnehmer aber durchaus gefährlich werden. Welche Risiken bestehen?

Arbeitsrechtlich ist Arbeitsunfähigkeit entscheidend: Zunächst sollte begrifflich zwischen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit unterschieden werden. Landläufig wird meist gesprochen von Krankmeldung, tatsächlich entscheidend ist jedoch im arbeitsrechtlichen Sinne der Begriff der Arbeitsunfähigkeit. Der Arbeitnehmer ist arbeitsunfähig, wenn er die vertragliche geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringen kann. Das geht nicht zwingend mit einer Krankheit einher, sondern hängt ab von der Art der Erkrankung sowie der Tätigkeit des Arbeitnehmers ab.

Erhöhtes Fehlerpotential bei Arbeitsunfähigkeit: Wenn der Arbeitnehmer nicht richtig fit oder sogar schwerwiegend erkrankt ist, sodass er eigentlich arbeitsunfähig wäre, besteht immer ein erhöhtes Risiko, dass er Fehler bei der Arbeit macht. Das Problem: Fehler, besonders wenn sie schwerwiegender Natur sind, können den Arbeitgeber grundsätzlich zu einer Abmahnung, im Extremfall sogar zu einer Kündigung berechtigen.

Kündigungsrisiko besonders bei verantwortungsvollen Tätigkeiten: Das Risiko von Fehlern und damit von entsprechenden Sanktionen (Abmahnung, Kündigung) ist größer, je mehr Verantwortung mit der entsprechenden Tätigkeit des Arbeitnehmers verbunden ist. Bei Berufskraftfahrern, Piloten und vergleichbaren Berufen können schon kleinste Fehler verheerende Folgen verursachen. Dementsprechend hoch sind die Anforderungen an die Sorgfalt, die Arbeitnehmer hier walten lassen müssen.

Krankheitsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwer: Bei vielen Arbeitnehmern, die sich in einer wackeligen Position im Arbeitsverhältnis sehen, dürfte auch der Gedanke eine Rolle spielen, dass ihnen vielleicht eine Kündigung droht, wenn sie (zu oft) krankheitsbedingt der Arbeit fernbleiben. Eine Kündigung wegen der Erkrankung eines Arbeitnehmers ist aber für Arbeitgeber sehr schwierig. Die Anforderungen an eine wirksame Kündigung sind hier sehr hoch. Macht der Arbeitnehmer dagegen schwerwiegende Fehler, weil er sich trotz Arbeitsunfähigkeit zur Arbeit schleppt, hat es der Arbeitgeber deutlich leichter. Er sollte sich also im Einzelfall sehr genau überlegen, ob es das Risiko wirklich wert ist.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 oder unserer Hotline 0176/21133283 an und besprechen Sie zunächst telefonisch, kostenlos und unverbindlich die Erfolgsaussichten eines Vorgehens im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Wie hoch sind Ihre Chancen? Wie hoch sind Ihre Risiken? Und welche Fristen gibt es zu beachten.

11.01.2018

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Vorladung vom MDK: müssen bzw. sollten Arbeitnehmer dort erscheinen?

Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Vorladung vom MDK: müssen bzw. sollten Arbeitnehmer dort erscheinen?

Fachanwalt Arbeitsrecht

Maximilian Renger: Es gab zuletzt verschiedene Nachfragen zum Thema MDK auf YouTube, insbesondere ging es darum, ob Arbeitnehmer eigentlich verpflichtet sind, einer entsprechenden Vorladung zu folgen. Vielleicht erst einmal zur Klarstellung, was macht der MDK eigentlich?

Fachanwalt Bredereck: Der MDK ist der Medizinische Dienst der Krankenkassen und überprüft Krankschreibungen von Arbeitnehmern. Arbeitgeber wirken auf eine entsprechende Begutachtung hin, wenn sie Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers haben.

Maximilian Renger: Und müssen Arbeitnehmer sich einer solchen Begutachtung unterziehen?

Fachanwalt Bredereck: Arbeitsrechtlich betrachtet ist die Frage weniger, ob sie das müssen, sondern eher, ob es sinnvoll ist, die Überprüfung abzulehnen. Es dreht sich dabei um folgendes: Arbeitsunfähigkeit bedeutet, dass ein Arbeitnehmer nicht in der Lage ist, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Eine entsprechende Bescheinigung vom Arzt hat zunächst eine starke Indizwirkung dafür, dass der Mitarbeiter tatsächlich arbeitsunfähig ist. Das bedeutet, der Arbeitgeber hat es nicht leicht, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu entkräften. Unter gewissen Umständen kann ihm das aber gelingen.

