Tag Archives: Sozialdezernent

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SPD: Schulz erklärt die Große Koalition für beendet – Auf nach Würselen?

SPD: Schulz erklärt die Große Koalition für beendet - Auf nach Würselen?

Martin Schulz und SPD vom Wähler abgestraft – Ausblick nach Potsdam?

Er war DER Hoffnungsträger seiner Partei, man glaubte fast er sei der neue politische Messias in Deutschland – am Ende, nach der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag – ist mehr als kläglich, fast schon jämmerlich (20,7%).
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die große Koalition offiziell für beendet erklärt! „Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU“ (33%), sagte Schulz am Sonntagabend in Berlin.

Schulz kündigte dementsprechend an, trotz des aktuellen Wahlergebnis Vorsitzender der SPD bleiben zu wollen, was viele Wähler in Umfragen auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin – für unangebracht halten und sagen: „Martin Schulz soll mal wieder nach Würselen gehen, da gehört er hin!“
Schulz aber kolportiert in einem aktuellen Interview, er sehe sich „in der Verpflichtung“, den weiteren Prozess der Partei als Vorsitzender gestalten zu wollen.

Den Einzug der AfD (13%) in den Bundestag als drittstärkste Partei bezeichnete Schulz als eine „Zäsur“, über die kein Demokrat einfach hinweggehen könne. Das allerdings auch die politische Unfähigkeit von SPD-Amtsträgern, wie dem Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs und dessen Sozialdezernent Mike Schubert (beide SPD), in puncto massenhaft fehlender Kinderbetreuungsplätze / Kita – in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, unter anderem für ein derart katastrophales Wahlergebnis gesorgt haben dürften, ließ Schulz unerwähnt! Die SPD hatte mit rund 20 Prozent eine historische Niederlage kassiert, was auch ein Ausblick auf die Wahl zum Brandenburger Landtag, oder der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Potsdam, welche im Herbst 2018 stattfindet, sein könnte?
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Union baut Umfragen-Vorsprung vor SPD aus – Jann Jakobs mitverantwortlich?

Union baut Umfragen-Vorsprung vor SPD aus - Jann Jakobs mitverantwortlich?

Martin Schulz – Jann Jakobs, wer ist wirklich verantwortlich für die SPD-Umfragemisere?

Gut zwei Monate vor der Bundestagswahl hat die Union ihren Vorsprung vor der SPD laut einer aktuellen Umfrage leicht ausgebaut. CDU/CSU könnten derzeit mit 40 Prozent rechnen, wie eine am heutigen Mittwoch (19.07.2017) veröffentlichte „Wahltrend-Umfrage“ deutlich ergibt. Damit legt die Union um einen Prozentpunkt zu, während die SPD nur bei 22 Prozent verharrt. Drittstärkste Kraft bleibt aktuell zumindest noch, die Linke mit neun Prozent.

Grüne und FDP kommen der Umfrage zufolge unverändert auf jeweils acht Prozent, die AfD gibt um einen Punkt auf sieben Prozent nach. Die sonstigen kleinen Parteien erreichen zusammen sechs Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent.

Würde der Bundestag schon jetzt gewählt und nicht erst am 24. September, hätten Union und FDP mit zusammen 48 Prozent eine regierungsfähige Mehrheit. SPD, Grüne und Linke kämen gemeinsam nur auf 39 Prozent.

Bei der Kanzlerpräferenz verbesserte sich Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) im Vergleich zur Vorwoche um einen deutlichen Prozentpunkt. Wenn der Regierungschef direkt gewählt werden könnte, würden sich 52 Prozent aller Wahlberechtigten für Merkel entscheiden und nur 22 Prozent für ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz. 26 Prozent würden für keinen von beiden stimmen.
Dieses mehr als nur deutliche Ergebnis zu Lasten der SPD dürfte zum Teil auch an der schlechten Amtsführung von SPD-Amtsinhabern – wie unter anderem dem Oberbürgermeister Jann Jakobs liegen – welcher von Potsdamer Bürgern für seine nach Bürgermeinung „politisch unfähige Amtsführung, in Sachen fehlender Kinderbetreuungsplätze“ heftig kritisiert wird. Jakobs und sein Sozialdezernent Mike Schubert (ebenfalls SPD), sind „das unfähigste was die bundesdeutsche Politik je an Politkern hervorgebracht hat“, sagen Potsdamer Bürger am heutigen Mittwoch (19.07.2017) in einer Umfrage, vor dem Museum Barberini in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam.

