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Kaufhof: Gehaltskürzungen durch Beschäftigungssicherungsvertrag?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Kaufhof will bei Gehältern sparen: Verschiedenen Pressemeldungen zufolge (u.a. Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2017) hat der Warenhauskonzern Kaufhof mit Verdi Gespräche aufgenommen zum Abschluss eines Beschäftigungssicherungsvertrages. Was zunächst für die Mitarbeiter gut klingt, ist tatsächlich ein neuer Tarifvertrag, der mit erheblichen Einschnitten für die Arbeitnehmer im Hinblick auf Gehalt und Arbeitszeiten verbunden wäre.

Drohende Kündigungen: Der Schritt wird den Medienberichten zufolge damit begründet, dass die wirtschaftliche Lage des Unternehmens schlecht sei. Aus Sicht von Kaufhof seien laut den Berichten demnach tausende Jobs gefährdet, vielen Mitarbeitern drohte die Kündigung für den Fall, dass keine Einschnitte gemacht werden. Geplant sei deshalb eine Kürzung der Gehälter um drei bis fünf Prozent, die Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld für drei Jahre und eine Erhöhung der Arbeitszeit durch eine Rückkehr zur 40-Stunden-Woche.

Gefahr für Arbeitnehmer: Die angepeilten Veränderungen bergen für Arbeitnehmer erhebliche Risiken. Zunächst einmal spricht zwar einiges dafür, gewisse Gegenleistungen auf Arbeitnehmerseite zu erbringen, um sein Arbeitsverhältnis zu erhalten. Es steht jedoch keinesfalls fest, dass durch einen Beschäftigungssicherungsvertrag die Situation des Unternehmens tatsächlich nachhaltig verbessert wird und der Arbeitgeber deshalb nicht mehr zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen greifen muss. Es bleibt dem Arbeitgeber in solchen Situationen regelmäßig unbenommen, dennoch darauf hinzuwirken, dass Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag abschließen. Letztlich besteht auch die Gefahr, dass alle Einbußen vergebens sind und der Arbeitgeber dennoch zu Kündigungen greift.

Gehaltsverzicht besonders kritisch: Deshalb sind speziell Einbußen beim Gehalt für Arbeitnehmer besonders kritisch. Nicht selten erholt sich ein kriselndes Unternehmen auch durch vorübergehende Lohnkürzungen nicht nachhaltig. Kommt es dann letztlich doch zu Kündigungen, ist es für die Mitarbeiter besonders bitter, wenn sie zuvor Einbußen beim Gehalt hingenommen haben. Zudem hat dies auch bei einer Kündigung anschließend immer ein verringertes Arbeitslosengeld zur Folge.

Keine individuellen Vereinbarungen unterzeichnen: Arbeitnehmer sind deshalb gut beraten, jedenfalls keine individualvertraglichen Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber zu unterzeichnen, die mit Gehaltseinbußen verbunden sind. Sofern es zum Abschluss eines neuen Tarifvertrages käme, ist zum gegebenen Zeitpunkt zu prüfen, ob bzw. was Arbeitnehmer dagegen unternehmen können.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 oder unserer Hotline 0176/21133283 an und besprechen Sie zunächst telefonisch, kostenlos und unverbindlich die Erfolgsaussichten eines Vorgehens im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Wie hoch sind Ihre Chancen? Wie hoch sind Ihre Risiken? Und welche Fristen gibt es zu beachten.

19.10.2017

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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Mitarbeitermotivation durch Urlaubsgutscheine