Maximilian Renger: Zum Beispiel?

Fachanwalt Bredereck: Wenn der angeblich arbeitsunfähige Arbeitnehmer zum Beispiel fleißig Partyfotos in den sozialen Netzwerken postet. Oder aber auch, wenn er sich weigert, beim MDK zu erscheinen. Wer tatsächlich arbeitsunfähig ist und den Weg irgendwie auf sich nehmen kann, hat aus meiner Sicht auch keinen Grund, sich einer Begutachtung zu verweigern.

Maximilian Renger: Also sollten Arbeitnehmer einer „Vorladung“ nachkommen?

Fachanwalt Bredereck: Wenn es ihre Krankheit irgendwie zulässt, sollten sie das tun ja. Es spricht aus meiner Sicht nichts dagegen. Für den Fall, dass der MDK zu der Einschätzung kommt, der Arbeitnehmer sei gar nicht arbeitsunfähig, besteht zudem immer die Möglichkeit, im Anschluss einen Facharzt aufzusuchen. Wer tatsächlich nicht arbeiten kann, wir das von einem Facharzt mit entsprechender Expertise auch so bestätigt bekommen. Diese Einschätzung würde ich dann später im Streitfall vor Gericht in jedem Fall als die maßgebliche ansehen. Sollte auch der Facharzt zu dem Ergebnis kommen, dass man nicht arbeitsunfähig ist, dann sollte man eben schleunigst wieder zur Arbeit gehen.

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

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12.12.2017

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Vorgetäuschte Krankheit des Arbeitnehmers – was können Arbeitgeber tun?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Vorgetäuschte Krankheit des Arbeitnehmers - was können Arbeitgeber tun?

Fachanwalt Bredereck

Ein Arbeitnehmer ist über einen längeren Zeitraum krankgeschrieben, beim Arbeitgeber kommt zunehmend der Verdacht durch, die Krankheit bzw. Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters ist tatsächlich nur vorgetäuscht. Arbeitgeber denken in einer solchen Situation naturgemäß an eine Kündigung. Welche Möglichkeiten kommen konkret in Betracht?

Kündigungsschutz des Mitarbeiters: Die erste entscheidende Frage, die Arbeitgeber überprüfen müssen, wenn sie an eine Kündigung denken, ist die nach dem etwaigen Kündigungsschutz des Arbeitnehmers. Wenn dieser länger als ein halbes Jahr für den Arbeitgeber tätig war und im Betrieb regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt werden, greift das Kündigungsschutzgesetz und der Arbeitgeber benötigt einen speziellen, anerkannten Kündigungsgrund.

Krankheitsbedingte Kündigung: Ist das der Fall, kommt zunächst eine krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitnehmers in Betracht. Die kann gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer dauerhaft nicht in der Lage ist, seine geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Entscheidend ist dabei zunächst, dass die betrieblichen Interessen des Arbeitgebers erheblich beeinträchtigt sind. Zudem muss eine sog. negative Gesundheitsprognose vorliegen, als voraussichtliche Arbeitsunfähigkeit auch in der Zukunft. Schließlich sind die Interessen des Arbeitgebers gegen die des Arbeitnehmers an Beendigung bzw. Bestand des Arbeitsverhältnisses abzuwägen. Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, hängt letztlich im konkreten Einzelfall von der Art der Erkrankung, der bisherigen sowie voraussichtlichen weiteren Dauer etc. Sowohl langanhaltende Erkrankungen wie auch häufige Kurzzeiterkrankungen sind demnach jedenfalls grundsätzlich geeignet, eine krankheitsbedingte Kündigung zu rechtfertigen.

Verhaltensbedingte Kündigung: Soweit es um eine mögliche Vortäuschung der Arbeitsunfähigkeit geht, kommt zudem eine verhaltensbedingte Kündigung für den Arbeitgeber in Betracht. Ein solches Verhalten des Arbeitnehmers stellt nämlich grundsätzlich einen Arbeitszeitbetrug dar, der sogar strafbar ist. Dafür muss der Arbeitgeber aber in der Lage sein, seine Vorwürfe auch vollumfänglich beweisen zu können. Das kann geschehen durch Aussagen von Arbeitskollegen oder auch durch Urlaubsfotos des Mitarbeiters, auf denen er sich tatsächlich bester Gesundheit zu erfreuen scheint.

