Tag Archives: Urheberrecht

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IT-Mittelstand appelliert für Ablehnung der EU-Urheberrechtsreform

IT-Mittelstand appelliert für Ablehnung der EU-Urheberrechtsreform

– Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) lehnt gegenwärtige Form des Gesetzesentwurfs zum Urheberrecht ab
– Aufruf an EU-Parlament zur Ablehnung am 05. Juli 2018
– Verband fürchtet Wettbewerbsnachteile für KMU sowie Einschränkungen bei KI-Nutzung und Meinungsfreiheit

Aachen/Brüssel 03. Juli 2018 – Am 20. Juni hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) der europäischen Urheberrechtsreform zugestimmt, die große Auswirkungen auf alle Akteure der digitalen Welt, einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), haben kann. Jetzt kann der Entwurf am 05. Juli vom Europäischen Parlament gestoppt werden. Hierfür plädieren der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und die European DIGITAL SME Alliance (DIGITAL SME). Das neue Gesetz zwingt die Plattformen zur kontinuierlichen Überwachung von Nutzeraktivitäten, um urheberrechtlich geschützte Inhalte entfernen zu können. Eine solche Verpflichtung würde für alle Plattformen gelten, unabhängig von ihrer Größe. Die beiden Mittelstandsverbände fürchten, dass die Reform kleinere Plattformen oder Startups in die Knie zwingt, die diese Auflagen nicht erfüllen können. Die Dominanz von Facebook und ähnlichen großen Plattformen würde dadurch erneut verstärkt.

„Das alte Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001 und muss definitiv überarbeitet werden. Daher unterstützen wir die Idee, die Urheberrechtsgesetzgebung zu reformieren und sie an unser digitales Zeitalter anzupassen. Wir halten jedoch den von JURI angenommenen Entwurf nicht für den richtigen Weg. Er wird sich negativ auf das KI-Ökosystem auswirken, indem er die Beteiligung digitaler Mittelstandsunternehmen einschränkt. Er wird zudem neue Belastungen wie obligatorische Upload-Filter mit sich bringen und den Wettbewerb gegen die Technologiekonzerne weiter erschweren. Schließlich schränkt er die Meinungsfreiheit im Internet ein“, kommentierte Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi und von DIGITAL SME.

Neben einigen anderen Mängeln des Gesetzentwurfs sind vor allem drei Aspekte besorgniserregend:

1. Plattformen müssen „Upload-Filter“ erstellen, die alle von Nutzern hochgeladenen Inhalte überwachen. Die Urheberrechtsreform wirkt sich auf Plattformen aus, die sich auf nutzergenerierte Inhalte stützen. Ein Beispiel dafür ist eine Online-Plattform, auf der junge Künstler ihre Bilder verkaufen. Die Plattform ist nun dazu verpflichtet, alle hochgeladenen Bilder kontinuierlich zu überwachen, um illegale Reproduktionen herauszufiltern. Dies stellt eine starke Belastung für die kleineren Plattformen dar, die nicht über genügend Ressourcen verfügen, um komplizierte Algorithmen zu entwickeln, die den hochgeladenen Inhalt automatisch analysieren. Auch schreckt es von der Bildung neuer Plattformen ab, die auf von Benutzern hochgeladenen Inhalten beruhen, so dass die Alternativen zu US-basierten Plattformen schwinden.

Hinzu kommt außerdem ein hohes Risiko, dass auch legale Inhalte durch die automatischen Filter entfernt werden, weil die entsprechenden Technologien noch nicht zuverlässig genug sind. So haben die Algorithmen beispielsweise Schwierigkeiten, Karikaturen, Parodien oder Memes auf Grundlage urheberrechtlich geschützter Kunstwerke zu erkennen, weil sie ähnliche Merkmale enthalten. Dies kann zu einer automatisierten Zensur führen und die Meinungsfreiheit im Internet erheblich einschränken.

2. Die europäische Entwicklung der künstlichen Intelligenz steht auf dem Spiel. Die vorgeschlagene Gesetzgebung beschränkt die Verwendung von Text und Data Mining (TDM), einer Methode zur Analyse von Big Data aus Online-Textquellen. TDM wird zum Beispiel eingesetzt, um intelligente Software für die Kundenbetreuung zu trainieren, indem Daten analysiert werden, die durch Umfragen, Tickets für Kundenbetreuung, Aktivitäten in sozialen Medien und sogar Aufzeichnungen von Kundenanrufen gesammelt wurden. Dem Gesetzesentwurf zufolge kann Text und Data Mining nur für nichtkommerzielle Forschungszwecke durchgeführt werden. So werden gewinnorientierte KMU entweder gar nicht zum Data Mining berechtigt sein oder müssen dafür Lizenzen kaufen.

Text und Data Mining ist eine der wichtigsten Techniken, um die Systeme künstlicher Intelligenz zu trainieren. Einschränkungen bei der Verwendung von TDM führen daher zu Barrieren für KMU bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz. Somit wird die Urheberrechtsreform in ihrer jetzigen Form die KI-Innovation verlangsamen und europäische Unternehmen benachteiligen, die mit Entwicklern künstlicher Intelligenz aus Nicht-EU-Ländern konkurrieren.

Ein weiterer Grund zur Besorgnis ist, dass die EU-Mitgliedstaaten berechtigt sind, Ausnahmen nach ihrem nationalen Recht zu schaffen. Ungleiche und konkurrierende Rechtsvorschriften der einzelnen Länder schaffen einen ungleichen Wettbewerb für KMU, da multinationale Konzerne den Vorteil haben, sich das Land mit den günstigsten Rechtsvorschriften für ihre Geschäftstätigkeit aussuchen zu können.

