Tag Archives: Zweifel

Allgemein

Einzigartige Stärken, Begabungen und Kreativität

Einzigartige Stärken, Begabungen und Kreativität

(Mynewsdesk) Vertrauen in die eigene Intuition haben, ist nicht einfach nur positives Denken, sondern eine Art zu leben. In seiner höchsten Ausdrucksform handelt es sich bei Vertrauen um eine Qualität der Bewusstheit, die aus Ihrem nicht-konditionierten Selbst kommt. Vertrauen zeigt Ihnen, dass nicht Sie zerbrechen, wenn Ihr Leben zu zerbrechen scheint. Ihre Essenz, Ihr wahrer Wesenskern, ist immer unverletzlich. Nur Ihr Selbstwertgefühl kann zerbrechen – Ihr Ego mit seinen Plänen, Zielen, Hoffnungen und Erwartungen, wie die Dinge sein sollen. Wenn Sie Ängste und Zweifel haben, ist das ein sicheres Zeichen, dass Sie auf Ihr Ego vertrauen. Wie wäre es, wenn Sie aus den eingeengten Wahrnehmungen des Egos ausbrechen und sich in ein Feld größerer Möglichkeiten führen würden? Wie wäre es, wenn Sie Zugang zum grenzenlosen Potenzial Ihres nicht-konditionierten Selbst bekommen könnten?

Seien Sie ein kreativer Ausdruck des Lebens und freuen Sie sich auf die wunderbaren neuen Möglichkeiten, die sich für Sie auftun werden, wenn Sie Ihrer Entfaltung freien Lauf lassen. 

Soul Vision – Leben von der Seele inspiriert

Diese Pressemitteilung wurde via Mynewsdesk versendet. Weitere Informationen finden Sie im silvia stankovic seminare S³ .

Shortlink zu dieser Pressemitteilung:
http://shortpr.com/lu89l7

Permanentlink zu dieser Pressemitteilung:
http://www.themenportal.de/vermischtes/einzigartige-staerken-begabungen-und-kreativitaet-34195

silvia stankovic seminare S³: http://s-hoch-drei.com/

persönliche entwicklung, berufliche entwicklung, projekt management, seminarkalender, kissing pages, inspiration, buchempfehlungen, meditieren, a-movie, S³ shop, hip by ab.ss., über mich, kontakt, social business & network

Firmenkontakt
silvia stankovic seminare S³
Silvia Stankovic
karl-bröger-str. 2b
91541 rothenburg ob der tauber

info@s-hoch-drei.com
http://www.themenportal.de/vermischtes/einzigartige-staerken-begabungen-und-kreativitaet-34195

Pressekontakt
silvia stankovic seminare S³
Silvia Stankovic
karl-bröger-str. 2b
91541 rothenburg ob der tauber

info@s-hoch-drei.com
http://shortpr.com/lu89l7

Allgemein

Eigenbedarfskündigung: Zweifel am ernsthaften Nutzungswunsch des Vermieters

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen.

Ausgangslage:

Ist die Eigenbedarfskündigung nicht vertraglich ausgeschlossen und greift keine Sperrfrist aufgrund von Umwandlung der Wohnung in Wohnungseigentum, hat es der Vermieter bei bestehendem Eigenbedarf mit der Durchsetzung einer Eigenbedarfskündigung relativ leicht. Gerichte zeigen deshalb in der Praxis mitunter die Neigung, allzu rasch Einwände, die Mieter im Prozess vorbringen, zu übergehen. Manchmal hilft in solchen Fällen dann nur noch die Verfassungsbeschwerde.

Verfassungsbeschwerde bei Verletzung rechtlichen Gehörs:

Auch Verfassungsgerichte haben immer wieder mit Eigenbedarfskündigungen zu tun. Fällt ein Urteil zugunsten des Mieters aus, ist danach regelmäßig die Frage der Verletzung grundrechtlich geschützter Eigentumsrechte des Vermieters entscheidend.

Aber auch wenn der Mieter unterliegt, sind in der Praxis Urteile gelegentlich angreifbar. Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung stellt hohe Anforderungen an die anderen Gerichte. Bestreitet ein Mieter substantiiert, dass Eigenbedarf des Vermieters gegeben ist, dürfen die Gerichte darüber nicht einfach hinweggehen. Der Vermieter ist ohnehin schon in einer günstigen Position, weil er relativ einfach seinen Eigenbedarf behaupten und belegen kann. Mieter dagegen haben es schwer, den Vortrag zur zukünftigen Nutzung zu wiederlegen. Deshalb müssen sich die Gerichte gerade besonders genau mit dem Vortrag des Mieters auseinander setzen.

Wird der Eigenbedarf des Vermieters bestritten, muss das Gericht den Zweifeln an dessen tatsächlichem Bestehen nachgehen. Das Fachgericht ist bei der Eigenbedarfskündigung iSv § 573 Abs 2 Nr 2 BGB verpflichtet, sämtlichen vom Mieter vorgetragenen Gesichtspunkten nachzugehen, welche Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Selbstbenutzungswunsches des Vermieters begründen (Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 01. Juni 2010 – 13/10 -, juris)

Das Urteil kann auch angegriffen werden, wenn gewisse Tatsachen, die der Mieter vorgetragen hat, ignoriert werden (zum Beispiel weil es zu einer weiteren Prozessverzögerung wegen notwendiger Beweisaufnahme führen würde).

