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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Keine Streupflicht bei einzelnen vereisten Stellen

Wer zum Winterdienst verpflichtet ist, muss nur bei einer allgemeinen Eisglätte oder besonderen Anzeichen für eine Glättegefahr streuen. Rutscht eine Person auf einer einzelnen Glättestelle aus, haftet der streupflichtige Anwohner nicht. Denn eine einzelne vereiste Stelle löst noch keine Streupflicht aus. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) der Bundesgerichtshof.
BGH, Az. VI ZR 254/16

Hintergrundinformation:
Grundsätzlich ist die Gemeinde dazu verpflichtet, öffentliche Gehwege im Winter schnee- und eisfrei zu halten. Ihre Verkehrssicherungspflicht überträgt sie regelmäßig auf die Eigentümer der Anliegergrundstücke. Wann Anwohner räumen müssen, regeln kommunale Satzungen. Stürzt ein Passant und verletzt sich dabei, kommt es trotzdem oft zu Streitigkeiten über die Haftung. Denn es gibt auch Grenzfälle, in denen der Eigentümer des an den Gehweg anliegenden Grundstücks nicht haftet. Der Fall: Eine Frau war im Januar morgens kurz nach 7 Uhr auf einem Gehweg gestürzt und verletzte sich. Zwar war der Gehweg geräumt und trocken, es gab jedoch eine einzelne vereiste Stelle, die sich über die gesamte Breite des Gehweges zog. Die Verletzte meldete sich krank und erhielt Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Ihr Arbeitgeber verklagte nun den Eigentümer des Anliegergrundstücks auf Ersatz des gezahlten Arbeitslohnes. Dieser habe seine Räum- und Streupflicht verletzt und so den Sturz verursacht. Das Urteil: Der Bundesgerichtshof wies nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice die Klage ab. Die Räum- und Streupflicht bestünde erst dann, wenn eine allgemeine Schnee- oder Eisglätte vorhanden sei. Dies gelte auch, wenn es nicht ausdrücklich in der städtischen Straßenreinigungssatzung geschrieben stehe. Einzelne Glättestellen dagegen führten nicht zu einer Streupflicht der Anwohner. Eine Ausnahme liege vor, wenn erkennbare Anhaltspunkte auf das Entstehen gefährlicher einzelner Glättestellen hindeuteten, beispielsweise eine undichte Dachrinne, aus der Wasser auf den Gehweg tropft. Solche Anhaltspunkte habe es hier aber nicht gegeben. Somit habe der Anwohner auch seine Pflichten nicht verletzt. Er sei auch nicht verpflichtet gewesen, den Gehweg extra zu kontrollieren. Der Arbeitgeber der Geschädigten ging damit leer aus.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 14. Februar 2017, Az. VI ZR 254/16

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Wintereinbruch – Warnung vor Schnee und Eisglätte

Mit Warn- und Hinweisschilder weisen Sie erfolgreich auf Glätte und Rutschgefahr hin

Wintereinbruch - Warnung vor Schnee und Eisglätte

Schnee und Eisglätte haben Deutschland fest im Griff. In weiten Teilen des Landes sind die Straßen vereist, der Nahverkehr fällt aus und die Streufahrzeuge kommen mit der Räumung nicht nach. Jetzt heißt es Vorsicht und auf besondere Gefahren wie Glätte und Rutschgefahr hinzuweisen. In südlichen Teilen des Landes sind es womöglich Dachlawinen die zur Gefahr werden können, im Norden vielleicht eher die Rutschgefahr durch Glatteis oder Nässe. Egal ob Sie Gewerbetreibender oder Hausbesitzer sind oder sich für öffentliche Flächen verantwortlich zeigen, in Tagen wie diesen heißt es ganz besondere Vorsicht walten zu lassen und Passanten, Besucher, den Postboten, Nachbarn oder Lieferanten auf mögliche Verletzungsgefahren und Verkehrsrisiken hinzuweisen. Ideal hierfür sind die wetterfesten Aludibondschilder von www.hb-druck.de.

Mit den Warn- und Hinweisschildern von HB-Druck.de kommen Sie garantiert sicher durch den Winter
Egal ob Sie vor Glätte und Rutschgefahr oder den eingeschränkten Winterdienst hinweisen müssen, im Onlineshop von HB-Druck.de werden Sie fündig.

Sollten Sie Ihr gesuchtes Wunschmotiv einmal nicht finden, so fertigt HB-Druck.de selbstverständlich Ihre Schilder nach Ihren Wünschen und in der entsprechende Größe an. Ebenfalls passend für diese Jahreszeit ist das breite Angebot an individualisierbaren Textilien aller Art. Egal ob Windbreaker, Warnwesten, Mützen oder Pullover. Alle Textilien können nach Kundenwunsch bestickt und bedruckt werden.