Keine Kombination von Kündigungsgründen: Entscheidend ist also im jeweiligen Einzelfall, nach Beratung durch einen Arbeitsrechtler, zu entscheiden, welchen Weg man wählt. Verschiedene Kündigungsgründe zu kombinieren, ist in aller Regel keine gute Idee. Der Arbeitgeber gerät dann in Verdacht, den Arbeitnehmer auf Teufel komm raus loswerden zu wollen, mit der Gefahr, dass am Ende im Streitfall keiner der angeführten Gründe das Gericht überzeugt.

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

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Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweisen. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 € zuzüglich MwSt. Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de

27.11.2017

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Einladung zum Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Einladung zum Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers

Fachanwalt Bredereck

Von Arbeitnehmern kommt immer wieder die Frage, ob der Arbeitgeber auch während der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zu einem Personalgespräch einladen kann. Aktuell fragte ein Zuschauer auf YouTube, ob dies zulässig sei, um einen Mitarbeiter, den man im Verdacht hat, seine Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht zu haben, zu überführen. Zum Thema Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit hat das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil Stellung bezogen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.11.2016 – 10 AZR 596/15).

In der Regel keine Erscheinungspflicht für Arbeitnehmer: In dem konkreten Fall ging es um einen Krankenpfleger, der über längere Zeit krankgeschrieben war. Der Arbeitgeber hatte ihn dann während der Zeit seiner Arbeitsunfähigkeit zu einem Personalgespräch gebeten, um seine zukünftigen Einsatzmöglichkeiten zu besprechen nach seiner Rückkehr. Nachdem der Arbeitnehmer dem nicht nachgekommen war, hatte er eine Abmahnung vom Arbeitgeber kassiert. Gegen die wehrte er sich vor Gericht – mit Erfolg, wie das Bundesarbeitsgericht entschied. Er musste der Einladung des Arbeitgebers nicht folgen.

Nur in Ausnahmefällen Anwesenheitspflicht: Die Verpflichtung des Arbeitnehmers, trotz nachgewiesener Arbeitsunfähigkeit zu einem Personalgespräch zu erscheinen, sei auf besondere Ausnahmefälle beschränkt, in denen dringende betriebliche Gründe vorliegen. Der Arbeitgeber dürfe zudem keinen zusätzlichen Nachweis darüber verlangen, dass der Arbeitnehmer auch zum Erscheinen bei einem Personalgespräch nicht in der Lage sei. Die „normale“ Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sei dafür ein hinreichendes Indiz. Das Anliegen des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit zu überführen, dürfte kaum unter einen entsprechenden dringenden betrieblichen Anlass fallen und einer entsprechenden Einladung müsste der Mitarbeiter deshalb nicht folgen.

Das Bundesarbeitsgericht: Während der Dauer einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nur dann anweisen, zu einem Personalgespräch in den Betrieb zu kommen, wenn hierfür ein dringender betrieblicher Anlass besteht, der einen Aufschub der Weisung auf einen Zeitpunkt nach Beendigung der Arbeitsunfähigkeit nicht gestattet, und die persönliche Anwesenheit des Arbeitnehmers im Betrieb dringend erforderlich ist und ihm zugemutet werden kann (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.11.2016 – 10 AZR 596/15).

Sonderfall betriebliches Eingliederungsmanagement: Ein Sonderfall stellt in diesem Zusammenhang das sog. betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) dar. Das muss der Arbeitgeber durchführen, wenn ein Beschäftigter im Laufe der vergangenen zwölf Monate länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig war. Ziel ist es, damit die Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters möglichst zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und den Arbeitsplatz des Betroffenen zu erhalten. Daran muss der Arbeitnehmer zwar nicht teilnehmen. Lehnt er die Mitwirkung ab, kann dies allerdings in einem etwaigen folgenden Kündigungsschutzprozess wegen einer krankheitsbedingten Kündigung nachteilig für ihn auswirken.

02.11.2017

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Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit bei Air Berlin? Was kann der Arbeitgeber tun?

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Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit bei Air Berlin? Was kann der Arbeitgeber tun?

Arbeitsrecht

Kürzlich hat sich eine Vielzahl von Piloten von Air Berlin beinahe zeitgleich krankschreiben lassen. Das war vielfach als Protest der Mitarbeiter bzw. als Streik aufgefasst worden. Um einen Streik handelte es sich dabei aber wohl nicht. Die Gewerkschaft hat verlauten lassen, dass sie nicht zu einem Streik aufgerufen habe. Es dürfte sich deshalb vielmehr um einen vielfachen Verstoß der entsprechenden Mitarbeiter gegen ihren Arbeitsvertrag handeln. Wie können Arbeitgeber in einem solchen Fall vorgehen?