Wie Arbeitgeber mit wenig Kosten – große Freunde verschenken können…

Mitarbeitermotivation durch Urlaubsgutscheine

Urlaub mit Urlaubsgutschein

Für die meisten Arbeitnehmer ist der Urlaub die schönste Zeit des Jahres. Dafür setzen sie sich ein, dafür strengen sie sich an. Wenn ihr Arbeitgeber großzügige Zuschüsse zum Urlaub gewährt, freut das die Beschäftigten umso mehr.
Auch die Arbeitgeber haben Vorteile dadurch, denn die Rückkehrer aus dem Urlaub sind deutlich leistungsfähiger und motivierter. Mehrere wissenschaftliche Untersuchungen haben eindeutig bewiesen, dass ein zusammenhängender, mindestens zweiwöchiger Urlaub die Leistungsfähigkeit der Mitarbeitenden deutlich steigert und ihre Zufriedenheit an ihrem Arbeitsplatz fördert.
Wenn nun die Unternehmen ihren Mitarbeitenden einen Urlaubsgutschein in Höhe von 100 Euro schenken, hat dieses Geschenk in manchen Augen einen höheren Wert als Bargeld in gleicher Höhe. Auf der anderen Seite muss für einen solchen Urlaubsgutschein keineswegs 100 Euro ausgegeben werden. Es reicht ein kleiner Betrag von zwei bis drei Euro je nach Anzahl der eingekauft Gutscheine.
Das liegt daran, dass selten alle Plätze einer Reise tatsächlich belegt werden. Viele Angebote bleiben ungenutzt. Diese Tatsache nutzt die Firma Travelcheck und macht daraus ein Angebot für Firmen, sich beispielsweise für 300 Euro 100 Gutscheine zu je 100 Euro kaufen oder für 1.000 Euro 500 Gutscheine a 100 Euro, um sie an Mitarbeitende oder Kunden zu verschenken.
Ein Dankeschön mit einem Reisegutschein
In So ein Gutschein-Geschenk wird für eine besondere Dienstleistung, ein Jubiläum oder einen Geburtstag überreicht. Die Reisegutscheine erhöhen die Motivation im Unternehmen zu bleiben und Abwerbeversuchen anderer Arbeitgeber zu widerstehen.
In besonderen Fällen (bei Nutzung von mehr als 10.000 Gutscheinen im Rahmen eines speziellen Programms) können die Mitarbeiter im Laufe eines Jahres mehrere Reisegutschriften ansammeln. Sie erhalten sie nicht als einzelne Gutschein, sondern bekommen sie auf einem Reisegeld-Konto im Unternehmen gutgeschrieben.
Auf diese Weise kommen höhere Zuschüsse für die nächste Urlaubsreise zusammen und die Bleibe-Motivation wird erhöht. Dies geschieht im Rahmen einer unternehmensinternen Nettoentgeltoptimierung. http://www.akademie.de/wissen/mitarbeiterfuehrung-leistungsanreize-setzen
Reisegeld-Konten halten Mitarbeiter
Die Reisegutscheine und das Reisegeld-Konto können nicht in Bargeld ausgezahlt werden, weil es sich um eine Aktion der Firma Travelcheck handelt. Die Mitarbeiter können also für eine Reise nur dann einen Reisegeld-Zuschuss bekommen, solange sie Mitglied im Unternehmen sind. Bei ihrem Ausscheiden verfällt das Reisegeld-Konto. Das erhöht die Bleibe-Motivation.
Mit Reisegutscheinen können die Arbeitgeber eine effektive Gehaltserhöhung ohne große Mehrkosten gewähren. Die Mitarbeiter haben einen echten Vorteil, für den die Arbeitgeber nur einen sehr geringen Betrag aufwenden müssen.
Genauso eignen sich Reisegutscheine als Belohnung für eine besondere Leistung der Beschäftigten, beispielsweise wenn sie eine Kosteneinsparung, eine Erfindung oder eine sonstige Verbesserung entwickelt haben.
Reisegutscheine könnten verschenkt werden, wenn es Mitarbeitenden gelingt, neue Kunden für das Unternehmen oder zusätzliche Aufträge zu gewinnen – je nach Anzahl der Neukunden oder der Zusatzaufträge.
Reisegutscheine als Steuerungselement
Auch umgekehrt können die Arbeitgeber Reisegutscheine planvoll einsetzen, um bestimmte Schäden oder negative Entwicklungen vom Unternehmen abzuwenden, beispielsweise könnten die Mitarbeiter mit den wenigsten Reklamationen im Monat mit einem solchen Gutschein belohnt werden.
Viele andere Belohnungssituationen sind denkbar, beispielsweise ein Gutschein für die wenigsten Krankentage oder ein Gutschein für Jahresurlaube im Januar oder Februar – weil es für manche Unternehmer vorteilhaft ist, wenn die Mitarbeitenden in dieser Zeit ihren Jahresurlaub nehmen. Andererseits müssen die Urlauber weitere und teurere Reisen machen, um in die Sonne zu fliegen. Da kommt ihnen ein Reisegutschein sehr gelegen.
In vielen Betrieben gibt es kein Urlaubsgeld mehr. Stattdessen könnten die Arbeitgeber Reisegutscheine ausgeben, die nicht viel Geld kosten – die den Beschäftigten aber viel Freude machen. Nach außen könnte kommuniziert werden, wir haben das Urlaubsgeld wieder eingeführt – in Form von Reisegutscheinen.
Reisegutscheine statt Spesen oder Prämien
Reisegutscheine sind teilweise als Alternative für Spesen oder Prämien einsetzbar, womit erhebliche Kosten einzusparen wären. Sehr beziehungsreich wäre beispielsweise ein Urlaubsgutschein anstelle von „Schlechtwettergeld“.
Eine weitere sinnvolle Einsatzmöglichkeit für Reisegutscheine wären Mitarbeiterjubiläum oder Geschenke aus Anlass eines Firmenjubiläums. Eine besondere Gutschein-Möglichkeit gäbe es, wenn Mitarbeiter heiraten und dann zwei Urlaubsgutscheine für die Hochzeitsreise angerechnet bekommen.
Solche Aktionen mit kostengünstigen Reisegutscheinen dienen zur Pflege des Image als guter Arbeitgeber. Viele Unternehmen kümmern sich sehr um ihren guten Ruf als besonders arbeitnehmerfreundlicher Betrieb und bemühen sich zum Beispiel um ein möglichst gutes Abschneiden bei Beurteilungsportalen, wie zum Beispiel www.kununu.de
Nicht zuletzt sind die Reisegutscheine als private Geschenkmöglichkeiten nutzbar, wenn es um ein Dankeschön für Kunden oder Lieferanten geht. Sie sind einsetzbar, um Interessenten zu einem Beratungsgespräch zu bewegen oder als Preise bei einem Gewinnspiel.
Die Möglichkeiten der Reise Gutscheine sind fast unbegrenzt und es ist daher sehr empfehlenswert, mit den Beratern von Travelcheck einen Termin zu vereinbaren. Erste Informationen gibt es auf der Internetseite www.Travelcheck.de und per Telefon 0511-646 11 588 oder bei Dr. Joachim von Hein: 01577 1433 026 oder E-Mail: info@jvhein.de

