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Mieter zeigt Schimmelpilz in der Wohnung an – Tipps für Vermieter

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin.

Mieter zeigt Schimmelpilz in der Wohnung an - Tipps für Vermieter

Fachanwalt Bredereck

Schimmel in der Mietwohnung kann für den Vermieter teuer werden. Der Mieter wird unter Umständen das volle Programm aus Instandsetzungsansprüchen, Mietminderung und Zurückbehaltungsrecht an der Miete geltend machen. Deshalb ist es für Vermieter wichtig, einige grundsätzliche Hinweise zu berücksichtigen, wenn es um das Thema Schimmel in der Mietwohnung geht.

Baumängel überprüfen lassen: Kommt es zum Streit über den Schimmel und seine Ursachen, ist es nach der Rechtsprechung zunächst am Vermieter darzulegen und zu beweisen, dass keine Baumängel für den Schimmelpilz ursächlich sein können. Gibt es nämlich Baumängel, die den Schimmelpilz herbeigeführt haben, ist der Mieter mit seinen Anspruchsbegehren in der Regel erfolgreich. Wer hier also Zweifel hat, sollte sich um die Einholung eines Privatgutachtens kümmern, das diese Frage untersucht. So erspart man sich, dass im Rahmen des Prozesses ein Sachverständiger Baumängel feststellt und der Vermieter dann den Prozess verliert und sämtliche Kosten zu tragen hat.

Baumängel nachhaltig beseitigen: Wurden bauliche Mängel festgestellt, müssen diese beseitigt werden, und zwar nachhaltig. Das bedeutet, nicht nur die äußerlichen Erscheinungen des Schimmels zu beseitigen, sondern auch und vor allem die entsprechenden ursächlichen (z. B. konstruktionsbedingten) Mängel.

Vereinbarung zum Heiz- und Lüftungsverhalten im Mietvertrag: In den meisten Fällen ist ein fehlerhaftes Heiz- und/oder Lüftungsverhalten des Mieters zumindest mitursächlich für die Bildung von Schimmel. Klare Vorgaben dazu, wie ordnungsgemäß geheizt bzw. gelüftet werden sollte, können im Mietvertrag verankert werden. Die Gerichte sind hier recht streng mit Mietern und halten teilweise gar vier- bis fünfmaliges Lüften pro Tag für angemessen.

Hinweis auf Gefahr der Schimmelbildung: Wer ältere Mietverträge hat und einen Mieter, der keine neue Vereinbarung unterzeichnen möchte, der sollte den Mieter zumindest einseitig auf die Gefahr der Schimmelpilzbildung und das erforderliche ordnungsgemäße Heiz- und Lüftungsverhalten hinweisen. Diesen Hinweis sollte man dem Mieter so zukommen lassen, dass ihn man ihn ggf. später auch beweisen kann.

Anzeigen ernst nehmen: Bevor der Mieter den Vermieter nicht über den Schimmel informiert hat, ist dieser auch nicht in der Pflicht tätig zu werden. Ansprüche des Mieters bestehen dann noch nicht, dieser kann sich im Gegenteil sogar schadensersatzpflichtig machen, wenn er den Mangel zu spät anzeigt. Hat er dies dagegen getan, ist es am Vermieter tätig zu werden. Das Schimmelproblem sollte dann begutachtet, nach den Ursachen geforscht und je nach Verantwortlichkeit ggf. diese beseitigt werden.

13.11.2017

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Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de

Spezialseite für Vermieter zum Thema Feuchtigkeit und Schimmelpilz in Wohnraum und Gewerbe: www.schimmelpilz-anwalt.de

Auf dieser Seite finden Vermieter juristische Informationen zum Thema Schimmelpilz, Mietvertrag, Hinweise an den Mieter zum Lüftungsverhalten, Beweissicherung und Musterschreiben einer Abmahnung und Kündigung wegen unberechtigter Mietminderung (Zahlungsverzug) sowie das Muster einer Räumungsklage. Daneben werden laufend aktuelle Urteile zum Thema Feuchtigkeit und Schimmelpilze in Mietobjekten mit entsprechenden Kommentaren vom Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht veröffentlicht. Schließlich bieten wir Vermietern auf dieser Seite die Möglichkeit einer Begutachtung ihres Falls und Möglichkeiten eines effektiven Vorgehens zum Pauschalpreis an.

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Wasserschaden in der Mietwohnung – was muss der Vermieter nach Mängelanzeige tun?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin.

Wasserschaden in der Mietwohnung - was muss der Vermieter nach Mängelanzeige tun?

Mietrecht

In den vergangenen Wochen gab es immer wieder teils schwere Unwetter, die zu dem einen oder anderen vollgelaufenen Keller und zum Teil auch Schlimmerem geführt haben. Dementsprechend angestiegen sind auch die Anfragen zum Thema Wassersachschaden in der Wohnung. Wie sollten Vermieter reagieren, wenn sie vom Mieter auf einen Wasserschaden in ihrer Wohnung hingewiesen worden sind?

Unbedingt aktiv werden

Nicht jeder Vermieter wird bei einer Mängelanzeige des Mieters aktiv. Wenn es sich um einen Wasserschaden handelt, kann man allerdings jedem Vermieter nur dringend empfehlen, sich der Sache aus eigenem Interesse anzunehmen. Andernfalls drohen erhebliche Folgeschäden (z. B. Ausbreitung von Schimmel). Es gilt daher zunächst einmal, den vom Mieter benannten Schaden zu untersuchen.

Entstehungszeitpunkt klären

In diesem Zusammenhang sollte speziell untersucht werden, seit wann der besagte Schaden besteht. Nicht selten warten Mieter bei einem Wasserschaden erst einmal ab und melden sich erst dann beim Vermieter, wenn sich bereits massiv Schimmel in der Wohnung gebildet hat. Damit verletzen sie dann wiederum ihre Pflicht, Mängel unverzüglich anzuzeigen, und Vermieter haben unter Umständen einen Anspruch auf Schadensersatz.

Sachverständigengutachten einholen

Sofern es sich um massive Schäden handelt, die sich schon in erheblichem Maße ausgebreitet haben, empfiehlt es sich ggf. einen Sachverständigen mit der Begutachtung der Wohnung zu beauftragen. In diesem Zusammenhang können dann die Ursachen des Wasserschadens oder einer weitergehenden Schimmelbildung geklärt werden. Dazu zählt z. B. auch, ob der Mieter unzureichend gelüftet und damit zur Ausbreitung des Schimmels beigetragen hat. Dieser Sachverständige eignet sich dann im Rahmen eines etwaigen späteren Prozesses auch als Zeuge, um zu beweisen, dass der Schaden nicht in den Verantwortungsbereich des Vermieters fällt.