Erst vor kurzem verlangten Potsdamer Bürger den sofortigen Rücktritt von Jann Jakobs (SPD) und Mike Schubert (SPD), welche jedoch nach heutiger Aussage von Potsdamern: „weder den Anstand, noch im geringsten die Moral haben – freiwillig ihre viel zu hoch bezahlten Positionen zu räumen“ – http://www.DeutscheTageszeitung.de/politik/8665-r%C3%BCcktrittsforderungen-am-kindertag-%E2%80%93-gegen-jann-jakobs-und-mike-schubert-in-potsdam.html

Für die „Wahltrend-Umfrage“ befragte das Forsa-Institut in der vergangenen Woche 2502 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger, die durch eine computergesteuerte Zufallsstichprobe ermittelt wurden. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei plus/minus 2,5 Prozentpunkten.

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Potsdam: Jann Jakobs, fehlende Kita-Plätze und ein Einstein-Zitat – keine Krise?

Potsdam: Jann Jakobs, fehlende Kita-Plätze und ein Einstein-Zitat - keine Krise?

Jann Jakobs – keine Krise bei fehlenden Kita-Plätzen in Potsdam?

In der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam fehlen wie unter anderem von den Kollegen der MAZ (Märkische Allgemeine) jüngst berichtet – 200 Kitaplätze, viele Eltern sind verzweifelt. Dass sich die Kommune, vertreten durch den seit 12 Jahren auf dem Amtssessel thronenden Oberbürgermeister Jann Jakobs, versucht herauszureden und anführt, es fehlten 200 Kita-Plätze – wobei zwei Brände in Kindertagesstätten als Ausrede herhalten müssen – ist unglaubhaft. Dass „nur“ 200 fehlende Kita-Plätze, die bevölkerungsreichste Stadt und Hauptstadt des Landes Brandenburg – mit seinen 170.000 Einwohnern – derart in Bedrängnis bringen können, erscheint den Potsdamer Bürgern in einer Umfrage von dem ehrwürdigen Nauener Tor, „eine dreiste Lüge“ zu sein.
Nun will die Stadt Potsdam auf eine neue Software setzen, welche angeblich das Vergabeverfahren vereinfachen soll – der Redaktion liegt eine E-Mail vor, in welcher der Kita-Tipp Potsdam eingesteht: „…dennoch ist Ihr Kinder, trotz bisheriger Anstrengungen, noch nicht mit einem Betreuungsplatz versorgt. Albert Einstein sagte mal “ Wichtig ist, dass man nie aufhört zu fragen“ – diese E-Mail spricht Bände. In der MAZ schrieben Bürger vor kurzem: „Das ganze Anmeldeverfahren ist eine Katastrophe.“ Eine andere Leserin kommentierte in diesem Zusammenhang: „Unhaltbare Zustände, aber seit Jahren Normalität.“