Dr. Joachim von Hein aus Hannover, schreibt schon seit seiner Schulzeit Texte für Zeitungen. Seit 1987 ist er selbstständiger Unternehmensberater für psychologische PR- Personal- und Marketingfragen. Es gibt über 40 eigenständige Veröffentlichungen von ihm und mehrere 100 Artikel.
Das Schreiben hat er bei einer kleinen norddeutschen Tageszeitung gelernt. Jetzt betreibt er eine eigene PR-Agentur und produziert auch Video-Kurzfilme. Seine Besonderheit ist, dass er seine Texte und Fotos verkauft (ohne Copyright). Seine Kunden dürfen daher seine Texte immer wieder umformulieren und aktualisieren.
Dr. Joachim von Hein, Fiedelerstr. 46, 30519 Hannover 01577 1433 026 info@jvhein.de www.Perso-Blog.de

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Damit das Weihnachtsgeld nicht zur Pflichtübung wird

Unternehmer sollten bei Sonderzahlungen den Vorbehalt der Leistung erklären

Damit das Weihnachtsgeld nicht zur Pflichtübung wird

(Mynewsdesk) Nürnberg, 19. November 2015: Im Vorfeld des Weihnachtsfests erfreuen viele Unternehmen ihre Mitarbeiter wieder mit einer Sondervergütung – dem Weihnachtsgeld. Was gedacht ist, um Wertschätzung zu zeigen und Freude zu bereiten, kann schnell ins Gegenteil umschlagen, wenn der Betrieb aufgrund nicht so erfreulicher Jahresergebnisse diese Aufwendung einmal aussetzen möchte. Durch die regelmäßig durchgeführte Zahlung kann nämlich eine so genannte „betriebliche Übung“ entstehen, die dann einen rechtlichen Anspruch der Mitarbeiter nach sich zieht. Die DATEV eG , mit deren Lohn-Software jeden Monat mehr als elf Millionen Arbeitnehmer abgerechnet werden, empfiehlt Unternehmern daher, per Erklärung von vornherein auszuschließen, dass eine zukünftige Verbindlichkeit der Gratifikation entsteht.

Die betriebliche Übung ist zwar nicht gesetzlich geregelt, aber inzwischen in der Rechtsprechung anerkannt. Wann genau aus dem Verhalten des Arbeitgebers eine betriebliche Übung folgt, lässt sich nicht allgemein beantworten. Relevant ist in einem Streitfall stets die Beurteilung des Einzelfalls. Als Faustregel kann jedoch gelten, dass eine betriebliche Übung bereits entsteht, wenn eine freiwillig geleistete Zuwendung dreimal regelmäßig und ohne Erklärung eines Vorbehalts in gleicher oder zumindest vergleichbarer Höhe gewährt wird. Dabei ist unerheblich, ob der Arbeitgeber beispielsweise bei der Zahlung von Weihnachtsgeld die Intention einer regelmäßigen Zuwendung hatte. Entscheidend ist vielmehr, ob die Arbeitnehmer aus seinem Verhalten schließen durften, ihnen werde eine Leistung oder Vergünstigung auch zukünftig gewährt.Vorbehaltserklärung schützt den BetriebEin zentrales Element für das Zustandekommen der betrieblichen Übung ist also, ob die Beschäftigten die Handlung ihres Arbeitgebers als Selbstverpflichtung auffassen konnten. Dies lässt sich am einfachsten verhindern, indem das Unternehmen bei der Auszahlung grundsätzlich darauf hinweist, dass es eine Bindung für die Zukunft ausschließt. Eine solche Erklärung ist formfrei möglich und kann den Empfängern etwa durch Aushang, Rundschreiben oder auch via E-Mail zur Kenntnis gebracht werden. Eine elegante Lösung ist es, den Hinweis auf der Lohnabrechnung selbst anzubringen, mit der die Leistung gewährt wird. Die Lohnprogramme der DATEV bieten beispielsweise bereits im Abrechnungsprozess die Möglichkeit, unkompliziert Mitteilungen an den Arbeitnehmer in die Gehaltsabrechnung einzufügen.

Ist eine betriebliche Übung erst einmal entstanden, lässt sich diese nur sehr schwierig wieder beseitigen. Zudem ist sie nicht auf die bestehende Belegschaft beschränkt. Auch neu eintretende Mitarbeiter können in der Regel Ansprüche daraus herleiten. Sollen Neueinstellungen von einer bestehenden betrieblichen Übung ausgenommen werden, muss dies deshalb eindeutig vereinbart werden, etwa durch eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag. Der Anspruch der Bestandsbelegschaft lässt sich wirksam nur durch eine Änderungsvereinbarung mit jedem einzelnen Arbeitnehmer beseitigen. Das Problem dabei: Eine solche Vereinbarung basiert wiederum auf Freiwilligkeit, denn der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, zuzustimmen.

Die Problematik der betrieblichen Übung trifft übrigens nicht nur das Weihnachtsgeld, das Urlaubsgeld oder sonstige monetäre Zuwendungen des Arbeitgebers. Auch andere Vergünstigungen, wie die erlaubte Nutzung des Internets oder des Firmenhandys für private Zwecke, verbilligtes Kantinenessen, die kostenlose Beförderung zum Arbeitsplatz, das Bereitstellen eines Dienstwagens auch zur privaten Nutzung oder das Angebot kostenloser Parkplätze können unter bestimmten Umständen einen Anspruch des Arbeitnehmers begründen. Unternehmer sollten deshalb sehr genau darauf schauen, welche Vergünstigungen sie ihren Mitarbeitern gewähren und sich im Zweifelsfall über eine Vorbehaltserklärung absichern.