Beseitigung des Wasserschadens

Nach der beschriebenen Begutachtung und Beweissicherung wird der Vermieter sich dann ggf. an die Beseitigung des Mangels machen müssen und in diesem Zusammenhang Handwerker beauftragen bzw. sich mit seiner Versicherung auseinandersetzen. Darüber hinaus sollte auch geprüft werden, ob ggf. die Möglichkeit besteht, die ausführenden Firmen (speziell bei Neubauten und modernisierten Objekten) in Anspruch zu nehmen, wenn deren Tätigkeit zu dem Wasserschaden geführt hat.

28.8.2017

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Ubatan als Kräuterpulver – Peeling für Gesicht und Körper

Ubatan als Kräuterpulver - Peeling für Gesicht und Körper

Ubatan Kräuterpeeling Massage, 123rf.com

Peeling nimmt einen wichtigen Platz in der Pflege der Haut ein. Das gilt gleichermaßen für Gesicht und Körper. Dieses so genannte “kosmetische Schälen” reinigt die Poren der Haut, verbessert ihre Atmungsfunktion, reichert die Hautzellen mit Sauerstoff an und stimuliert die Beseitigung von Toxinen und Hautunreinheiten. Außerdem befreit Peeling die Haut komplett von äußeren Verschmutzungen und Unreinheiten. Somit wird durch Peeling die natürliche Funktion der Haut gefördert und unterstützt.

Die Naturkosmetik und die natürliche Pflege der Haut findet in der heutigen Zeit immer mehr Anhänger. Deswegen möchte ich Sie gerne über ein einzigartiges Rezept für eine gesunde Haut informieren. Es handelt sich dabei um Ubatan – einem der besten und einfachsten Hausmittel für das Peeling der Gesichts- und Körperhaut. Das Ubatan (wird auch Ubtan oder Ubatana genannt) ist ein traditionelles altes indisches ayurvedisches Heilmittel, ein Pulver für eine porentiefe Reinigung und Behandlung der Gesichts- und Körperhaut.

Das Ubatan ist wahrscheinlich die erste Kosmetik, die jemals existierte. Es dient als chemiefreies Mittel zur Schönheit, Verjüngung, Erfrischung und Ernährung der Haut. Dieses Pulver kann außerdem als Peeling, Seife, Maske, Lotion oder auch Tonikum verwendet werden. Deswegen kann das Ubatan der Haut nicht nur einen schöneren Teint geben, sondern sie wirken auch sehr effektiv bei der Beseitigung von verschiedenen Hautproblemen wie zum Beispiel Akne, Pickel, Mitesser

Was ist Ubatan?

Ubatan bedeutet im Grunde eine gelungene Mischung aus verschiedenen natürlichen Pulvern mit Heilwirkung. Somit ist es eine Art von Puder, hergestellt aus fein gemahlenen Getreidekörnern, Kräutern, Blumen, Gewürzen und anderen Bestandteilen wie Saponinen (das sind natürlich schäumende Kräuter oder Blumen) sowie Nüssen. Auf Wunsch des Anwenders können auch Heilerde, Tonerde, Meersalz und Algen beigemischt werden.

Somit wird ein für Ihren Hauttyp ausgewähltes Ubatan ein echter Helfer in der täglichen Körperpflege sein. Es hat die einzigartige Fähigkeit, sowohl als Reinigungs- als auch Pflegemittel zu dienen.

Das Anwendungsspektrum von Ubatan ist sehr weit gefächert:

Verwenden Sie es als Seife oder als eine Waschlotion für das Gesicht, als Duschgel für den Körper, als natürliches Peeling oder als Maske. Es dient auch als ideales Mittel zur Entfernung des überschüssigen Öls nach Massagebehandlungen. Neben der Reinigung hat Ubatan eine Ernährungsfunktion für die Haut. Das Mehl von Getreide- und Hülsenfrüchten sowie von Kräutern nährt die Haut, es sättigt sie mit Mikro- und Makroelementen.

Alle Zutaten, die verwendet werden, um Ubatan herzustellen, sind organisch und natürlich. Deshalb treten auch kaum schädliche Nebenwirkungen auf. Dieses Pulvergemisch ist für fast alle Hauttypen verwendbar. Unverträglichkeiten können eventuell Couperose, Wunden, Furunkel, etc. sein. Um ganz sicher zu sein, lassen Sie sich bitte von Ihrem Hautarzt aufklären und beraten.

Wie stellt man Ubatan Pulver her?

Obwohl es einige fertige Ubatanpulver gibt, wäre es sehr zu empfehlen, dieses Mittel in Ihrem Beisein herzustellen. Es ist ein Erlebnis, dieses zauberhafte Kräuterpulver dann als sanftes Körperpeeling zu verwenden. Ein Peeling mit selbstgemachtem Ubatan hilft Ihnen, die Haut ohne chemische Zusätze effektiv zu reinigen und zu pflegen. Es kann natürlich auch als Maske und bei der Durchführung einer zarten Massage verwendet werden.

Das Ubatan für das Körperpeeling besteht aus folgenden Zutaten, die gemahlen und danach gesiebt werden:

– Getreidekörner als Grundlage: Reis, Haferflocken, Linsen, Mais, Sojabohnen, Weizenkörner, Leinsamen, Erbsen, etc.;

– Kräuter und Blumen mit einer nachgewiesenen Heilwirkung: Kamillenblüten, Salbei, Minze, Brennnesseln, Ringelblumen, Thymian, Nessel, Lavendelblüten, Eukalyptus, Linde, Petersilie;

– Gewürze: Curcuma, Ingwer, Zimt, Kümmel, Muskatnuss, etc.;

– Saponine als Seifengrundlage: Seifenbaum, Süßholzwurzel;

– Walnüsse, Haselnüsse, Mandeln;

– Heilerde, Meersalz, Algen.