3. „Link-Steuer“. Das vorgeschlagene Gesetz will ein Urheberrecht für Textausschnitte von Nachrichten schaffen und Links zu Nachrichten verbieten, sofern keine Lizenzen dafür bezahlt werden, die sogenannte Link-Steuer. Die positive Absicht einer solchen Bereitstellung besteht darin, Einnahmen für europäische Verlage zu generieren, indem Internetplattformen wie Google gezwungen werden, angezeigte Textausschnitte zu bezahlen. Ähnliche Gesetze sind jedoch bereits als Leistungsschutzrecht in Deutschland und Spanien gescheitert, wo Google und anderen letztlich von den meisten großen Verlagen kostenlose Lizenzen angeboten wurden. Der BITMi hatte sich bereits 2012 deutlich gegen das Leistungsschutzrecht ausgesprochen.

Große Technologiekonzerne mögen wieder ein Schlupfloch finden, um nicht bezahlen zu müssen, aber kleine News-Apps oder Facebook-Konkurrenten werden das sicher nicht können. Sie werden auch nicht genügend Personal einstellen können, um jeden Link, den ihre Benutzer teilen, auf die Bedingungen ihrer Lizenzen zu kontrollieren. Darüber hinaus besteht die Befürchtung, dass Anbieter von Fake News kostenlose Lizenzen anbieten könnten, was ihre Inhalte noch schneller verbreiten würde.

Der vom JURI-Ausschuss verabschiedete Urheberrechts-Gesetzesentwurf soll nun mit dem Europäischen Parlament verhandelt werden. Der diesbezügliche Beschluss wird am 5. Juli in der Plenarsitzung des Parlaments bekannt gegeben. Mitglieder des Europäischen Parlaments haben das Recht, JURIs Entscheidung zu widersprechen und neu zu entscheiden. Einige Europaabgeordnete haben in den sozialen Medien bereits angekündigt, zu widersprechen. Die Abgeordneten, die ablehnen, werden die Möglichkeit haben, eine neue Abstimmung mit dem Ziel der Wiederaufnahme der Diskussionen zu fordern. Aufgrund der geäußerten Kritik ermutigen der Bundesverband IT-Mittelstand und die European DIGITAL SME Alliance das Europäische Parlament, den Entwurf im Plenum abzulehnen, den vorgeschlagenen Text sorgfältig zu überprüfen und neue Mittel zu finden, um die angestrebten Ziele zu erreichen und die Urheberrechte zu schützen.

Hier finden Sie die Pressemitteilung der European DIGITAL SME Alliance:
https://www.digitalsme.eu/eu-copyright-reform-charging-tech-giants-or-putting-breaks-on-digital-smes/

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

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Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
Bianca Bockhoff
Pascalstraße 6
52076 Aachen
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Verkäufe im Internet: Finger weg von fremden

R+V-Infocenter: Wer ungefragt Bilder anderer Fotografen verwendet, verletzt das Urheberrecht

Verkäufe im Internet: Finger weg von fremden

Wiesbaden, 21. Februar 2018. Das Auge kauft mit: Verkäufer, die ihre Ware im Internet mit fremden Fotos schmücken, begeben sich auf gefährliches Terrain. Wer ungefragt Bilder anderer Fotografen verwendet, verletzt das Urheberrecht und muss mit einer teuren Abmahnung rechnen, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Die Gefahr einer Entdeckung ist groß. Mittlerweile haben sich etliche Rechtsanwälte darauf spezialisiert, illegal genutzte Fotos im Internet aufzuspüren.

Bilder-Klau kann teuer werden
Bilder von anderen Internetseiten sind in der Regel urheberrechtlich geschützt, selbst wenn sie nicht gekennzeichnet sind. „Wer sie ohne Erlaubnis verwendet, begeht einen Verstoß gegen das Urheberrecht und kann abgemahnt werden“, sagt Sascha Nuß, Jurist bei der R+V Versicherung. „Der Abgemahnte muss dann normalerweise eine sogenannte „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ unterschreiben.“ Damit verpflichtet er sich, die Fotos nicht mehr zu verwenden.

Hinzu kommen oft die Anwaltsgebühren, die unter Umständen mehrere hundert Euro betragen können. Wenn der Verkäufer Pech hat, muss er außerdem Schadenersatz zahlen. Dieser entspricht einer angemessenen Lizenzgebühr für das Bild und wird oftmals nach der Honorarrichtlinie der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing bemessen.

Unwissenheit schützt nicht vor Strafe
Grundsätzlich gilt: Wer eine Abmahnung bekommt, sollte auf jeden Fall innerhalb der gesetzten Frist reagieren. „Das Urheberrecht greift auch, wenn sich der Verkäufer seiner Schuld nicht bewusst ist, etwa weil ein Bekannter das Foto geschickt hat“, warnt R+V-Experte Nuß. Allerdings sollte der Verkäufer den geltend gemachten Unterlassungsanspruch gründlich prüfen, bevor er die Unterlassungserklärung unterschreibt.

Nur eigene Fotos ins Internet stellen
Das R+V-Infocenter rät deshalb, auf Nummer sicher zu gehen und nur eigene Fotos zu verwenden – auch wenn sie nicht so professionell aussehen wie die der Hersteller. Dafür wirken sie authentischer und zeigen tatsächlich die Ware, die dann auch beim Käufer landet. Verkäufer, die unbedingt ein bestimmtes Bild verwenden möchten, sollten vorher schriftlich um Erlaubnis fragen. Dann kann der Urheber entscheiden, ob er mit der Veröffentlichung einverstanden ist.