Vermutung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung widerlegt

Der Arbeitgeber ist einem solchen Verhalten der Arbeitnehmer nicht hilflos ausgeliefert. Zwar ergibt sich aus einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die ein Mitarbeiter vorlegt, die Vermutung, dass dieser tatsächlich nicht in der Lage ist, seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Allerdings kann diese Vermutung durch besondere Umstände, wie im Fall von Air Berlin die hohe Anzahl an zeitgleichen Krankmeldungen, auch widerlegt werden.

Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit und Arbeitszeitbetrug

Im Raum steht in einem solchen Fall neben der beschriebenen vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit an sich auch ein Arbeitszeitbetrug zulasten des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber leistet dann nämlich aufgrund der vermeintlichen Krankheit Entgeltfortzahlung, ohne eigentlich dazu verpflichtet zu sein, sodass ihm aufgrund der Täuschung des Arbeitnehmers auch ein Schaden entsteht. Diese Vorwürfe sind grundsätzlich dazu geeignet, eine fristlose, jedenfalls aber eine ordentliche Kündigung des Arbeitgebers zu rechtfertigen.

Problem der Beweisbarkeit der Vorwürfe

Kommt es in der Folge zu einem Kündigungsschutzprozess, muss der Arbeitgeber diese Vorwürfe dann aber auch beweisen können. Die Vermutung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist in einem solchen Fall dann zwar widerlegt, der Arbeitnehmer kann aber durch zusätzlichen Vortrag wiederum darlegen, dass er tatsächlich nicht in der Lage war zu arbeiten. Sofern der Arbeitgeber dann keine Zeugen, Chatverläufe oder dergleichen zur Verfügung hat, die seine Vorwürfe belegen, kann es schwer werden, mit der Kündigung Erfolg zu haben.

Verdachtskündigung kann ausreichen

Um diesem Risiko zu entgehen, können Arbeitgeber in einer solchen Situation auch zu einer Verdachtskündigung greifen. Dafür reicht schon der begründete Verdacht aus, dass entsprechende Verfehlungen auf Arbeitnehmerseite vorliegen. Zwingende Voraussetzung für die Wirksamkeit einer solchen Verdachtskündigung ist aber die vorherige Anhörung des Arbeitnehmers zu den Vorwürfen.

Was wir für Sie tun können

Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht

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02.10.2017

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Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit bei Air Berlin? Was müssen Arbeitnehmer befürchten?

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Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit bei Air Berlin? Was müssen Arbeitnehmer befürchten?

Arbeitsrecht

Kürzlich hat sich eine Vielzahl von Piloten von Air Berlin beinahe zeitgleich krankschreiben lassen. Das war vielfach als Protest der Mitarbeiter bzw. als Streik aufgefasst worden. Um einen Streik handelte es sich dabei aber wohl nicht. Die Gewerkschaft hat verlauten lassen, dass sie nicht zu einem Streik aufgerufen habe. Es dürfte sich deshalb vielmehr um einen vielfachen Verstoß der entsprechenden Mitarbeiter gegen ihren Arbeitsvertrag handeln.

Kein Verstoß bei tatsächlicher Arbeitsunfähigkeit

Wer nun tatsächlich nicht in der Lage ist, seine Arbeitsleistung zu erbringen und auch nicht an irgendwelchen Absprachen in diesem Zusammenhang beteiligt ist, dem kann auch keinerlei Vertragsverstoß vorgeworfen werden.

Verdacht auf vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit

Problematisch wird es aber, wenn der Arbeitgeber, so wie im Fall von Air Berlin, Anhaltspunkte dafür hat, an der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zu zweifeln. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung liefert zwar eine Vermutung dafür, dass der Arbeitnehmer nicht in der Lage ist, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Diese kann jedoch widerlegt werden, wenn der Arbeitgeber beweisen kann, dass in Wirklichkeit gar keine Arbeitsunfähigkeit besteht.

