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Wie Wörter wirken – was die Sprache über Politiker verrät

Handwerkszeug der Politiker

Wie Wörter wirken - was die Sprache über Politiker verrät

Die Sprache der Politiker von wie-sagt-man-noch.de

Wie gelingt es Christian Lindner seine Zuhörer zu fesseln, warum sind viele Menschen von Gregor Gysi fasziniert? Antworten liefert hier der Internet-Auftritt wie-sagt-man-noch.de mit seiner neuen Rubrik „Die Sprache der Politiker“. Sprache gehört zweifellos zum Handwerkszeug der Politiker und wenn diese ihr Handwerk verstehen und das wichtige Werkzeug Sprache einsetzen können, dann spielen sie ganz oben mit. Gerade zu Wahlkampfzeiten kommt den rhetorischen Fähigkeiten dieser besonderen Spezies spezielle Bedeutung zu. Aber auch die Fähigkeit, Sprache schriftlich einzusetzen ist bedeutsam – auch deshalb, weil Politiker heutzutage die sozialen Netzwerke intensiv nutzen. Wer sich auf Twitter, Facebook oder Instagram pointiert äußern kann, hat im politischen Geschäft sicher Vorteile zu erwarten. So nutzen Politiker ihr Handwerkszeug eben nicht nur bei politischen Reden in Parlamenten oder bei Wahlkampfveranstaltungen in Bierzelten. Wie Wörter wirken, das wissen Politiker nicht erst seitdem der amerikanische Präsident Donald Trump auf diversen Kanälen wie Twitter aktiv ist.

Lange Liste mit bekannten Politikern
Die Sprache der Politiker – damit befasst sich nun das Synonym- und Sprachenportal “ www.wie-sagt-man-noch.de Die Macher des Portals schauen sich nun die Sprache diverser Politiker an und liefern über diesen Umweg auch Analysen zu den handelnden Personen. Dabei untersuchen sie natürlich den Sprachstil aktueller Politiker im deutschen Sprachraum. Für Deutschland haben sie unter anderem den FDP-Mann Christian Lindner, Bundeskanzlerin Angela Merkel, den SPD-Spitzenmann Martin Schulz oder die AfD-Frau Frauke Petry auf der Liste. Auch die Rhetorik bekannter österreichische Politiker wie Bundeskanzler Christian Kern und des Österreichischen Außenministers Sebastian Kurz wird unter dieser Rubrik des Portals untersucht. Klare Sache, dass die Liste der Politiker laufend erweitert wird. Leser des Portals können gleich hinter der Sprachanalyse der diversen Politiker kommentieren. Dass Wörter wirken und dass aus der Sprache durchaus politisch-gestalterische Möglichkeiten erwachsen, beweist sicher einer der berühmtesten Sätze der Bundeskanzlerin: „Wir schaffen das“ – dieser kleine Dreiwortsatz ging um die Welt und zeigt, welche Bedeutung der Sprache zukommt.

Analyse im Detail
Im Detail untersuchen die Autoren des Portals Reden einzelner Politiker und setzten sie dabei in einen Gesamt-Kontext. So werden zum Beispiel unter anderem Reden Christian Lindners, die auf You-Tube veröffentlicht wurden, analysiert und dabei Ausdruck, Wortwahl und Gestik untersucht. Lindner hält demnach immer gern Blickkontakt zum Publikum, wird nie langweilig in seiner Wortwahl und versteht es, politische Gegner mit pointiert gesetzten Wörtern zu entlarven. So wird aus dem jüngsten Kanzler-Duell von Merkel und Schulz im öffentlich-rechtlichen Fernsehen bei einer Lindner-Rede ein augenzwinkerndes „Kanzler-Duett“ – also ein Vorgeplänkel zu einer möglichen großen Koalition. Die Analyse von Frauke Petrys Sprache ist ebenfalls lesenswert, auch die Einordnung in den politischen Gesamtkontext und die Wirkung ihrer Sprache, welche sie demnach bewusst einsetzt, ist hilfreich. Auch Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, kommt mit seiner Sprache auf den Prüfstand: Ihm wird eine über-emotionale Sprache attestiert – im Gegensatz zur eher nüchternen Rhetorik von Angela Merkel. Auch die Hintergründe dazu werden beleuchtet. Wer nun als mündiger Wähler sein Urteil über politisch handelnde Personen erweitern möchte, kann sich unter http://www.wie-sagt-man-noch.de/Sprache-der-Politiker.html jede Menge durchaus weiterführende Informationen holen.