Mahlen Sie alle Zutaten getrennt in einer Kaffeemühle und sieben sie. Die harten Getreideteile, wie Reis und Mais müssen unter Umständen längere Zeit gemahlen werden, damit sie wirklich pulverisiert werden. Danach sieben Sie es mehrmals, um später Klumpen (Kratzen) auf der Haut zu vermeiden. Die Herstellung und die Zusammensetzung des Ubatan Pulvergemisches ist ganz einfach:

– 50 Prozent – Getreidekörner und Hülsenfrüchte;

– 30 Prozent – Kräuter, Blumen mit einer Heilwirkung und Saponinen;

– 20 Prozent – Gewürze, Heilerde, Nüsse, Algen oder Meersalz und einige Tropfen ätherischer Öle.

Verwendung des Ubatans

Ubatan kann für die tägliche Reinigung des Gesichts verwendet werden. Am besten verwenden Sie es abends statt der Seife. Nehmen Sie 1 Teelöffel des selbst hergestellten Ubatanpulvers, dazu geben Sie ein wenig warmes Mineralwasser. Dieses Rezept ist optimal, wenn Sie eine empfindliche Haut haben. Sollten Sie eher eine fettige Haut haben, dann empfiehlt sich Joghurt oder Saft, bei einer trockenen Haut verwenden Sie dementsprechend Sahne oder einige Tropfen eines natürlichen Öls. Vermischen Sie alle Zutaten und massieren die so entstandene Paste auf das nasse Gesicht. Danach lassen Sie die aufgetragende Schicht einige Minuten einwirken. Wenn Sie Heilerden oder Ton beigemischt haben, dann lassen Sie es 5 bis 10 Minuten wie eine Maske einwirken, danach waschen Sie Ihr Gesicht mit Wasser ab.

Für die Körperpflege kann man das Ubatan Pudergemisch statt eines Duschgels benutzen. Nach der regelmäßigen Verwendung dieses Kräuterpulvers können Sie das Ergebnis schon bald selbst sehen und fühlen, denn Sie werden einen glatten schönen Teint und eine samtige Haut bekommen.

Ubatan Rezepte

1. Ubatanrezept, das für alle Hauttypen geeignet ist: alle Bestandteile werden zu einem Puder gemahlen und 2 Mal durchgesiebt. Dieses Gemisch reicht für etwa 5-8 Körperbehandlungen.

– 3 EL Kichererbsenmehl

– 3 EL gemischt aus Weizenmehl und Leinsamenmehl

3 EL Haferkleie

– 3 EL Kräutermischung von Kamillenblüten, Salbei, Pfefferminze, Petersilie, Ringelblumen

– ¼ TL Mandel

– ¼ TL Ingwer + Kurkuma

– Flüssigkeit; Wasser und einige Tropfen Leinsamen öl. Geben Sie so viel Wasser hinzu, dass ein dicker Brei entsteht.

2. Ubatan, das für eine vorwiegend fettige Haut geeignet ist:

– 3 EL gemischt aus Maismehl, Haferflockenmehl und Kichererbsenmehl

– 3 EL Kräutermischung: Kamillenblüten, Brennnesseln, Salbei, Thymian, Eukalyptus, Ringelblumen

– ½ TL Saponine, z.B. Süßholzwurzel

– ¼ TL Kurkuma

– 1 EL Heilerde oder blaue Tonerde

– Wasser und ¼ TL Zitronensaft, 5 Tropfen Teebaumöl

3. Ubatan, das für vorwiegend trockene Haut geeignet ist:

– 3 EL gemischt von Haferflocken, Weizengetreide, Leinsamen, und Sesam

– 3 EL Kamillenblüten, Lindenblüten, Brennnesseln, Lavendelblüten, Linden

– 1 EL: Mandel+ Walnuss + Erdnuss

– ½ TL rosa Tonerde

– ¼ TL Curcuma, Ingwer

– als Flüssigkeit Milch, Jogurt, einige Tropfen Mandelöl, Sesamöl oder Avocado Öl verwenden.Geben Sie so viel Wasser hinzu, dass ein Brei entsteht.

Wichtig!

Alle Komponenten sollten getrennt in einer Kaffeemühle (die harten Getreide in ein Puder, die Kräuter in ein Pulver) sehr fein gemahlen und durch ein feines Sieb gegeben werden. Die gemahlenen und gesiebten Getreidekörner und Kräuter zusammenmischen und danach in einem Glasbehälter aufbewahren.

Habe ich Sie neugierig gemacht? Dann probieren Sie doch einfach meine Kräuterpulver-Peelingmassage aus und Sie werden begeistert sein! Ich lade Sie hiermit herzlichst ein!

Wir bieten entspannende ganzkörper Wellness Massage mit Elementen aus dem Bereich TAO, Tantra.

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Die Massage mit warmen Bambusstäbchen:

Entspannung, Harmonie und Gesundheit

Die Massage mit warmen Bambusstäbchen:

Warm Bambus Massage/ 123rf.com

Ein einzigartiger und neuer Weg zum Relaxen ist die Massage mit warmen Bambusstäbchen, deren Haupttechnik seit mehr als fünf Tausend Jahren praktiziert wird. Für Menschen, die eine sehr schonende Massagetechnik bevorzugen, ist diese Art der Massage die perfekte Wahl. Ein weiches, aber gleichzeitig tiefes Durcharbeiten von Muskeln schenkt ein Gefühl der Tiefenentspannung und hilft Verspannungen im ganzen Körper effektiv zu lösen.

Es ist eine relativ neue Therapiemethode, die seit dem Zeitpunkt ihres Erscheinens eine wahre Sensation geworden ist. Die Verwendung von Wärme und zusätzlichen Gegenständen wie Steine, Birkenruten, Säckchen für die Einwirkung auf den Körper galt und gilt als eine alte und bewährte Praktik in den asiatischen Ländern, aber ausgerechnet die Französin Nathalie Cecilia setzte als Erste warme Bambusstäbchen bei der Massage ein. Das geschah im Jahr 2004.

Besonderheiten der Einwirkung

Die Ausführungstechnik ist komplett schmerzfrei. Die Verwendung von Bambusstäbchen unterschiedlicher Länge gibt die Möglichkeit, die Stärke der Einwirkung auf die Muskeln während der Anwendung unter Kontrolle zu halten, indem man sie tief durcharbeitet. Wärme, die die vorher aufgewärmten Stäbchen verströmen, sorgt für ein behagliches Gefühl, Beruhigung und Entspannung, was die Effektivität der Massage zusätzlich steigert.

