Tag Archives: gegen Diskriminierung

Allgemein

Hartz-IV-Empfänger werden nicht geboren, sondern dazu ausgebildet

Eine Information des Deutschen Schutzverbands gegen Diskriminierung e.V.

Hartz-IV-Empfänger werden nicht geboren, sondern dazu ausgebildet

Gegen Diskriminierung

25. August 2015. Dass ein Mangel an Schulbildung und beruflicher Qualifikation entscheidende Faktoren für Arbeitslosigkeit sind, ist nicht von der Hand zu weisen. Aber darf deshalb das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit sagen, dass Hartz-IV-Empfänger teilweise „dazu“ ausgebildet werden? Diese Frage stellt sich der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD).

Am vergangenen Montag zitierte das Onlineportal des Druck- und Verlagshauses „Der neue Tag – Oberpfälzischer Kurier“ eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. In dieser Studie wird deutlich gemacht, dass ein entscheidender Faktor für Erwerbslosigkeit und Leistungsbezug ein Mangel an schulischer Bildung und beruflicher Qualifikation sei. Soweit, so gut. Doch die Autoren der Studie gehen einen Schritt weiter und sagen: „Hartz-IV-Empfänger werden also nicht geboren, sondern zumindest teilweise dazu ausgebildet.“ „Diese Aussage“, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des DSD ( www.mehr-hartz4.net ), „ist sehr unbedacht.“ Schließlich werden Kinder in Hartz-IV-Familien sehr oft hineingeboren. Allein in Thüringen leben über 17 Prozent aller Jugendlichen unter 15 Jahren in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften, bundesweit ist es jedes dritte Kind!

Kinder aus Hartz-IV-Familien haben vom Start weg schlechtere Karten als ihre Altersgenossen aus Familien, die keine Hilfe nach dem ALG II brauchen. „Selbstverständlich ist das Risiko einer so genannten Armutskarriere bei Jugendlichen ohne Schulabschluss sehr groß“, so Hoffmann. Allerdings haben es diese Kinder aufgrund mangelnder Teilhabe und Ausgrenzung auch deutlich schwerer. Dreiviertel der arbeitslos gemeldeten Jugendlichen ohne Schulabschluss beziehen Hartz IV. Der DSD-Geschäftsführer: „Natürlich sind die schlechteren Bildungschancen ein massives Handicap vieler Jugendlicher beim Berufseinstieg. Doch statt diese anzuprangern, sollte die Bundesagentur für Arbeit lieber ihre Hilfsinstrumente überdenken.“ Arbeitslose Jugendliche werden auffällig oft in so genannte Ein-Euro-Jobs vermittelt. „Wer auf gemeindeeigenen Plätzen Gras gemäht oder Laub gekehrt hat, wird das wohl kaum in einer Bewerbung erwähnen“, sagt Hoffmann. „Die Qualifizierung von Jugendlichen muss viel mehr praxisorientiert sein. Dazu gehören für mich Sprachkurse für ausländische Jugendliche oder praxisgerechte Förderkurse mit echter Betreuung.“ Jugendliche Arbeitslose brauchen neue Aufgaben, neue Arbeits- und Lernformen. Dass man Jugendlichen durch Korbflechten und Papierwürfelbasteleien Lust auf Schule und Bildung machen könne, sei ein Irrglaube, so der DSD-Geschäftsführer. „So gesehen hat die Studie des IBA schon recht, wenn sie behauptet, dass Jugendliche zu Hartz-IV-Empfängern ausgebildet werden. Leider oft vom Jobcenter selbst“, bedauert Uwe Hoffmann, dessen Verein sich kostenlos um die Rechte und Belange von Hartz-IV-Empfängern kümmert.

Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung setzt sich für Menschen ein, die sich durch Behörden oder Unternehmen ungerecht behandelt fühlen, die bei ihrer Berufswahl aus böswilligen Gründen oder Vorurteilen benachteiligt wurden oder die durch den Staat oder seine Entscheidungen ins soziale Abseits gedrängt werden.

Besonders betreut werden Hartz IV-Empfänger, die eine kostenlose Erstberatung ihrer Fälle durch spezialisierte Anwälte erhalten.