Diese und weitere Pressemitteilungen finden Sie unter: http://www.datev.de/portal/ShowPage.do?pid=dpi&nid=169356

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=== DATEV eG – Software und IT Dienstleistungen für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte… (Bild) ===

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Die DATEV eG ist das Softwarehaus und der IT-Dienstleister für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte sowie deren zumeist mittelständische Mandanten. Mit über 40.000 Mitgliedern, nahezu 6.800 Mitarbeitern und einem Umsatz von 844 Millionen Euro (Geschäftsjahr 2014) zählt die DATEV zu den größten Informationsdienstleistern und Softwarehäusern in Europa. So belegt das Unternehmen zum Beispiel Platz 3 im bekannten Lünendonk-Ranking der deutschen Softwarehäuser. Das Leistungsspektrum umfasst vor allem die Bereiche Rechnungswesen, Personalwirtschaft, betriebswirtschaftliche Beratung, Steuern, Enterprise Resource Planning (ERP), IT-Sicherheit sowie Weiterbildung und Consulting. Mit ihren Lösungen verbessert die 1966 gegründete Genossenschaft mit Sitz in Nürnberg gemeinsam mit ihren Mitgliedern die betriebswirtschaftlichen Prozesse von 2,5 Millionen Unternehmen, Kommunen, Vereinen und Institutionen.

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Mindestlohn: Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf den gesetzlichen Mindestlohn ist unzulässig

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 04.03.2015, Aktenzeichen 54 Ca 14420/14.

Ausgangslage:

Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns versuchen Arbeitgeber mit verschiedenen Methoden diesen zu umgehen oder zumindest den Schaden gering zu halten. Trinkgeldkassen und Gutscheine als Aufstockung hin zum Mindestlohn lassen sich relativ schnell als unzulässige Methoden entlarven. Es gibt aber auch Bereiche, in denen eine Unzulässigkeit der Maßnahme, bzw. eine Umgehung des Mindestlohngesetzes nicht ohne weiteres auf der Hand liegen. Teilweise werden die Unklarheiten durch unzureichende Regelungen im Mindestlohngesetz gefördert.

Fall:

Eine Arbeitnehmerin wurde gegen eine Grundvergütung von 6,44 EUR je Stunde zuzüglich Leistungszulage und Schichtzuschlägen beschäftigt. Darüber hinaus erhielt sie ein zusätzliches Urlaubsgeld sowie eine nach Dauer der Betriebszugehörigkeit gestaffelte Jahressonderzahlung. Wegen der Einführung des Mindestlohns sprach die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin eine Änderungskündigung aus. Sie kündigte das Arbeitsverhältnis und bot der Arbeitnehmerin gleichzeitig an, das Arbeitsverhältnis mit einem Stundenlohn von 8,50 EUR bei Wegfall der Leistungszulage, des zusätzlichen Urlaubsgeldes und der Jahressonderzahlung fortzusetzen. Dagegen klagte die Arbeitnehmerin.

Urteil:

Das Arbeitsgericht hat die Änderungskündigung für unwirksam gehalten. Das Arbeitsrecht laut Pressemitteilung: Der gesetzliche Mindestlohn soll unmittelbar die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers entgelten. Der Arbeitgeber dürfe daher Leistungen, die – wie das zusätzliche
Urlaubsgeld und die Jahressonderzahlung – nicht diesem Zweck dienten, nicht auf den Mindestlohn anrechnen. Eine Änderungskündigung, mit der diese unzulässige Anrechnung erreicht werden solle, sei unzulässig.

Gegen das Urteil ist die Berufung an das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zulässig.

Bewertung:

Das Urteil dürfte zutreffend sein. De facto handelt es sich um eine Änderungskündigung mit der unmittelbaren Folge einer Vergütungsherabsetzung. Soweit der Arbeitgeber als Kündigungsgrund die Einführung des Mindestlohngesetzes heranzieht, muss dies scheitern. Andernfalls würde der Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung konterkariert. Änderungskündigungen mit der Folge einer Vergütungsherabsetzung werden von den Arbeitsgerichten im übrigen regelmäßig kassiert.

Fachanwaltstipp Arbeitgeber:

Einseitige Maßnahmen wie die Änderungskündigung werden in vielen Fällen allein deshalb nicht zum Erfolg führen, weil die Arbeitnehmer vor Gericht aus den oben aufgeführten Gründen gute Erfolgsaussichten haben. Arbeitgeber sollten vielmehr überlegen, ob nicht eine einvernehmliche Änderung des Arbeitsvertrages herbeigeführt werden kann. Diese wird vom Gericht nämlich nicht überprüft und ist, soweit der Mindestlohn insgesamt eingehalten wird, auch nicht mehr anfechtbar. Natürlich wird man dem Arbeitnehmer hier als Gegenleistung auch etwas anbieten müssen.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:

Wenn der Arbeitgeber unzulässige Umgehungsversuche startet, müssen Arbeitnehmer wachsam sein. Das Wichtigste ist, nicht unüberlegt etwas zu unterschreiben. Von einem solchen Änderungsvertrag kommt man in der Regel nicht mehr weg. Eine Änderungskündigung muss innerhalb der vom Arbeitgeber gesetzten Frist unter Vorbehalt angenommen und dann per Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht innerhalb einer Frist von drei Wochen nach Zugang angegriffen werden. Wenn der Arbeitgeber einfach einseitig unzulässige Verrechnungen vornimmt oder nicht den vollen Mindestlohn zahlt, kann vor Gericht einfach auf die Differenz geklagt werden. Ausschlussfristen sollten vorsichtig beachtet werden. D.h. man sollte nicht zu lange warten.