Geht ein Fachgericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags oder der Rechtsausführungen einer Partei zu einer zentralen Frage des Verfahrens nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern dieser nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich war (Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 11. März 2011 – 164/06 -, juris).

Fachanwaltsstipp Vermieter:

Bedenken Sie auch immer die Option einer Verfassungsbeschwerde, wenn sie eine Räumungsklage verloren haben. Ein grundrechtsrelevanter Verstoß kann insbesondere dann gegeben sein, wenn die Gerichte ihre eigene Vorstellung vom Umfang eines vernünftigen Eigenbedarfs an die Stelle des Vermieters setzen.

Fachanwaltsstipp Mieter:

Bestreiten Sie den gesamten Tatsachenvortrags des Vermieters. Soweit Sie von dem Vortrag keine Kenntnis haben, reicht ein Bestreiten mit Nichtwissen. Sie können nicht wissen, ob beispielsweise der Sohn des Vermieters tatsächlich in Berlin Jura studieren will. Bestreiten sie es also. Weisen Sie auf alle Umstände hin, die eine mangelnde Plausibilität der Eigenbedarfskündigung begründen können. Hatte der Vermieter zum Beispiel in der Vergangenheit erfolglos versucht eine Mieterhöhung oder eine Modernisierung durchzusetzen, stellt sich die Frage, ob der nun folgende Eigenbedarf nicht vorgeschoben ist. Tragen Sie solche Fragwürdigkeiten im Prozess ausdrücklich vor.

25.6.2015

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com.

Spezialseite Eigenbedarfskündigung für Vermieter:

Hier erfahren Sie alles rund um die Eigenbedarfskündigung. Wann kann man einem Mieter wegen Eigenbedarfs kündigen? Wann ist eine Eigenbedarfskündigung ausgeschlossen? Wann gelten Sperrfristen? Weiter finden Sie Muster für das Erstellen einer Eigenbedarfskündigung mit ausführlichen Hinweisen. Sie finden auch Muster für eine Räumungsklage und aktuelle Urteile mit Kommentaren von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, zum Thema Eigenbedarfskündigung.

Das alles finden Sie hier: www.eigenbedarfskuendigungen.de

Spezialseite Eigenbedarfskündigung für Mieter:

Hier erfahren Sie alles rund um die Eigenbedarfskündigung. Wie verhält man sich, wenn der Vermieter eine Eigenbedarfskündigung angedroht hat? Wie verhält man sich, wenn der Vermieter eine Eigenbedarfskündigung ausgesprochen hat? Sie finden auch Muster für einen Widerspruch gegen eine Eigenbedarfskündigung. Weiter finden Sie Muster für eine Verteidigungsschrift gegen eine Räumungsklage und aktuelle Urteile mit Kommentaren von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, zum Thema Eigenbedarfskündigung.

Das alles finden Sie hier: www.eigenbedarfskuendigung-anwalt.de

Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam

Kontakt
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
http://www.recht-bw.de

Allgemein

Mietvertrag über Räume zur Nutzung als Wohnung und zur Nutzung als Gewerbe: Im Zweifel gilt Wohnungsmietrecht zu Gunsten des Mieters

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 09. Juli 2014 – VIII ZR 376/13 –, juris.

Fachanwalt für Mietrecht zur Ausgangslage:

In der Praxis werden gelegentlich Räume zur Nutzung als Wohnung und als Gewerberaum vermietet. So werden zum Beispiel einem Rechtsanwalt Kanzleiräume vermietet mit der ausdrücklichen Genehmigung, in einem Teil der Räumlichkeiten zu wohnen. Entsteht zwischen den Mietvertragsparteien später Streit, ist häufig problematisch, ob auf das Mietverhältnis Gewerberaummietrecht oder das mieterfreundliche Wohnungsmietrecht anzuwenden ist. Die Unterschiede sind enorm. Das wird beim Kündigungsschutz deutlich. So muss der Vermieter das Mietverhältnis nach Ablauf einer Befristung im Gewerberaummietrecht nicht verlängern. Im Wohnraummietrecht ist schon die Befristung meistens nicht wirksam. Der Vermieter bekommt also den Mieter gar nicht aus der Wohnung.

Die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs:
Im Rahmen der zitierten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu dieser Problematik konkretisiert und teilweise aufgehoben. Bestätigt hat der Bundesgerichtshof zunächst folgende Punkte:

1. Das Mietverhältnis ist zwingend entweder als Wohnraummietverhältnis oder als Mietverhältnis über andere Räume zu bewerten. Im ersten Fall findet Wohnraummietrecht, im zweiten Fall Gewerberaummietrecht insgesamt auf das Mietverhältnis Anwendung. Eine Aufteilung der Räumlichkeiten nach Nutzungsart und eine unterschiedliche rechtliche Bewertung verbieten sich.