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Hartz IV: Nachträglich echter Lohn, statt Ein-Euro-Vergütung

Hartz IV: Nachträglich echter Lohn, statt Ein-Euro-Vergütung

13. Mai 2015. Wenn Hartz-IV-Empfänger bei einem Ein-Euro-Job bei Kommunen und sozialen Einrichtungen Tätigkeiten leisten müssen, die sich nur unwesentlich von denen des Stammpersonals unterscheiden, können sie auch den ortsüblichen Lohn dafür einklagen (Sozialgericht Dortmund, Az.: S 40 (23)(28) AS 710/12 und Bundessozialgericht Az.: B 14 AS 75/12R). Für derartige rechtswidrige Arbeiten können Betroffene ihre Ansprüche der letzten vier Jahre geltend machen, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD).

Immer wieder stellt sich die Frage, ob ein vom Jobcenter auferlegter Ein-Euro-Job tatsächlich die vom Gesetzgeber geforderten Eigenschaften erfüllt oder einfach nur den entsprechenden Träger bereichert. Denn Ein-Euro-Jobs sind nur dann rechtskonform, wenn die verrichteten Arbeiten zusätzlich sind, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sind. „Doch das ist in den seltensten Fällen der Fall“, sagt Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des DSD ( www.mehr-hartz4.net ). „Der Gesetzgeber hat in § 16d SGB II solche Arbeitsgelegenheiten (AGH) klar geregelt“, so Hoffmann. Schon seit Jahren hat der Bundesrechnungshof die Vergabepraxis der AGHs gerügt. Denn das Geschäft mit der Arbeitslosigkeit ist sehr lukrativ.

Ein Beispiel:

Im Märkischen Kreis wurden in den Jahren 2005 – 2012 fast 50 Millionen Euro für überwiegend nutzlose Ein-Euro-Jobs verbrannt. Die 22 Träger wurden mit knapp 40 Millionen Euro für die „Verwaltung der Arbeitslosen“ unterstützt. Uwe Hoffmann: „Das ist Missbrauch von Steuergeldern par excellence. Wenn man dann noch bedenkt, mit welchen Sanktionen die Jobcenter den Betroffenen im Verweigerungsfall drohen, hat das für mich schon kriminelle Züge.“ In wie weit eine AGH tatsächlich den gesetzlichen Ansprüchen genügt hat, lässt sich relativ leicht beantworten. Wenn diese Tätigkeit der Allgemeinheit diente, sich klar von der Tätigkeit des Stammpersonals des Trägers unterschieden hat und nicht einer anderen Firma „die Arbeit weggenommen hat“, also wettbewerbsneutral war, entsprach sie den gesetzlichen Anforderungen. Der DSD-Geschäftsführer: „Wer in den letzten vier Jahren zu einem Ein-Euro-Job gezwungen wurde, sollte dringend prüfen lassen, ob diese Tätigkeit tatsächlich dem Gesetz entsprochen hat. Wenn nicht, gibt es nachträglich den ortsüblichen Lohn in Form einer Nachzahlung. Das hießt zwar, dass durch die Nachzahlung die Regelleistung für den entsprechenden Monat gekürzt wird, aber in aller Regel bekommen Betroffene durch die Nachzahlung des echten Arbeitslohns massiv mehr Geld.“ Mittlerweile werden immer weniger Ein-Euro-Jobs durch Jobcenter vermittelt. Das wird durchaus einen Grund haben, glaubt Hoffmann: „Ich denke, dass viele Jobcenter mittlerweile Bedenken haben, Ein-Euro-Jobs zu vermitteln, weil sie selbst wissen, dass die meisten davon nicht rechtskonform sind, weil sie einfach nur die Träger bereichern.“

Weitere Informationen finden Sie hier:
www.mehr-harz4.net und unter www.gegendiskriminierung.de

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Urteil zu Hartz IV: Erbschaft wird als Einnahme gerechnet

Bedeutet „Gleiches Recht für alle“ immer für alle das gleiche Recht?