Art der Aufwärmung und Vorsichtsmaßnahmen

Naturbelassene Bambusstäbchen werden in einem elektrischen Heizkissen, das die optimale Temperatur aufrechterhält, aufgeheizt. Dank ihrer nicht ausgehöhlten Struktur können sie über längere Zeit angenehme Wärme konstant halten. Im Laufe der Massage werden abgekühlte Stäbchen gegen warme ausgetauscht, damit der Rhythmus der Anwendung nicht durchbrochen wird. Dabei ist die Verwendung von sehr heißen Stäbchen ausgeschlossen. Denn erstens werden sie zunächst vom Masseur selbst in die Hand genommen, damit der Wärmegrad taktil bestimmt werden kann. Zweitens wird die individuelle Wärmewahrnehmung jedes einzelnen Kunden berücksichtigt.

Die Massage mit warmen Bambusstäbchen stellt eine gute Alternative zu der mit Steinen dar. Dafür gibt es eine einfache Erklärung. Steine kühlen im Laufe der Anwendung schnell ab, während naturbelassene Stäbchen Wärme akkumulieren, was die Dauer der Massage verlängern lässt.

Für wen ist diese exotische SPA-Anwendung geeignet?

Diese Art therapeutische Maßnahme ist für alle, unabhängig vom Beruf oder von den Lebensumständen, geeignet. Jede Arbeit, die von einer physischen oder mentalen Anspannung begleitet wird, kann ein Stressfaktor sein. Nervosität, Apathie oder schlechte Laune sind die Folgen davon. Die warme Bambusstäbchenmassage ist eine Therapie, die den müden Körper wieder zum Leben erweckt:

– Verbesserung von Blutzirkulation;
– Lösung von Verspannungen;
– Befreiung von Schmerzen in den verschiedensten Körperregionen;
– Steigerung des Wohlbefindens und der allgemeinen Fitness;
– Verbesserung der Hautelastizität;
– Beseitigung von Cellulitis;
– Erhöhung der Geschmeidigkeit von Gelenken;
– Gewährleistung der Lymphdrainage;
– Entkrampfung und Harmonisierung.

Vorteile der neuen SPA-Therapie und Ausführungstechnik

Für die Massage werden Bambusstäbchen unterschiedlicher Länge benutzt, damit alle wichtigen und schwer zugänglichen Körperstellen optimal erreicht werden. Die Massagetechnik setzt voraus: 1) Leichtes Klopfen; 2) Rollende Bewegungen; 3) Kneten; 4) Greifen und Vibration. Therapeutische Wärme und mäßiger harter Druck auf die Körpermuskulatur schließen ein Unbehagen aus, während die Ausführungstechnik selbst einen positiven Einfluss auf das Lymphsystem des Organismus hat. Die Massage wird mithilfe von Ölen oder auf trockener Haut durchgeführt.

Angenehme Empfindungen während der kontinuierlichen Knetung des Körpers und der rhythmische Stil dieser Technik lassen den Kunden alltägliche Sorgen vergessen und ihn in den Zustand des Relaxens eintauchen.

Ein wunderbares Gefühl der Tiefenentspannung ist so einfach herzustellen. Bambus weist antibakterielle und heilende Wirkung auf und hat eine glatte runde Oberfläche, die sich ideal für die Massage eignet. In den Händen eines erfahrenen Maseurs wird es zu einem unschätzbaren Instrument.

Diese neuartige Massage mit warmen Bambusstäbchen ist das Beste, was Sie sich gönnen können. es ist eine exotische Therapie mit der heilsamen Kraft von Wärme und sie ist eine einzigartige Chance, etwas unglaublich Schönes zu erfahren. Die Verbindung von alten Traditionen und von modernen Erfindungen bildet die Grundlage einer einmaligen Therapie, die bereits in vielen Ländern der Welt erfolgreich praktiziert wird.

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Beseitigung von Mängeln durch den Mieter – Schadensersatzansprüche

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des BGH vom 16. Januar 2008 – VIII ZR 222/06 -, juris.

Das Problem ist jedem Mieter erkannt: mit der Zeit zeigen sich die ersten Mängel an der Wohnung, sei es ein tropfender Wasserhahn, die nicht funktionierende Heizung oder undichte Fenster. Die meisten Mieter vermeiden eine Auseinandersetzung mit dem Vermieter bei kleineren Mängeln und beseitigen diese selbst. Liegen größere Mängel vor, versucht man den Vermieter zu erreichen oder den Hausmeisten anzurufen. Zahlreiche Vermieter reagieren auf entsprechende Anschreiben gar nicht. Irgendwann wird bei einigen Mietern der Ärger dann so groß, dass man den Mangel auch hier einfach selbst behebt.

Erfolgreiche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen erfordert Einhaltung gewisser Voraussetzungen:

Ein solches Vorgehen des Mieters kann im Hinblick auf den Wunsch, die Kosten für die Reparatur vom Vermieter erstattet zu verlangen, problematisch sein. Ein solcher Erstattungsanspruch ist nämlich an gewisse Voraussetzungen geknüpft:

Dazu der Bundesgerichtshof: Beseitigt der Mieter eigenmächtig einen Mangel der Mietsache, ohne dass der Vermieter mit der Mangelbeseitigung in Verzug ist (§ 536a Abs. 2 Nr. 1 BGB) oder die umgehende Beseitigung des Mangels zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Bestands der Mietsache notwendig ist (§ 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB), so kann er die Aufwendungen zur Mangelbeseitigung weder nach § 539 Abs. 1 BGB noch als Schadensersatz gemäß § 536a Abs. 1 BGB vom Vermieter ersetzt verlangen (BGH, Urteil vom 16. Januar 2008 – VIII ZR 222/06 -, juris).

Wie so oft reicht es dabei nicht, dass man sich korrekt verhalten und die Vorgaben des Bundesgerichtshofs eingehalten hat. Man muss dieses Verhalten auch beweisen können.

