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Erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen für Arbeitnehmer

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 26.10.2017.

Erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen für Arbeitnehmer

Fachanwalt Arbeitsrecht

Die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitnehmer sind in § 622 BGB geregelt. Von diesen gesetzlichen Fristen kann einzelvertraglich abgewichen werden. Eine kürzere Frist kann jedoch nicht vereinbart werden. Zwar können Kündigungsfristen verlängert werden, doch kann eine solche Verlängerung ggf. auch eine Benachteiligung für Arbeitnehmer bedeuten.

Gesetzliche Fristen. Die gesetzliche Kündigungsfrist beträgt für Arbeitnehmer grundsätzlich vier Wochen. Arbeitnehmer können nach § 622 BGB zum 15. oder zum Ende eines Monats kündigen. Von den gesetzlichen Fristen abweichend können im Arbeitsvertrag andere Vereinbarungen zu den Kündigungsfristen getroffen werden. Meistens werden längere Kündigungsfristen vereinbart. Im Zweifel gilt es diese zu beachten. Sollte eine solche Vereinbarung im Arbeitsvertrag unwirksam sein, sind die gesetzlichen Fristen maßgeblich. Sollte man sich als Arbeitnehmer/in nicht sicher sein, ob die Vereinbarungen im Arbeitsvertrag wirksam sind, könnte es ratsam sein, diese vorsichtshalber zu beachten, da man sich bei Nichteinhaltung der vertraglich vereinbarten Fristen schadenersatzpflichtig machen könnte.

Benachteiligung durch eine erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen. Im Arbeitsvertrag oder durch eine Zusatzvereinbarung können, wie schon erwähnt auch längere als die gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbart werden. Eine erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen für Arbeitnehmer ohne eine entsprechende Gegenleistung kann unwirksam sein. Mit Urteil vom 26.10.2017 entschied das Bundesarbeitsgericht folgendermaßen:

„Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sog. Einmalbedingungen erheblich verlängert, kann darin auch dann eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber in gleicher Weise verlängert wird.“ ( http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2017&anz=48&pos=0&nr=19726&linked=urt)

In dem gegenständlichen Fall wurde in dem Arbeitsvertrag zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber eine Kündigungsfrist von vier Wochen vereinbart. Diese Kündigungsfrist wurde mit einer Zusatzvereinbarung auf drei Jahre verlängert. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass diese Verlängerung der Kündigungsfrist in der Zusatzvereinbarung den Arbeitnehmer unangemessen nach Abwägung aller Umstände des Einzelfalls entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteilige. Die Klausel in der Zusatzvereinbarung ist somit nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam.

Unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass eine Kündigungsfrist von drei Jahren eine Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB ist und damit unwirksam sei. Am 24.02.2016 entschied das Bundesarbeitsgericht bereits, dass eine Benachteiligung im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB vorliegt, wenn Arbeitgeber die Situation von Arbeitnehmern entgegen den Geboten von Treu und Glauben zur Durchsetzung eigener Interessen ausnutzen. Dies ist in dem Fall hier auch geschehen. Mit einer Kündigungsfrist von drei Jahren ist es Arbeitnehmern nur sehr schwer bis vollkommen unmöglich das berufliche Leben frei zu gestalten. In der Regel kündigen Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis nur, wenn sie schon eine neue Arbeitsstelle haben. Wenn eine Arbeitsstelle aber erst in drei Jahre nach dem Ausspruch der Kündigung angetreten werden kann, benachteiligt dies Arbeitnehmer auf unangemessene Art und Weise, da auch bei dem hier gegenständlichen Fall keine Gegenleistung vom Arbeitgeber ersichtlich war.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch, kostenlos und unverbindlich die Erfolgsaussichten eines Vorgehens im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Wie hoch sind Ihre Chancen? Wie hoch sind Ihre Risiken? Und welche Fristen gibt es zu beachten.

04.06.2018

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen

§ 622 BGB (1. Teil) Personalfachkaufmann/frau IHK

Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen

Fristen: die Zeit läuft (Bildquelle: pixarbay)

Gesetzestexte sind nicht immer einfach zu lesen und zu verstehen. Für den Personalfachkaufmann/frau IHK gehört diese Art von Literatur allerdings zum täglichen Brot. Anhand des § 622 BGB (Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen) zeigt der Schnell-Lernexperte Dr. Marius Ebert, wie man sich solche trockenen Inhalte schnell und effektiv erschließt. Als Nebeneffekt erfährt der interessierte Zuhörer in dem kostenlosen, zweiteiligen Schulungsvideo auch eine Menge über das Thema Kündigungsfristen.

