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Sozialrevolution! – Internationale Vordenker fordern ein neues Sozialsystem

Sozialrevolution! - Internationale Vordenker fordern ein neues Sozialsystem

Die digitale Revolution verhilft uns zu nie geahntem Wohlstand – aber sie erschüttert auch unsere Lebens- und Arbeitswelt und damit unser gewohntes Sozialsystem. Börris Hornemann und Armin Steuernagel haben zusammen mit elf internationalen Vordenkern neue Ideen für eine moderne soziale Sicherung entwickelt.

Was passiert, wenn Roboter immer mehr Aufgaben übernehmen, Vollzeitjobs weiter wegbröckeln und feste Arbeitsplätze zunehmend von Gig-Jobs, internationalen Arbeitsaufgaben-Märkten, abgelöst werden? Vor diesen Entwicklungen versagt unser Sozialsystem und es stellt sich die drängende Frage: Wie sehen andere – globale – Sicherungssysteme aus? Brauchen wir neue Solidargemeinschaften, womöglich ein bedingungsloses Grundeinkommen?

In „Sozialrevolution!“ analysieren dreizehn renommierte Experten die heutige Arbeitswelt und zeigen Wege zu einem neuen Sozialsystem. Die Ideen reichen vom bedingungslosen Grundeinkommen über neue Steuermodelle bis zu Peer-to-Peer-Versicherungen. Autoren sind die Politiker Robert B. Reich und Yanis Varoufakis, die Ökonomen Erik Brynjolfsson und Michael D. Tanner, der Gewerkschafter Andrew L. Stern, die Lobbyistin Natalie Foster, der Unternehmer Georg Hasler, der Investor Albert Wenger, der Soziologe Dirk Helbing, der Neurobiologe Gerald Hüther, der Philosoph Philip Kovce sowie die Herausgeber Börries Hornemann und Armin Steuernagel. Sie alle versuchen Wege zu finden, wie die technologische Revolution zu einer lebenswerteren Gesellschaft führen und eine soziale Sicherung im 21. Jahrhundert gelingen kann. Mit ihren spannenden Antworten auf die neuen Fragen unserer Zeit liefern sie die Grundlagen für eine provokante Diskussion auf dem Weg zur Sozialrevolution!

Die Herausgeber
Börries Hornemann (geb. 1983) ist Unternehmer, Sozialinnovator, Journalist und Mitgründer des Forschungsnetzwerks Neopolis. Armin Steuernagel (geb. 1990), ist mehrfacher Unternehmensgründer (u.a. Mogli), Gründer der Purpose Stiftung und des Purpose Investmentfonds. Er ist Mitglied des Think Tank 30 des Club of Rome. Beide befassen sich international mit Fragen zur Zukunft der sozialen Sicherung.

Börries Hornemann, Armin Steuernagel (Hg.)
Sozialrevolution!
209 Seiten, Klappenbroschur
EUR 19,95/EUA 20,60/sFr 25,30
ISBN 978-3-593-50682-1
Erscheinungstermin: 09.03.2017

Campus Frankfurt / New York ist einer der erfolgreichsten konzernunabhängigen Verlage für Wirtschaft und Gesellschaft. Campus-Bücher leisten Beiträge zu politischen, wirtschaftlichen, historischen und gesellschaftlichen Debatten, stellen neueste Ergebnisse der Forschung dar und liefern kritische Analysen.

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Einwanderung in die Sozialsysteme: Hartz IV-Antrag in 13 Sprachen

Einwanderung in die Sozialsysteme: Hartz IV-Antrag in 13 Sprachen

13. Februar 2013. Die Schweiz hat am Wochenende per Volksabstimmung darüber entschieden die Massenzuwanderung massiv zu beschränken. Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt diese Entwicklung, die sich in Zukunft hoffentlich auch in Deutschland durchsetzen wird. „Natürlich braucht Deutschland ausländische Fachkräfte, allerdings hoch qualifizierte und gut ausgebildete und keine Armutseinwanderer“, meint Beyer. Vorläufig jedenfalls wird Hartz IV in Deutschland international. Die Bundesagentur für Arbeit bietet ihre Antragsformulare künftig in 13 Sprachen an. Begründung: Immer mehr EU-Bürger kommen nach Deutschland, um Arbeit zu suchen.

Ab April sollen es Ausländer, die in Deutschland Hartz IV wollen, einfacher haben. Weil Sie zwar kein Deutsch können, aber gerne das deutsche Hartz-IV-Geld wollen,
bietet die Bundesagentur für Arbeit den Antrag in dreizehn Sprachen an.

Schon seit August 2013 können sich die künftigen Hartz IV-Empfänger die Hinweise im Antrag auf Englisch, Türkisch oder Russisch anzeigen lassen. Kleine grüne Fragezeichen, die in den Dokumenten angeklickt werden können, liefern nähere Erläuterungen zum Ausfüllen des Antrags in den verschiedenen Sprachen.

Ab April 2014 kommen dann weitere neun Sprachen dazu: Arabisch, Französisch Griechisch, Italienisch, Kroatisch, Polnisch, Portugiesisch, Spanisch und Serbisch. Zusammen mit Deutsch gibt es dann die Hinweise in 13 unterschiedlichen Sprachen.

„Dass viele Sprachen aus europäischen Krisenstaaten hinzukommen, spiegelt natürlich schon die Entwicklung in Europa wieder“, sagt Illona Mirtschin von der Bundesagentur für Arbeit dazu.

Sichtbar werde dies auch in der Arbeitslosenstatistik. So seien heute bereits 20 Prozent mehr Polen in Deutschland arbeitslos gemeldet als im Vorjahr, bei Griechen und Portugiesen sind es etwa elf Prozent.