Aufforderung des Vermieters zur Mängelbeseitigung unter Fristsetzung beweisen:

Das bedeutet für den konkreten Fall, dass man den Beweis erbringen muss, den Vermieter vor der Beseitigung des Mangels unter Setzung einer Frist zur Mängelbeseitigung aufgefordert zu haben. Hat man den Vermieter nur angerufen, scheitert ein solcher Beweis meistens. Aber auch der Zugang von Briefen lässt sich oft nicht beweisen. Außerdem lässt sich die (mündliche) Information des Hausmeisters schwer beweisen, da im Streitfall der Hausmeister in der Regel auf Seiten der Hausverwaltung/des Vermieters steht. Bei einer Zeugenvernahme vor Gericht kann sich der Hausmeister dann oft einfach nicht mehr so genau erinnern. Da der Mieter aber die Ansprüche beweisen muss, geht er in diesem Fall in der Regel leer aus.

Einwand des Vermieters: Mängelbeseitigung nicht erforderlich oder überteuert

Die Problematik geht aber noch darüber hinaus: selbst wenn der Mieter beweisen kann, dass er den Vermieter zunächst zur Mangelbeseitigung aufgefordert und hierfür auch eine angemessene Frist gesetzt hat, riskiert er, bei seinen Ersatzansprüchen leer auszugehen. Der Vermieter kann nämlich regelmäßig einwenden, dass die Beseitigung des Mangels zum einen nicht erforderlich war oder aber zumindest zu überteuerten Bedingungen geschah. Schlicht wird der Vermieter behaupten, er hätte es mit diesem oder jenem Handwerker billiger gemacht.

Vor diesem Hintergrund ist ein solches Vorgehen generell äußerst problematisch und nicht empfehlenswert. Wie geht man nun eigentlich sinnvoll vor?

Richtiges Vorgehen bei Mängeln an der Mietsache:

Man fordert den Vermieter sofort nach Auftreten des Mangels unter Fristsetzung zu Mangelbeseitigung auf. Eine Frist von 14 Tagen ist bei den kleineren Mängeln zumindest ausreichend. Weiter erklärt man den Vorbehalt hinsichtlich der Mietzahlungen im Hinblick auf einen Mangel und damit verbundene Minderungsrechte. Des Weiteren wird dem Vermieter die Erhebung einer Instandsetzungsklage für den Fall des fruchtlosen Ablaufs der gesetzten Frist angekündigt. Läuft die Frist dann tatsächlich fruchtlos ab, sollte man auch diesen angekündigten Weg beschreiten. Im Rahmen der Instandsetzungsklage kann dann auch die Höhe des Minderungsrechts und eines darüber hinaus möglicherweise bestehenden Zurückbehaltungsrechts gerichtlich geklärt werden. Schadensersatzansprüche können ebenfalls direkt mit geltend gemacht werden.

Viele Mieter sagen mir daraufhin folgendes: ich möchte meinen Vermieter aber nicht verklagen. Das ist ein ernstzunehmender Standpunkt. Immerhin handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis und man sieht sich nicht nur zweimal, sondern regelmäßig. Dann sollte man aber auch so konsequent sein und seine eigentlichen Ansprüche wirklich abschreiben. Der in der Praxis häufig gewählte Mittelweg, man ärgert sich so lange, bis man die Nerven verliert, ist kein vernünftiger und gangbarer Weg. Er führt in der Regel trotzdem zu einem Rechtsstreit, allerdings mit einem für den Mieter nicht erfreulichen Ausgang. Wer zum Beispiel in der Wut dann einfach die Miete mindert, riskiert eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs.

1.7.2015

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Innendämmung zur Beseitigung von Feuchtigkeitsbildung im laufenden Mietverhältnis unzulässig

Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck für http://www.schimmel-anwalt.de

Ausgangslage:

Wenn sich in der Wohnung Schimmelpilz bildet und dafür bauliche Mängel ursächlich sind, stellt sich schnell die Frage, wie diese beseitigt werden. Der Vermieter ist oft an einer kostengünstigen Lösung interessiert. Ohne Einverständnis des Mieters kann dies jedoch problematisch sein, wie nachfolgend der Fall, der vom Landgericht Mannheim zu entscheiden war, zeigt.

Urteil:

Wenn der Vermieter den Mangel der Mietsache beseitigen will, kann er grundsätzlich selbst entscheiden, auf welche Weise dies geschieht. Er darf dabei aber nicht den Mietgebrauch des Mieters einschränken.

Dazu die Entscheidung des Landgerichts Mannheim:
Grundsätzlich obliegt dem Vermieter die Entscheidung über die Art und Weise einer Mangelbeseitigung. Dies gilt jedoch nur solange, wie die von ihm beabsichtigten Maßnahmen nicht zu einer unzulässigen Änderung des vertragsgemäßen Gebrauches führen. Eine Innendämmung zur Beseitigung von Feuchtigkeitsbildung scheidet daher regelmäßig aus, da durch die nutzbare Wohnfläche verringert wird und Möbel mit einem Abstand von 10 bis 15 Zentimeter von der Außenwand aufgestellt werden müssten
(LG Mannheim, Urteil vom 14. Februar 2007 – 4 S 62/06 -, juris)

Fazit:

Einvernehmlich geht alles. Wenn der Mieter sich allerdings quer stellt, hat der Vermieter schlechte Karten.

Fachanwaltstipp für Mieter:

Grundsätzlich müssen Sie nicht jede Art der Mangelbeseitigung dulden. Jedenfalls dann, wenn es verschiedene Lösungsmöglichkeiten gibt, muss der Vermieter eine wählen, die Sie nicht im Mietgebrauch beeinträchtigt. Besteht keine andere Möglichkeit, als die mit der Folge einer Gebrauchsbeeinträchtigung, ist die Miete deswegen dauerhaft gemindert.

Fachanwaltstipp für Vermieter:

Vermieter sind gut beraten, wenn sie derartige Arbeiten im Einvernehmen mit dem Mieter durchführen. Sollte sich der Mieter quer stellen, riskiert er ein Mitverschulden bzw. einen Verlust seiner Rechte im Zusammenhang mit der Bildung von Schimmelpilz. Das gilt aber nur dann, wenn die Baumaßnahmen nicht zu einer Gebrauchsbeeinträchtigung führen.

2.10.2014

Spezialseiten zum Thema Feuchtigkeit und Schimmelpilz in Wohnraum und Gewerbe

Seite für Mieter: www.schimmel-anwalt.de

Auf dieser Seite finden Mieter juristischen Informationen rund um das Thema Schimmelpilz. Sie finden Tipps zum richtigen Vorgehen, zur Beweissicherung und Muster für Aufforderungsschreiben an den Vermieter, die Geltendmachung von Mietminderung, den Ausspruch einer Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung und Erhebung einer Klage wegen Instandsetzung und Mietminderung. Daneben werden laufend aktuelle Urteile zum Thema Feuchtigkeit und Schimmelpilze in Mietobjekten mit entsprechenden Kommentaren vom Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht veröffentlicht.