Quelle:

Pressemeldung Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 04.03.2015, Aktenzeichen 54 Ca 14420/14

12.4.2015

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Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer:

Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MWST.

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Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweise. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 EUR zuzüglich MWST.

Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de

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Baulohn: Software von HS erleichtert Urlaubsgeldberechnung für Maler und Lackierer

Hamburg, 29. Juli 2013 – Die Gemeinnützige Urlaubskasse für das Maler- und Lackiererhandwerk ( www.uk-maler.de ) hat die Baulohn-Software von HS – Hamburger Software für das Urlaubskassenverfahren zugelassen. Betriebe können das Urlaubsgeld für gewerbliche Arbeitnehmer mit dem Modul „Bau“ nun automatisch berechnen und die Meldungen an die Sozialkasse elektronisch durchführen, meldet der ERP-Software-Hersteller.

Hintergrund des Urlaubskassenverfahrens im Maler- und Lackiererhandwerk sind die häufigen Arbeitgeberwechsel von gewerblichen Arbeitnehmern. Nach den Regelungen des Bundesurlaubsgesetzes entstünde diesen aufgrund zu kurzer Betriebszugehörigkeiten oft nur ein Urlaubsanspruch von wenigen Tagen oder gar kein Anspruch. Die Urlaubskasse schließt die Lücke und sichert den Arbeitnehmern ihren Jahresurlaub und die Urlaubsvergütung. Die Arbeitgeber entrichten hierzu Beiträge an die Kasse. Zur Ermittlung der Beitragshöhe muss jeder Betrieb bis spätestens zum 15. des Folgemonats eine Bruttolohnsummenmeldung abgeben.

Mit dem Baulohn von HS lässt sich eine entsprechende Datei erstellen, die im Internet bei der Kasse hochgeladen werden kann. Alternativ können die Unternehmen ihre Meldungen auf Papiervordrucken einreichen oder die Daten über einen Online-Service der Kasse im Internet eingeben. Beides ist mit manuellem Aufwand verbunden. Durch die elektronische Erstellung der Meldungen sparen Maler- und Lackiererbetriebe somit Zeit und Geld.

Die Baulohn-Lösung von HS eignet sich darüber hinaus für Betriebe des Bauhauptgewerbes sowie der folgenden Branchen des Baunebengewerbes: Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau, Dachdecker, Gerüstbauer und vorwiegend am Bau tätige Steinmetze. Neben der automatischen Urlaubsgeldberechnung bietet die Software unter anderem Funktionen zur Abrechnung von Saison-Kurzarbeitergeld und zur Abrechnung und Abführung der Beiträge an die Sozialkassen Bau (SOKA Bau). Auch die Meldungen an die SOKA Bau lassen sich maschinell erstellen und versenden.

Das Modul „Bau“ ist als Erweiterung der Lohnprogramme HS Personalwesen und HS Personalabrechnung erhältlich.

www.hamburger-software.de/baulohn

HS – Hamburger Software ist mit rund 100.000 Installationen in Deutschland und Österreich einer der führenden deutschen Hersteller betriebswirtschaftlicher Software. Seit 1979 entwickelt und vertreibt HS systemgeprüfte, branchenunabhängige Lösungen für Auftragsbearbeitung, Finanzbuchhaltung und Personalwirtschaft.
Mehr als 26.000 Kunden – vom Kleinbetrieb bis zum Großunternehmen – setzen auf die Erfahrung und die Anwendungen des ERP-Spezialisten. Monatlich werden über 1.000.000 Löhne und Gehälter mit der Software abgerechnet.
In Teilbereichen der Entwicklung arbeitet HS mit der DATEV zusammen. Im Rahmen dieser strategischen Kooperation bietet die DATEV ihren Kunden die Warenwirtschaftssoftware von HS seit 2001 unter eigenem Namen an.

Kontakt:
HS – Hamburger Software GmbH & Co. KG
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Überseering 29
22297 Hamburg
49 40 632 97 344
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Beschluss des Bundesgerichtshofs: Urlaubsgeld nicht pfändbar