Urteil zu Hartz IV: Erbschaft wird als Einnahme gerechnet

Gegen Diskriminierung

5. Mai 2015. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger Geld erbt, wird die komplette Summe als Einkommen angerechnet; auch wenn damit Schulden getilgt werden. Das Urteil sei zwar korrekt, so Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), ob es der Situation angemessen ist, sei eine andere Frage.

„Das Recht achtet auf Gleichheit“ ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Deshalb gilt: Wenn jemand etwas erbt, ist dies ein Zugewinn, unabhängig davon, was er mit dem geerbten Wert anstellt. Ein Mann, der mit seiner Ehefrau monatliche Leistungen nach dem ALG II bezieht, erbte im Jahr 2011 von seinem verstorbenen Vater 8.000 Euro. Mit 3.000 Euro tilgte er einen Dispo-Kredit. Rein rechnerisch blieben dem Ehepaar demnach 5.000 Euro. Das Jobcenter rechnete den beiden Leistungsempfängern die komplette Summe, also 8.000 Euro, als Einkommen an. Das wollte das Ehepaar zunächst nicht einsehen, deshalb landete der Fall vor dem Bundessozialgericht in Kassel. Dieses urteilte im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes: Zugeflossene Einnahmen sind unabhängig von bestehenden Schulden voll als Einnahmen auf das Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen (Az.: B 14 AS 10/14 R).

„Das Urteil ist natürlich rein juristisch absolut korrekt“, kommentiert Uwe Hoffmann, der ehrenamtliche Geschäftsführer des DSD ( www.mehr-hartz4.net ), „hinterlässt bei mir als Nichtjurist einen faden Beigeschmack.“ Ein Hartz-IV-Leistungsbezieher, der mit geerbtem Geld Schulden tilge, werde indirekt bestraft, ein wohlhabender Geschäftsmann, der Geld für Immobiliengeschäfte oder Firmenkonstrukte in Irland oder Luxemburg habe, werde durch die Steuerbegünstigung direkt belohnt. Der DSD-Geschäftsführer: „Das kann man nicht eins zu eins vergleichen. Jeder Geschäftsmann, der Autos, Fabriken oder andere Anschaffungen auf Pump kauft, auch wenn er das Geld dazu hat, wird durch Steuerersparnisse belohnt. Ein Hartz-IV-Empfänger, der mit geerbtem Geld Schulden begleicht, muss als Belohnung eine Kürzung seiner Leistungen hinnehmen.“ Ob gleiches Recht für alle, in der Umsetzung also für alle die gleiche Bedeutung hat, ist für den DSD-Geschäftsführer keine juristische, sondern eine moralische Frage.

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Hartz-IV-Strafbilanz: Jobcenter sanktionieren über eine Million Mal

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Hartz-IV-Strafbilanz: Jobcenter sanktionieren über eine Million Mal

Gegen Diskriminierung

15. April 2015. Wer bei seinem Jobcenter einen Termin nicht wahrnimmt, oder eine vermittelte Stelle nicht antritt, wird bestraft. Im Amtsdeutsch heißt dieses Vorgehen „Sanktion“. Jeder Hartz-IV-Empfänger kennt sie, viele fürchten sie. Im Jahr 2014, so die Bundesagentur für Arbeit (BA), wurden insgesamt 1.001.103 Hartz-Sanktionen verhängt. Dabei seien Sanktionen prinzipiell verfassungsrechtlich bedenklich, meint Uwe Hoffmann, der ehrenamtliche Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD).

„Mich erinnert diese ganze Sanktionspolitik an die Ablasszahlungen im Mittelalter“, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher DSD-Geschäftsführer ( www.mehr-hartz4.net ). „Wer die Regeln der Obrigkeit bricht, also sündigt, muss bezahlen; im Fall Hartz-IV heißt das, wer gesündigt hat, bekommt noch weniger als das Existenzminimum“, so Hoffmann weiter. Die Sanktions-Bilanz für 2014 sagt aus, dass 75 Prozent der Strafen wegen vergessener Jobcenter-Termine oder bei ärztlichen Diensten verhängt wurden; Über 100.000 Sanktionen gab es wegen Verstößen gegen die sogenannte Eingliederungsvereinbarung. Im Schnitt wurden den Leistungsberechtigten 107 Euro im Monat gekürzt. Bei den unter 25-jährigen lag die „Taschengeldkürzung“ bei durchschnittlich 124 Euro im Monat.