Schließlich bieten wir Mietern auf dieser Seite die Möglichkeit einer Begutachtung ihres Falls und der Möglichkeiten eines effektiven Vorgehens zum Pauschalpreis an.

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Recht auf Vorschuss bei Beseitigung von Mängeln der Mietsache durch den Mieter

Zum BGH, Urteil vom 21. April 2010 – VIII ZR 131/09 -, juris, von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin

Recht auf Vorschuss bei Beseitigung von Mängeln der Mietsache durch den Mieter. BGH, Urteil vom 21. April 2010 – VIII ZR 131/09 -, juris, von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin

Ausgangslage:

Ist der Vermieter mit Beseitigung von Mängeln der Mietsache in Verzug, kann der Mieter die Mängel selbst beseitigen bzw. beseitigen lassen und dann Aufwendungsersatz verlangen, so der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung. Außerdem kann der Mieter einen Vorschuss in Höhe der erforderlichen Aufwendungen verlangen (BGH, Urteil vom 28. Mai 2008 – VIII ZR 271/07, NJW 2008, 2432, Tz. 8; BGHZ 56, 136, 141).

Die Entscheidung:

Im vorliegenden Urteil bestätigte der Bundesgerichtshof dies. Jedoch beschränkte er die Aufwendungsersatzpflicht des Vermieters auf die Ausgaben,

die der Mieter bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt für angemessen halten darf; darunter fallen lediglich solche Kosten, die nach vernünftiger wirtschaftlicher Betrachtungsweise nötig und zweckmäßig sind. Erforderlich in diesem Sinn können Beseitigungskosten nur sein, wenn die Maßnahmen, die der Mieter mit dem verlangten Vorschuss durchzuführen beabsichtigt, voraussichtlich zur Mangelbeseitigung geeignet sind.

Im vorliegenden Fall stritten sich die Parteien über die Voraussetzungen und der BGH verneinte vor diesem Hintergrund die Vorschusspflicht des Vermieters.

Offen ließ das Gericht die Frage, ob ein Anspruch des Mieters auf Voraberstattung der Kosten zur Erforschung der Ursachen des Mangels und der nachhaltigen Beseitigung bestanden hätte, um damit ein Gutachten einhalten zu können.

Gesetzliche Grundlage:

§ 536a BGB Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch des Mieters wegen eines Mangels
(1) Ist ein Mangel im Sinne des § 536 bei Vertragsschluss vorhanden oder entsteht ein solcher Mangel später wegen eines Umstands, den der Vermieter zu vertreten hat, oder kommt der Vermieter mit der Beseitigung eines Mangels in Verzug, so kann der Mieter unbeschadet der Rechte aus § 536 Schadensersatz verlangen.
(2) Der Mieter kann den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen, wenn

1. der Vermieter mit der Beseitigung des Mangels in Verzug ist oder
2.die umgehende Beseitigung des Mangels zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Bestands der Mietsache notwendig ist.

Fachanwaltstipp Mieter:

Wurden Mängel an der Mietsache festgestellt, hat der Mieter regelmäßig Ansprüche gegen den Vermieter auf Instandsetzung. Diese können auch im Rahmen einer Instandsetzungsklage gerichtlich eingeklagt werden. Der alternative Weg ist der, den die Mieter im vorliegenden Fall eingeschlagen haben. Sie verlangten vom Vermieter Vorschuss für die Beseitigung der Mängel in eigener Regie. Ein Weg der nicht ganz risikofrei ist, wie auch das vorliegende Urteil wieder zeigt. Der Mieter begibt sich damit letztlich in die Position des Bauherrn. Ein solcher Schritt muss gut überlegt werden. Es gibt allerdings Fälle, wo auf andere Weise ausreichender Druck auf den Vermieter nicht aufgebaut werden kann.

18.7.2003

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Allgemein

Alle 3,6 Sekunden verhungert ein Mensch.

Am 17. Oktober ist „Internationaler Tag zur Beseitigung der Armut“. service94 über Armut und soziale Ausgrenzung im Jahr 2013.

Internationale Gedenktage divergieren hinsichtlich ihrer Bedeutung und Ernsthaftigkeit enorm.
Beim Welt-Kissenschlacht-Tag Anfang Februar wird gefeiert bis die Federn fliegen, der Weltküsstag am 6. Juli verursacht Guinnessbuch-reife Knutschorgien.
Der 17. Oktober erinnert an eines der größten Probleme der Menschheit: Armut.
Der „Welttag zur Überwindung der Armut“ erinnert daran, dass der Hunger noch immer das größte Gesundheitsrisiko weltweit ist, dass mehr Menschen an Hunger sterben als an AIDS, Malaria und Tuberkulose zusammen und dass relative Armut auch in den Industrienationen ein permanentes Problem ist.
Der Tag für die Beseitigung der Armut geht auf eine Demonstration am 17. Oktober 1987 in Paris zurück. Mehr als 100.000 Menschen hatten sich am Place du Trocadéro versammelt, um für die Rechte der Opfer von Armut, Gewalt und Hunger weltweit einzutreten. Der Versammlungsort war bewusst gewählt: Hier war am 10. Dezember 1984 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Erklärung der Menschenrechte verkündet worden. Das Recht auf Freiheit, Gerechtigkeit, Würde, das Recht auf Frieden in der Welt, auf sozialen Schutz und die Gleichberechtigung von Mann und Frau sind in dieser Erklärung proklamiert.