Der Anspruch von HB-Druck.de ist ein professioneller und schneller Service. Die Produkte werden europaweit ausgeliefert und bestellt wird ganz einfach im Onlineshop und Sonderwünsche werden gern via Email-unter info@hb-druck.de entgegengenommen.

Schilder, Aufkleber, Textildruck und Stickerei aus Bremen – Wir fertigen individuell nach Ihren Wünschen!
HB-Druck.de – Ihr Ansprechpartner für Schilder, Aufkleber und Textilien.

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Umweltbewusste streuen salzlos

Polarfuxx der Gregor Ziegler GmbH als ökologische Winterstreu-Alternative

Umweltbewusste streuen salzlos

Umweltbewusste, salzfreie Winterstreu Polarfuxx im handlichen 16-Liter-Beutel (Bildquelle: Gregor Ziegler GmbH)

Salz streuen gegen Winterglätte – ein Klassiker. Das aber muss nicht sein. Der Einsatz von Salz als Streugut greift nachhaltig und schädlich in das Öko-System der Umwelt ein. Wer umweltbewusst und trotzdem effektiv gegen glatte Gehwege und Einfahrten vorgehen will, greift zum hochwirksamen Streumittel Polarfuxx der Gregor Ziegler GmbH.

Polarfuxx wird aus mineralischem Blähton, sprich reinem Ton, hergestellt. Gebrannt, gebrochen und in einer speziellen Körnung zwischen 1 und 5 Millimetern abgesiebt, ergibt sich ein multifunktionelles Streumaterial. Neben seiner besonders hohen Griffigkeit für sicheres Gehen und seiner zuverlässigen Langzeitwirkung überzeugt der Blähton als Streugut ebenso durch seine ausgesprochene Wirtschaftlichkeit für den Verbraucher. „Bereits 16 Liter – nur etwa zehn Kilogramm leicht und somit bestens transportabel – reichen schon zum Abstreuen von etwa 200 Quadratmetern Fläche“, bestätigt Geschäftsführer Matthias Ziegler von der Gregor Ziegler GmbH.
Weiterer Vorteil des Leichtgewichts Blähton: Polarfuxx-Körner, die die Schneeschmelze in die Kanalisation spült, richten – im Gegensatz zu manch anderem Streumittel – keinen Schaden an. Die Körner schwimmen im Abwasser oben auf und verstopfen so keine Abflüsse.

Der Verzicht auf Salz bei der Bekämpfung winterlicher Glätte kommt nicht zuletzt Umwelt und Tieren zugute. Zum einen sickern keine schädlichen Stoffe ins Grundwasser, Bäume und Pflanzen sind keinen erhöhten Belastungen ausgesetzt. Zum anderen schont der Verzicht auf ätzende Stoffe die empfindlichen Pfoten von Hund und Katze sowie den natürlichen Lebensraum aller heimischen Tierarten. Die üblichen Schäden, die Streusalz an Häusern und Straßen anrichten kann, entfallen beim Polarfuxx komplett.

Positiver Nebeneffekt im Frühjahr: Am Ende des Winters, wenn der Frühling wieder die Gemüter erhellt, können die Reste des Streumittels einfach zusammengekehrt und zur Verbesserung der Bodenstruktur auf Beeten oder Grünflächen ausgebracht werden. Erhältlich ist die umweltfreundliche Winterstreu Polarfuxx im handlichen 16-Liter-Beutel in gut sortierten Bau- und Gartenmärkten zur UVP von 2,29 Euro.

Gregor Ziegler GmbH
Bodenständig zum Erfolg

Entstanden ist die Gregor Ziegler GmbH vor mehr als 20 Jahren aus der Idee heraus, mit natürlichen Rohstoffen und eigenen, individuellen Rezepturen Erden und Substrate besonderer Güte zu entwickeln. Seither hat sich vieles geändert. Gleich geblieben sind aber die hochwertigen Roh- und Zuschlagsstoffe für die Qualitätsprodukte des Unternehmens.

Wichtiger Produktionszweig sind Herstellung und Vertrieb von Rinden- und Pflanzensubstraten. Weiterhin ist das Unternehmen in der Herstellung von Holzpellets und Holzbriketts mit einer Jahresproduktion von etwa 150.000 Tonnen tätig. Die Leistungspalette wird durch die Stromerzeugung auf der Basis erneuerbarer Energien abgerundet. Mit der stetig wachsenden Produktpalette werden neben dem Erwerbsgartenbau vor allem Gartencenter, Baumärkte und Handelsketten für den „Privatgärtner“ bedient. Allein dafür verlassen täglich bis zu 150 LKW-Ladungen palettierter Erden, Rinden und Substrate das Betriebsgelände im oberpfälzischen Stein.

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