(Eislingen, 12. Juli 2013) Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) darf das Urlaubsgeld bei der Privatinsolvenz eines Arbeitsnehmers nicht gepfändet werden (Az.: IX ZB 239/10). Darauf weist Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier von der Kanzlei TREWIUS in Eislingen hin.
Nach Erkenntnissen der Wirtschaftsauskunftei Bürgel betrug die Zahl der privaten Insolvenzen im Jahr 2012 knapp 130.000 – rund vier Prozent weniger als im Jahr davor. Begründet wird dieser positive Trend vor allem mit der vergleichsweise robusten Wirtschaftsentwicklung in Deutschland.
Wohl auch deshalb erhält knapp die Hälfte der Arbeitnehmer zwischen Pinneberg und Passau, so das Ergebnis einer aktuellen Umfrage, Urlaubsgeld. Dieser in der Regel tariflich vereinbarte Bonus für die Mitarbeiter eines Unternehmens ist im Falle einer privaten Insolvenz unantastbar und kann deshalb nicht gepfändet werden, so der Bundesgerichtshof. Voraussetzung ist, „dass das Urlaubsgeld nicht höher ist als bei vergleichbaren Firmen“, erläutert Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier, der unter anderem auf Verbraucher- und Insolvenzrecht spezialisiert ist.
Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitnehmer im Jahr 2010 knapp 3.400 Euro Urlaubsgeld erhalten. Im Rahmen des privaten Insolvenzverfahrens sollte die Hälfte davon gepfändet werden. Die Rechtsbeschwerde des Insolvenzverwalters gegen das Urteil der Vorinstanz, des Landgerichts (LG) Koblenz, das im vorliegenden Fall die Pfändbarkeit von 50 Prozent des Urlaubsgelds ablehnte, wies das höchste deutsche Zivilgericht zurück.
„Bei einer privaten Insolvenz darf das Urlaubsgeld nicht gepfändet werden, falls es nicht unüblich hoch ist“, erklärt Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier. Das Landgericht Koblenz und der BGH betonten beide, dass Orientierungsmaßstab nicht das in Deutschland durchschnittlich gezahlte Urlaubsgeld sein darf. „Stattdessen muss in jedem Einzelfall geprüft werden, wie viel Urlaubsgeld vergleichbare Unternehmen ihren Arbeitnehmern überweisen“, fügt Rechtsanwalt Wahlenmaier hinzu. Im vorliegenden Fall war das branchenübliche Urlaubsgeld höher als jenes, das der von einer privaten Insolvenz betroffene Arbeitnehmer von seiner Firma erhalten hatte. „Deshalb wurden der Pfändungsantrag und die Rechtsbeschwerde des Insolvenzverwalters in letzter Instanz zurückgewiesen“, betont Wahlenmaier.
Erfreulich für Arbeitnehmer, die von einer privaten Insolvenz betroffen sind, ist die Tatsache, dass der Bundesgerichtshof die gängige Rechtsauffassung und Rechtsprechung erneut bestätigte. Das Urlaubsgeld ist zweckgebunden und darf aus sozialen Gründen nicht gepfändet werden. Arbeitnehmer erhalten dies aus besonderem Anlass. Deshalb unterliegt das Urlaubsgeld nicht einer möglichen Zwangsvollstreckung, darf nicht der Insolvenzmasse zugeschlagen werden.
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TREWIUS – Die Rechtsanwaltskanzlei
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Auf Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Insolvenzrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei

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Mit der Urlaubskasse flexibel bleiben – so stehen Sie auf Reisen nicht ohne Geld da

– Der richtige Mix macht“s: Im Auslandsurlaub nicht nur auf ein Zahlungsmittel setzen
– Kombination aus Bargeld, Reiseschecks sowie Giro- und Kreditkarte am sinnvollsten
– Zahlungsmittel am besten getrennt voneinander aufbewahren

Mit der Urlaubskasse flexibel bleiben - so stehen Sie auf Reisen nicht ohne Geld da

Berlin, 19. Juni 2013 – In den ersten Bundesländern beginnen in dieser Woche die Sommerferien – und damit für viele Deutsche auch die Reisezeit. Knapp zwei Drittel der Bundesbürger verbringen laut ADAC ihren Jahresurlaub im Ausland.* Neben Urlaubsgarderobe, Fotoapparat und Kulturbeutel gehören dabei auch die passenden Zahlungsmittel ins Reisegepäck. Am geläufigsten sind Bargeld, ec-, Giro-, Kreditkarte und Reiseschecks. Für viele Urlauber stellt sich die Frage, ob ein Zahlungsmittel ausreicht, oder ob es besser ist alle dabei zu haben? Das Berliner Verbraucherportal TopTarif.de ( www.toptarif.de ) hat die wichtigsten Zahlungsmittel für die Reisekasse genauer unter die Lupe genommen und erklärt, worauf Verbraucher achten sollten.

„Bestens für den Auslandsurlaub gerüstet ist, wer auf einen Mix aus verschiedenen Zahlungsmitteln setzt“, erklärt Janine Pentzold, Finanzexpertin bei TopTarif.de. „Kommt eines abhanden, ist durch die Alternativen sichergestellt, dass der restliche Urlaub nicht ins Wasser fallen muss. Daher ist es wichtig, dass die verschiedenen Zahlungsmittel getrennt voneinander aufbewahrt werden.“

Bargeld: Nur kleinen Handbestand für Ankunft am Urlaubsort mitführen

Mit der Euro-Einführung ist der Geldwechsel nur noch in Nicht-Euro-Ländern erforderlich. Es ist sinnvoll, einen kleinen Handbestand bereits zu Hause zu wechseln. So können erste Ausgaben wie Taxi oder Snacks nach der Ankunft beglichen werden. Die Gebühren beim Bargeldtausch ergeben sich in der Regel aus der Differenz zwischen Ankaufs- und Verkaufskurs. Bei einigen Instituten und Geldwechselstuben können allerdings noch weitere Kosten anfallen. Alternativ kann Bargeld auch im Urlaubsland umgetauscht werden. Oftmals kommen Touristen direkt vor Ort günstiger weg als in Deutschland. Beim Tausch am Urlaubsort empfiehlt es sich, verschiedene Wechselstuben zu vergleichen. Zum Teil herrschen erhebliche Kursunterschiede!