2. Lässt sich bei der gebotenen Einzelfallprüfung ein Überwiegen der gewerblichen Nutzung nicht feststellen, ist im Hinblick auf das Schutzbedürfnis des Mieters von der Geltung der Vorschriften der Wohnraummiete auszugehen. Das bedeutet, in Zweifelsfällen kann sich in der Mieter auf den besonderen Schutz des Wohnungsmietrechts berufen. Das ist im Ergebnis auch konsequent, da andernfalls die Gefahr bestünde, dass zwingende mietrechtliche Schutzvorschriften des Wohnungsmieters unterlaufen werden.

3. Allein aus dem Umstand, dass der Mieter in der Wohnung seinen Lebensunterhalt erzielt, folgt für die Bewertung als Gewerberaummietverhältnis oder Wohnraummietverhältnis nichts. Insofern ändert der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung.

Rechtsanwalt – Fazit:

Die Vertragsparteien müssen bei Vertragsschluss aber auch später bei der tatsächlichen Vertragsdurchführung die Folgen ihres jeweiligen Tuns genau beachten. Jeder Vermieter, der bereits im Rahmen des Mietvertrages oder später durch eine nachträgliche Gestattung (auch) eine Nutzung der Gewerberäume als Wohnraum gestattet, läuft Gefahr, dass später das gesamte Mietverhältnis als Wohnraummietverhältnis anzusehen ist. Die Folgen sind gerade im Hinblick auf den oben beschriebenen Kündigungsschutz des Mieters evident. Aber auch im Hinblick auf künftige Mieterhöhungen ist der Vermieter auf die gesetzlichen Möglichkeiten beschränkt. Schließlich bleibt für beide Seiten eine erhebliche Rechtsunsicherheit, die regelmäßig teuer wird, weil zunächst Prozesse um die richtige Rechtsanwendung kreisen.

Nutzungsvereinbarungen, die von vornherein im Vertrag unzutreffend getroffen werden, sind unerheblich. Vereinbaren die Parteien zum Beispiel einen Gewerberaummietvertrag, obwohl klar ist, dass der Mieter die Räume (auch) als Wohnraum genutzt, findet trotzdem Wohnungsmietrecht Anwendung.

Fachanwaltstipp Vermieter:

Vorsicht bei Gestattung einer Wohnraumnutzung durch den Gewerberaummieter. Sie laufen hier Gefahr, dass die Räume später dem Wohnraummietrecht unterliegen. Im Zweifel empfiehlt es sich, die Einheit in zwei abgeschlossene Einheiten aufzuteilen und dann einen Wohnraummietvertrag und einen Gewerberaummietvertrag über den jeweiligen Bereich mit dem Mieter abzuschließen. Dann haben sie klare Verhältnisse.

Fachanwaltstipp Mieter:

Mieter profitieren von der Rechtsprechung. In aller Regel spielt es nur bei Streitigkeiten mit dem Vermieter eine Rolle, nach welchem Recht das Mietverhältnis zu bewerten ist. In einem solchen Fall hat man als Mieter sehr gute Karten, da jedenfalls alle Zweifelsfälle nach der jetzigen Entsprechung des Bundesgerichtshofs zu Gunsten des Mieters zu entscheiden sind. Es ist also Wohnungsmietrecht anzuwenden.

1.9.2014

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.

Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam

Kontakt
Bredereck & Willkomm
Frau Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
030 4000 4999
berlin@recht-bw.de
http://www.recht-bw.de

Allgemein

Als der Sensenmann ins Stolpern geriet

Mit heiterer Schwerelosigkeit erzählt Blanka Britt in ihrem neuen Roman von der Unwirklichkeit des Todes.

Als der Sensenmann ins Stolpern geriet

Cover Als der Sensenmann ins Stolpern geriet

Katharina Göbel – Bedburg, 26.03.2014 – Die 45-jährige Protagonistin des Romans Als der Sensenmann ins Stolpern geriet namens Joy, Mutter von halberwachsenen Zwillingen, nimmt den Leser mit auf eine Reise in eine neue Sichtweise und durchlebt mit ihm einen Wandel der ganz besonderen Art. Zweifel am Tod hat Joy schon von klein auf und sie hat auch Kontakt zu ihrer inneren Stimme, der Stimme Gottes. Aber manchmal rudert sie im Meer der Verzweiflung und kann diese Stimme nicht mehr hören. Der Weg in die Wirklichkeit wird von einem Licht beleuchtet, das nicht von dieser Welt ist und dem die junge Frau voller Vertrauen folgt. Nahtoderfahrungen und gleichzeitig das unerschütterliche Vertrauen ins Leben bereiten einen fantastischen Weg, den Joy nie für möglich gehalten hätte.

Rückblickend auf die Geschehnisse ihrer Kindheit und Jugend werden ihr unerklärliche Dinge plötzlich klar. Menschen und Begebenheiten ziehen sich wie ein roter Faden durch ihr Leben und offenbaren ihr immer wieder neue Einsichten. Schonungslos ehrlich, offen und voller Liebe blickt Joy um sich und erkennt immer mehr Sinn in scheinbar unbedeutenden Ereignissen. Sie sieht und fühlt Dinge, die andere scheinbar nicht sehen und fühlen. Oder empfinden es andere auch und sie trauen sich nur nicht darüber zu sprechen?