Das Portal wie-sagt-man-noch. de befasst sich mit allen Aspekten rund um das Thema Sprache. Dabei geht es genauso um den Ursprung der Sprache oder die diversen Sprachfamilien auf dieser Welt, wie die Frage, welche Sprache im Internet am häufigsten genutzt wird. Dazu gibt es diverse Wörterbücher zu verschiedensten Sprachen. Wer Synonyme sucht, ist hier richtig.

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Weht der bayerische Wind noch in die richtige Richtung?

Weht der bayerische Wind noch in die richtige Richtung?

(Mynewsdesk) Wird die Windenergie in Bayern zu Grabe getragen? Der heutige Tag bringt es ans Licht – und vielleicht siegt ja doch die Vernunft… So unterschiedlich kann die Wahrnehmung sein! Ministerpräsident Seehofer sieht sich als Kämpfer für die Energiewende, obwohl ihm weder Stromtrassen, noch Pumpspeicherkraftwerke oder Windräder in Bayern gefallen. Er hat den Gesetzentwurf zur sogenannten 10-H-Regelung in den bayerischen Landtag eingebracht, den der Wirtschaftsausschuss heute in einer Anhörung behandelt. Seehofers Abstandsregelung besagt, dass in Bayern für Windräder ein Abstand von bis zu zwei Kilometern zu Wohnanlagen eingehalten werden muss, bundesweit gelten 800 Meter. Konkret sieht die Regelung vor, dass der Abstand einer Windkraftanlage zu Wohnhäusern das Zehnfache ihrer Höhe betragen muss. Für moderne Anlagen von 200 m Höhe hieße dies, zwei Kilometer Abstand einzuhalten. „Windanlagenplaner in Bayern werden das drastisch zu spüren bekommen“, erklärt UDI-Geschäftsführer Georg Hetz, der mit seinen Kunden bis dato neben Solar- und Biogasprojekten auch den Bau von 363 Windkraftanlagen mitfinanzieren konnte. „Bisher wurde der Abstand von Wohnbebauung und Windkraftanlagen durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz geregelt. Wenn sich nun Horst Seehofers 10-H-Regelung durchsetzt, könnten bei der engen Besiedlung hier kaum mehr Windkraftanlagen gebaut werden. Es ist erstaunlich, dass für Strommasten eine derartige Regelung nie beschlossen wurde. Die können direkt neben und in Wohngebieten stehen. Die 10-H-Regelung wäre das Ende der Windenergie in Bayern.“ Dabei sei die Energiegewinnung durch den Wind eine der effektivsten unter den erneuerbaren Energien. Und zudem sei es sehr viel preiswerter die Windenergie direkt hier zu produzieren, als sie über teure Trassen aus dem Norden zu beziehen. Kritiker befürchten, dass die Bayerische Staatsregierung auf diese Weise ihr selbst erklärtes Ziel, sechs Prozent des bayerischen Stromverbrauchs aus Windenergie zu schöpfen, ad acta legt. „Um sechs Prozent zu erreichen, müssten weitere 1000 Windräder in Bayern gebaut werden, für die es mit der 10-H-Regelung nicht genug Standorte gibt! Ich hoffe sehr, dass der Wind auch zukünftig eine Chance in Bayern hat. Die Umstellung der Energieversorgung ist die wichtigste Aufgabe unserer Gesellschaft“, so das Fazit von Georg Hetz. „Was wir brauchen sind Regelungen, die die Energiewende unterstützen und nicht bremsen. Ich hoffe sehr, dass heute diese unsägliche 10-H-Regelung gestoppt wird.“ UDI hat sich für die Veröffentlichung dieser Pressemitteilung heute mit  einer Vielzahl bayerischer Befürworter der Energiewende verabredet. Weitere Details unter www.udi.de
FutureConcepts
Christa Jäger-Schrödl

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Kurzportrait der UDI-Gruppe

1998 gegründet, gehört UDI schon seit vielen Jahren zu Deutschlands
Marktführern im Bereich ökologischer Kapitalanlagen. Geschäftsführer Georg Hetz
ist ausgebildeter Banker und blickt auf langjährige Erfahrungen in Consulting,
Marketing und Vertrieb zurück.