Kommen wir kurz auf das Thema Kommune zurück, hier heißt es so schön: „Die Kommunalverwaltung ist der Teil der öffentlichen Verwaltung, der durch Behörden und Verwaltungsträger der Kommunen ausgeübt wird. Sie erfüllt in Deutschland die öffentlichen Aufgaben, die weder von der Bundes- noch von der Landesverwaltung wahrgenommen werden.“ Im Umkehrschluss heißt dies nichts anderes, dass Oberbürgermeister Jann Jakobs für alles verantwortlich ist, was in seinen Amtsbereich fällt. In einer der Redaktion vorliegenden E-Mail von Seiten der Stadt Potsdam heißt es: „…ist der Oberbürgermeister oberster Repräsentant der Stadtverwaltung…“. Hierzu befragte Deutsche Tageszeitung auf den Straßen der Stadt Potsdam die Bürger, von einigen war zu hören: „Jann Jakobs ist als SPD-Mitglied in Potsdam seit 12 Jahren an der Macht“, „…der Jann Jakobs, dass ist der unfähigste Bürgermeister – welchen Potsdam je hatte“, „Jann Jakobs, der hat doch keinerlei Interesse für die Kinder in Potsdam, der hat die Taschen voll, deswegen tritt der auch in 2018 nicht mehr an“, „…es wird Zeit das Potsdam nicht mehr von einem SPD-Bürgermeister regiert wird, Zeit, dass der Jakobs endlich abtritt“. Wie die Redaktion bemerkte, scheint es bei einigen Bürgern massiven Frust auf den Oberbürgermeister zu geben, dennoch waren weder Jann Jakobs, noch Sozialdezernent Mike Schubert (ebenfalls SPD-Mitglied) – trotz mehrfacher Nachfrage, für eine Stellungnahme erreichbar, man verwies auf die Presseabteilung im Rathaus. Vielleicht aus Scham – gegenüber den Kleinsten, den Kindern der Stadt?

Das Problem mit fehlenden Kinderbetreuungsplätzen in der Landeshauptstadt Potsdam, ist seit langem bekannt. Bereits im April 2016 So berichtete denn die PNN (Potsdamer Neueste Nachrichten) in ihrer Ausgabe vom 16. April 2016 wie folgt: „Dennoch hat Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) auch in seiner aktuellen Kolumne, erneut von nur 23 Familien gesprochen, denen „wir trotz Rechtsanspruches aktuell keinen Kitaplatz für ihr Kind zur Verfügung stellen konnten’…
Weiter hieß es hierzu von Seiten Herrn Jakobs – bereits vor mehr als einem Jahr: „Das sei zwar misslich – „auch ich ärgere mich darüber‘. Doch um eine Krise handele es sich nicht, fügte Jakobs hinzu.“
Deutsche Tageszeitung muss daher annehmen, wenn bereits in 2016 – 23 Kinder keinen Kita-Platz haben, dann kann dies ein Oberbürgermeister Jakobs schon mal lapidar abtun und keine Krise sehen – frei nach dem möglichen Motto: „Scheiß drauf, lass die 23 Gören halt heulen, ist ohnehin keine Krise, die Wahlen sind weit weg!“
Das sich seit dem April 2016 auch scheinbar nicht sonderlich viel getan haben mag, zeigt der sprunghafte Anstieg von aktuell, laut den Kollegen der MAZ, 200 Fällen – was bedeutet: nicht mehr „nur“ 23 Kinder haben keinen Betreuungsplatz, sondern 200 Kinder! Ob Oberbürgermeister Jann Jakobs erneut keine Krise darin sieht?
In puncto Phrasen könnte man annehmen, dass die SPD in Brandenburg offenbar Vorreiter ist, denn anstatt das durch den jüngsten Wegfall des Betreuungsgeldes auf Bundesebene freigewordene Geld – in die Kindertagesbetreuung – also für mehr Qualität und bessere Rahmenbedingungen zu stecken, wobei dem Land Brandenburg von 2016 bis 2018 insgesamt 58 Millionen Euro – zusätzlich für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung stünden – taucht dieses viele Geld, bisher in den Plänen des brandenburgischen Finanzministers „noch“ nicht auf.

Ohne Polemik und fern jeder Schmähkritik muss sachlich gefragt werden: Ist den Entscheidern im Rathaus Potsdam, das Wohl der Kleinkinder egal, zählt vielleicht nur das vom Steuerzahler monatlich auf dem eigenen Konto eingehende Geld, ist jedwedes Interesse für die Kleinsten des Staates abhanden gekommen? In Kurzfrist werden wir zu diesem Thema über einen Fall berichten, in welchem Eltern – trotz bestätigtem Betreuungsanspruch, von der Stadt Potsdam keinen Kita-Betreuungsplatz für ihr Kind erhalten und nunmehr Klage gegen die Stadt einreichen. In einem weiteren Artikel werden wir über einen Fuchs im Buga-Park berichten, von welchem Anwohner befürchten er könnte Tollwut haben. Ob Oberbürgermeister Jann Jakobs darin eine Krise sieht? (OB–DTZ)

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