Das R+V-Infocenter wurde 1989 als Initiative der R+V Versicherung in Wiesbaden gegründet. Es informiert regelmäßig über Service- und Verbraucherthemen. Das thematische Spektrum ist breit: Sicherheit im Haus, im Straßenverkehr und auf Reisen, Schutz vor Unfällen und Betrug, Recht im Alltag und Gesundheitsvorsorge. Dazu nutzt das R+V-Infocenter das vielfältige Know-how der R+V-Fachleute und wertet Statistiken und Trends aus. Zusätzlich führt das R+V-Infocenter eigene Untersuchungen durch: Die repräsentative Langzeitstudie über die „Ängste der Deutschen“ ermittelt beispielsweise bereits seit 1992 jährlich, welche wirtschaftlichen, politischen und persönlichen Themen den Menschen am meisten Sorgen bereiten.

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„GEMA-Gebühren für Silvesterparty?“ – Expertengespräch des D.A.S. Leistungsservice

Wann Gastgeber GEMA-Gebühren zahlen müssen

Silvester steht vor der Tür und damit auch viele Partys für den gemeinsamen Rutsch ins neue Jahr. Und was wäre ein Fest ohne gute Musik? Gastgeber großer Partys sind sich oft unsicher, ob sie für das Spielen von Oldies oder aktuellen Hits sogenannte GEMA-Gebühren zahlen müssen. Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), beantwortet Fragen zur GEMA und erklärt, wann eine Feier als GEMA-pflichtig gilt.

Die GEMA verlangt Gebühren für das Abspielen von Musik. Warum darf sie das und wofür genau verlangt sie das Geld?

Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist eine sogenannte Verwertungsgesellschaft. Sie nimmt die Rechte von über 70.000 Mitgliedern wie Komponisten, Songschreibern und Musikverlegern wahr. Das heißt: Wer öffentlich, beispielsweise im Radio, in einer Diskothek oder einer Gaststätte, ein Musikstück abspielt, muss für diese Nutzung eine Gebühr an die GEMA zahlen. Die Gesellschaft verteilt diese Einnahmen dann an die Urheber. Ob es sich bei der Musik um Live-Musik handelt oder ob die Lieder von einer CD oder einer Online-Plattform wie beispielsweise Amazon, iTunes oder Spotify kommen, spielt dabei keine Rolle. Übrigens: Es gibt auch sogenannte GEMA-freie Musik. Dahinter verbergen sich einerseits Musikstücke, deren Verwertungsrechte zwar bei der GEMA liegen, deren Komponisten aber vor mehr als 70 Jahren verstorben sind. Für diese Werke ist die gesetzliche Schutzfrist laut § 64 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) abgelaufen. Andererseits fallen darunter auch die Werke von lebenden Musikern, die bewusst nicht Mitglied der GEMA sind. Aber Achtung: An dieser Musik hat der Komponist oder Texter das Urheberrecht, Veranstalter dürfen sie also auch nicht ohne weiteres öffentlich abspielen.

Müssen Gastgeber einer privaten Party auch GEMA-Gebühren zahlen?

Für private Feiern fallen keine GEMA- oder sonstigen Lizenz-Gebühren an. Aber: Je größer die Veranstaltung, desto eher stuft die GEMA das Fest als öffentlich ein. Die Definition, wann Musikabspielen auf einer Feier als öffentlich gilt, ist allerdings kompliziert. Laut Urheberrechtsgesetz § 15 Absatz 3 UrhG ist die Wiedergabe eines Musikstückes öffentlich, wenn sie für mehrere Personen bestimmt ist, die zur „Öffentlichkeit“ gehören – die also nicht miteinander verwandt oder persönlich befreundet sind. Wenn alle Gäste in einer persönlichen Beziehung zum Gastgeber stehen, dann gilt die Veranstaltung als privat. Die Anzahl der Personen ist dabei nicht unbedingt ausschlaggebend: So können bei einer Hochzeitsfeier schnell mehr als hundert Angehörige und Freunde das Brautpaar feiern. Feiern jedoch auch einzelne Personen mit, die in keiner engen Beziehung zum Gastgeber stehen, können diese Auslöser für die GEMA-Pflicht sein. Allerdings: Die Musik muss dann auch für diese Personen „bestimmt“ sein. Dies ist nur der Fall, wenn der Veranstalter ihnen die Teilnahme erlaubt oder ermöglicht – aber nicht, wenn sie uneingeladen kommen. Auf einer großen privaten Party kann es für den Gastgeber daher empfehlenswert sein, alle Gäste persönlich einzuladen und den Einlass zu kontrollieren. So kann er sicherstellen, dass wirklich nur Personen kommen, mit denen er eine engere Beziehung hat.

Wenn ein Sportverein eine Silvesterparty veranstaltet: Ist das eine öffentliche Feier? Was sollte der Verein beachten?

Eine Vereinsfeier mit Musik gilt für die GEMA als öffentliche Veranstaltung, denn hier kommen mindestens zwei Personen, die nicht miteinander verwandt oder befreundet sind. Die Feier muss der Veranstalter vor dem Fest bei der GEMA anmelden, auch die Gebühren muss er im Vorfeld bezahlen. Viele Sportverbände haben einen Gesamtvertrag mit der GEMA abgeschlossen. Die Gesellschaft gewährt dann Nachlässe auf die üblichen Tantiemensätze. Wer trotz GEMA-Pflicht nicht zahlt, muss damit rechnen, eine Forderung nach einem hundertprozentigen Aufschlag auf den eigentlichen Tarif zu erhalten. Vereinsmitglieder, die eine Silvesterfeier für den Verein planen, sollten sich am besten bei der Vereinsführung oder dem Landesverband nach einem Gesamtvertrag erkundigen.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 4.141

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„Fremde Fotos teilen“ – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Miriam K. aus Berlin:
Im Internet habe ich ein schönes Foto gefunden und es in den sozialen Medien geteilt. Nun bin ich mir aber unsicher, wer der Urheber des Bildes ist. Kann mich beispielsweise der Fotograf verklagen?

Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Für jedes Foto – unabhängig davon, ob es einen Copyright-Vermerk trägt oder nicht – besteht ein Urheberrecht. Wer ein Foto ohne Erlaubnis des Fotografen verwendet, verstößt gegen dieses Recht. Der Fotograf hat dann einen Anspruch auf Unterlassung. Er kann den Betreffenden durch einen Anwalt abmahnen lassen und Schadenersatz verlangen. Zwar laden Nutzer beim Teilen in sozialen Medien ein Foto nicht selbst hoch. Aber auch das Teilen eines Fotos, das ein anderer online gestellt hat, kann als Veröffentlichung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes gelten. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts München hervor. Der Kreisverband einer politischen Partei hatte in einem sozialen Netzwerk zwei Fotos geteilt, die auf der Seite eines anderen Nutzers zu sehen waren. Der Fotograf sah seine Fotos auf der Seite des Kreisverbandes und mahnte diesen ab. Nach Ansicht des Gerichts war das Teilen fremder Fotos ohne Erlaubnis des Fotografen eine Urheberrechtsverletzung. Der Kreisverband wurde zu einer Zahlung von 1.072 Euro Schadenersatz an den Fotografen verurteilt (Urteil vom 18.10.2017, Az. 142 C 2945/17) Sowohl Bildagenturen als auch einzelne Fotografen suchen im Internet nach Bildern, die Nutzer ohne entsprechende Lizenz veröffentlichen, und mahnen die illegale Veröffentlichung ab. Bei der Verwendung von Bildern aus dem Netz ist also Vorsicht geboten.
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„Essen im Restaurant fotografieren?“ – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

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Miriam H. aus Düsseldorf:
Neulich war ich mit Freunden essen. Meine Freundin fotografierte ihren Teller, um das Bild in sozialen Netzwerken zu posten. Sofort kam der Kellner, um ihr dies zu verbieten. Darf er das überhaupt?

Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Problematisch kann die Veröffentlichung von Essensfotos sein, wenn das Posten das Urheberrecht verletzt. Ein Urheberrecht an einem servierten Essen besteht jedoch nur dann, wenn es so aufwendig angerichtet ist, dass es einem Kunstwerk gleichkommt. In einem Sterne-Restaurant ist das durchaus denkbar. Hier ist daher Vorsicht geboten, denn es droht eine teure Abmahnung. Beim Italiener um die Ecke ist das eher unwahrscheinlich. Das Fotografieren des Essens und Posten der Bilder kann aber auch aus einem anderen Grund unzulässig sein: Der Wirt hat im Restaurant nämlich das Hausrecht. Er kann selbst bestimmen, was Gäste in seinen Geschäftsräumen tun dürfen und was nicht. Sowohl das Fotografieren des Essens als auch das Verbreiten der Bilder darf er verbieten. Hält sich der Gast nicht daran, kann der Wirt ihn aus dem Restaurant verweisen und ihm ein Hausverbot erteilen. Daher sollten Restaurantbesucher vor dem Fotografieren und Posten besser um Erlaubnis fragen.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 968

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Die Rechte im Musikbusiness kennen

Der Verband Deutscher Musikschaffender klärt umfassend auf und berät individuell.

Die Rechte im Musikbusiness kennen

Wissen über Musikrechte (Bildquelle: Fotolia.com © pogonici)

Als die legendäre britische Punkrock-Band „The Clash“ 1982 den Titel „Know your Rights“ veröffentlicht hat, brachte sie damit auch eine Tatsache auf den Punkt, die für Musikschaffende immens wichtig sei, sagt Klaus Quirini, Vorstand des Verbands Deutscher Musikschaffender ( www.VDMplus.de): „Um im Musikgeschäft wirtschaftlich erfolgreich zu sein, muss man sich mit den Rechten auskennen“, betont Quirini.

Urheberrecht, Lizenzrecht, Nutzungsrecht, Vervielfältigungsrecht, Vermarktungsrecht und noch viel mehr würden in dem Musikbusiness wichtige Rollen spielen. „Die Liste ließe sich noch lange fortschreiben“, meint der versierte Branchenkenner.

Udo Starkens, Generalmanager des VDM, pflichtet ihm bei: „Das Musikgeschäft ist, besonders wenn es um juristische Aspekte geht, äußerst komplex, und Musikschaffende müssen vieles beachten, damit sie nicht in rechtliche oder finanzielle Schwierigkeiten geraten.“ Der VDM mache die juristischen Zusammenhänge für seine Mitglieder transparent. „Wir klären umfassend über die Rechte auf und beraten unsere Mitglieder individuell“, beschreibt Starkens.