Dem Wissen der 47 Mitarbeiter des UDI-Teams und der Qualität der
Beteiligungsangebote vertrauen bereits über 14.200 Anleger. UDI unterhält
keinen teuren Außendienst, sondern betreut die Kunden bundesweit im Direktvertrieb
schnell und effektiv. Das bis dato vermittelte Eigenkapital von über 340 Mio.
Euro ermöglichte zusammen mit dem Fremdkapital den Bau von 363
Windkraftanlagen, 45 Biogasanlagen sowie 67 Solarprojekten. Mit dem jährlich
erzeugten Ökostrom können schon über 1,5 Millionen Menschen mit
umweltfreundlicher Energie versorgt werden. Der Umwelt werden dadurch
rechnerisch jedes Jahr rund 1,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid erspart.

Seit der Gründung der UDI-Gruppe hat sie sich vom Vertrieb für die
Einwerbung von Eigenkapital für Windparks zu einer renommierten Anbieterin für
Windkraft-, Solar- und Biogaskraftwerke entwickelt. Von der Projektentwicklung
und Konzeption über die Vermittlung von ökologischen Geldanlagen an
Privatinvestoren, verfügt die UDI über langjährige Erfahrung und Kompetenz.
Auch auf dem Gebiet der Festzinsanlagen ist die Gruppe seit mehreren Jahren
erfolgreich tätig. Die ab 2007 bis heute emittierten verzinslichen
Vermögensanlagen waren bei den Kunden begehrt und zahlen bis heute die vereinbarten
Zinsen und Rückzahlungen planmäßig aus.

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Lacuna: Deutschlands Windenergie-Markt 2014