Wenn ein Arbeitsvertrag bzw. Dienstvertrag gekündigt werden soll, sind dabei unter anderem auch bestimmte Fristen zu beachten. Diese Kündigungsfristen sind im § 622 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt. Als Personalfachkaufmann/frau IHK oder auch als betroffener Arbeitnehmer sollte man deshalb zumindest wissen, wo man im Zweifelsfall nachschlagen kann. Besser noch, wenn zumindest die wichtigsten Inhalte bekannt sind. Wer sich den Gesetzestext allerdings durch „schulmäßiges“ Lesen vom ersten bis zum letzten Wort erschließen möchte, dem wird bald der Kopf rauchen.

Struktur vor Inhalt

Dr. Marius Ebert empfiehlt deshalb eine andere Vorgehensweise, die er mit der griffigen Regel „Wahrnehmen, nicht lesen“ zusammenfasst. Bei dieser Zwei-Schritt-Methode wird eben nicht der Text von oben nach unten Wort für Wort erlesen, sondern man verschafft sich zunächst einen Überblick über die Struktur. Erst anschließend füllt man diese Struktur mit Inhalten, im vorliegenden Fall eben mit den Inhalten des Paragrafen 622 BGB.

Im ersten Schritt, der Wahrnehmung, stellt man dabei zunächst fest, dass der Paragraf aus sechs Absätzen besteht. Dabei ist der der zweite relativ lang. Zwischen dem dritten und vierten Absatz gibt es eine Zäsur: Die ersten drei Absätze behandeln die Grundsätzlichkeiten, die Absätze (4) bis (6) dagegen die Ausnahmen.

Nachdem nun die Struktur klar ist, geht es an die Inhalte. Das erste Video der Miniserie befasst sich nun mit den ersten drei Absätzen, also den grundsätzlichen Regeln. Dabei wird zunächst deutlich, dass die einzelnen Absätze unterschiedliche Fälle behandeln: In Absatz (1) geht es um die Kündigung durch den Arbeitnehmer, in Absatz (2) um die Kündigung durch den Arbeitgeber, und Absatz (3) behandelt die Kündigung während der Probezeit.

Nun geht es endgültig in die Details: Arbeitnehmer können kündigen mit einer Frist von vier Wochen, und zwar i.d.R: zum 15. des nächste Monats oder zum Monatsende. Kündigt dagegen der Arbeitgeber, muss er sich an bestimmte Fristen halten, die von der Betriebszugehörigkeit des Arbeitnehmers abhängen. Der Absatz (3) definiert hier insgesamt sieben Staffeln. Wichtig zu wissen ist lediglich, dass es eine Staffelung gibt. Die Fristen betragen je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit (zwei bis 20 Jahre) ein Monat bis zu sieben Monaten. Die genauen Werte kann man dann bei Bedarf im Gesetzestext nachschlagen. Während einer Probezeit beträgt die Kündigungsfrist zwei Wochen. Hier ist wichtig zu wissen: Die Kündigung kann sogar noch am letzten Tag der Probezeit ausgesprochen werden, da dieser ja noch in den Zeitraum der Probezeit fällt.

Das komplette, kostenlose Video “ § 622 BGB (1. Teil) Personalfachkaufmann IHK “ finden interessierte Leser auf der Video-Plattform YouTube . Weitere Hinweise zu diesem und vielen weiteren betriebswirtschaftlichen Themen finden sich ebenfalls auf der Webseite des Unternehmens.

Dr. Marius Ebert ist Deutschlands Schnell-Lernexperte. Sein Schnell-Lernsystem für betriebswirtschaftliche Themen ermöglicht eine schnelle Vorbereitung auf IHK-Prüfungen, wie z.B. Betriebswirt/in IHK, Wirtschaftsfachwirt/in IHK und Personalfachkauffrau/mann IHK.

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Diese Helferlein hat der Himmel geschickt!

Nichts wird mehr dem Zufall überlassen! Verträge kann man ab sofort von „Engeln“ durchchecken lassen. Die Firma „vertragsengel“ versteht es mit ihrem einmaligen Konzept der Begutachtung und Betreuung von Verträgen, für Durchblick zu sorgen.

Diese Helferlein hat der Himmel geschickt!

(Bildquelle: @vertragsengel)

Der Markt der Versorger ist stark liberalisiert und dadurch extrem fragmentiert.
Ebenso bunt geht es bei den Telekommunikationsunternehmen, Krankenkassen und Versicherern zu. Im unübersichtlichen Tarifdschungel der Anbieter fällt die Wahl für den gemeinen Verbraucher folglich schwer. Eine Lösung kann die Unterstützung von entsprechenden Beratern sein, die für die Haushaltsverträge persönlich zur Seite stehen – und das kostenlos!
Einen Mehrwert dieser Dienstleistung erfährt der Kunde vor allem durch die Vielfalt der Analysemöglichkeiten, die deutlich über klassische Stom- und Gasvergleiche hinausgehen, sowie dem Service danach.