Dabei schöpfe der VDM aus mehr als vier Jahrzehnten Erfahrung und halte gleichsam sämtliche aktuellen Entwicklung wachsam im Auge. Quirini betont, dass der VDM „beide Seiten der Medaille“ im Fokus habe: „Einerseits muss man die eigenen Rechte kennen, um nicht übervorteilt zu werden. Es gilt aber auch, die Rechte Anderer nicht zu verletzen, denn dann drohen kostspielige juristische Folgen.“ So komme es zum Beispiel immer wieder vor, dass Beteiligte an dem wirtschaftlichen Erfolg von Künstlern oder Musikwerken kein oder zu wenig Geld daran verdienen, weil etwa Interpreten, Komponisten, Textdichter oder Arrangeure ihre Rechte nicht kennen und sie nicht wahrnehmen.

Umgekehrt stehe teurer Ärger ins Haus, wenn Musikschaffende die Rechte Anderer nicht beachten, erklärt Starkens: „Und das nicht nur in puncto Musik selbst. Für Internetseiten, CD-Cover, Plakate, Flyer und so weiter werden oft Fotos und Grafiken genutzt, die durch das Urheberrecht geschützt sind. Auch in dieser Hinsicht ist Vorsicht geboten“, mahnt der Generalmanager des VDM.

Der Verband Deutscher Musikschaffender ( www.VDMplus.de) ist ein Zusammenschluss von Produzenten, Musikverlagen, Tonträgerfirmen, Komponisten, Textdichtern, Musikern, Managern, Künstlern und vertritt seit 1974 die Interessen deutscher Musikschaffender. Seit Jahrzehnten gründen und betreiben, an der Musikwirtschaft interessierte Musikschaffende, durch das Coaching der VDM-Mitarbeiter der einzelnen Abteilungen, erfolgreich Musikverlage und Musiklabel. VDM-Mitglieder lernen das Business von der einfachsten Promotionarbeit bis hin zu komplizierten Vertragsausarbeitungen kennen. Ein umfassender Einblick für Neugründer und Profis über die Hintergründe in der Musikbranche ist eines der Kernthemen im VDM.

Kontakt
Verband Deutscher Musikschaffender (VDM)
Helga Quirini
Josefsallee 12
52078 Aachen
0241 9209277
h.quirini@vdmplus.de
http://www.vdmplus.de

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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze: Urheberrecht

Haftung für Filesharing des Lebensgefährten?

Die Inhaberin eines Internetanschlusses haftet nicht für eine Urheberrechtsverletzung durch illegales Filesharing, wenn die Möglichkeit besteht, dass ihr Lebensgefährte sie begangen hat. Sie muss auch keine Beweise dafür vorlegen, dass er die Datei heruntergeladen hat und nicht sie selbst. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg.
AG Berlin-Charlottenburg, Az. 206 C 329/16

Hintergrundinformation:
Abmahnungen an Inhaber privater Internetanschlüsse sind an der Tagesordnung. Dabei geht es in der Regel um Filesharing, also das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Filmen, Spielen oder von Musik, die gleichzeitig anderen Teilnehmern zum Tausch angeboten werden. Eine Urheberrechtsverletzung durch Filesharing kann Schadenersatzansprüche der jeweiligen Rechteinhaber aus der Film-, Spiele-, und Musikindustrie zur Folge haben. Zusätzlich fallen meist Rechtsanwaltskosten an. Der Fall: Die Inhaberin eines Internetanschlusses hatte eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings erhalten. Es ging dabei um ein Action-Computerspiel. Eine Anwaltskanzlei forderte nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch die Zahlung von über 2.000 Euro an Schadenersatz und Anwaltskosten. Die Frau verteidigte sich jedoch mit dem Argument, dass sie zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause, sondern an ihrem Arbeitsplatz gewesen sei. Ihr Freund habe sich in der Wohnung aufgehalten. Da sie sich selbst nicht für gewalttätige PC-Spiele interessiere und ihr Freund eine nähere Betrachtung seines Laptops verweigert habe, liege es nahe, dass er der Verantwortliche sei. Das Urteil: Diese Argumentation hatte Erfolg. Nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice entschied das Amtsgericht Charlottenburg, dass die Frau selbst zeitlich nicht die Urheberrechtsverletzung begangen haben könne. Auch habe sie die Möglichkeit, dass es jemand anderes war, ausreichend untermauert. Sie müsse nicht beweisen, dass ihr Freund das Filesharing vorgenommen habe. Es reiche aus, dass er die Möglichkeit dazu gehabt habe, in ihrer Wohnung auf das Internet zuzugreifen. Auch eine sogenannte Störerhaftung lehnte das Gericht hier ab. Die Anschlussinhaberin hafte nicht für die Handlungen ihres Freundes, denn dieser sei volljährig. Sie habe nicht die Pflicht gehabt, ihn ohne besonderen Anlass darüber aufzuklären, dass Filesharing illegal sei. Den geforderten Betrag musste sie nicht bezahlen.
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 29. November 2016, Az. 206 C 329/16

Diese und weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher Weitere Informationen zur Rechtsschutzversicherung finden Sie unter www.das.de/rechtsportal Sie finden dort täglich aktuelle Rechtsinfos zur freien Nutzung.

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RightsDirect erweitert seine RightFind® Content-Workflow-Lösung

RightsDirect erweitert seine RightFind® Content-Workflow-Lösung

Amsterdam, Niederlande/Danvers, Mass. 31.01.2017 – Zusammen mit dem Copyright Clearance Center, Inc. (CCC), einer weltweit agierenden Organisation für Lizenzierungs- und Content-Lösungen, die bei der Wahrung von Urheberrechten unterstützt, hat RightsDirect seine Cloud-basierte Content Workflow-Lösung RightFind® erweitert. RightsDirect ist die Tochterorganisation des CCC und unter anderem für den europäischen Markt zuständig.