Lacuna: Deutschlands Windenergie-Markt 2014

(Mynewsdesk) Regensburg, 26. Februar. Deutschlands Windenergie-Branche zeichnet sich aktuell vor allem durch sein unsicheres Investitionsklima aus. Insolvenzfälle wie die von Prokon oder Windreich, aber auch die nach wie vor unklare Vergütungsstruktur für Inbetriebnahmen ab 2015 stellen das gesamte Marktumfeld vor Probleme. Zwar zeichnet sich im Rahmen der EEG-Reformpläne eine Stärkung der Binnenmärkte ab. Im größten deutschen Binnenstandort Bayern allerdings erfuhren die grundsätzlich positiven Aussichten erst kürzlich einen Dämpfer: Hier hatte die Politik gefordert, die Abstände von Windenergieanlagen (WEA) auf mindestens das 10-Fache ihrer Höhe zu erweitern. Die zum Windenergie-Ausbau zur Verfügung stehende Fläche würde sich dadurch deutlich verringern, wie der Bundesverband Windenergie bestätigt. „Sofern ein regionaler Konsens für den Bau der Windräder vorherrscht, wird es jedoch voraussichtlich eine Ausnahmeregelung geben“, führt Ingo Grabowsky, Lacuna, aus. Dass die Chancen dafür gut stehen, belegt eine aktuelle TNS Emnid-Umfrage. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass 76 Prozent der Bayern den weiteren Ausbau von Windenergie unterstützen und nur 12 Prozent Seehofers Kurs befürworten.[1] „Außerdem verfügt Bayern über eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Windrädern in der unmittelbaren Nachbarschaft, daher sehen wir hier besonders für Bürgerwindbeteiligungen gute Chancen“, erläutert Grabowsky. Lacuna-Windenergie-Projekte 2014 Die grundsätzlich hohe Akzeptanz lasse sich auch an der Investorenstruktur ablesen, so Grabowsky weiter: „Rund 70 Prozent unserer Windenergie-Investoren stammen aus der jeweiligen Region.“ Auch die für 2014 geplanten Windparks des Regensburger Investmenthauses folgen diesem Ansatz. Da für beide Projekte – ein Park in Zedtwitz und ein weiteres Projekt in der Region Hof – die Genehmigungen bereits vorliegen, der Bau begonnen hat und der Netzanschluss noch für dieses Jahr geplant ist, werden die Vergütungssätze von 2014 gelten. „Alles, was ab 2015 kommt, lässt sich bislang allerdings noch nicht mit Sicherheit einschätzen“, so Grabowsky. „Von der genauen Ausgestaltung des EEG hängt auch in hohem Maße das künftige Engagement von Lacuna im Erneuerbare-Energien-Segment ab. Denn wie sich die Rentabilität aus Sicht der Investoren ab 2015 entwickeln wird, kann erst nach Verabschiedung des neuen EEG gesagt werden“, stellt Grabowsky abschließend fest. Mehr über die Lacuna AG erfahren Sie unter www.lacuna.de [1] http://www.windkraft-journal.de/2014/02/21/seehofer-verliert-bei-seiner-energiepolitik-zunehmend-den-bayrischen-boden-unter-den-fuessen/ Zur Veröffentlichung frei gegeben. Für weiteres Bildmaterial, Informationen oder Interview-Termine wenden Sie sich bitte an: Verantwortlicher Herausgeber Lacuna AG Ingo Grabowsky T. 0941 99 20 88 0 F. 0941 99 20 88 38 E. grabowsky@lacuna.de PR-Agentur: gemeinsam werben oHG    Kristina Reichmann     T. 040 769 96 97 12      F. 040 769 96 97 66      E. k.reichmann@gemeinsam-werben.de            
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LACUNA 1996 in
Regensburg gegründet ist eine unabhängige Investmentgesellschaft mit Sitz in
Deutschland (Regensburg). Dem Namen Lacuna (lat. Lücke, Nische) verpflichtet,
entwickelt, vermarktet und vertreibt Lacuna neuartige Investmentfonds- und
Beteiligungs­konzepte. Bei der Umsetzung dieser Konzepte arbeitet die
Regensburger Investmentgesellschaft mit externen Spezialisten Fondsberatern,
Betreibern und Initiatoren zusammen, die ihre Fachkompetenz bereits
langjährig und erfolgreich unter Beweis gestellt haben. Das Fundament bei der
Beurteilung und Auswahl dieser Partner bildet ein eigenes, unabhängiges
Research. Als eigenständige Gesellschaft kann Lacuna so die optimalen Partner
für ihre Investoren auswählen. Neben dem Engagement in Nischenmärkten sieht Lacuna
in den Sektoren Gesundheit und Umwelt ihre Kernbranchen.


Kristina Reichmann
Sternstraße 102
20357 Hamburg
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Geschäftsführer der Merkle Schweisstechnik GmbH wird zum Unternehmer des Jahres gekürt!

(München) Siegfried Awissus ist Bayerns Unternehmer des Jahres 2013! Dr. Ludwig Spaenle, bayerischer Staatsminister für Kultus, Wissenschaft und Technologie hat am 8. Februar 2014 unter der Schirmherrschaft von Dr. Edmund Stoiber, die bedeutendste Auszeichnung für mittelständische Unternehmer dem Geschäftsführer der Merkle Schweisstechnik GmbH überreicht.

Geschäftsführer der Merkle Schweisstechnik GmbH wird zum Unternehmer des Jahres gekürt!

Dr. Edmund Stoiber gratuliert Preisträger Siegfried Awissus

Der bayerische Mittelstandspreis wird seit 2009 jährlich vom bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Medien, Energie und Technologie vergeben. Bereits im Jahr 2009 hatte die Merkle Schweißtechnik GmbH den bayerischen Mittelstandspreis von Ministerpräsident Horst Seehofer erhalten – jetzt wurde auch Geschäftsführer Siegfried Awissus gekürt.

Der Kaufmann Awissus zog im Alter von 24 Jahren in die große Welt, um sein Glück zu machen. Gelandet ist er in München und hält hier nach 33 Jahren harter Arbeit, Unnachgiebigkeit und Fleiß, stolz den Preis in seinen Händen: „Es ist für mich eine große Ehre, diesen Preis zu erhalten. Es ist eine Belohnung für Jahrzehnte harter Arbeit und zeigt, dass sich diese gelohnt haben. Als ich 1981 aus Ansbach nach München kam, hätte ich mir das nicht träumen lassen, einmal so weit zu kommen – doch es ist möglich!“ so Awissus.