Nach Auffassung der EU-Kommission sollen Einwanderer in Deutschland künftig leichteren Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Deshalb fordert die Kommission, dass auch bei Zuwanderern, die nicht aktiv nach Arbeit suchen, der Anspruch auf Hartz IV geprüft werden müsse. Für die Partei DIE FREIHEIT eine gefährliche Entwicklung, obwohl die Antragsformulare – zumindest vorläufig – noch nicht ins Bulgarische und Rumänische übersetzt werden sollen.

Migranten, die nur an den Segnungen des deutschen Sozialstaats interessiert sind, ohne sich in die Gesellschaft integrieren und arbeiten zu wollen, sind nach Auffassung der FREIHEIT in Deutschland nicht willkommen.

Für die weitere Zuwanderung will DIE FREIHEIT äußerst restriktive Bedingungen, die vor allem durch qualifizierter Spezialisten erfüllt werden können.

DIE FREIHEIT will für die Beherbergung illegaler Einwanderer empfindliche Geldstrafen einführen, die zu Abschlägen bei der Grundsicherung führten.

DIE FREIHEIT setzt sich für die Kürzung von Sozialleistungen bei Integrationsverweigerung und Straffälligkeit von Migranten ein.

Weitere Informationen unter www.diefreiheit.org

DIE FREIHEIT THÜRINGEN ist eine Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und direkte Demokratie. Die Partei setzt sich u. a. dafür ein, dass Deutsche und Zugewanderte friedlich und erfolgreich zusammenleben können. Ziel ist die Gesellschaft freier, aufgeklärter und selbstbestimmter Bürger. Diese Ideale sind die Grundlage der politischen Forderungen und Ziele.

Kontakt
Die Freiheit – Landesverband Thüringen
Philipp Wolfgang Beyer
Löbdergraben 11a
07743 Jena
03641 876 11251
philipp.beyer@diefreiheit.org
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Die Gesamtevaluation – wissenschaftlich inkompetent und teuer

Familienexperte übt vernichtende Kritik an wissenschaftlicher Inkompetenz bei Erstellung der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen durch Wirtschaftsinstitute

Auf einer Fachveranstaltung des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands am 23. Oktober 2013 in Berlin übte Familienexperte und Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht Jürgen Borchert mit deutlichen Worten Kritik an der 13 Millionen Euro schweren „Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen“ durch mehrere Wirtschaftsinstitute. Diese hätten „156 Leistungen mit einem Volumen von insgesamt 200,3 Milliarden Euro“ ausgemacht, was schon deswegen absurd sei, weil Familien den Löwenanteil der ihnen gewährten „Leistungen“ aus eigener Tasche bezahlten. Im Folgenden nahm er die Gesamtevaluation auseinander: Staatliche Eingriffe wie direkte Steuern, Verbrauchssteuern und Sozialabgaben („Revenuen“) seien überhaupt nicht in Rechnung gestellt worden. Zu fast 70 Prozent handele es sich dabei um Revenuen mit familienfeindlicher Wirkung, welche sich unschwer an Kinderarmut und Demografiedaten ablesen lasse.

Mit Einfrieren des Kindergelds, Abschaffen des Ehegattensplittings und der beitragsfreien Mitversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung sowie Ausbau von Kindertagesbetreuung als Fazit ihrer Gesamtevaluation fordern die Wirtschaftinstitute Maßnahmen, welche Eltern zunehmend finanziell strangulieren, gemeinsame Familienzeit verknappen, Eltern und Kinder unter gesundheitsgefährdenden Stress setzen und Mütter und Väter weiterhin um den finanziellen Ertrag innerfamiliärer Arbeitsleistungen bringen. Borchert erinnerte an die Urteile des Bundesverfassungsgerichts, welches bereits vor weit mehr als 10 Jahren die verfassungswidrige Überlastung der Familien im Steuer- und Sozialsystem beanstandet habe. Statt dass die Politik hier endlich nachbessere, würden die Urteile bis heute ignoriert – ein Verfassungsbruch, den die Wirtschaftsinstitute mit ihrem Fazit auf die Spitze zu treiben gedächten.

Der Familienexperte und Politikberater resümierte, die Ergebnisse der Gesamtevaluation seien wissenschaftlich unhaltbar und familienpolitisch schädlich. Der in den Abschlussberichten des Bundesfamilienministeriums (BMSFSJ) und der beteiligten Wirtschaftsinstitute zutage getretene Dissens offenbare die sehr späte Einsicht der Politik, dass sowohl Grundannahmen als auch Ziele der Gesamtevaluation fundamental falsch gewesen seien. Abschließend wies Jürgen Borchert darauf hin, dass den Familien am meisten gedient sei, wenn die verfassungswidrige Behandlung der Familien im Steuer- und Sozialsystem beendet und die unerledigten Reformaufträge des Bundesverfassungsgerichts endlich umgesetzt würden.

(Nachtrag: Hinsichtlich der Kosten von 13 Millionen Euro für die Gesamtevaluation hat der Familienbund Bayern Beschwerde beim Bundesrechnungshof eingelegt).

Das Familiennetzwerk ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Vereinen, Institutionen, Familien und Wissenschaftlern. Es setzt sich u.a. dafür ein, dass die Bedürfnisse der Kinder in der Vereinbarkeitsdebatte berücksichtigt werden und finanzielle Gerechtigkeit für Familien hergestellt wird.

Kontakt
Familien e. V.
Dorothea Böhm
Am Alten Dreisch 32b
33605 Bielefeld
0521 9201444
dorothea.boehm@arcor.de
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