Die RightFind 7.1 Software-Version bietet eine intuitive Benutzeroberfläche für eigene und gemeinsam genutzte RightFind-Bibliotheken. Dadurch ist es für Benutzer einfacher, Publikationen innerhalb ihrer Teams – ob vor Ort oder in den internationalen Niederlassungen – zu speichern und zu organisieren. Die neue Version fördert insbesondere die Zusammenarbeit in globalen Teams, da sie die einfache Weitergabe von Kommentaren und Anmerkungen unterstützt. Zugleich erleichtert sie die Klärung der Urheberrechtslage, da jeder Benutzer mit der Software direkt überprüfen kann, ob er die Rechte hat, einen bestimmten Content zu teilen oder ob sein Unternehmen die Lizenz im Bedarfsfall erwerben muß.
„Die eigenen und gemeinsam genutzten RightFind-Bibliotheken optimieren den Arbeitsprozess für den Kauf von Content und die Zusammenarbeit auf dieser Basis. Das steigert die Produktivität und bringt den Innovationsprozess voran“, erklärt Lauren Tulloch, Senior Director, Unternehmens-Produkte und Dienstleistungen bei CCC. „Ich freue mich, dass wir unseren Kunden ein Instrument zur Verfügung stellen können, das zentrale Anforderungen, wie die Wettbewerbsbeobachtung, die Organisation von Content nach Forschungsgebieten und die Zentralisierung von Publikationen für die Verwendung in Patentverfahren und zur Erfüllung behördlicher Melde- und Berichtspflichten unterstützt.“

Als großer Dokumentenlieferservice bietet RightFind den Benutzern einen sofortigen Zugriff auf eine breite Palette von Content aus Tausenden von Zeitschriften. Den Entscheidungsträgern hilft die Lösung dabei, ihre Ausgaben für Content optimal zu budgetieren und so begründete Entscheidungen über zukünftige Investitionen in Content zu treffen.

Über das Copyright Clearance Center
Das Copyright Clearance Center (CCC) und seine internationalen Tochterorganisationen RightsDirect und Ixxus sind in den Bereichen Content-Workflow, Dokumentlieferdienste, Text- und Data-Mining sowie Rechte-Lizenzierungstechnologien weltweit führend. CCC-Lösungen bieten tausenden von Verlagen, Unternehmen und wissenschaftlichen Institutionen jederzeit und überall Zugriff auf Content, Nutzungsrechte sowie Informationsmanagement. CCC bietet Dienstleistungen für über 35.000 Unternehmen und mehr als 12.000 Autoren und Verlage auf der ganzen Welt und verwaltet mehr als 950 Millionen Rechte für Fachzeitschriften, Bücher, Blogs, Filme und mehr. Seit 2008 wird CCC vom EContent Magazin zu einem der Top-100-Unternehmen gezählt, die für die Branche im Bereich digitaler Content eine wichtige Rolle spielen. Die Organisation ist in den USA, Großbritannien, den Niederlanden, Spanien, Rumänien und Japan vertreten.

Über RightsDirect
RightsDirect ist die internationale Tochterorganisation des Copyright Clearance Centers (CCC) und hat ihren Unternehmenssitz in Amsterdam sowie eine Repräsentanz in Tokio. Das CCC arbeitet eng mit den weltweit führenden Verlagen und Verwertungsgesellschaften zusammen und bietet Content- und Lizenzlösungen, die auf die Bedürfnisse nationaler und internationaler Unternehmen zugeschnitten sind. Zusammen mit dem CCC setzt sich RightsDirect für über 35.000 Unternehmen und über 12.000 Autoren und Verlage auf der ganzen Welt ein.

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In Unternehmen werden Publikationen zwischen Mitarbeitern geteilt, ohne Rücksicht auf das Urheberrecht

Ein neuer Forschungsbericht zeigt Trends beim Informationsaustausch und mangelndes Bewusstsein für das Urheberrecht auf.

In Unternehmen werden Publikationen zwischen Mitarbeitern geteilt, ohne Rücksicht auf das Urheberrecht

Amsterdam, Niederlande/Danvers, Mass. 22.11.2016 – 38% aller in Unternehmen beschäftigten Fachleute leiten regelmäßig Publikationen von Dritten an andere weiter, ohne über das Urheberrecht nachzudenken. Und das obwohl sich 74% dieser Fachleute über die Bedeutung und Folgen von Urheberrechtsverletzungen durchaus im Klaren sind. Dies ergibt sich aus einer neuen Umfrage des Meinungsforschungs- und Beratungsunternehmens Outsell, Inc. Die Studie wurde vom Copyright Clearance Center, Inc. (CCC), einer weltweit agierende Organisation für Lizenzierungs- und Content-Lösungen, und ihrer Tochtergesellschaft RightsDirect in Auftrag gegeben und veröffentlicht.
Der Bericht zur Umfrage mit dem Titel: 2016 Information Seeking Consumption and Use Survey – North America and Europe“ http://bit.ly/2gmI9Ee untersucht die globalen Trends bezüglich der Rezeption, Nutzung und Weitergabe von Informationen sowie das Bewusstsein für die Bedeutung des Urheberrechts am Arbeitsplatz von heute. Diese Ergebnisse wurden mit den Ergebnissen der im Jahr 2013 durchgeführten Umfrage verglichen, um Veränderungen bei den Verhaltensweisen und Einstellungen zu ermitteln.