Für den Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, zeige die hohe Zahl der Verstöße, dass sich zu viele Empfänger von Sozialleistungen eingerichtet haben. Ähnlich äußerte sich auch Carsten Linnemann (CDU), Vorsitzender der Mittelstandsereinigung der Union: Bei gut 700.000 Sanktionen allein wegen Meldeverstößen sehen wir dass fordern und fördern untrennbar zusammengehören. „Solche Äußerungen sind für mich eine direkt Beleidigung der Betroffenen“, sagt Uwe Hoffmann. „Schwarze Schafe gibt es überall. Aber die allermeisten Leistungsempfänger würden lieber heute als morgen einer Arbeit nachgehen, die ihnen die Existenz sichern kann. Es ist unerhört, wenn Politiker alle Hartz-IV-Empfänger über diesen medienwirksamen Kamm scheren.“ Für Uwe Hoffmann ist die Verhängung von Sanktionen verfassungsrechtlich nicht korrekt: „Wenn jemand Hartz-IV-Leistungen erhält, so soll dieses Geld das Existenzminimum sicherstellen. Eine Sanktion kürzt aber das Minimum und ist aus meiner Sicht deshalb nicht verfassungskonform.“

Mehr Infos zum Thema Hartz-IV gibt es auf der DSD-Unterseite: www.mehr-hartz4.net

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10 Jahre Hartz IV: Das Sicherungsgesetz, das verunsichert

Eine Information des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e.V.

10 Jahre Hartz IV:  Das Sicherungsgesetz, das verunsichert

Gegen Diskriminierung

5. Januar 2015. Vor zehn Jahren ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft getreten. Und seit zehn Jahren steigt die Armut in Deutschland. Mit Hartz IV habe es der Staat geschafft, so Uwe Hoffmann, der ehrenamtliche Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), ein Gesetz zu schaffen, das so ganz und gar nicht in einen Sozialstaat passe.

Der geläufige Begriff Hartz IV steht für das „Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Doch ist die Grundsicherung alles andere als sicher. Sie kann bis weit unter das Existenzminimum abgesenkt werden – nämlich dann, wenn der Leistungsempfänger sich nicht so verhält, wie es das Gesetz gerne hätte. „Für mich ist mit dem Hartz-IV-Gesetz und seiner Umsetzung in den Jobcentern deutlich geworden, dass die Politik nicht mehr für, sondern gegen seine Bürger arbeitet“, sagt DSD-Geschäftsführer Uwe Hoffmann ( www.gegendiskriminierung.de ). „Die Art und Weise, wie gedroht, sanktioniert und nicht konformes Verhalten bestraft wird, erinnert mich eher an das Strafrecht als an das Sozialgesetz.“

Ein Gesetz, das – so Hoffmann – gar nicht in unseren Sozialstaat passt: „Wenn ein Erwachsener seinem Kind droht und es einschüchtert, bekommt er es sehr schnell mit dem Jugendamt zu tun. Und das ist gut so. Wenn der Staat seinem Bürger, dem er keine Arbeit bieten kann, droht, ihn einschüchtert und mit Sanktionen bestraft, stehen ihm nur ein paar gemeinnützige Vereine wie der unsere zur Seite.“ Hartz IV hilft nicht, es schikaniert, denn die Mehrzahl der Arbeitssuchenden kämpft um Arbeit. „Und gerade die, die nach vielen Arbeitsjahren von der Arbeitslosigkeit erwischt werden, werden durch Hartz IV buchstäblich entmündigt“, meint Uwe Hoffmann.