Unentschuldigtes Fehlen als Kündigungsgrund

Dies wiederum hätte zur Folge, dass der Arbeitnehmer gerade nicht von seiner Verpflichtung, seine Arbeitsleistung zu erbringen, befreit wäre und demnach unentschuldigt gefehlt hätte. Das wiederum stellt einen Grund für eine Abmahnung bzw. unter Umständen sogar eine Kündigung dar. Hinzu kommt, dass es sich zudem auch noch um einen Arbeitszeitbetrug handeln dürfte. Der Arbeitgeber leistet dann nämlich aufgrund der vermeintlichen Krankheit Entgeltfortzahlung, ohne eigentlich dazu verpflichtet zu sein, sodass ihm aufgrund der Täuschung des Arbeitnehmers auch ein Schaden entsteht.

Beweisbarkeit durch Arbeitgeber entscheidend

Im Fall von Air Berlin dürfte die Vermutungswirkung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aufgrund der Vielzahl an zeitgleichen Krankmeldungen massiv erschüttert, wenn nicht widerlegt, sein. Entscheidend kommt es dann in solchen Fällen darauf an, ob der Arbeitgeber in einem folgenden Prozess z. B. durch Zeugen in der Lage ist zu beweisen, dass die Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht war bzw. die Mitarbeiter sich in diesem Zusammenhang abgesprochen haben.

Bei Kündigung Kündigungsschutzklage erheben

Für Arbeitnehmer gilt es trotz des entsprechenden Verdachts, im Falle einer Kündigung innerhalb von drei Wochen mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen. Das betrifft ganz besonders die Mitarbeiter, die infolge der belastenden Situation tatsächlich arbeitsunfähig geworden sind. Wer eine Kündigung erhält, sollte möglichst noch am selben Tag rechtliche Beratung aufsuchen. Gerade in der unübersichtlichen Situation von Air Berlin lässt sich eine Kündigung unter Umständen infolge einer unzureichenden Bevollmächtigung zurückweisen. Das muss allerdings unverzüglich passieren.

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25.9.2017

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Praktikum während der Krankheit – dürfen Arbeitnehmer das?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

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Arbeitsrecht

Immer wieder fragen Arbeitnehmer, was sie im Falle einer Krankschreibung noch tun dürfen. Dabei geht es um Freizeitaktivitäten, Urlaub oder auch Praktika, die man während der entsprechenden Zeit gerne machen würde. Ist das zulässig?

Krankheit nicht gleich Arbeitsunfähigkeit

Zur Beantwortung dieser Frage muss man zunächst klarstellen, dass Krankheit nicht unbedingt mit Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen ist. Arbeitsunfähig ist, wer die vertragliche geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringen kann. Den entsprechenden Nachweis erbringt man durch die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass man in dieser Zeit vollständig zuhause bleiben muss und keinen anderen Aktivitäten mehr nachgehen dürfte. Es kommt dabei wie so oft auf den Einzelfall an.

Heilungsprozess darf nicht beeinträchtigt werden

Ist die Arbeitsunfähigkeit in einer Erkrankung begründet, gilt für Arbeitnehmer, dass sie nichts tun dürfen, was den Heilungsverlauf in irgendeiner Weise beeinträchtigen könnte. Sie haben im Gegenteil möglichst alles zu tun, was den Gesundungsprozess positiv vorantreibt.

Vorsicht bei Praktika trotz Arbeitsunfähigkeit

Während sich bei einer Urlaubsreise durchaus argumentieren lässt, dass diese einer möglichst schnellen Genesung zuträglich ist, dürfte das bei einem Praktikum nur schwer zu begründen sein. Oftmals wird es sich ja nämlich dabei um eine Tätigkeit handeln, die mit der Arbeitsleistung vergleichbar ist. Wer allerdings nicht in der Lage ist, seine geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, dürfte Schwierigkeiten haben zu erklären, wieso er dennoch ein Praktikum absolvieren kann.

Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit

Wenn der Arbeitgeber herausfindet, dass der Arbeitnehmer ein Praktikum macht, obwohl er arbeitsunfähig gemeldet ist, könnte er sich schnell auf den Standpunkt stellen, die Arbeitsunfähigkeit sei nur vorgetäuscht und auf dieser Grundlage eine Kündigung aussprechen. Dieses Risiko sollte man als Arbeitnehmer also besser vermeiden. Wer sich beruflich weiter entwickeln möchte und in diesem Zuge auf ein Praktikum pocht, kann sich etwa um Bildungsurlaub bemühen oder auch ggf. mit dem Arbeitgeber eine unbezahlte Freistellung für die entsprechende Zeit vereinbaren.

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18.9.2017

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