Die Verbraucher sind mit der Komplexität und der Masse an Informationen, die mit diversen Produkten einhergehen oftmals überfordert. Gleichzeitig sind sie es aber auch leid,
sich selber tagelang mit Vergleichen auseinanderzusetzen, um den besten Tarif zu finden – sofern dies überhaupt möglich ist.
Ähnlich unangenehm wird es spätestens, wenn die Kündigungsfrist verpasst wird und sich ein Vertrag automatisch verlängert. Da je nach Branche unterschiedliche Bestimmungen über Kündigungsfristen vorherrschen, entgeht vielen häufig der letztmögliche Kündigungstermin.
Die Vielzahl an bestehenden Verträgen, die ein Jeder von uns sein Eigen nennt, erschwert den Überblick zusätzlich.

Hier schafft „vertragsengel“ Abhilfe für die Verbraucher, getreu dem Motto „mehr Zeit und Geld für die schönen Dinge des Lebens“ werden sämtliche Gesellschaften neutral und unabhängig verglichen.
Am Anfang steht das Erstgespräch mit dem Kunden, um herauszufinden was für ihn wichtig ist.
Eine gemeinsam durchgeführte Analyse dient dem Zweck der Bestandsaufnahme der aktuell laufenden Verträge. Dieser erste Schritt stellt die Grundlage für die Experten in der Zentrale von „vertragsengel“ dar, um ein individuelles Haushaltskonzept für den Kunden anfertigen zu können.
Der Vergleich findet aus weit über 1300 Anbietern statt, seriös und firmenunabhängig werden passende Alternativen empfohlen. Nicht selten können hier zwischen 600 und 800 EUR pro Jahr eingespart werden.
Die folgenden Fakten stehen dabei im Fokus und werden in der Haushaltsanalyse sorgfältig erfasst:
Kundenstammdaten, Verbrauchswerte, Fristen, Leistungen, Kosten, Bedarf
Dieser erste Schritt stellt die Grundlage für die Experten von „vertragsengel“ dar, um ein individuelles Konzept für den Kunden anfertigen zu können.

Das Ziel der Firma sieht es vor, eine Dienstleistung anzubieten, die sich nicht nur darauf beschränkt, den nach individuellem Bedarf optimalen und preislich attraktivsten Tarif zu finden.
Vielmehr geht es „vertragsengel“ um eine kontinuierlich gepflegte Kundenbeziehung, die ihre Stärken vor allem in der Zeit nach getätigten Wechseln ausspielt. Regelmäßige Überprüfungen von neuen Angeboten, mit Blick auf die jeweiligen Fristen, stehen ebenso auf der Agenda, wie die Abwicklung der Kommunikation mit den Anbietern. Der Kunde selbst muss sich um Nichts mehr kümmern,
denn anpacken müssen jetzt nur noch die „vertragsengel“.

Wenn auch Sie den Service unverbindlich nutzen möchten, kontaktieren Sie uns gerne über folgendes Kontaktformular.

www.schickemireinen.vertragsengel.de

Das Marktpotential ist enorm gross und es werden seitens „vertragsengel“, immer noch „Nachwuchsengel“ als Berater oder Vermittler gebraucht. Hierbei steht es Ihnen frei, sich die Arbeitszeit selbst einzuteilen. Wenn Sie sich beruflich erweitern möchten oder ganz umsatteln wollen, nur zu!
Verschaffen Sie sich gerne auf folgender Website einen ersten Überblick und kontaktieren Sie uns gerne über das angezeigte Kontaktformular.

www.werde.vertragsengel.de

Die Firma „vertragsengel“ mit Sitz in Potsdam ist der Marktführer für die individuelle Haushaltsberatung in Deutschland. Die Firma bietet mit Ihren Mitarbeitern und unabhängigen Beratern in ganz Deutschland eine persönliche und auf die Bedürfnisse der Kunden maßgeschneiderte Haushaltsberatung an. Das Ziel ist es einen monetären und zeitlichen Mehrwert für den Verbraucher zu schaffen.