Der Tag der Beseitigung der Armut ist mit drei Anliegen verbunden:
1. den Widerstand der von Armut betroffenen Menschen gegen Elend und Ausgrenzung zu würdigen; 2. den Not leidenden und ausgegrenzten Menschen Gehör zu verschaffen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen; 3. sich mit den Allerärmsten dafür einzusetzen, dass die Rechte aller wirklich für alle gelten.
Absolute Armut in der Welt

Das Ausmaß der Armut in der Welt ist an folgenden Fakten ablesbar:
1,4 Milliarden Menschen sind arm und leben von weniger als 0,85 Euro täglich.
Rund 1,9 Milliarden Menschen auf der Welt haben nicht genug zu essen. Zwar ist die Zahl der Hungernden seit 1990 um 130 Millionen zurückgegangen, aber sie steigt seit 2008 erneut an.
Alle 3,6 Sekunden verhungert ein Mensch. Die große Mehrzahl sind Kinder unter 5 Jahren.
Von den 300 Millionen Kindern, die jeden Abend hungrig einschlafen, sind nur 8 Prozent Opfer einer Hungersnot oder anderer Naturkatastrophen.
Weltweit ist jedes vierte Kind aufgrund der Mangelernährung zu leicht und zu klein.
98 Prozent der Hungernden lebt in den Entwicklungsländern.
Laut WFP (United Nations World Food Programme) kostet es 20 Cent am Tag, ein Kind mit allen wichtigen Vitaminen und Nährstoffen zu versorgen, die es braucht um gesund aufzuwachsen.

Relative Armut in Deutschland
Die in Deutschland herrschende, als „relativ“ bezeichnete Armut ist begründet in Arbeitslosigkeit, zu geringer Entlohnung, Schulden, Bildungsmangel, Trennung / Scheidung / Alleinerziehung, Kinderreichtum, leeren Rentenkassen.
Die Zahl der Menschen, die im reichen Deutschland als arm gelten, wächst. Inzwischen ist jeder sechste Einwohner der Bundesrepublik betroffen; das ist mehr als in den Nachbarländern Frankreich oder den Niederlanden. Die Armutsgrenze liegt in Deutschland bei 940 Euro im Monat. (Dies entspricht 60 Prozent des mittleren Einkommens.)
Trotz Arbeit gelten viele Menschen in Deutschland als arm und beziehen staatliche Zuschüsse. Diese so genannten „Aufstocker“ können von dem Lohn ihrer Arbeit allein nicht leben. Ein Großteil von ihnen im Niedriglohnbereich, unter anderem im Einzelhandel, in der Pflege, Landwirtschaft und besonders in der Gastronomie.
Ob ein gesetzlich vorgeschriebener Mindestlohn eine Lösung darstellt, wird von der Wirtschaft (erwartungsgemäß) bezweifelt. Wenigstens beim Ausbau der Kita-Plätze herrscht Einigkeit. Damit könnten wenigsten alleinerziehende Mütter den Lebensunterhalt für sich und ihre Kinder verdienen.

Fazit:
Armut ist weiterhin ein nationales und internationales Problem. Die Regierungen der Länder schaffen es trotz vieler Bemühungen nicht, die Armut wirksam und dauerhaft zu bekämpfen. Hilfsorganisationen, durch öffentliche und private Gelder finanziert, werden weiterhin dafür im Einsatz sein, die Folgen der absoluten und relativen Armut möglichst gering zu halten.
Der 17. Oktober ist der Geburtstag von Georg Büchner.

Der Literat rief mit der Flugschrift „Der hessische Landbote“ zur Revolution gegen die Unterdrückung der Armen auf und gründete im Kampf gegen die reaktionären Zustände im Großherzogtum Hessen im Frühjahr 1834 die „Gesellschaft der Menschenrechte“.
2013 jährt sich sein Geburtstag zum 200. Mal.

Die service94 GmbH in Burgwedel bei Hannover betreibt seit 1984 Sozialmarketing, Fundraising und Öffentlichkeitsarbeit für humanitäre Vereine und Verbände, um die Finanzierung ihrer sozialen Projekte zu sichern. (Weitere Informationen unter: www.service94.de )

Die service94 GmbH in Burgwedel bei Hannover betreibt seit 1984 Sozialmarketing, Fundraising und Öffentlichkeitsarbeit in den Bereichen Mensch, Tier und Umwelt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren die Menschen in der Öffentlichkeit über die Ziele von karitativen Vereinen, Natur- und Tierschutzorganisationen

Kontakt:
service94 GmbH
Anja Knäpper
Raiffeisenstraße 2
30938 Burgwedel
05139 402250
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DKFZ: Kartoffeln nur noch aus der Apotheke?

DKFZ: Kartoffeln nur noch aus der Apotheke?

Wenn es nach den Wünschen des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) ginge, würden sämtliche nikotinhaltigen Erzeugnisse ausschließlich über die Apotheken verteilt werden. Dazu zählen auch landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Nachtschattengewächse (z.B. Tomaten, Auberginen und auch Kartoffeln). In allen Pflanzen dieser Gattung findet sich das Alkaloid Nikotin in unterschiedlichen Mengen.

Das DKFZ fordert in einer Stellungnahme, dass nikotinhaltige Erzeugnisse – ungeachtet des Nikotinanteils – nur dann in Verkehr gebracht werden dürfen, „wenn sie gemäß der Richtlinie 2001/83/EG (als Arzneimittel) zugelassen worden sind.“ http://tinyurl.com/cr92q6l

Dass sich das DKFZ mit dieser Stellungnahme ausgerechnet an das u.a. auch für Landwirtschaft zuständige Bundesministerium wendet, könnte als geglückte Pointe verstanden werden. Und der VdeH würde den betroffenen Landwirten natürlich Beistand anbieten. Doch die Forderung ist leider kein Witz.

Tabula rasa-Strategie
In Wirklichkeit geht es dem DKFZ um die Beseitigung der elektrischen Zigarette. In der neu entworfenen EU-Tabakrichtlinie wird eine Beschränkung des Nikotingehalts in eZigaretten-Liquids von maximal 4 mg/ml geplant. Schon dies ist nach Experten-Einschätzung eine viel zu geringe Menge, um Tabakrauchern eine echte Alternative zu bieten. US-Gesundheitsexperte Michael Siegel befürchtet, dass damit „tausende Dampfer zurück zum krebserregenden Rauchen gezwungen werden.“ ( http://tobaccoanalysis.blogspot.de )

Das DKFZ fordert nun, alle Liquids unter das Arzneimittelgesetz zu stellen. Sogar diejenigen ohne Nikotin.