Die Zutaten für seinen Erfolg sind einfach: „Steter Fleiß, die Bereitschaft den Kunden entgegenzukommen und die Qualität unserer Produkte sowie unsere außergewöhnlichen Serviceleistungen haben unseren Erfolg erst möglich gemacht.“

So schaffte es die Merkle GmbH unter Leitung von Preisträger Awissus trotz der Finanzkrise im Jahr 2008, sich zu einem der größten Fachhändler für Schweißtechnik zu entwickeln und stetig zu wachsen. Die Münchner Firma erwirtschaftet jährlich fast 10 Millionen Euro Umsatz und unterhält Niederlassungen in Landshut und Rosenheim. Darüber hinaus ist die Merkle Schweißtechnik GmbH in Tschechien, Rumänien, Serbien, Kroatien und Italien vertreten.

Die Merkle Schweißtechnik GmbH hat sich durch besonderes unternehmerisches Geschick und soziale Verantwortung hervor getan und besonders das soziales Engagement von Herrn Awissus hat die Jury dazu bewogen, ihm diesen Preis zu verleihen. Er beteiligt sich seit mehr als 30 Jahren aktiv am Ausbildungsprozess der Industrie- und Handelskammer und ist dort als Vorsitzender eines Prüfungsausschusses tätig. Ebenfalls stellt die Merkle Schweißtechnik GmbH pro Ausbildungsperiode gezielt einen Auszubildenden aus sozial schwachen Verhältnissen ein und zudem bemüht sich Herr Awissus um unsere Jugend: Um ihnen eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung zu bieten, sponsert er jährlich das zweitgrößte Jugendfußball-Turnier Deutschlands – den Merkle-Cup.

Herr Awissus hofft, dass er durch sein Engagement anderen Unternehmern ein Beispiel setzen konnte und sie dazu inspiriert, ebenfalls in ihrem Tätigkeitsgebiet durch Kompetenz und Innovationen hervorzustechen. Er wird sein soziales Engagement und unternehmerische Tätigkeiten weiterhin ausbauen und sieht mit Zuversicht den kommenden Jahren entgegen.

Bei Rückfragen bitte an:

Henry Fendt
Wilhelm Merkle Schweißtechnik GmbH
Anton-Böck-Straße 31, 81249 München-Freiham
Geschäftsführer: Wilhelm Merkle, Siegfried Awissus

Telefon (0 89) 120 10 696
Telefon 0176 63 41 38 50
E-Mail henry@andre-fendt.de
E-Mail siegfried.awissus@merkle-muenchen.de
Bildquelle:kein externes Copyright

Die Wilhelm Merkle Schweisstechnik GmbH ist der führende Fachhandel für Ihren Bedarf rund ums Schweissen.

Kontakt
Wilhelm Merkle Schweisstechnik GmbH
Henry Fendt
Anton-Böck-Straße 31
81249 München
089/897717-0
info@merkle-muenchen.de
http://www.merkle-muenchen.de

Pressekontakt:
HAF Agentur
Henry Fendt
Crusiusstraße 1
80538 München
089/12010696
henry@andre-fendt.de
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Gefahr für den Windenergie-Ausbau?

Hohe Akzeptanz vs. starke Gegenstimmen

Gefahr für den Windenergie-Ausbau?