Das wahre Gesicht des Gesetzes

Den Mittelpunkt des gesamten Hartz-IV-Gesetzes bildet der Sanktionsparagraf 31 des Sozialgesetzbuchs II. „Die Bestimmungen rund um die Pflichtverletzungen im Gesetz lesen sich, als ob es darum geht, eine gefährliche, faule Randgruppe zu drangsalieren und zu züchtigen. Und zwar so lange, bis sie sich endlich unterwirft und arbeitet“, äußert der DSD-Geschäftsführer. Im Hartz-IV-Gesetz gehe es nicht um den Bürger, sondern um den Untertan. Eines hat das „Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende“ definitiv geschafft: Es hat bei vielen den Glauben verankert, dass Hartz-IV-Empfänger an ihrer Misere selbst schuld sind.

Beim Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. können Hartz-IV-Empfänger ihre Bescheidedurch einen Vertrauensanwalt auf Korrektheit überprüfen lassen und sich gegen Sanktionen zur Wehr setzen. Mehr Informationen unter www.gegendiskriminierung.de

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Altersdiskriminierung – Alltag in Deutschland

Altersdiskriminierung - Alltag in Deutschland

Die Medienagentur

8. April 2014. Altersdiskriminierung scheint in Deutschland tolerierter Alltag zu sein. Obwohl sich immer mehr Gerichte mit der Altersdiskriminierung auseinandersetzen müssen, werde sie von eine Großteil der Gesellschaft noch immer geduldet, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) in Jena.

Altersdiskriminierung ist in Deutschland allgegenwärtig. Besonders im Berufsleben ist sie weit verbreitet. Doch kaum jemand, der betroffen ist, geht dagegen vor. Uwe Hoffmann, der Geschäftsführer des DSD ( www.gegendiskriminierung.de ) kennt die Gründe: „Einerseits ist es natürlich die Angst, dass der Arbeitnehmer durch die Beschwerde weitere Nachteile in Kauf nehmen muss. Andererseits wird die alltägliche Altersdiskriminierung als normal und üblich empfunden.“

Altersdiskriminierung – ein deutsches Problem?

In Deutschland wird, anders als in anderen Staaten, sehr oft der Zugang zu Dienstleistungen an das Alter gekoppelt. Jeder kennt die Werbetafeln der Mobilfunkanbieter, die ihre Kunden generell mit „Du“ ansprechen und ihre Dienstleistungen fast ausschließlich an junge Menschen richten. Auch bei privaten Versicherungen macht sich ein schleichender Diskriminierungsprozess breit. „Bei vielen Versicherungen hängt die Prämienhöhe vom Alter ab“, sagt der DSD-Geschäftsführer. „Dass unter 24-jährige bei der Kfz-Versicherung mehr bezahlen müssen, ist bekannt. Aber in den letzten Jahren wurden auch die Prämien für über 60-jährige von vielen Versicherern still und heimlich angehoben. Unabhängig von einem Unfall.“

Das menschliche Verfallsdatum?

In unserer Gesellschaft hat sich die Wahrnehmung darüber, wann man „alt“ ist, deutlich nach unten verschoben. „Jemand, der heute mit 40 Jahren arbeitslos ist“, so Hoffmann, „bekommt auf dem Arbeitsmarkt schon massive Probleme. Vor zehn Jahren gab es diese Wiedereinstiegsprobleme ins Berufsleben höchsten mit 50 oder mehr Lebensjahren.“ Ältere Menschen sind von der Diskriminierung als Arbeitnehmer, Patienten und Verbraucher betroffen. Dabei könne man sich, so der DSD-Geschäftsführer, dagegen wehren: „Jede Diskriminierung ist ein Verstoß gegen das Menschenrecht. Selbst wenn ihnen die Bank keine Kreditkarte mehr gibt, weil sie als zu alt bewertet wurden. Als Betroffener sollte man nicht schweigen, sondern sich, an einen Anwalt oder an entsprechende Verbände und Vereine wie uns wenden. Glücklicher Weise sind die deutschen Gerichte mittlerweile sehr sensibel geworden, wenn es um Diskriminierung geht.

All4press, das Medienbüro (Verantwortlich: Erich R. Jeske) mit einem umfassenden Medienservice. All4press fertigt und redigiert Pressetexte,plant, organisiert und leitet Pressegespräche und Pressekonferenzen im In- und Ausland, führt Interviews durch.

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