Während Joy den Leser in leichtem Plauderton durch ihre Sichtweisen über Traum und Wirklichkeit führt, ihn an der Berg- und Talfahrt ihrer Gefühlswelt teilhaben lässt, belebt sie die Zeilen mit Analogien und Visionen. Selbsterlebte Grenzerfahrungen mit dem sogenannten Tod, Erscheinungen und Eingebungen, verbunden mit dem ganz normalen Alltag einer Kleinfamilie, machen dieses Buch zum ehrlichen Überbringer einer positiven Botschaft. Eine Botschaft, die uns in diesem Leben nicht mehr so leicht stolpern lassen sollte. In „Als der Sensenmann ins Stolpern geriet“ ist der Autorin gelungen leicht und mit nahezu kindlicher Unbefangenheit dem Leser – entgegen aller verbreiteten Sichtweisen und gesellschaftlichen Dogmen – zu offenbaren, dass es den Tod eigentlich gar nicht gibt.

Die in Bielefeld geborene Autorin, die unter dem Künstlernamen Blanka Britt schreibt, kennt den Prozess des Infragestellens aus eigener Erfahrung nur zu gut. Auf der Suche nach der Wahrheit verließ sie sich stets auf ihr geliebtes Ausdrucksmittel, das Schreiben. Als eine Art Selbsttherapie begonnen, entwickelte sich daraus ihre wahre Berufung. Sie selbst bezeichnet sich heute als Botschafterin der jubelnden Freude, der Liebe und der Freiheit. In der Nähe von Paderborn zwischen Sennesand, rauschenden Kiefern und Erdbeerfeldern leitet sie mittlerweile ein Seminarhaus für inneren Frieden und arbeitet begeistert an vielfältigen Projekten. Sie hat damit gefunden, was sie einst suchte. Mit ihrem Werk „Als der Sensenmann ins Stolpern geriet“ möchte sie auch ihren Leser dazu verhelfen, den Weg zum Glück zu finden.

Blanka Britt kann mit ihrem aktuellen Buch bereits ihre vierte Veröffentlichung vorweisen: Nach „Straps, Gebet und Luftballons“, „Im Minirock auf Wolke 7“ und „Im Himmel trägt man Flip Flops“ erscheint im April ihr aktueller Roman „Als der Sensenmann ins Stolpern geriet“ beim Verlag 3.0. Ihrem Markenzeichen, die heitere Schwerelosigkeit, mit der sie die Leser durch heikle Themen zu führen vermag, bleibt sie sich auch in ihrer Neuerscheinung, die noch bis zur Veröffentlichung zum vergünstigten Subskriptionspreis im Verlagsshop erhältlich ist, weiterhin treu. Bildquelle:kein externes Copyright

Verlag 3.0 Zsolt Majsai geht neue Wege. Nach dem Motto Buch Ist Mehr, will er das Erfahren und Erleben von Büchern zu einem besonderen Erlebnis machen.

Verlag 3.0 Zsolt Majsai
Zsolt Majsai
Neusser Str. 23
50181 Bedburg
022728079606
info@verlag30.de
http://verlag-shop.com

Allgemein

Fragen und Zweifel klärt zuverlässig ein Vaterschaftstest

Test in jeder Apotheke erhältlich

Pfungstadt, 19. März 2014 – Meine Freundin ist schwanger, bin ich der Vater? Oder, mein Mann glaubt mir nicht, der Vater zu sein. Oder, meine Schwiegermutter behauptet, ich wäre untreu gewesen und ihr Sohn sei nicht der Vater unseres Kindes. Schließlich die Vermutung: Bin ich etwa ein Kuckuckskind? Es bedarf keines kriminalistischen Spürsinns im Internet, um auf solche oder ähnliche Fragen und offene Zweifel zu stoßen. Sie gehören augenscheinlich zum Alltag vieler Familien. Sie sind auch weiterhin an der Tagesordnung und das Thema Vaterschaft hat auch nicht an Relevanz verloren, nur weil nicht mehr täglich in Talkshows darüber berichtet und diskutiert wird.

Ein Vaterschaftstest kann zuverlässig die Antwort auf Fragen und Zweifel geben

Die moderne DNA-Analyse von bis zu 60 verschiedenen Genorten erreicht eine Ergebnissicherheit von zu mindestens 99,99999% – gesetzlich sind lediglich 99,9% gefordert. Auch anspruchsvolle familiäre und schwierige genetische Konstellationen können eindeutig geklärt werden. Auf Grund dieser Ergebnissicherheit und der schnellen Reaktionszeiten des Labors diente die humatrix AG prominenten TV-Redaktionen als zuverlässiger Partner für Abstammungsgutachten in Talkshows wie Oliver Geissen, Britt, Arabella, Vera am Mittag, Bärbel Schäfer, Tobi Schlegel sowie für Sendungen wie RTL Extra, Er oder Er (RTL2), Mitten Im Leben (RTL) oder DNA unbekannt – Familiengeheimnissen auf der Spur (SAT1).