Tipp: Im Urlaub sollte so wenig wie möglich Bargeld mitgeführt werden. Wird es gestohlen oder kommt abhanden, gibt es keinen Ersatz. „Als Faustregel gilt: Maximal ein Drittel des Urlaubsbudgets in bar mitnehmen“, weiß Pentzold.

Bargeldlos bezahlen und abheben im (europäischen) Ausland: Girokarten (ec-, Maestro, Vpay)

Eine passende Ergänzung zum Bargeld sind Girokarten. Diese sind vor allem beim bargeldlosen Bezahlen innerhalb der Euroländer ideal, da in der Regel keine weiteren Kosten anfallen. Für Abhebungen werden hingegen meist Gebühren für die Automatennutzung fällig. Außerhalb der Euro-Zone wird sowohl für die Geldautomatennutzung als auch fürs Bezahlen eine Auslandsgebühr berechnet- diese variiert je nach Kreditinstitut und Urlaubsland. Angesichts etwaiger Mindestgebühren beim Abheben ist es ratsam, lieber einmalig eine größere Summe abzubuchen.

Außerdem empfiehlt es sich, die Bank auf den Urlaub hinzuweisen, da sonst die Karte gesperrt werden könnte. „Bei größeren Geldabhebungen im Ausland kann es vorkommen, dass die Bank die Karte aus Sicherheitsgründen sperrt, um einem Missbrauch entgegenzuwirken“, macht Pentzold deutlich. Ein weiterer Nachteil der beliebten Plastikkarten liegt auf der Hand: Geht die Karte verloren, hat man vor Ort keinen Zugriff mehr auf das eigene Konto. Im Gegensatz zu den Girokarten mit den Maestro-Zeichen können die neueren Karten mit dem V-Pay-Symbol von Automaten in Übersee zudem nicht mehr gelesen werden.

Weltweit einsetzbar: Kreditkarten (Visa, Mastercard)

Kreditkarten sind weltweit gern gesehen. Bei größeren Beträgen, wie der Buchung eines Mietwagens vor Ort, sind Visa oder Mastercard sogar oft erforderlich. Während für das Bezahlen in Euroländern wie bei den Girokarten keine zusätzlichen Kosten anfallen, werden für das Abheben in der Regel Gebühren von mindestens einem Prozent der Abhebesumme erhoben. Außerhalb der Euroländer wird das Bezahlen mit einem Auslandseinsatzentgelt von ebenfalls mindestens einem Prozent vom Umsatz belastet (je nach Kreditinstitut). Wird dort Geld abgehoben, kommt zur Automatengebühr häufig noch eine Auslandseinsatzgebühr hinzu.

Jedoch gibt es mit Blick auf die Kosten der Automatennutzung erhebliche Unterschiede zwischen den Kreditinstituten. So ist das Abheben von Bargeld an Geldautomaten zum Beispiel für Kunden der DKB und comdirect Bank mit ihrer Visa-Karte weltweit kostenlos. Andere Banken, wie beispielsweise die wüstenrotdirect Bank und die netbank bieten ihren Kunden über einen gewissen Zeitraum eine bestimmte Anzahl kostenloser Geldabhebungen an. Es kann sich im Ausland also lohnen, nicht direkt mit der Kreditkarte im Geschäft zu bezahlen sondern im Vorfeld Geld am Automaten abzuheben.

Reisechecks: sicher aber relativ unflexibel

Die sicherste Art, im Urlaub zu bezahlen, sind Reiseschecks. Sie sind in verschiedenen Währungen erhältlich, sollten aber rechtzeitig beim Kreditinstitut bestellt werden. Reiseschecks können sowohl zum Bezahlen als auch zum Umtausch in Bargeld benutzt werden. Sie werden bei Verlust oder Diebstahl in der Regel innerhalb von 24 Stunden kostenfrei vor Ort ersetzt. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass jeder Scheck einzeln beim Ankauf unterschrieben werden muss. Beim Einlösen muss eine zweite Unterschrift erfolgen. Zudem sollten die Kaufquittung und das Verzeichnis sämtlicher Seriennummern unbedingt getrennt aufbewahrt werden – kommt beides zusammen mit den Schecks weg, werden diese nicht ersetzt. Gebühren fallen beim Kauf in der Regel in Höhe von ein bis zwei Prozent des Gesamtwertes an. Größter Nachteil der Schecks ist, dass sie im Vorfeld in voller Höhe bezahlt werden müssen. Zwar können sie nach dem Urlaub zurückgegeben werden, meist fallen hierfür jedoch extra Kosten an.

* Quelle: ADAC Reise-Monitor 2013; http://media.adac.de/mediaservice/studien.html

toptarif.de ist eines der führenden deutschen Verbraucherportale im Internet für den kompetenten Tarifvergleich. Auf www.toptarif.de können Verbraucher mit minimalem Aufwand attraktive Angebote in den Kategorien Strom, Gas, Versicherungen, Finanzen und DSL recherchieren und auf Wunsch direkt zu einem neuen Anbieter wechseln. Für eine individuelle und transparente Beratung steht das angeschlossene Servicecenter telefonisch unter der kostenlosen Rufnummer 0800 – 10 30 499 zur Verfügung. Zudem finden Verbraucher auf dem Portal viele nützliche Tipps und Informationen rund um den Anbieterwechsel. Der gesamte Vergleichs- und Wechselservice ist dabei völlig kostenfrei und unabhängig.