(NL/9686110491) Regensburg, 18. September. Mit 82 Prozent spricht sich eine deutliche Mehrheit in Deutschland für die Energiewende aus. Das heißt aber noch lange nicht, dass der Bau von Erneuerbare-Energien-Anlagen in der näheren Umgebung auf Akzeptanz stößt. Zwar liegt der Anteil der Befürworter laut der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) bei hohen 61 Prozent (Windparks) bis 77 Prozent (Solarparks) . Dennoch gibt es immer wieder starke Gegenstimmen, die an dem Gelingen des Projekts Zweifel aufkommen lassen und das selbst in Ländern, die mit einer rein rechnerisch hohen Akzeptanz aufwarten können, beispielsweise Bayern, wo 75 Prozent der Bevölkerung keine Einwände gegen Erneuerbare-Energien-Anlagen in ihrer Nachbarschaft haben, oder auch Nordrhein-Westfalen, wo dieser Anteil bei 73 Prozent liegt. Eines der Kernprobleme liegt aus Bürgersicht dabei u.a. in der schlechten Umsetzung der Energiewende durch die Bundesregierung. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Deutsche Energie-Kompass des Innovationsforums Energiewende. So bewerten nur 18 Prozent der Deutschen das Management der Bundesregierung in Sachen Energiewende mit gut oder sehr gut. Ingo Grabowsky, Lacuna AG, sieht hierin eine der maßgeblichen Ursachen für die Akzeptanz-Problematik.

Geringe Akzeptanz ist trotz guter Branchenzahlen und Pro-Argumente für Erneuerbare-Energien-Anlagen und die Energiewende selbst immer wieder ein Problem, so Ingo Grabowksy, er betreut mehrere Windpark-Projekte des Initiators Lacuna AG. Dies zeigte nicht zuletzt die erst kürzlich von Horst Seehofer geforderte Erhöhung der Mindestabstände zwischen den einzelnen Windenergie-Anlagen. Der Ministerpräsident hatte sich damit auf die Seite von Windkraftgegnern gestellt. Dazu Grabowsky: Diese willkürlich aufgebrachten Abstandsregelungen wurden vom Bundesrat jedoch bereits abgelehnt. Und das ist auch gut so: Denn wären die Forderungen Seehofers durchgekommen, hätte sich die für Windenergie zur Verfügung stehende Fläche in Bayern massiv verringert von aktuell 5 Prozent der Landesfläche (Quelle: Bayerischer Windatlas) auf 0,5 Prozent. Das liegt in erster Linie an der starken Zersiedelung Bayerns, sodass kleinere Flächen künftig nicht mehr für die Errichtung von Windparks in Frage kommen, erläutert Grabowsky. Experten waren sich daher einig: Bayerns Energiewende wäre damit gescheitert.

Dass es nun doch nicht so kommt, ist nicht zuletzt Initiativen engagierter Windkraft-Befürworter zu verdanken. Diese Zusammenschlüsse aus Bürgern, Verbänden und Unternehmen unterstützen das Vorankommen des Windenergie-Ausbaus beispielweise über Unterschriftenkampagnen wie Rückenwind für Bayern. Solche Aktionen gibt es inzwischen immer häufiger, sie sorgen so für einen ausgeglichenen Dialog, fügt Ingo Grabowsky hinzu. Mit sachlichen Argumenten ausgestattet werden diese Kampagnen u.a. durch aktuelles Hintergrundmaterial wie dem von Greenpeace. Gemeinsam mit dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung hat Greenpeace z.B. kürzlich eine Studie zum Wertschöpfungspotenzial regenativer Energiequellen erstellt. Derzufolge habe die zunehmende Nutzung erneuerbarer Energieträger bereits 2012 zu einer Rekordwertschöpfung von 17 Mrd. Euro geführt, davon würden zu einem Großteil Städte und Gemeinden profitieren.

Vor diesem Hintergrund ist Grabowsky davon überzeugt: Windenergie wird weiterhin zentraler Bestandteil der Energiewende bleiben, auch und insbesondere in Bayern.

Mehr über die Lacuna AG erfahren Sie unter www.lacuna.de

LACUNA 1996 in Regensburg gegründet ist eine unabhängige Investmentgesellschaft mit Sitz in Deutschland (Regensburg). Dem Namen Lacuna (lat. Lücke, Nische) verpflichtet, entwickelt, vermarktet und vertreibt Lacuna neuartige Investmentfonds- und Beteiligungs¬konzepte. Bei der Umsetzung dieser Konzepte arbeitet die Regensburger Investmentgesellschaft mit externen Spezialisten Fondsberatern, Betreibern und Initiatoren zusammen, die ihre Fachkompetenz bereits langjährig und erfolgreich unter Beweis gestellt haben. Das Fundament bei der Beurteilung und Auswahl dieser Partner bildet ein eigenes, unabhängiges Research. Als eigenständige Gesellschaft kann Lacuna so die optimalen Partner für ihre Investoren auswählen. Neben dem Engagement in Nischenmärkten sieht Lacuna in den Sektoren Gesundheit und Umwelt ihre Kernbranchen.