Menschen sind durch ihren genetischen Fingerabdruck beim Vaterschaftstest einzigartig

Ausgangspunkte für einen Vaterschaftstest bilden wie im realen Leben Fingerabdrücke, die einzigartig sind – in diesem Fall handelt es sich um „genetische Fingerabdrücke“. Hierfür werden DNA-Muster mit fester Abfolge des genetischen Codes analysiert, die sich unterschiedlich häufig wiederholen. Bei jedem Menschen ist die Anzahl der Wiederholungen unterschiedlich und jeder Mensch verfügt über viele verschiedene Genorte. Für einen Vaterschaftstest werden diese vererbten, genetischen Wiederholungen genutzt, um zuverlässige Aussagen über die realen Verwandtschaftsverhältnisse zu treffen.

Im Vaterschaftstest aus der Apotheke ist alles Notwendige enthalten

Das Vaterschaftstest Safekit der humatrix AG ist in jeder Apotheke für 20,00 EUR erhältlich und enthält alles, was für die korrekte Probenentnahme und das sichere Versenden der Proben ans Labor benötigt wird. Verständliche Beschreibungen und Anleitungen sorgen dafür, dass nichts falsch gemacht werden kann.
Für einen Vaterschaftstest genügen einfache Mundschleimhautabstriche per Tupfer des potenziellen Vaters und des betreffenden Kindes. Zusätzliche Proben von der Mutter ermöglichen eine noch höhere Sicherheit des Laborergebnisses.
Der humatrix Vaterschaftstest ist der einfache Weg innerhalb weniger Tage, zuverlässig Antworten auf Fragen der Abstammung bekommen und Zweifel endgültig aus der Welt zu schaffen – schnell, sicher und diskret. Weitere Informationen zum humatrix Vaterschaftstest erhalten Sie unter http://www.vaterschaftstest.net .

Bildquelle: 

Über die humatrix AG:
Die humatrix AG ist ein auf die Analyse der menschlichen DNA spezialisiertes Biotechnologie-Unternehmen. Im Bereich der privaten Abstammungsuntersuchung gilt humatrix seit Jahren als eines der führenden Unternehmen und hat qualitative Maßstäbe gesetzt. Inzwischen liegt der Fokus des Unternehmens im Bereich der personalisierten Medizin. Hier bietet humatrix bundesweit in Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten und Apotheken Testsysteme zur Vermeidung von Unwirksamkeiten und Nebenwirkungen bei medikamentösen Therapien und präventive DNA-Diagnostik zur Verbesserung der Lebensqualität an.

humatrix AG
Reiner Merz
Reißstr. 1a
64319 Pfungstadt
+49 (0) 6151 / 60159-22
presse@vaterschaftstest.net
http://www.vaterschaftstest.net

Allgemein

SAM AG – Rettung oder Reinfall?

SAM AG - Rettung oder Reinfall?

Rechtanwalt Christian M. Schulter, Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte, Berlin

Die Anleger der Schweizer SAM AG sind weiterhin verunsichert. Denn die betroffenen Anleger, die Ihre Altersvorsorge in Form von Lebensversicherungen im Glauben an die SAM AG verkauft hatten, um hierfür eine ebenso sichere, jedoch renditestärkere Kapitalanlage zu erwerben, hatten in den Monaten viele Sorgen und Leid zu ertragen. Eigentlich sollte das Geld für ein Zukunftsprojekt sehr gewinnbringend angelegt werden. Die Fragen nach Klärung, klaren Vorgehensweisen, Anleitung zum richtigen Handeln stehen massiv für die betroffenen Anleger und ihre Familien im Raum. Was genau sind die Fakten der weiteren Entwicklung?

Seit August 2012 befindet sich die Gesellschaft SAM Swiss Management Group AG (kurz SAM AG) aufgrund einer benötigten, jedoch fehlenden Bankgenehmigung in der Abwicklung, sie wird liquidiert. Damals hieß es noch von Seiten der SAM AG, die Anleger müssten sich keine Sorgen machen. Es handele sich lediglich um eine Formalie.

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte Gründungspartner von der Kanzlei Dr. Schulte und Partner hierzu: „Im Märchen mag erzählt werden können, dass es sich lediglich um einen verzeihbaren Formfehler gehandelt habe, aber auch jedes Märchen enthält einen wahren Sinn und soll zum genaueren Hinschauen, Nachdenken und Nachfragen anregen. So wundert es nicht, das darüber geschwiegen wurde, dass das Betreiben eines Einlagengeschäfts, ohne eine hierfür notwendige Bankgenehmigung zu haben eine Straftat darstellt.“

Betroffene Anleger werden von den Vermittlern zu Rückzahlungen aufgefordert

Zuletzt teilten die Liquidatoren der SAM AG mit, dass die Aussichten auf umfangreiche Rückzahlungen im Rahmen des mittlerweile eröffneten Insolvenzverfahrens getrübt seien. Da erscheint es vielen Anlegern als ein Geschenk des Himmels, wenn ihnen nun angeboten wird, ihre Forderungen zu verkaufen und als Preis hierfür 100% des bei der SAM AG investierten Geldes zu erhalten. Doch manchmal sind Angebote auch zu schön, um wahr zu sein. Deshalb ist es notwendig, das vermeintlich gute Angebot einmal genau zu prüfen oder die Frage zu stellen: „Wie ist solch ein großzügiges Handeln möglich, muss denn nicht jeder auf Heller und Pfennig rechnen?“

Rettungsgesellschaft in Sicht – beste Absichten für die Anleger?