Kontakt
vertragsengel
Rene Schirner
Brandenburger Str. 5a
14467 Potsdam
0331/23549343
presse@vertragsengel.de
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Kündigungsfristen: Teil 1 – Zwischen Kündigung und Beschäftigungsende

ARAG Experten zum Arbeitsrecht und den darin enthaltenen Kündigungsfristen

Die Urlaubszeit neigt sich ihrem Ende zu. Bei den meisten bedeutet das, dass die Arbeit wieder ruft. Oder nicht? Haben Sie eine ordentliche Kündigung erhalten? Oder selbst fristgemäß gekündigt, zum Beispiel um Ihre Karrierechancen zu verbessern? Dann ist es unbedingt erforderlich, die für Sie geltende Kündigungsfrist zu kennen. Denn bis zu deren Ablauf besteht das Arbeitsverhältnis fort: Sie müssen weiterhin Ihre Arbeit erledigen – und beziehen dafür die volle Vergütung. ARAG Experten sagen, woraus sich die Kündigungsfrist ergibt, wann sie zu laufen beginnt und was Sie beachten sollten.

Kündigung – und dann?
Der Verlust des Arbeitsplatzes ist oft eine emotionale Extremsituation. Kein Wunder, dass es vielen Arbeitnehmern schwerfällt, nach einer ordentlichen Kündigung weiter zur Arbeit zu kommen. Auch wer selbst fristgemäß kündigt, hat dazu häufig keine Lust mehr: Er ist in Gedanken bereits beim neuen Job. Doch das Arbeitsrecht ist hier eindeutig: Grundsätzlich ist bei jeder ordentlichen Kündigung die Kündigungsfrist zu wahren. Was das für Sie bedeutet? Ganz einfach: Selbst nach Aussprache der fristgemäßen Kündigung dauert das Beschäftigungsverhältnis erst einmal fort. So sind Sie als ausscheidender Arbeitnehmer verpflichtet, bis zum Ablauf der Kündigungsfrist weiter für Ihren Arbeitgeber tätig zu sein (außer bei Freistellung). Natürlich haben Sie dafür Anspruch auf die im Arbeitsvertrag vereinbarte Entlohnung. Davon profitieren beide Seiten. Der gekündigte Arbeitnehmer steht nicht unvermittelt auf der Straße, sondern kann sich aus zunächst finanziell abgesicherter Position heraus einen neuen Job suchen. Und der Arbeitgeber gewinnt seinerseits an Planbarkeit. Denn bei Fortgang eines Mitarbeiters hat er Zeit, die freigewordene Stelle mit einem geeigneten Kandidaten wieder zu besetzen.

Woraus resultiert die Kündigungsfrist?
Bei der Kündigungsfrist handelt es sich um die Zeitspanne, die zwischen Zugang der ordentlichen Kündigung und dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses liegt. Sie kann sich aus einem Gesetz, Tarifvertrag oder dem Arbeitsvertrag ergeben.

– Der einfachste Fall: Es existieren weder ein Tarifvertrag, der auf das Arbeitsverhältnis anzuwenden wäre, noch spezielle Regelungen im Arbeitsvertrag. Dann gilt die gesetzliche Kündigungsfrist.

– Die anderen Fälle: Wenn es einen entsprechenden Tarifvertrag gibt, aber im Arbeitsvertrag eine andere Frist festgesetzt wurde oder die Kündigungsfrist aus Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag von der gesetzlich geforderten abweicht. In diesen Fällen muss die geltende Kündigungsfrist individuell festgestellt werden.

Im Kündigungsschreiben muss die Kündigungsfrist laut ARAG Experten nicht erwähnt sein. Es genügt
zu erklären, dass man das bestehende Arbeitsverhältnis fristgemäß kündigen möchte. Wird kein Datum zur Beendigung angegeben, ist dieses anhand der geltenden Frist zu errechnen.

Praxistipp: Setzen Sie auf juristische Unterstützung
Häufig ist bei einer ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses nicht zweifelsfrei klar, welche Kündigungsfrist tatsächlich einzuhalten ist. Zudem wird manchmal außer Acht gelassen, dass die aufgrund eines Tarifvertrags geltende oder im Arbeitsvertrag genannte Frist länger ist als die vom Gesetz vorgeschriebene. Die Folge: Entlohnungsansprüche werden erst spät oder sogar gar
nicht erhoben. Sie sind sich unsicher, was die für Sie anzuwendende Kündigungsfrist betrifft? Tipp der ARAG Experten: Lassen Sie sich von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht beraten, damit Sie am Ende nicht unwissentlich auf Geld verzichten, das Ihnen rechtlich zusteht.

Download des Textes:
http://www.arag.de/auf-ins-leben/arbeitsrecht/kuendigungsfrist-des-arbeitsverhaeltnisses/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.600 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,5 Milliarden EUR.

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