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Die CSU fordert Pkw-Maut – Wahlkampfgedöns oder konsequente Haltung?

Die Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen für ALLE ist machbar. Es ist eine Frage des politischen Willens und des konsequenten Auftretens der deutschen Politik gegenüber den Eurokraten in Brüssel.

Die CSU fordert Pkw-Maut - Wahlkampfgedöns oder konsequente Haltung?

Spätestens seit dem gestrigen TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Steinbrück ist ein im bisherigen Wahlkampf eher marginales Thema plötzlich als koalitionsentscheidend in den Vordergrund gerückt: Die Pkw-Maut für Ausländer.
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagt: „Einen Koalitionsvertrag, in dem die Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer nicht explizit aufgeführt ist, werde ich nicht unterzeichnen.“
Die Kanzlerin sagt: „Eine Pkw-Maut wird es mit mir nicht geben.“ Diese klaren Positionen bieten gewaltigen Zündstoff für mögliche Koalitionsverhandlungen, im Falle es nach den Wahlen zu einer Neuauflage der schwarz-gelben Koalition kommen sollte.
Unser Autor Hubert von Brunn hat sich dieses Themas schon einmal angenommen.

Den kritischen Kommentar mit einer logischen Lösung finden Sie unter:

http://www.anderweltonline.com/politik/politik-2013/die-csu-fordert-pkw-maut-wahlkampfgedoens-oder-konsequente-haltung/

Weiterhin „Wahlkampf und Wahrheit“ – wie der bayrische Ministerpräsidenten-Kandidat Christian Ude mit Mietern umgeht:

http://www.anderweltonline.com/politik/politik-2013/wahlkampf-und-wahrheit-wie-muenchens-ob-ude-mieter-behandelt/

Junger, dynamischer Verlag mit angeschlossenem Online-Magazin: www.anderweltonline.com

Kontakt:
Anderwelt Verlag
Hubert von Brunn
Berliner Str. 21
14169 Berlin
030-797 33 24
hvonbrunn@t-online.de
http://www.anderweltonline.de

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FREIE WÄHLER: Seehofer muss Justizministerin Merk entlassen

FREIE WÄHLER: Seehofer muss Justizministerin Merk entlassen

unbenannt

„Das ist ein klarer Sieg der Demokratie“. Mit diesen Worten reagiert Florian Streibl, Rechtsexperte der FREIEN WÄHLER und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses „Mollath“, auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg. Dieses hatte gestern die Wiederaufnahme des Verfahrens und Gustl Mollaths sofortige Freilassung angeordnet. „Damit hat eine Kette äußerst zweifelhafter Entscheidungen, die dem Ansehen der Justiz schwer geschadet hat, endlich ihr Ende gefunden“, erklärt Streibl.

Es bleiben die Erkenntnisse, wie sie im Minderheitenbericht der Oppositionsparteien zusammengetragen wurden. Sie müssen dringend beachtet werden und zu Konsequenzen führen. Eine zweite Causa Mollath soll und darf es nicht geben.

Schlussfolgerungen aus dem Fall Mollath:

Die Justiz, aber auch die Steuerfahndung ist in der ersten Instanz offensichtlich überlastet. Es passieren Fehler. Verfahren werden tot gemacht oder schlampig geführt mit fatalen Folgen für die Betroffenen.

Der Verdacht, ein Spinner zu sein genügt, um kein Gehör mehr zu finden. Das ist grundrechtswidrig. Ohne Gehör ist eine Verteidigung unmöglich. Die Justiz, aber auch Finanzverwaltung muss hier sensibilisiert werden.

Es braucht eine neue Fehlerkultur. Justiz, Finanzverwaltung und Ministerin haben in diesem Verfahren das Dogma ihrer Unfehlbarkeit ausgegeben und keinerlei Bereitschaft gezeigt, Fehler einzugestehen oder zu korrigieren.