Konkret handelt es sich um einen sogenannten Forderungskaufvertrag der Conversio Aidlingen GmbH i.G. Das Kürzel „i.G.“ heißt dabei „in Gründung“ und bedeutet, dass die vermeintliche Rettungsgesellschaft noch nicht einmal vollständig existiert. Nach diesen Verträgen will die Conversio Aidlingen GmbH i. G. den Anlegern ihre Forderungen im Insolvenzverfahren abkaufen und hierfür 100% des damals bei der SAM AG angelegten Geldes bezahlen. Geschäftsführer der Conversio Aidlingen GmbH i. G. ist Herr Gerd Dörrscheidt. Dieser hat seinerzeit über dessen Vertriebsgesellschaft Mundo Invest eine Großzahl an Anleger an die SAM AG vermittelt. Darüber hinaus ist Herr Dörrscheidt ein Geschäftspartner und Vertrauter von Herrn Michael Oberle, welcher nach den bisherigen Erkenntnissen der wesentliche Entscheidungsträger und Strippenzieher der SAM AG gewesen ist. Unbestritten ist Herr Oberle auch bei dem nun als Rettungsaktion betitelten Forderungsankauf mit involviert. Es stellt sich nun die Frage:

Wer kauft eine geringwertige Forderung für 100% des ursprünglichen Wertes auf?

Diese Frage konnte bisher niemand nachvollziehbar beantworten. Solange dies jedoch nicht geklärt ist, erscheint die Seriosität des Angebots zweifelhaft.

Auch die Konkursliquidatoren der SAM AG aus der Schweiz hatten zuletzt indirekt vor dem Abschluss eines solchen Vertrages gewarnt, da die wesentlichen Fragen bislang nicht geklärt seien. Auch von Seiten der Ermittlungsbehörden wurden Zweifel angemeldet, ob aus objektiver Sicht die Umsetzbarkeit des Vertrags möglich sei. Zudem sei fraglich, ob die für diese „Rettung“ benötigten Gelder aus seriösen Quellen stammen. Hierbei sei erwähnt, dass die Staatsanwaltschaft München I bereits seit 2011 strafrechtliche Ermittlungen wegen Betruges und anderer Delikte gegen Herrn Oberle und weitere Verantwortliche der SAM AG sowie der BestLife Select AG führt. Es ist in diesem Zusammenhang bislang auch ungeklärt, woher das für die Umsetzung der Verträge benötigte Geld kommen soll. Je nach Anzahl der Abschlüsse, kann sich das Volumen schnell in Millionenhöhe schrauben. Die Conversio Aidlingen GmbH befindet sich momentan noch in Gründung, weshalb Eigenmittel der Gesellschaft wohl auszuschließen sind. Der Investor, der angeblich hinter diesem Verkaufsangebot stecken soll, wäre lediglich als Geldgeber involviert. Doch warum sollte ein Investor mehrere Millionen Euro zur Verfügung stellen, um möglicherweise wertlose Forderungen zu erwerben? Schließlich erwirbt die Conversio Aidlingen GmbH mit dem Kauf Ihrer Forderungen keine Stimmrechte oder Gesellschafteranteile. Danach sollte konkret bei den Verantwortlichen nachgefragt werden um jegliche Spekulationen aus dem Weg räumen zu können, denn wenn es nichts zu verbergen gibt, dann kann den Anlegern alles sehr transparent präsentiert werden.

Wieso möchte die Conversio Aidlingen GmbH somit die Forderungen aufkaufen? Welche Interessen stecken dahinter?

Wenn man sich den Kaufvertrag genauer anschaut, stellt man schnell fest, dass ein wesentliches Interesse darin besteht, bereits laufende zivilrechtliche Gerichtsverfahren sowie Strafermittlungen zu beenden. So wird im Vertrag unter § 6 Abs. 2 und 3 klargestellt, dass die Conversio Aidlingen GmbH, nachdem sie die Forderungen und Ansprüche erworben hat, berechtigt ist, bereits laufende Verfahren vor Gericht ruhend zu stellen, anhängig gemachte Klagen zurückzunehmen, auf die weitere Geltendmachung von Ansprüchen zu verzichten usw. Zudem besteht nach § 6 Abs. 3 die Verpflichtung, bereits gestellte Strafanzeigen gegen verantwortliche Personen der SAM AG zurückzunehmen.

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte hierzu: „Wenn man sich nun nochmals in Erinnerung ruft, dass hinter dieser vermeintlichen Rettungsaktion Herr Michael Oberle steckt, so kann man klar erkennen, welche Absicht hiermit verfolgt wird. Dieser sieht sich bereits jetzt einer Vielzahl von Verfahren ausgesetzt.“

Welche Auswirkungen hat die angestrebte Vorgehensweise – Hilfe – für die Anleger?

