Wettbewerbsrecht: Supermarktkette gewinnt Streit mit Bundeskartellamt GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Eine Supermarktkette hat bei der Übernahme eines Discounters und den damit verbundenen „Hochzeitsrabatten“ nicht gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Das entschied das OLG Düsseldorf am 18.
WeiterlesenTestament: Erben und Ersatzerben bestimmen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer seinen Nachlass mit einem Testament regelt, sollte vorbeugen und nicht nur Erben, sondern auch Ersatzerben bestimmen. Das kann für den Fall, dass der Erbe vor
WeiterlesenLG Düsseldorf stärkt Rechte von Handelsvertretern beim Ausgleichsanspruch GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Das Landgericht Düsseldorf hat die Rechte von Handelsvertretern im Hinblick auf ihren Ausgleichsanspruch gestärkt (Teilurteil vom 28. August 2015, Az.: 33 O 119/12).
WeiterlesenNordcapital Offshore Fonds 4: Möglichkeiten der Anleger GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Der Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 4 ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und vermeldet zusätzlichen Liquiditätsbedarf. Den Anlegern drohen Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,
WeiterlesenSteuerhinterziehung: Zeit für die Selbstanzeige wird knapp GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ob durch den Ankauf sog. Steuer-CDs oder durch Kooperation der Staaten untereinander – die Luft wird für Steuersünder immer dünner. Ihnen bleibt nur noch
WeiterlesenInfinus: Strafprozess eröffnet – Anleger können 2016 mit erster Auszahlung rechnen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/infinus.html Der Strafprozess gegen sechs Manager der Infinus-Gruppe wurde am 16. November 2015 in Dresden eröffnet. Die Angeklagten müssen sich wegen
WeiterlesenTestament und der gesetzliche Pflichtteil GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html In die Erbfolge kann durch ein Testament bzw. Erbvertrag eingegriffen werden. Den gesetzlichen Erben auch den Pflichtteil zu entziehen, ist nur unter bestimmten Umständen möglich. GRP
WeiterlesenLAG Hamm zur Befristung von Arbeitsverträgen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/arbeitsvertrag-arbeitsrecht.html Arbeitgeber müssen bei der Befristung von Arbeitsverträgen aufpassen. Aus einem befristeten Arbeitsverhältnis kann schnell ein unbefristeter Arbeitsvertrag werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,
WeiterlesenBAG: Unbefugte private Nutzung des dienstlichen Computers kann fristlose Kündigung rechtfertigen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Die unerlaubte private Nutzung eines dienstlichen Computers kann im Arbeitsrecht eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des
WeiterlesenFHM Fondshaus München insolvent GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das FHM Fondshaus München ist insolvent. Das Amtsgericht München hat jedoch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse mit Entscheidung vom 3. November abgelehnt (Az.: 1506 IN 2457/15).
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