Steigende Nutzung, sinkendes Bewusstsein für Urheberrecht
Der Studie zufolge ist es für die Arbeit heute unerlässlich, Content gemeinsam zu nutzen. Denn dies ist der Zusammenarbeit förderlich und beschleunigt Innovationen.
– 97% der Befragten teilen ihre Publikationen monatlich mit ihrem Team. 38% sagen, dass sie Informationen weiterleiten, ohne über das Urheberrecht nachzudenken.
– 26% der Führungskräfte geben Content weiter, ohne das Urheberrecht zu bedenken.
– Mehr als ein Drittel (36%) aller ausgetauschten Informationen sind externe Publikationen, 2013 waren es noch 41%.
– 69% geben Informationen an Ihre Kunden weiter, 68% teilen diese mit Geschäftspartnern und 65% tauschen Content mit ihren Kollegen an internationalen Standorten ihres Unternehmens aus.
– Seit 2013 ist die Anzahl der Gelegenheiten, zu denen Inhalte geteilt werden (Weitergabe von arbeitsbezogenen Informationen wie Artikel, Bilder und Videoclips) von sieben auf fünf pro Woche gesunken. Die Anzahl der Personen, mit denen Content geteilt wird, ist von elf auf durchschnittlich neun Personen pro Woche zurückgegangen.

Die Art des Austauschs verändert sich
Obwohl die E-Mail noch immer der am meisten genutzte Kanal für das Weiterleiten von Informationen ist, stellen Benutzer den Kollegen zunehmend Informationen über gemeinsame Netzlaufwerke und Intranet-Beiträge sowie Kollaborations-Tools wie Microsoft SharePoint, Dropbox und CRM-Systeme zur Verfügung.
– E-Mail bleibt das am weitesten verbreitete Werkzeug für den Informationsaustausch: 66% der Befragten senden E-Mail-Anhänge, 51% Links und 39% kopieren Text in eine E-Mail.
– Die Nutzung von E-Mail-Anhängen zu Teilen von Informationen ist seit 2013 rückläufig – von ehemals 87% der Befragten auf 66%.
– Kollaborations-Tools erfreuen sich großer Beliebtheit. 24% der Befragten gaben an, diese zu benutzen, 2011 waren es nur 11%.

Führungskräfte teilen große Mengen Content, davon jede Menge aus Drittquellen
Laut Umfrage haben Führungskräfte einen größeren Bedarf an einem Austausch von Content als das mittlere Management oder einzelne Betroffene. Demzufolge geben Führungskräfte Inhalte regelmäßiger weiter, fast sieben Mal pro Woche, teilen diese dabei mit mehr Menschen (12), und sie geben eher Publikationen von Dritten (41%) weiter, als interne Informationen oder Unterlagen von Kollegen, die innerhalb des Unternehmens verfasst wurden.

Fast ein Drittel der Führungskräfte (73%) gab an, dass sie in wettbewerbs-, geschäfts- oder zeitkritischen Situationen relevante Informationen übermitteln, die ihrem Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

„Der Schutz der Rechte am geistigen Eigentum liegt in der Verantwortung aller: Wissensarbeiter, Informationsmanager und Führungskräfte. Gut darüber informiert zu sein, wo Urheberrechtsverletzungen beginnen, ist äußerst wichtig“, sagt Jo McShea, Vizepräsident und leitender Analyst bei Outsell. „Die Wahrscheinlichkeit, bei der Arbeit Urheberrechtsverletzungen zu begegnen, nimmt rasant zu. Die Daten in unserer Studie zeigen, dass mehr als ein Drittel des geteilten Contents aus externen Quellen stammt. Verschärfend kommt hinzu, dass dieser mit einer größeren Anzahl von Menschen geteilt wird und die Nutzung von neuen Kanälen hierfür – wie etwa Kollaborations-Netzwerke – zunimmt.“

„Es ist unbedingt notwendig, dass sich jede Organisation den Trends bei den Arbeitsprozessen anpasst. Nur so kann sie gewährleisten, dass ihre Urheberrechts-Richtlinien und Schulungsmaßnahmen den Standards entsprechen und so die Risiken minimieren“, erläutert Gretchen Gasser-Ellis, Senior-Vizepräsidentin Produkte und Betrieb bei CCC. „Diejenigen, die für die Einhaltung des Urheberrechts in einem Unternehmen verantwortlich sind, haben alle Hände voll zu tun, damit die Urheberrechtsrichtlinien und die Weiterbildungspläne für Mitarbeiter alle Faktoren berücksichtigen: ihre Arbeitsprozesse, die Arten und Kanäle der Weitergabe sowie ein in Bezug auf die Rolle des Benutzers, die Branche oder geographische Lage differenziertes Verhalten.“

Über den Bericht
Das Copyright Clearance Center und seine Tochterorganisation RightsDirect beauftragten das unabhängige Meinungsforschungs- und Beratungsunternehmen Outsell Inc. mit einer Befragung von über 900 Geschäftsleuten in Nordamerika und Europa. Outsell sollte damit die Tendenzen in vier wichtigen Bereichen ermitteln: Zugang zu Informationen und deren Nutzung, Nutzung von Content und Bereitstellung von Dokumenten, Verhalten beim Informationsaustausch sowie Bewusstsein für geistiges Eigentum und Urheberrechts. Der Bericht von Outsell verfügt über eine statistische Sicherheit von 95% mit einer Fehlerquote von plus/minus 3,26%.