Erst einmal wird darüber hinaus in dem Vertrag eine einmalige Bearbeitungsgebühr veranschlagt. Je nach Version des Vertrages, beläuft sich diese auf 75,00 EUR bzw. 150,00 EUR, welche vom Verkäufer, als vom Anleger, zu zahlen ist. Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte gibt zu bedenken: „Es erscheint schon befremdlich, dass der geschädigter Anleger der SAM AG nun für eine vermeintliche Rettung auch noch eine Bearbeitungsgebühr zahlen soll, um einen Vertrag zu schließen, mit dem insbesondere Herr Oberle vor weiteren zivilrechtlichen oder strafrechtlichen Verfolgungen bewahrt wird.“

Weiter lässt sich aus dem Vertrag erkennen, dass ein weiteres großes Interesse darin besteht, Kundendaten zu erfassen und sich ebenfalls vom Anleger selbst genehmigen zu lassen, diese Daten an Dritte weiterzugeben. Sofern der Conversio Aidlingen GmbH lediglich daran gelegen wäre, den Anlegern den entstandenen Schaden zu ersetzen, wäre eine Weitergabe der Daten an Dritte höchstwahrscheinlich nicht notwendig.

„Hier steht jedoch zu befürchten, dass Kundendaten, entgeltlich oder unentgeltlich, zu Werbezwecken weitergegeben werden. Dies wäre im Rahmen der Angelegenheit SAM AG nicht der erste Versuch, um für die Vermittlung neuer Kapitalanlagen an die zahlreichen Kundendaten zu gelangen. Bereits Anfang des Jahres 2013 wurde lauthals eine „Rettungsaktion“ angekündigt und hierzu mehrere Infoveranstaltungen in München durchgeführt. Eingeladen waren damals hauptsächlich die Vertriebsunternehmen, die ihre Kunden an die SAM AG vermittelt hatten. Aus der angekündigten Rettungsaktion für die Anleger wurde jedoch nichts, da sich sehr schnell herausstellte, dass das verfolgte Interesse tatsächlich darin bestand, an das gut organisierte Vertriebsnetz der SAM AG und deren Kundendaten zu gelangen, um so den Anlegern neue Investitionsmöglichkeiten anbieten zu können. Dies als „Rettung“ zu deklarieren, grenzt angesichts der Verluste der Anleger an Hohn“, Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte.

Vertrag ist nicht gleich Vertrag – Fragen die geklärt werden sollten:
Was sollten die Anleger über den Forderungskaufvertrag wissen?

Erwähnenswert ist, dass der Forderungskaufvertrag der Conversio Aidlingen GmbH, dessen Überschrift “Forderungskaufvertrag“ lautet, im Grunde aus juristischer Sicht nicht ein solcher ist. Wenn der Anleger diesen Vertrag unterschrieben zurück an die Conversio Aidlingen GmbH sendet, gibt er ausschließlich ein Angebot seinerseits auf Abschluss eines solchen Vertrages ab. Die Conversio Aidlingen GmbH ist nicht daran gebunden und kann frei entscheiden, ob sie das Angebot annimmt. Die Conversio Aidlingen GmbH hat ein Recht (Option) auf Annahme des Angebots bis zum 31.01.2014 im Vertrag mit eingearbeitet. Dies bedeutet, dass der Anleger bis zum 31.01.2014 quasi handlungsunfähig ist. Wird er trotzdem zwischenzeitlich tätig und macht Ansprüche gegen Herrn Oberle oder andere Verantwortliche geltend, kann die Conversio Aidlingen GmbH jederzeit die Option ziehen und das Angebot des Anlegers auf Abschluss des Vertrages annehmen. Möglicherweise entstandene Kosten würden dann vom Anleger zu tragen sein, da die Conversio Aidlingen GmbH unter § 6 Abs. 4 geregelt hat, dass Kosten der Rechtsverfolgung beim Anleger verbleiben. Eingereichte Klagen können nach Angebotsannahme durch die Conversio Aidlingen sofort zurückgenommen werden. Die Anwalts- und Gerichtskosten hierfür werden dem Anleger auferlegt.

Welche weiteren Nebenwirkungen können auftreten?

Darüber hinaus besteht jedoch die noch größere Gefahr, dass die Anleger aufgrund des im Schwebezustand sich befindlichen Angebots auf Abschluss eines solchen Vertrages untätig bleiben. Die Conversio Aidlingen kann die Anleger mit der Annahme des Vertrages bis mindestens 31.01.2014 hinhalten. Parallel hierzu laufen jedoch Verjährungsfristen weiter. Dies kann zur Folge haben, dass die Anleger bei einer später beabsichtigten Geltendmachung von Ansprüchen gegen die in dem Vertrag genannten Personen mit der Durchsetzung ausgeschlossen sind, da die Ansprüche mittlerweile verjährt wären.

Anleger müssen sich entscheiden – Entscheidungshilfe getragen von Hoffnung ohne Beachtung von Zweifeln?