Seit der Gründung im Sommer 2007 hat toptarif.de mehrere Hunderttausend Verbraucher beraten und beim Wechsel zu günstigeren Anbietern unterstützt. Das Unternehmen gehört mehrheitlich zur Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck und beschäftigt aktuell rund 80 Mitarbeiter am Standort Berlin.

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Im Sommer gibt’s Cash Back und Urlaubsgeld!

Mitmachen, 25 Euro Cash Back erhalten und bei der Exilim Challenge 3 x 2.000 Euro gewinnen

Im Sommer gibt

Casio Exilim: Cash Back und Exilim Challenge

Norderstedt, 10. Juni 2013 – Wer sich vor dem Urlaub noch mit einer neuen Kamera ausstatten will, sollte nun schnellstens zuschlagen. Die Casio Europe GmbH belohnt noch bis zum 30.06.2013 jeden Käufer einer Exilim Digitalkamera der Modelle EX-ZR700, EX-ZR710 und EX-ZR750 mit 25 Euro Cash Back. So günstig war Sommer noch nie!

Schnell, einfach, stressfrei – wie die Kamera, so die Teilnahme
Nach dem Kauf einer Casio Exilim EX-ZR700/710/750 einfach den Cash Back Coupon ausfüllen, zusammen mit dem Kaufbeleg einschicken und einen Verrechnungsscheck über 25 Euro erhalten. Die Aktion findet deutschlandweit bei allen teilnehmenden Händlern statt. Alternativ ist eine Teilnahme an der Aktion über die Casio Exilim Homepage www.exilim.de möglich.

Casio Exilim EX-ZR700, EX-ZR710 und EX-ZR750
Die drei 16,1 Megapixel Digitalkameras verwandeln bewegende und bewegte Erlebnisse in bleibende, klare Erinnerungen. Möglich macht dies die neue Triple Shot Funktion, die nicht nur ein Foto aufnimmt, wenn der Auslöser gedrückt wird, sondern auch eins kurz davor und eins danach. Dank Quick Response sind die Kameras in nur 1,4 Sekunden startklar. Für Geschwindigkeit bei den Aufnahmen sorgt neben der extrem kurzen Einschaltzeit auch ein sehr schneller Autofokus. Bewegende Momente festhalten – schnell, einfach und unkompliziert!

Und was noch? Die EXILIM Challenge ist bis 28. Juli 2013 online.
Die Spiele gehen weiter: Ab sofort stellt sich der rasende Reporter Delf D. in der zweiten Staffel der EXILIM Challenge drei Herausforderungen voller Action. Ob er gegen einen Delfin im Hochsprung antritt, sich in der ultimativen Disc Dogging Battle einem Hund stellt oder in der beliebten Straußen-Challenge als Futter dient – Delf D. hat eine Mission. Er geht bis ans eigene Limit und stellt die schnellsten EXILIM Kameras damit dem ultimativen Test: Ist die EXILIM ZR-Serie schnell genug, um die perfekten Momente der Challenge einzufangen? Unter allen Teilnehmern werden am Ende der Challenge 3 x 2.000 Euro Urlaubsgeld verlost! Ausführliche Informationen sowie die Möglichkeit zur Teilnahme finden Sie unter www.challenge.exilim.eu .

PR-Agentur

Kontakt:
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Clemens Preysing
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20457 Hamburg
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publitec & Panasonic bieten 200.- Euro Urlaubsgeld

publitec & Panasonic bieten 200.- Euro Urlaubsgeld

publitec & Panasonic bieten 200.- Euro Urlaubsgeld

(NL/6465681478) Panasonic bietet bis zum 30. September 2012 ein Rabattsystem für den Kauf von Projektoren an. Die Projektoren PT-EZ570E, PT-EW630, PT-EW530, PT-EX600 & PT-EX500 sind Teil der aktuellen Prämienaktion!

Die Aktion bezieht sich auf folgende Modelle: PT-EZ570E, PT-EW630, PT-EW530, PT-EX600 & PT-EX500 und ist bis zum 30. September 2012 gültig. Kunden können 200.- Euro* des Gerätepreises (bei Bestellung der E-Modelle) oder des Wechselobjektivpreises (bei allen L-Modellen) sparen.

publitec Kunden sind herzlich eingeladen die Rabattaktion der Firma Panasonic zu nutzen und nachträglich Ihr Urlaubsgeld aufzubessern!

Die publitec-Verkaufsabteilung hilft Interessierten unter 02330-8032-55 gerne weiter!

In der visualounge in Herdecke werden Interessierten kreative Lösungen aus dem Bereich der professionellen Videotechnik präsentiert. Vereinbaren Sie Ihren individuellen Besuchstermin!

Webseite zur Meldung: http://publitec.tv/de/home/902-200-euro-urlaubsgeld-von-publitec-a-panasonic

publitec Präsentationssysteme & Eventservice aus Herdecke ist seit 12 Jahren ein etablierter Distributor für alle Belange der professionellen Videotechnik. Als kompetenter Partner unterstützen wir Veranstaltungstechnikdienstleister bei der Planung, der technischen Ausstattung sowie der personellen Betreuung der Veranstaltung. Der umfangreiche Vermietpark, die hauseigene Servicewerkstatt und die kontinuierliche Kontrolle (GeKo) der Mietgeräte machen publitec zu einem verlässlichen Partner. Geprüfte Qualität für Ihr Bestes Ihren Erfolg!

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