Die Öffentlichkeit wurde von der Regierung mehrfach falsch informiert. Es war die Presse, die maßgeblich Recherchearbeit leistete und die Öffentlichkeit informierte. Dies ist einer Demokratie unwürdig.

Die Ministerin trägt für das Verfahren gegen Herrn Mollath die Verantwortung. Ihr Haus hat Fehlentscheidungen in der Causa Mollath getroffen. Auch sie hat die Öffentlichkeit und den Landtag gleichermaßen mehrfach falsch informiert. Sie sollte zurücktreten.

Die FREIEN WÄHLER waren die treibende Kraft zur Einrichtung des Landtags-Untersuchungsausschusses zum Fall Mollath.

FREIE WÄHLER

Kontakt:
FREIE WÄHLER
Steffen Große
Erich-Ponto-Str. 19
01097 Dresden
015233710103
steffen.grosse@freiewaehler.eu
http://www.freiewaehler.eu

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FREIE WÄHLER weiterhin gegen die Pkw-Maut – Aiwanger: Seehofer in der Maut-Falle

FREIE WÄHLER weiterhin gegen die Pkw-Maut – Aiwanger: Seehofer in der Maut-Falle

(ddp direct) München. Der Bayerische Ministerpräsident Seehofer gerät mit seinen Maut-Ideen zunehmend in die Defensive und muss jetzt das einräumen, was die FREIEN WÄHLER schon immer gesagt haben: Eine Maut nur für Ausländer würde gegen EU-Recht verstoßen und ist deshalb kaum durchführbar. Seehofer fordert deshalb jetzt, dass dann eben das EU-Recht geändert werden müsse.

Dazu Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Seehofer träumt hier wohl von schwarzen Weißwürsten und überschätzt deutlich seine Macht. Ich wünsche ihm viel Erfolg dabei, das EU-Recht zu ändern, wenn er nicht einmal seine eigenen Parteifreunde von der CSU und schon gar nicht seine Koalitionspartner von CDU und FDP hinter sich hat. Seine Koalitionspartner lehnen die Einführung einer Maut ab und Ramsauer will die Pkw-Maut auch für die Deutschen.“

Damit stelle sich Seehofers Forderung einer Pkw-Maut nur für Ausländer als undurchführbares Unterfangen heraus und Seehofer sitze nun in der von ihm selbst aufgestellten Falle, „da er großmundig verkündet hat, nur dann einen Koalitionsvertrag zu unterschreiben, wenn eine Pkw-Maut drinsteht“, so Aiwanger abschließend.

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Bei der Landtagswahl am 28. September 2008 haben die FREIEN WÄHLER mit einem Stimmenanteil von 10,2 Prozent erstmals den Einzug in ein Landesparlament geschafft. Mit 21 Abgeordneten stellen sie seitdem die drittstärkste Fraktion im Bayerischen Landtag.

Die Fraktion besteht aus einer guten Mischung von erfahrenen Kommunalpolitikern und Vertretern unterschiedlicher Berufe. Damit ist frischer Wind genauso garantiert wie Sachkompetenz und Kontinuität in der politischen Arbeit. Übrigens ist auch der einzige Handwerksmeister im Bayerischen Landtag Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.

Die FREIEN WÄHLER sind zudem eine große Bürgerbewegung. Ideologische Konzepte sind ihnen fremd. Bei der politischen Arbeit stehen pragmatische Überlegungen im Mittelpunkt. Schwerpunktthemen sind Regionalität, Bildung und Hochschule, Mittelstand und Handwerk, erneuerbare Energien und Landwirtschaft sowie kommunale Angelegenheiten.

Das höchste Entscheidungsgremium der Fraktion ist die Fraktionsversammlung. Hier werden die wichtigsten politischen Fragen diskutiert und abgestimmt. Fraktionsvorsitzender ist Hubert Aiwanger. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Eva Gottstein, Alexander Muthmann und Bernhard Pohl gewählt. Florian Streibl bekleidet das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers.

Kontakt:
FREIE WÄHLER Landtagsfraktion
Dirk Oberjasper
Maximilianeum, Max-Planck-Straße 1
81627 München
089/ 4126 – 2941
Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de
www.fw-landtag.de