Wenn die Verantwortlichen den betroffenen Anlegern die Zweifel nehmen können ohne Wenn und Aber, dann haben die Anleger eine wirklich gute Entscheidungshilfe bekommen. Doch solange noch geringste Zweifel bestehen, bleiben hier auch erhebliche Zweifel an der Seriosität des Vertrages und darüber hinaus versteckten Gefahren, welche erst später zum Tragen kommen würden. Bislang sind diese Fragen und Probleme von niemandem aus der vermeintlichen „Retter-Ecke“ beantwortet worden, da stellt sich die Frage nach dem Warum?

Durchaus verständlich stellt sich dieses Angebot für viele Anleger als vielversprechend dar und weckt Hoffnungen. Solange jedoch nicht sichergestellt ist, dass die Anleger mit Abschluss dieses Vertrags nicht neue Probleme eingehen, ist von einem übereilten Abschluss des Vertrags abzuraten.

Hier geht es um den betroffenen Anleger und dem Strukturaufbau – Ist es wirkliche Hilfe zur Lösung und Rettung der Anlegergelder und Verhinderung von weiterem Schaden?

Zudem ist zu vernehmen, dass von Seiten der betroffenen Vertriebsunternehmen die Umsetzung dieses Vertrags teilweise sehr forciert und dem Anleger dazu geraten wird. Es ist bislang nicht nachgewiesen, ob den Vertriebsunternehmen und freiberuflichen Vertrieblern im Zusammenhang mit diesem Vertrag vorgegeben wird, dass sie für ein neues Kapitalanlage-Produkt wieder Anlegergelder einzusammeln haben. Es wird sich erst in Zukunft zeigen, ob dies der Fall ist oder nicht. Den betroffenen Vertriebsunternehmen und Vertrieblern sollte jedoch auch bewusst sein, dass die Conversio Aidlingen GmbH nach Erwerb der Forderung und der daraus resultierenden Rechte auch berechtigt ist, mögliche Schadensersatzansprüche gegen sie durchzusetzen.

Insgesamt sieht der Forderungskaufvertrag auf den ersten Blick hervorragend aus. Bei näherem Hinsehen tun sich jedoch große Probleme und unbeantwortet Fragen auf, die vor Abschluss eines solchen Vertrags bzw. vor Abgabe eines Angebots hierzu zunächst zu klären sind.

V.i.S.d.P.:

Christian M. Schulter
Rechtsanwalt – Associate
Ansprechpartner und Sofortkontakt Dr. Schult und Partner Rechtsanwälte unter 030-715 206 70

Die Kanzlei ist seit 1995 schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Kapitalanlagen- und Bankenrechts sowie auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes tätig und vertritt bundesweit die Interessen einzelner Anleger. Die Kanzlei verfügt über zwei Büros in Berlin und eine Zweigstelle in München.

Ergänzende Absenderangaben mit allen Kanzleistandorten finden Sie im Impressum auf unserer Internetseite www.dr-schulte.de

Kontakt:
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte
Dr. Thomas Schulte
Friedrichstrasse 133
10117 Berlin
+49 (0) 30 71520670
dr.schulte@dr-schulte.de
http://www.dr-schulte.de

Allgemein

„Zurück nach Ägypten“ von K. und U. Busch

„Zurück nach Ägypten“ von K. und U. Busch

"Zurück nach Ägypten" von K. und U. Busch

(NL/5788426082) 1001 Lüge im Land der Pharaonen

Zurück nach Ägypten ist eine wahre Geschichte über die miesen Machenschaften eines ägyptischen Mannes, gleichzeitig aber auch Liebeserklärung an ein besonderes Land

Einen Individual-Reiseservice für Touristen in Ägypten anzubieten, ist der große Traum von Isabell und ihrem Ehemann Mahmoud. Mit Hilfe ihrer Mutter scheint der Wunsch zum Greifen nah. Doch dramatische Ereignisse und ein durchtriebener Ägypter lassen den großen Traum von Glück, Liebe und Erfolg zu einem einzigen Albtraum werden.

Pünktlich zur Leipziger Buchmesse erschien Zurück nach Ägypten, in dem die Autorinnen Ursula und Katrin Busch ihre Erlebnisse in dem orientalischen Land aufarbeiten.

Der Roman ist aber mehr als nur Vergangenheitsbewältigung von Mutter und Tochter, er ist auch eine Hommage an die Schönheit Ägyptens.

Trotz der dramatischen Ereignisse macht das Buch Lust auf ein Land, das durch seine Schönheit und kulturelle Vielfalt verzaubert.

Im Buchhandel oder direkt beim Verlag bestellbar:

Zurück nach Ägypten
ISBN 9783939478195
Autoren: Ursula und Katrin Busch
Verlag Kern, Bayreuth
1. Auflage 2010 Seiten: 268
Softcover / Sprache Deutsch
Preis: EUR 17,90
www.verlag-kern.de

Mehr über dieses Buch erfahren Sie auf unserer Homepage unter:

http://www.verlag-kern.de/zuruck-nach-agypten/

Kontakt:
Verlag Kern
Lisa Schwalme
Wolfsbacher Str. 19
95448 Bayreuth

kontakt@verlag-kern.de
http://www.verlag-kern.de