Stellungnahme des VdeH
Dac Sprengel, Vorsitzender des Verbands des eZigarettenhandels:

„Es sieht so aus, als sei dem DKFZ nicht bewusst, dass mit der Umsetzung dieser Forderung die Zahl der Krebstoten in Europa wieder deutlich ansteigen würde. Das DKFZ bezeichnet sich als eine Organisation, „die nach Strategien (sucht), die verhindern, dass Menschen an Krebs erkranken“ ( http://tinyurl.com/cvk3bwq ). Wenn sie diesen wichtigen Leitsatz ernst nähmen, würden die Mitarbeiter des DKFZ die Chancen erkennen müssen, die in der eZigarette liegen. Denn im Gegensatz zur Tabakzigarette ist die eZigarette nicht krebserregend und deutlich weniger suchtauslösend.“

Der Verband rekrutiert sich aus den größten e-Zigarettenhändlern in Deutschland. Zweck des Verbands ist es, an der Sicherheit der Bürger mitzuwirken, indem etwaige Gefahren von elektronischen Zigaretten sowie Zubehör ergründet werden und Aufklärungsarbeit betrieben wird. Unter Berücksichtigung der Regelungen für Tabakprodukte soll insbesondere über mögliche Gesundheitsschäden vollumfänglich aufgeklärt werden. Dabei wird auch ein besonderes Augenmerk auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen gelegt. Zur Erfüllung dieses Zwecks hat der Verband gemeinsame Maßnahmen entwickelt, wie z.B. die Kennzeichnung der Produkte mit Warnhinweisen, Überprüfung der Händler auf Zuverlässigkeit, freiwillige Selbstbeschränkung des Nikotingehalts der elektronischen Zigaretten etc.

Kontakt:
Verband des eZigarettenhandels
Philip Drögemüller
An der Reitbahn 3
21218 Seevetal-Hittfeld
04105-8598723
presse@vd-eh.de
www.vd-eh.de

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Die Regelungsgegenstände der Kommunalabwasserrichtlinie

Die Regelungsgegenstände der Kommunalabwasserrichtlinie

Die Fragen des Umwelt- und Gewässerschutzes sind wichtige Themen in Bezug auf die Vorbereitung und Entwicklung von Projekten – unabhängig von der Frage nach Motivation, sei es Umweltschutz oder ökonomische Aspekte. Welche Tragweite die Regelung der Kommunalabwasserrichtlinie betrifft, damit Gewässerschutz umweltschonend stattfinden und umgesetzt werden kann. In Berlin fand im Rahmen eine Vortragsreihe eine Weiterbildungsveranstaltung statt; Referenten waren Florian Fritsch, Experte des technischen Umweltschutzes, Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt.

Die Kommunalabwasserrichtlinie trifft Regelungen für das Sammeln, Behandeln und Einleiten von kommunalem Abwasser und auch das Behandeln und Einleiten von Abwasser bestimmter Industriebranchen. Ihr Regelungsbereich ist damit weiter gesteckt als es der Titel „Richtlinie des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser“ zuerst vermuten lässt.

Schädliche Auswirkungen, besonderer Umweltschutz

Florian Fritsch: „Das Ziel der Kommunalabwasserrichtlinie, das bereits in den Begründungserwägungen deutlich wurde, der Schutz der Umwelt vor schädlichen Auswirkungen des kommunalen Abwassers und Abwassers bestimmter Industriebranchen, wird noch einmal ausdrücklich genannt:
Der Richtlinieninhalt lässt sich dahingehend zusammenfassen, dass die Kommunalabwasserrichtlinie alle Städte und Gemeinden über 2.000 Einwohnerwerte im Binnenland und über 10.000 Einwohnerwerte an der Küste grundsätzlich zur biologischen Abwasserreinigung verpflichtet. Eine weitergehende Reinigung (d.h. die Elimination von Stickstoff und/oder Phosphor) ist für eutrophierungsgefährdete Gewässer gefordert, während bei weniger „empfindlichen“ Gewässern auch eine mechanische Grundreinigung genügen kann. Je nach Größenklasse der Gemeinde und „Empfindlichkeit“ der Gewässer sind die Termine für den Vollzug der geforderten Maßnahmen von 1998 bis 2005 gestaffelt gewesen.

Die Abwasserbeseitigung ist hoheitlich zu überwachen.

Dr. Thomas Schulte erläutert hierzu: „Außerdem werden durch die Richtlinie Vorgaben für die nationalen Regelungen oder Erlaubnisse zur Einleitung von kommunalem Abwasser in Gewässer, zur industriellen Indirekt Einleitung in die Kanalisation, zur Entsorgung von Klärschlamm und zur Direkteinleitung aus Betrieben bestimmter Branchen gefordert. Die Durchführung der Richtlinie wird durch ein nationales Programm, Informationsrechte der Kommission und der Information der Bevölkerung durch Lageberichte begleitet. Die Kommunalabwasserrichtlinie trifft in ihrem Gesamtkontext, ohne es expressis verbis zu fordern, eine Entscheidung zu Gunsten des national bewährten Systems der öffentlichen Abwasserentsorgung.“

In Art. 3 Abs. 1 Satz 1 heißt es in der Kanalisierungspflicht

In Art. 3 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet die Kommunalabwasserrichtlinie die Mitgliedstaaten zum Bau von Kanalisationen in Gemeinden unterschiedlicher Größe zu bestimmten Terminen. Kanalisationen sind gemäß Art. 2 Nr. 5 als Leitungssysteme, in denen kommunales Abwasser gesammelt und transportiert wird, definiert. Solche Sammlungs- und Leitungssysteme sollen in Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnerwerten bis zum 31. Dezember 2000 und in Gemeinden von 2.000 bis 15.000 Einwohnerwerten bis zum 31. Dezember 2005 entstehen. Eine verkürzte Frist zum Bau von Kanalisationen besteht für die Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnerwerten, die in „empfindliche Gebiete“ einleiten. Hier ist die Kanalisation bis zum 31. Dezember 1998 zu erstellen.

Fazit: „Sicher Schutz des Mediums Wasser“ ist das Ziel. Ohne die Konzentration der Abwasserbeseitigung in der öffentlichen Hand unter Zurückdrängung der privaten Direkteinleitungen und ohne das Instrumentarium des Anschluss- und Benutzungszwangs wäre der Schutz des Mediums Wasser nicht zu erreichen.

V.i.S.d.P.:

Florian Fritsch
Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich

Florian Fritsch ist freier Consultant und Energieexperte. Er leitet als Geschäftsführer mehrere Unternehmen aus dem Bereich „Erneuerbare Energie“, insbesondere Tiefen-Geothermie, Elektromobilität und Solarthermie. Weitere Informationen unter: www.fg.de

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