Über das Copyright Clearance Center
Das Copyright Clearance Center (CCC) und seine internationalen Tochterorganisationen RightsDirect und Ixxus sind in den Bereichen Content-Workflow, Dokumentlieferdienste, Text- und Data-Mining sowie Rechte-Lizenzierungstechnologien weltweit führend. CCC-Lösungen bieten tausenden von Verlagen, Unternehmen und wissenschaftlichen Institutionen jederzeit und überall Zugriff auf Content, Nutzungsrechte sowie Informationsmanagement. CCC bietet Dienstleistungen für über 35.000 Unternehmen und mehr als 12.000 Autoren und Verlage auf der ganzen Welt und verwaltet mehr als 950 Millionen Rechte für Fachzeitschriften, Bücher, Blogs, Filme und mehr. Seit 2008 wird CCC vom EContent Magazin zu einem der Top-100-Unternehmen gezählt, die für die Branche im Bereich digitaler Content eine wichtige Rolle spielen. Die Organisation ist in den USA, Großbritannien, den Niederlanden, Spanien, Rumänien und Japan vertreten.

Über RightsDirect
RightsDirect ist die internationale Tochterorganisation des CCC und hat ihren Unternehmenssitz in Amsterdam sowie eine Repräsentanz in Tokio. CCC arbeitet eng mit den weltweit führenden Verlagen und Verwertungsgesellschaften zusammen und bietet Content- und Lizenzlösungen, die auf die Bedürfnisse nationaler und internationaler Unternehmen zugeschnitten sind. Zusammen mit CCC erbringt RightsDirect Dienstleistungen für über 35.000 Unternehmen und über 12.000 Autoren und Verlage auf der ganzen Welt.

Über Outsell, Inc.
Die rasche Annäherung von Informationen, Medien und Technologien verändert die Arbeitsweise von Unternehmen rasant. Hier kommt Outsell, Inc. ins Spiel, das einzige Meinungsforschungs- und Beratungsunternehmen, das sich auf diese drei Bereiche konzentriert. Als verlässliche Berater von Führungskräften machen die Outsell-Analysten komplexe Themen verständlich und bieten Fakten und Erkenntnisse, die es braucht, um die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die bewährte Mischung aus Big Data, Wissenschaft, geistigem Eigentum und exklusiven Führungskreisen schafft greifbare Ergebnisse und einen hohen ROI. Outsell verspricht „Aha-Erlebnisse“ zu bieten und sorgt in einer sich schnell verändernden digitalen Welt dafür, dass seine Kunden sich auf ihr Geschäft konzentrieren, Zeit sparen und den Umsatz steigern können.

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RESMEDIA veranstaltet eine Urheberrechtswoche für Unternehmen

Urheberrechtsspezialisten informieren eine Woche lang jeden Tag über Urheberrechtsthemen

RESMEDIA veranstaltet eine Urheberrechtswoche für Unternehmen

RESMEDIA Anwälte Mainz | Berlin

In der Zeit vom 21. bis 25. November 2016 veranstaltet RESMEDIA – Anwälte für IT-IP-Medien eine Urheberrechtswoche. An jedem Tag wird in ein anderes praktisches Thema aus dem Urheberrecht präsentiert. Das Angebot geht von Blogbeiträgen über Checklisten hin zu Webinaren unter dem Motto „Ask me anything“ und richtet sich an Unternehmer.

Die auf Urheberrecht spezialisierten Anwälte bei RESMEDIA – Anwälte für IT-IP-Medien mit Standorten in Mainz und Berlin haben für die 47. Kalenderwoche eine Serie von Beiträgen zusammengestellt, die sich sämtlich mit dem Urheberrecht beschäftigen. Geplante Themen während der Urheberrechtswoche sind u.a. Nutzungsrechte an Werken von Mitarbeitern, Fotorecht und Social Media sowie Haftung für Links.

„Wir haben unterschiedliche Blogbeiträge vorbereitet, werden aber auch ein Video in unserem YouTube-Channel hochladen. An einem Tag der Woche wird es außerdem ein kostenfreies Webinar unter dem Motto „Ask me anything“ geben, bei dem unsere Experten alle Fragen der Teilnehmer zum Urheberrecht beantworten werden. Es soll also ein Dialog-Webinar werden, nicht so sehr ein reiner Vortrag“, so Rechtsanwältin Katrin Freihof von RESMEDIA Berlin, die als Expertin während der Urheberrechtswoche zur Verfügung steht. „Es ist uns gelungen, ein spannendes Programm auf die Beine zu stellen, das in kleinen Häppchen bequem am Rechner über urheberrechtliche Fragen des täglichen Unternehmeralltags informiert“, freut sich Rechtsanwältin Freihof.

Interessierte können sich auf der Kanzleiwebseite in einen Verteiler für die Urheberrechtswoche eintragen und erhalten jeweils Reminder-Mails, sobald ein neues Thema veröffentlicht wird.

Informationen zur Urheberrechtswoche finden sich unter res-media.net/urheberrechtswoche.

Die im Jahr 2007 gegründete Kanzlei RESMEDIA mit Standorten in Mainz und Berlin steht für hoch spezialisierte Rechtsberatung in den Kernbereichen IT-Recht, IP-Recht und Medienrecht.

Das 8-köpfige Expertenteam besteht aus Fachanwälten für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz, die ausschließlich in diesen Bereichen tätig sind.

Die Leistungsschwerpunkte der Kanzlei liegen in der Beratung von E-Commerce-Plattformen und großen Onlineshops, der Erstellung von IT-Verträgen und der Beratung im Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht.

Die Kanzlei ist im Bereich business-to-business (B2B) tätig und berät IT-Unternehmen, Softwarehäuser, Onlinehändler, Agenturen sowie Künstler und Kreative.

RESMEDIA ist Gründungsmitglied des agilen Partnernetzwerks United E-Commerce.

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RESMEDIA MAINZ – Kanzlei für IT-IP-Medien
Sabine Heukrodt-Bauer
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